Schweizer Quoten bei der Anzahl der Aufenthaltsgenehmigungen, die Staatsangehörigen aus Polen, Litauen, Lettland, Estland, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn erteilt werden
Schweizer Quoten bei der Anzahl der Aufenthaltsgenehmigungen, die Staatsangehörigen aus Polen, Litauen, Lettland, Estland, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn erteilt werden
Aussprachen15:00 16:00
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 122 GO)
Venezuela: Möglicher Rückzug aus der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte
Aserbaidschan
Lage nordkoreanischer Flüchtlinge
Abstimmung 16:00 17:00 (im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)