Tagesordnung
StraßburgMontag, 1. Juli 2013 - Donnerstag, 4. Juli 2013 272k

  Montag 1.

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Hafenstaatkontrolle

A7-0394/2012

 ***I

TRANBrian Simpson

Frist

Straßenverkehrssicherheit

O-000061/2013

KommissionTRAN

Frist

Prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik

A7-0397/2012

 ***I

ENVIRichard Seeber

Ausführungen von einer Minute (Artikel 150 GO)

  Dienstag 2.

Aussprachen08:30 - 11:50

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (27.-28. Juni 2013)

Frist

Bilanz des irischen Ratsvorsitzes, einschließlich der Einigung über den MFR

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Wahl des Bürgerbeauftragten

Frist

Statut der Beamten und Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der EU

A7-0156/2012

 ***I

JURIDagmar Roth-Behrendt

Wiener Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für nukleare Schäden

A7-0198/2013

 ***

JURIAlajos Mészáros

Anwendung von Artikel 93 des EG-Vertrags

A7-0180/2013

 *

ECONSirpa Pietikäinen

Luftfahrtaußenpolitik der EU

A7-0172/2013

TRANMarian-Jean Marinescu

Exportkreditagenturen der Mitgliedstaaten

A7-0193/2013

INTAYannick Jadot

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Marine Le Pen

A7-0236/2013

JURICecilia Wikström

Statut der Europäischen Stiftung

 

JURIEvelyn Regner

Hafenstaatkontrolle

A7-0394/2012

 ***I

TRANBrian Simpson

Frist

Zulassungsdokumente für Fahrzeuge

A7-0199/2013

 ***I

TRANVilja Savisaar-Toomast

Frist

Unterwegskontrolle von Nutzfahrzeugen, die in der Gemeinschaft am Straßenverkehr teilnehmen

A7-0207/2013

 ***I

TRANOlga Sehnalová

Frist

Technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern

A7-0210/2013

 ***I

TRANWerner Kuhn

Frist

Prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik

A7-0397/2012

 ***I

ENVIRichard Seeber

Frist

Bestimmte Gruppen horizontaler Beihilfen und öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße

A7-0179/2013

 *

ECONHerbert Dorfmann

Frist

Blaues Wachstum – Förderung eines nachhaltigen marinen, maritimen und touristischen Wachstums in der EU

A7-0209/2013

TRANSpyros Danellis

Beitrag der Genossenschaften zur Überwindung der Krise

A7-0222/2013

ITREPatrizia Toia

Bioökonomie für Europa

A7-0201/2013

ENVIPaolo Bartolozzi

Aussprachen15:00 - 23:00

Frist

Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn

A7-0229/2013

LIBERui Tavares

Lage in Bulgarien

Frist

Überschwemmungen in Europa

Frist

Umsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer

A7-0230/2013

 *

ECONAnni Podimata

Frist

Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren

A7-0125/2013

 ***I

ECONSven Giegold

Frist

Strukturreform des EU-Bankensektors

A7-0231/2013

ECONArlene McCarthy

Frist

Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

A7-0225/2013

 ***II

CONTIngeborg Gräßle

Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren

A7-0337/2012

 ***I

ENVIGilles Pargneaux

  Mittwoch 3.

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:20

Tätigkeitsprogramm des litauischen Ratsvorsitzes

ABSTIMMUNG11:30 - 12:00

Wahl des Bürgerbeauftragten

Frist

Bilanz des irischen Ratsvorsitzes, einschließlich der Einigung über den MFR

Radfahrzeuge (Änderung des Beschlusses Nr. 97/836/EG („Geändertes Übereinkommen von 1958“))

A7-0192/2013

 ***

INTAVital Moreira

Radfahrzeuge (Änderung des Beschlusses des Rates 2000/125/EG („Parallelübereinkommen“))

A7-0194/2013

 ***

INTAVital Moreira

Frist

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2013/000 TA 2013 – Technische Unterstützung auf Betreiben der Kommission

A7-0243/2013

BUDGAlda Sousa

Frist

Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

A7-0225/2013

 ***II

CONTIngeborg Gräßle

Frist

Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren

A7-0125/2013

 ***I

ECONSven Giegold

Zeitlicher Ablauf von Versteigerungen von Treibhausgasemissionszertifikaten

A7-0046/2013

 ***I

ENVIMatthias Groote

Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren

A7-0337/2012

 ***I

ENVIGilles Pargneaux

Frist

Umsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer

A7-0230/2013

 *

ECONAnni Podimata

Frist

Einführung des Euro in Lettland am 1. Januar 2014

A7-0237/2013

 *

ECONBurkhard Balz

Frist

Straßenverkehrssicherheit

Frist

Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn

A7-0229/2013

LIBERui Tavares

Frist

Überschwemmungen in Europa

Frist

Strukturreform des EU-Bankensektors

A7-0231/2013

ECONArlene McCarthy

Frist

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung

A7-0197/2013

CONTDerek Vaughan

Frist

Integrierter interner Kontrollrahmen

A7-0189/2013

CONTAndrea Češková

12:00 - 12:30
(Verleihung des Sacharow-Preises)

(Verleihung des Sacharow-Preises an Guillermo Fariñas, Preisträger von 2010)

Fortsetzung der Abstimmung und danach Erklärungen zur Abstimmung12:30 - 14:00
(nach Abschluss der Verleihung des Sacharow-Preises)

Aussprachen15:00 - 23:00

Schließung des nationalen griechischen Fernsehsenders

Frist

Überwachungsprogramm der US-amerikanischen NSA sowie Überwachungsbehörden in verschiedenen Mitgliedstaaten; ihr Einfluss auf die Privatsphäre der EU-Bürger

Frist

Lage in Ägypten

Frist

Organisation der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014

A7-0219/2013

AFCOAndrew Duff

Frist

Angriffe auf Informationssysteme

A7-0224/2013

 ***I

LIBEMonika Hohlmeier

Frist

Ausfuhr von Militärgütern: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP des Rates

Weitere Makrofinanzhilfe für Georgien

A7-0244/2013

 ***III

CODEVital Moreira

Frist

Aufnahme von Verhandlungen über ein plurilaterales Abkommen über Dienstleistungen

Frist

Anstieg der norwegischen Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse

O-000048/2013

KommissionINTA

  Donnerstag 4.

Aussprachen08:30 - 11:50

Frist

Vollendung des digitalen Binnenmarkts

Frist

Auswirkungen der Krise auf den Zugang schutzbedürftiger Gruppen zu Pflegeleistungen

A7-0221/2013

EMPLJean Lambert

Die europäische Notrufnummer 112

O-000064/2013

Kommission

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Weitere Makrofinanzhilfe für Georgien

A7-0244/2013

 ***III

CODEVital Moreira

Frist

Angriffe auf Informationssysteme

A7-0224/2013

 ***I

LIBEMonika Hohlmeier

Frist

Überwachungsprogramm der US-amerikanischen NSA sowie Überwachungsbehörden in verschiedenen Mitgliedstaaten; ihr Einfluss auf die Privatsphäre der EU-Bürger

Frist

Organisation der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014

A7-0219/2013

AFCOAndrew Duff

Frist

Ausfuhr von Militärgütern: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP des Rates

Frist

Aufnahme von Verhandlungen über ein plurilaterales Abkommen über Dienstleistungen

Frist

Anstieg der norwegischen Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse

Frist

Vollendung des digitalen Binnenmarkts

Frist

Auswirkungen der Krise auf den Zugang schutzbedürftiger Gruppen zu Pflegeleistungen

A7-0221/2013

EMPLJean Lambert

Frist

Vernetztes Fernsehen

A7-0212/2013

CULTPetra Kammerevert

Frist

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2013 - Ausgaben im Zusammenhang mit dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union

A7-0246/2013

BUDGGiovanni La Via

Frist

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung in Bezug auf den mehrjährigen Finanzrahmen, um dem aufgrund des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union entstehenden Ausgabenbedarf Rechnung zu tragen

A7-0247/2013

BUDGReimer Böge

Frist

Vorbereitung des Arbeitsprogramms der Kommission 2014

Frist

Lage in Ägypten

Aussprachen15:00 - 16:00

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 122 GO)

Frist

Lage in Dschibuti

Frist

Lage in Nigeria

Abstimmung 16:00 - 17:00
(im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)

Letzte Aktualisierung: 3. Juli 2013Rechtlicher Hinweis