Tagesordnung
StraßburgMontag, 7. Oktober 2013 - Donnerstag, 10. Oktober 2013 269k

  Montag 7.

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Der europäische CO2-Markt im Jahr 2012

O-000072/2013

KommissionENVI

Frist

Zulässige gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel

Frist

Lebensmittel und Erzeugnisse tierischen Ursprungs

Protokoll EU/Mauretanien zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung

A7-0184/2013

 ***

PECHGabriel Mato Adrover

Ausführungen von einer Minute (Artikel 150 GO)

  Dienstag 8.

Aussprachen08:30 - 11:50

Frist

Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen

A7-0276/2013

 ***I

ENVILinda McAvan

Frist

Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten

A7-0277/2013

 ***I

ENVIAndrea Zanoni

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem zwischen der EU und der Ukraine

A7-0298/2013

 ***

ITREAmalia Sartori

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/025IT/Lombardia, Italien

A7-0294/2013

BUDGSalvador Garriga Polledo

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2012/008 IT/De Tomaso Automobili, Italien

A7-0292/2013

BUDGDominique Riquet

Korruption im öffentlichen und privaten Sektor: Die Auswirkungen auf die Menschenrechte in Drittstaaten

A7-0250/2013

AFETAna Gomes

Vorausplanung der Politik: Auswirkungen des Kapazitätsaufbaus auf den Haushalt

A7-0265/2013

BUDGJames Elles

Internationales Privatrecht und Beschäftigung

A7-0291/2013

JURIEvelyn Regner

Verantwortlichkeiten der Flaggenstaaten für die Durchsetzung der Richtlinie 2009/13/EG des Rates zur Durchführung der Vereinbarung über das Seearbeitsübereinkommen

A7-0037/2013

 ***I

EMPLPervenche Berès

Frist

Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen

A7-0276/2013

 ***I

ENVILinda McAvan

Protokoll EU/Mauretanien zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung

A7-0184/2013

 ***

PECHGabriel Mato Adrover

Frist

Genderzid: die fehlenden Frauen?

A7-0245/2013

FEMMAntigoni Papadopoulou

Frist

Folgen der Sparzwänge für die Gebietskörperschaften in Bezug auf die Ausgaben der Strukturfonds der EU

A7-0269/2013

REGIErminia Mazzoni

Frist

Umfassende Fischereistrategie der EU im Pazifik

A7-0297/2013

PECHCarmen Fraga Estévez

Frist

Fangbeschränkungen und Hoheitsgewässer im Mittelmeer und Schwarzen Meer – Konfliktlösung

A7-0288/2013

PECHNikolaos Salavrakos

Aussprachen15:00 - 23:00

Entlastung 2011: Europäischer Rat und Rat

A7-0310/2013

CONTAndrea Češková

Vollendung des Europäischen Forschungsraums bis 2014

O-000082/2013

KommissionITRE

Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (Übereinkommen von Istanbul)

O-000084/2013

Kommission

Frist

Verhandlungen EU/China über ein bilaterales Investitionsabkommen

Frist

Handelsbeziehungen EU/Taiwan

O-000093/2013

KommissionINTA

Diskriminierendes Vorgehen des Zolls gegen litauische Lastwagen an der russischen Grenze

O-000098/2013

KommissionPPE, ALDE

Sportboote und Wassermotorräder

A7-0213/2012

 ***I

IMCOMalcolm Harbour

Frist

Technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb

Ausführung des Haushaltsplans 2014 für REMIT und ACER

O-000099/2013

KommissionITRE

  Mittwoch 9.

Aussprachen09:00 - 11:20

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA

Frist

Maßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten zur Bewältigung des durch den Konflikt in Syrien ausgelösten Flüchtlingsstroms

Frist

Anerkennung von Berufsqualifikationen und Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarktinformationssystems

A7-0038/2013

 ***I

IMCOBernadette Vergnaud

ABSTIMMUNG11:30 - 11:50

Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der EZB über die Zusammenarbeit bei Verfahren im Zusammenhang mit dem einheitlichen Aufsichtsmechanismus

A7-0302/2013

AFCOCarlo Casini

Frist

Zahl und zahlenmäßige Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen, der Delegationen in den Gemischten Parlamentarischen Ausschüssen und der Delegationen in den parlamentarischen Kooperationsausschüssen sowie in den multilateralen parlamentarischen Versammlungen

Entlastung 2011: Europäischer Rat und Rat

A7-0310/2013

CONTAndrea Češková

Frist

Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten

A7-0277/2013

 ***I

ENVIAndrea Zanoni

Sportboote und Wassermotorräder

A7-0213/2012

 ***I

IMCOMalcolm Harbour

Frist

Anerkennung von Berufsqualifikationen und Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarktinformationssystems

A7-0038/2013

 ***I

IMCOBernadette Vergnaud

Abkommen EU/Armenien zur Erleichterung der Visaerteilung

A7-0290/2013

 ***

LIBEEdit Bauer

Abkommen EU/Armenien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt

A7-0289/2013

 ***

LIBEEdit Bauer

Frist

Zulässige gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel

Frist

Lebensmittel und Erzeugnisse tierischen Ursprungs

Frist

Verhandlungen EU/China über ein bilaterales Investitionsabkommen

Frist

Handelsbeziehungen EU/Taiwan

Frist

Technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb

Frist

Maßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten zur Bewältigung des durch den Konflikt in Syrien ausgelösten Flüchtlingsstroms

Feierliche Sitzung12:00 - 12:30

Ansprache von Macky Sall, Präsident Senegals

Fortsetzung der Abstimmung gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:30 - 14:00

Aussprachen15:00 - 23:00

Die Lage der Roma

Anstieg von Rechtsextremismus in Europa

Frist

Behauptete Beförderung und rechtswidriges Festhalten von Gefangenen in europäischen Staaten durch die CIA

O-000079/2013

RatLIBE, AFET

O-000080/2013

KommissionLIBE, AFET

Frist

Flüchtlingswellen im Mittelmeerraum, insbesondere die tragischen Ereignisse vor Lampedusa

Frist

Europäisches Grenzüberwachungssystem (EUROSUR)

A7-0232/2013

 ***I

LIBEJan Mulder

Frist

Aussetzung des SWIFT-Abkommens infolge der Überwachung durch die NSA

Frist

Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden in der EU

O-000067/2013

KommissionLIBE

Die Zukunft des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)

O-000087/2013

KommissionIMCO

  Donnerstag 10.

Aussprachen08:30 - 11:50

Frist

Diskriminierung aufgrund der Kastenzugehörigkeit

O-000091/2013

KommissionDEVE

Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Russland, insbesondere im Hinblick auf Xeno- und Homophobie

O-000089/2013

KommissionVerts/ALE

O-000101/2013

KommissionGUE/NGL

O-000102/2013

KommissionALDE

O-000103/2013

KommissionS&D

Frist

Jahresbericht über die Tätigkeit des Petitionsaussschusses 2012

A7-0299/2013

PETIEdward McMillan-Scott

Cadmium enthaltende Gerätebatterien und -akkumulatoren

A7-0131/2013

 ***I

ENVIVladko Todorov Panayotov

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Teilnahme Jordaniens an den Programmen der Union

A7-0305/2013

 ***

AFETAnnemie Neyts-Uyttebroeck

Frist

Europäisches Grenzüberwachungssystem (EUROSUR)

A7-0232/2013

 ***I

LIBEJan Mulder

Cadmium enthaltende Gerätebatterien und -akkumulatoren

A7-0131/2013

 ***I

ENVIVladko Todorov Panayotov

Frist

Behauptete Beförderung und rechtswidriges Festhalten von Gefangenen in europäischen Staaten durch die CIA

Frist

Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden in der EU

Frist

Diskriminierung aufgrund der Kastenzugehörigkeit

Frist

Jahresbericht über die Tätigkeit des Petitionsaussschusses 2012

A7-0299/2013

PETIEdward McMillan-Scott

Aussprachen15:00 - 16:00

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 122 GO)

Frist

Jüngste Fälle von Gewalt gegen Christen und Christenverfolgung, insbesondere in Maalula (Syrien) und Peschawar (Pakistan) sowie der Fall des Pfarrers Saeed Abedini (Iran)

Frist

Unruhen im Sudan und daran anschließende Medienzensur

Frist

Jüngste Gewaltwelle im Irak

Abstimmung 16:00 - 17:00
(im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)

Letzte Aktualisierung: 9. Oktober 2013Rechtlicher Hinweis