Tagesordnung
StraßburgMontag, 15. Dezember 2014 - Donnerstag, 18. Dezember 2014 262k

  Montag 15.

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES)

A8-0036/2014

 ***

ENVIPilar Ayuso

Durchführung der Richtlinie über die Kraftstoffqualität

Beurteilung der Zuverlässigkeit von Verkehrsunternehmen

Umsetzung der Initiative PRIMA (Partnerschaft in Forschung und Innovation im Mittelmeerraum)

O-000092/2014

KommissionITRE

Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)

  Dienstag 16.

Aussprachen09:00 - 11:50

Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung - Sixpack- und Twopack- Verordnungen

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Wahl des Bürgerbeauftragten

Wissenschaftliche Prüfung von Lebensmittelfragen

A8-0059/2014

 ***I

ENVIGiovanni La Via

Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES)

A8-0036/2014

 ***

ENVIPilar Ayuso

Kooperationsabkommen mit Marokko über ein ziviles globales Satellitennavigationssystem (GNSS)

A8-0045/2014

 ***

ITREJerzy Buzek

Verlängerung des Abkommens mit der Ukraine über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit

A8-0039/2014

 ***

ITREJerzy Buzek

Beteiligung Kroatiens am Europäischen Wirtschaftsraum

A8-0026/2014

 ***

INTAAlexander Graf Lambsdorff

Sondersteuer „octroi de mer“ in den französischen Gebieten in äußerster Randlage

A8-0054/2014

 *

REGIIskra Mihaylova

Frist

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014/010 IT/Whirlpool

A8-0064/2014

BUDGDaniele Viotti

Frist

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2013/006 PL/Fiat Auto Poland S.A.

A8-0062/2014

BUDGJan Olbrycht

Frist

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2014/013 EL/Odyssefs Fokas

A8-0063/2014

BUDGMonika Vana

Frist

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2013/014 FR/Air France

A8-0065/2014

BUDGMarco Zanni

Benennung eines Mitglieds des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung

A8-0070/2014

 *

ECONRoberto Gualtieri

Aussprachen15:00 - 23:00

Frist

Arbeitsprogramm der Kommission für 2015

Finanzierungsengpass beim Hilfswerk des Welternährungsprogramms für syrische Flüchtlinge

Autonome Handelspräferenzen für die Republik Moldau

A8-0053/2014

 ***I

INTASorin Moisă

Frist

Zollbehandlung von Waren mit Ursprung in Ecuador

A8-0056/2014

 ***I

INTAHelmut Scholz

Frist

Erneuerung der EU-Strategie der inneren Sicherheit

O-000090/2014

KommissionLIBE

  Mittwoch 17.

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:50

Vorbereitung des Europäischen Rates (18./19. Dezember 2014)

11:50 - 12:15
(Verleihung des LUX-Preises)

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:20 - 14:00

Autonome Handelspräferenzen für die Republik Moldau

A8-0053/2014

 ***I

INTASorin Moisă

Frist

Zollbehandlung von Waren mit Ursprung in Ecuador

A8-0056/2014

 ***I

INTAHelmut Scholz

Frist

Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2014

A8-0068/2014

BUDGGérard Deprez

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2014: Einnahmen aus Geldbußen, Zinszahlungen und Rückzahlungen – Mittel für Zahlungen – Personal der Kommission, des AdR und des Europäischen Datenschutzbeauftragten

A8-0069/2014

BUDGGérard Deprez

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2014 – Traditionelle Eigenmittel (TEM), MwSt-Bemessungsgrundlage und Bemessungsgrundlage des Bruttonationaleinkommens (BNE)

A8-0076/2014

BUDGGérard Deprez

Frist

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der EU: Überschwemmungen in Italien – Erdbeben in Griechenland – Eisregen in Slowenien – Eisregen und Überschwemmungen in Kroatien

A8-0073/2014

BUDGPatricija Šulin

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2014: Überschwemmungen in Italien (Sardinien) im Jahr 2013 – Erdbeben in Griechenland – Eisregen in Slowenien – Eisregen und anschließende Überschwemmungen in Kroatien im Jahr 2014

A8-0078/2014

BUDGGérard Deprez

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2014: Aktualisierung der Vorausschätzungen der traditionellen Eigenmittel, der Mehrwertsteuerbeiträge und der BNE-Beiträge

A8-0074/2014

BUDGGérard Deprez

Frist

Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds: Überschwemmungen in Serbien, Kroatien und Bulgarien

A8-0075/2014

BUDGJosé Manuel Fernandes

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2014: Überschwemmungen in Serbien, Kroatien und Bulgarien

A8-0072/2014

BUDGGérard Deprez

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2014: Überschuss aus der Ausführung des Haushaltplans 2013

A8-0079/2014

BUDGGérard Deprez

Frist

Eigenmittel der Union - Angleichung der nationalen Beiträge der Mitgliedstaaten

A8-0066/2014

 *

BUDGGérard Deprez, Janusz Lewandowski

Frist

Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds: von Katastrophen betroffene Regionen

A8-0077/2014

BUDGSiegfried Mureşan

Frist

Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments - Strukturfondsprogramme für Zypern

A8-0071/2014

BUDGEider Gardiazabal Rubial

Frist

Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union – Haushaltsjahr 2015

Frist

Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015

A8-0067/2014

BUDGEider Gardiazabal Rubial, Monika Hohlmeier

Frist

Verordnung (EU) Nr. .../.. der Kommission vom XXX zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Einstufung schwerwiegender Verstöße gegen die Unionsvorschriften, die zur Aberkennung der Zuverlässigkeit der Kraftverkehrsunternehmer führen können, sowie zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2006/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

Frist

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Berechnungsverfahren und Anforderungen an die Berichterstattung gemäß der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen

Frist

Delegierte Verordnung (EU) der Kommission zur Erstellung eines Rückwurfplans für die Ostsee

Frist

ANHÄNGE der delegierten Verordnung (EU) der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II)

Frist

Erneuerung der EU-Strategie der inneren Sicherheit

Frist

Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit

Frist

Lage der Stahlindustrie in der EU: Schutz von Arbeitskräften und Wirtschaftszweigen

Frist

Lage im Mittelmeerraum und Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes der EU für Migration

Aussprachen15:00 - 21:00

Frist

Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA

Frist

Meinungsfreiheit in der Türkei: Verhaftungen von Journalisten und führenden Medienvertretern und systematischer Druck auf die Medien in jüngster Zeit

Khartum-Prozess und anstehende Migrationsrouten-Initiative EU - Horn von Afrika

  Donnerstag 18.

Aussprachen10:00 - 11:00

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 135 GO)

Frist

Verfolgung der demokratischen Opposition in Venezuela

Frist

Mauretanien, insbesondere Fall Biram Dah Abeid

Frist

Sudan: Fall Dr. Amin Mekki Medani

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung11:00 - 13:00
(im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Frist

Delegierte Verordnung (EU) Nr. .../.. der Kommission zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen

Frist

Delegierte Verordnung (EU) der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 in Hinblick auf im Voraus erhobene Beiträge zu Abwicklungsfinanzierungsmechanismen

Frist

Abschluss eines Assoziierungsabkommens mit Georgien

A8-0042/2014

AFETAndrejs Mamikins

Assoziierungsabkommen mit Georgien

A8-0041/2014

 ***

AFETAndrejs Mamikins

Letzte Aktualisierung: 17. Dezember 2014Rechtlicher Hinweis