Tagesordnung
StraßburgMontag, 18. Mai 2015 - Donnerstag, 21. Mai 2015 228k

  Montag 18.

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Benchmark verwendet werden

A8-0131/2015

 ***I

ECONCora van Nieuwenhuizen

Frist

Entwicklungsfinanzierung

A8-0143/2015

DEVEPedro Silva Pereira

Vereinbarungen über Tabak

MWSt.-Vorschriften und Miniregelung für eine einzige MWSt.-Anlaufstelle für digitale Dienstleistungen, Bücher und Zeitungen in der EU

Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)

  Dienstag 19.

Aussprachen09:00 - 11:50

Frist

Selbstzertifizierung durch Einführer bestimmter Mineralien und Metalle aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

A8-0141/2015

 ***I

INTAIuliu Winkler

Beschluss über den digitalen Binnenmarkt

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Im Abkommen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft vorgesehene Schutzmaßnahmen (kodifizierter Text)

A8-0145/2015

 ***I

JURIAndrzej Duda

Europäisches Übereinkommen über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten

A8-0071/2015

 ***

JURIPavel Svoboda

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Viktor Uspaskich

A8-0149/2015

JURILaura Ferrara

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Jérôme Lavrilleux

A8-0152/2015

JURIHeidi Hautala

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Janusz Korwin-Mikke

A8-0150/2015

JURIKostas Chrysogonos

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Theodoros Zagorakis

A8-0151/2015

JURIAndrzej Duda

Antrag auf Anhörung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Verbesserung der Arbeitsweise der Europäischen Union auf der Grundlage des Potentials des Vertrags von Lissabon“

Antrag auf Anhörung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Mögliche Entwicklungen und Anpassungen des derzeitigen institutionellen Aufbaus der Europäischen Union“

Antrag auf Anhörung des Ausschusses der Regionen zu dem Thema „Verbesserung der Arbeitsweise der Europäischen Union auf der Grundlage des Potenzials des Vertrags von Lissabon“

Antrag auf Anhörung des Ausschusses der Regionen zu dem Thema „Mögliche Entwicklungen und Anpassungen des derzeitigen institutionellen Aufbaus der Europäischen Union“

Frist

Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Benchmark verwendet werden

A8-0131/2015

 ***I

ECONCora van Nieuwenhuizen

Frist

Entwicklungsfinanzierung

A8-0143/2015

DEVEPedro Silva Pereira

Frist

Sichere Gesundheitsversorgung in Europa

A8-0142/2015

ENVIPiernicola Pedicini

Frist

Chancen für ein umweltverträgliches Wachstum von KMU

A8-0135/2015

ITREPhilippe De Backer

Aussprachen15:00 - 23:00

Gemeinsame Aussprache - GSVP (Art. 36 EUV)

Frist

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

A8-0054/2015

AFETArnaud Danjean

Frist

Finanzierung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

A8-0136/2015

AFET, BUDGEduard Kukan, Indrek Tarand

Frist

Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten in Europa

A8-0159/2015

AFETAna Gomes

Frist

Lage in Ungarn

Frist

Mutterschaftsurlaub

O-000050/2015

KommissionFEMM

Frist

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

  Mittwoch 20.

Aussprachen09:00 - 11:50

Europäische Agenda für Migration

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Frist

Wahl eines Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments

Frist

Tagungskalender des Parlaments für 2016

Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit mit der Republik Südafrika (Protokoll anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien)

A8-0146/2015

 ***

DEVEDavor Ivo Stier

Frist

Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung

A8-0153/2015

 ***II

ECON, LIBEKrišjānis Kariņš, Judith Sargentini

Frist

Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers

A8-0154/2015

 ***II

ECON, LIBETimothy Kirkhope, Peter Simon

Frist

Insolvenzverfahren

A8-0155/2015

 ***II

JURITadeusz Zwiefka

Frist

Selbstzertifizierung durch Einführer bestimmter Mineralien und Metalle aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

A8-0141/2015

 ***I

INTAIuliu Winkler

Frist

Delegierte Richtlinie .../.../EU der Kommission zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium für Anwendungen in allgemeinen Beleuchtungen und Display-Beleuchtungen

Frist

Delegierte Verordnung (EU) .../... der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 hinsichtlich der Verpflichtung zur Vorlage einer Einfuhrlizenz für Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2336/2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 670/2003 des Rates mit besonderen Maßnahmen für den Markt für Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs

Frist

Mutterschaftsurlaub

Frist

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Frist

Massenhafter Befall von Olivenbäumen mit Xylella fastidiosa

Aussprachen15:00 - 23:00

Frist

Fortschrittsbericht der Kommission 2014 über die Türkei

Lage in Äthiopien

Lage in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien

Gipfel der Östlichen Partnerschaft (21.-22. Mai)

Gipfel EU-CELAC (10.-11. Juni 2015)

Beschäftigungsinitiative für junge Menschen

Walfangtätigkeit Japans in der Antarktis

  Donnerstag 21.

Aussprachen08:30 - 12:00

Wachstumsraten in der EU und Wirtschaftsprognose vom Frühjahr 2015

Personal für die Überwachung der Energiegroßhandelsmärkte durch ACER

O-000028/2015

KommissionITRE

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00
(im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Frist

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

A8-0054/2015

AFETArnaud Danjean

Frist

Finanzierung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

A8-0136/2015

AFET, BUDGEduard Kukan, Indrek Tarand

Frist

Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten in Europa

A8-0159/2015

AFETAna Gomes

Frist

Fortschrittsbericht der Kommission 2014 über die Türkei

Letzte Aktualisierung: 20. Mai 2015Rechtlicher Hinweis