Tagesordnung
StraßburgMontag, 1. Februar 2016 - Donnerstag, 4. Februar 2016 222k

  Montag 1.

Aussprache17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2014

A8-0012/2016

ECONNotis Marias

Frist

Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)

A8-0009/2016

INTAViviane Reding

Handelsbeziehungen zwischen der EU und China und Marktwirtschaftsstatus

O-000005/2016

KommissionINTA

Bestimmungen über die nachhaltige Entwicklung im Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Westafrika

O-000011/2016

KommissionINTA

Frist

Halbzeitbewertung der Strategie der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt

A8-0003/2016

ENVIMark Demesmaeker

Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)

  Dienstag 2.

Aussprache08:30 - 12:00

Frist

Einrichtung einer Europäischen Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit

A8-0172/2015

 ***I

EMPLGeorgi Pirinski

Erlassener Beschluss der Kommission zum Paket zur Körperschaftssteuer

Feierliche Sitzung12:00 - 12:30

Ansprache des Präsidenten der Republik Estland, Toomas Hendrik Ilves

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:30 - 14:30

Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex)

A8-0359/2015

 ***I

JURIHeidi Hautala

Annahme der Änderung des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle

A8-0002/2016

 ***

ENVIGiovanni La Via

Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe

A8-0001/2016

 ***

ENVIGiovanni La Via

Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und der Ukraine

A8-0007/2016

 *

LIBESylvia-Yvonne Kaufmann

Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und Montenegro

A8-0008/2016

 *

LIBENathalie Griesbeck

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz

A8-0015/2016

JURIKostas Chrysogonos

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Robert Jarosław Iwaszkiewicz

A8-0016/2016

JURIKostas Chrysogonos

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Florian Philippot

A8-0014/2016

JURILaura Ferrara

Frist

Einrichtung einer Europäischen Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit

A8-0172/2015

 ***I

EMPLGeorgi Pirinski

Frist

Halbzeitbewertung der Strategie der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt

A8-0003/2016

ENVIMark Demesmaeker

Aussprache15:00 - 23:00

Gemeinsame Aussprache - -

Flüchtlingskrise, Kontrolle der Außengrenzen und die Zukunft von Schengen

Achtung des internationalen Grundsatzes der Nichtzurückweisung

Finanzierung der Flüchtlingsfazilität für die Türkei

Anstieg von rassistisch motiviertem Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten in Europa

Frist

Neue Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte der Frau nach 2015

O-000006/2016

KommissionFEMM

Maßnahmen der Kommission zur Einhaltung des Urteils in der Rechtssache T-521/14 Schweden gegen Kommission (Verpflichtung zur Festlegung von Kriterien für Chemikalien mit endokriner Wirkung)

O-000003/2016

KommissionS&D, ALDE, Verts/ALE, GUE/NGL, EFDD

Transparenz und Kontrolle klinischer Tests

  Mittwoch 3.

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 12:00

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (18./19. Februar 2016)

Feierliche Sitzung12:00 - 12:30

Ansprache des Präsidenten der Bundesrepublik Nigeria, Muhammadu Buhari

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:30 - 14:30

Assoziierungsabkommen EU/Republik Moldau: Schutzklausel und Verfahren zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken

A8-0364/2015

 ***I

INTAHelmut Scholz

Assoziierungsabkommen EU/Georgien: Verfahren zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken

A8-0365/2015

 ***I

INTAGabrielius Landsbergis

Ratifizierung des Vertrags von Marrakesch aufgrund der eingegangenen Petitionen, insbesondere der Petition Nr. 0924/2011

Frist

Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte FG72

Frist

Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte MON 87708 × MON 89788

Frist

Einwand gemäß Artikel 106: Genehmigung genetisch veränderter Sojabohnen der Sorte MON 87705 × MON 89788

Frist

Einwände gemäß Artikel 106 GO hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6)

Frist

Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)

A8-0009/2016

INTAViviane Reding

Frist

Neue Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte der Frau nach 2015

Aussprache15:00 - 23:00

Frist

Fortschrittsbericht 2015 über Serbien

Frist

Prozess der europäischen Integration des Kosovo

Ablauf der Wahl in Haiti

Frist

Lage in Libyen

Lage in Venezuela

Übereinkommen der Vereinten Nationen über Transparenz in Investor-Staat-Schiedsverfahren auf der Grundlage von Verträgen

Der sexuellen Belästigung und der Gewalt gegen Frauen auf öffentlichen Plätzen ein Ende setzen

  Donnerstag 4.

Aussprache09:00 - 11:50

Frist

Inselregionen

O-000013/2016

KommissionREGI

Frist

Rolle lokaler und regionaler Gebietskörperschaften bei den EU-Struktur- und Investitionsfonds (ESIF)

O-000012/2016

KommissionREGI

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Frist

Fortschrittsbericht 2015 über Serbien

Frist

Prozess der europäischen Integration des Kosovo

Frist

Lage in Libyen

Frist

Inselregionen

Frist

Rolle lokaler und regionaler Gebietskörperschaften bei den EU-Struktur- und Investitionsfonds (ESIF)

Frist

Humanitäre Lage in Jemen

Frist

Systematischer Massenmord an religiösen Minderheiten durch den IS

Aussprache15:00 - 17:00

Eisenbahninfrastruktur und öffentliche Dienstleistungen in den Makroregionen Donau und Adria

Frist

Einführung kompatibler grenzüberschreitender Systeme zur Registrierung von Haustieren

Letzte Aktualisierung: 3. Februar 2016Rechtlicher Hinweis