Martin Schulz zu offiziellem Besuch in Frankreich vom 12. bis 14. Juli

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Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, wird vom 12. bis 14. Juli zu einem offiziellen Besuch bei der französischen Regierung nach Paris reisen. Auf Einladung von Präsident François Hollande wird er in Begleitung einer Delegation des Europäischen Parlaments an den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag teilnehmen.

Ziel dieses Besuches ist es, die Zusammenarbeit mit dem französischen Staatspräsidenten und der französischen Regierung zu verstärken, die seit dem 6. Mai ihre Absicht bekundet haben, dass sie mit den Unionsorganen und vor allem mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten wollen. Präsident Schulz möchte gemeinsame Ansichten über das nötige Gleichgewicht zwischen einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik und Investitionen zur Förderung des Wachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen entwickeln, um die Krise zu überwinden.

Mit seinen Präsidentenkollegen aus der Nationalversammlung und dem Senat wird Martin Schulz über die Rolle diskutieren, die die nationalen Parlamente und das Europäische Parlament spielen können, um der Gefahr einer Entmachtung der Parlamente und eines Demokratiedefizits der Europäischen Union zu begegnen, die mit den politischen Entscheidungen verbunden ist, die die EU angesichts der Krise und des sich beschleunigenden Prozesses der politischen, ökonomischen, haushaltspolitischen und steuerlichen Integration derzeit trifft.

Da die jungen Menschen besonders stark von Arbeitslosigkeit betroffen sind und das Vertrauen einer ganzen Generation in die Zukunft, die Politik und Europa erschüttert ist, trifft Präsident Schulz schließlich auch noch mit Vertretern der Vereinigung „Génération précaire“ („Generation Praktikum“) zusammen.

Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten wird Martin Schulz in Begleitung einer Delegation des Europäischen Parlaments an den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag teilnehmen. Die Delegation besteht aus Gianni Pittella, erster Vizepräsident, Joseph Daul, Vorsitzender der PPE-Fraktion, Catherine Trautmann, Vorsitzende der französischen Delegation in der S&D-Fraktion, Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, und Arnaud Danjean, Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung.

Programm des offiziellen Besuchs :

Donnerstag, 12. Juli:

12h30: Treffen mit Claude BARTOLONE, Präsident der Nationalversammlung, mit anschließendem Arbeitsessen

15h30: Besuch des Invalidendoms in Begleitung von Kader ARIF, Staatsminister für ehemalige Kriegsteilnehmer („Anciens Combattants“)

16h30: Treffen mit Jean-Pierre BEL, Präsident des Senats

18h: Treffen mit Marylise LEBRANCHU, Ministerin für Staatsreform, Dezentralisierung und öffentlichen Dienst

19h30: Treffen mit Premierminister Jean-Marc AYRAULT

21h: Arbeitsessen mit Bernard CAZENEUVE, Staatsminister für Europaangelegenheiten

Freitag, 13. Juli:

15h: Besuch des Pantheon und Kranzniederlegung am Grab Jean Monnets

17h: Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten François HOLLANDE

18h: Treffen mit Vertretern der Vereinigung „Génération précaire“

Samstag, 14. Juli

Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag

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