Offizieller Besuch von Parlamentspräsident Martin Schulz in Marokko und Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum am 24./25. März 2012

Pressemitteilungen
Brüssel -
22-03-2012
Auswärtige Angelegenheiten - Interne Politikbereiche und Institutionen der EU

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, wird zu seinem ersten offiziellen Besuch außerhalb der EU nach Rabat, Marokko reisen, wo er auch an der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum teilnehmen wird. Der Besuch wird am Samstag, 24. März und Sonntag, 25. März stattfinden.

Im Vorfeld seines Besuchs erklärte der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz:

„.Ich bin davon überzeugt, dass eine umfassende Partnerschaft mit dem südlichen Mittelmeerraum ein bedeutender Hebel für die Wiederbelebung des Wachstums in der EU, Nordafrika und dem Nahen Osten sein kann.

Die kürzlich erteilte Zustimmung des Parlaments zum Handelsabkommen mit Marokko hat gezeigt, dass das Europäische Parlament die Verbesserung der Beziehungen zu seinen südlichen Nachbarn ernst nimmt. Unsere Unterstützung demokratischer Reformen und des Wandels im Mittelmeerraum muss mit klaren Taten einhergehen.

Wir müssen diesen Weg weitergehen, mit dem Blick auf eine gestärkte Europäische Nachbarschaftspolitik, auf einen Mehrjährigen Finanzrahmen, der unseren Zielsetzungen entspricht und auf eine verstärkte Zusammenarbeit in allen Bereichen, sowohl auf bilateraler als auch auf regionaler Ebene.

Der parlamentarische Dialog ist dabei von zentraler Bedeutung. Die Vertagung des zweiten Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs auf einen unbestimmten Termin macht die potenzielle Fragilität einer ehrgeizigen zwischenstaatlichen Zusammenarbeit nur allzu deutlich. Die Parlamente sind die eigentlichen Sachwalter des Europa-Mittelmeerprojekts."

Die 8. Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum findet unter der marokkanischen Präsidentschaft statt, die dann für ein Jahr dem Europäischen Parlament übergeben wird.

Programm des Besuchs

Samstag, 24. März 2012 - Rabat

09:00 Treffen mit Saad-Eddine El-Othmani, Außenminister von Marokko

10:00 Treffen mit Karim Ghellab, Präsident des Repräsentantenhauses von Marokko mit anschließendem Pressetermin

10:45 Treffen mit Mohammed Scheich Biadillah, Präsident des Oberhauses von Marokko

11:30 Treffen mit Abdeliah Benkirane, Ministerpräsident von Marokko, mit anschließendem Pressetermin

17:00 Treffen mit Studierenden der École de Gouvernance et d'Économie

18:00 Sitzung des Präsidiums der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum

Sonntag, 25 März 2012 - Rabat

09:00 Eröffnung der Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum

11:00 Teilnahme an der allgemeinen Debatte zum Thema: „Die Union für den Mittelmeerraum und die großen Herausforderungen des Mittelmeerraums"

15:00 Treffen mit Fathallah Sijilmassi, Generalsekretär der Union für den Mittelmeerraum

18:00 Übergabe der Präsidentschaft der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum durch Karim Ghellab an Martin Schulz

18:30 Gemeinsame Pressekonferenz von Karim Ghellab und Martin Schulz

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