Schulz zum Internationalen Tag zur Aufklärung über Minengefahren

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Anlässlich des Internationalen Tages zur Aufklärung über Minengefahren und zur Unterstützung bei Antiminenprogrammen erklärte der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz:

„Landminen und Streumunition sind Waffen, die gezielt Militärangehörige und Zivilpersonen gleichermaßen treffen.

Beim jüngsten Einsatz von Landminen entlang der Grenzen Syriens zur Türkei und zum Libanon waren Zivilpersonen, die aus dem Land flüchteten, das vorrangige Ziel. Dies ist ein weiterer Beweis für die Unehrlichkeit des syrischen Regimes, und ich bringe meine uneingeschränkte Verurteilung zum Ausdruck.

Kinder sind oftmals die ersten Opfer von Landminen und Streumunition in Kriegs- wie in Friedenszeiten. Unsere Bemühungen dürfen nicht nur darauf gerichtet sein, die Verbreitung von Landminen und Streumunition zu beenden, sondern wie müssen auch bestrebt sein, Minenräumaktionen und Hilfe für die Opfer zu fördern. Am heutigen Tage möchte ich alle lokalen und internationalen Organisationen würdigen, die vor Ort tätig sind und dabei helfen, verminte Gebiete zu säubern und den Opfern und ihren Familienangehörigen Unterstützung zu leisten.

Ich beglückwünsche Finnland zu seinem Beitritt zum Vertrag über das Verbot von Antipersonenminen im Januar 2012. Ich fordere Polen, den letzten verbleibenden EU-Mitgliedstaat, der den Vertrag über das Verbot von Antipersonenminen noch nicht unterzeichnet hat, auf, seiner Zusage nachzukommen, den Vertrag in diesem Jahr zu ratifizieren. Ich fordere außerdem die zehn EU-Mitgliedstaaten, die der Konvention über Streumunition noch nicht beigetreten sind, auf, diesen Schritt so schnell wie möglich zu vollziehen.“

Hinweis für Medienvertreter:

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu dem Fortschritt im Bereich Antipersonenminen:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2f%2fEP%2f%2fTEXT%2bTA%2bP7-TA-2011-0339%2b0%2bDOC%2bXML%2bV0%2f%2fEN&language=EN

europarl.president.press@europarl.europa.eu

• Armin Machmer
  Spokesperson
  Mobile: +32 479 97 11 98