Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie

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Am Vortag des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie (17. Mai) sagte der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz:

„Ich begrüße die neue Dynamik in der weltweiten Debatte für den Schutz, die Anerkennung und die Förderung der bürgerlichen Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen.

Ich begrüße die Tatsache, dass das diesjährige Thema des Internationalen Tages Jugend und Bildung ist: Die Schikanierung von Homosexuellen, Bisexuellen und Transgender-Personen, insbesondere in der Jugend, kann zu einer schweren Traumatisierung führen. Die Kernwerte Europas der Toleranz und der gegenseitigen Achtung müssen einen Schutzwall gegen alle Formen der Diskriminierung und Belästigung von LGBT-Personen bilden.

In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union heißt es eindeutig, dass eine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung verboten ist, und die Verträge stellen klar, dass die Union eine solche Diskriminierung bekämpfen muss.

Das Europäische Parlament wird weiterhin die Speerspitze bilden, wenn es darum geht, zu versuchen, greifbare Fortschritte für LGBT-Personen und gleichgeschlechtliche Paare im Rahmen seiner Zuständigkeiten zu erreichen, beispielsweise wenn die Eigentumsrechte im Zusammenhang mit verheirateten Paaren und eingetragenen Lebenspartnerschaften, die Freizügigkeit und die Bekämpfung von Diskriminierung geprüft werden.

Die EU muss auch in ihren Beziehungen mit Drittländern klar Stellung beziehen und den Schutz der Menschenrechte aller Bevölkerungsgruppen und die Entkriminalisierung von Homosexualität einfordern. Es ist bestürzend, dass im 21. Jahrhundert in 78 Ländern einvernehmliche homosexuelle Handlungen immer noch unter Strafe stehen, dazu gehören sieben Länder und Gebiete, in denen die Todesstrafe vorgesehen ist: Iran, Mauretanien, Saudi-Arabien, Sudan, Jemen und Teile von Nigeria und Somalia.“

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