Parlamentswahlen in Algerien

Pressemitteilungen
Brüssel -
12-05-2012
Auswärtige Angelegenheiten

Im Anschluss an die Parlamentswahlen in Algerien am 10. Mai gab der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, folgende Erklärung ab:

"Diese Wahlen stellen eine Etappe im Prozess der Demokratisierung Algeriens dar, allerdings müssen die Reformen fortgesetzt werden, und zwar noch ehrgeiziger, noch inklusiver, noch tiefgreifender.

Es ist nunmehr Sache der neuen Parlamentarischen Nationalversammlung und der übrigen Institutionen Algeriens, den Vorstellungen und Wünschen Rechnung zu tragen, die von allen Teilen der Bevölkerung vorgebracht werden, von denen, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, wie auch von denen, die es vorgezogen haben, den Wahlurnen fernzubleiben.

Ich begrüße den gewichtigen Fortschritt in Gestalt der gestiegenen Anzahl von Frauen in der neuen Versammlung dank des neuen Wahlgesetzes.

Ebenso möchte ich die Neugewählten nachdrücklich ermutigen, sich auch weiterhin einzubringen und die regionale Maghreb-Integration fortzusetzen, um das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen vor allem für junge Menschen zu beschleunigen.

Das Europäische Parlament wird in den kommenden Tagen den Wahlverlauf, wie er von der vor Ort anwesenden Mitglieder-Wahlbeobachtungsmission beobachtet wurde, sorgfältig bewerten und verpflichtet sich, den Dialog mit den Gewählten der neuen Versammlung fortzuführen. Ich hoffe, demnächst im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der Union für das Mittelmeer unter meinem Vorsitz mit den algerischen Abgeordneten zusammenzutreffen.“

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  • Giacomo Fassina
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