Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Allgemeine Aspekte

01-03-2018

Im Vertrag von Lissabon wird der Verwirklichung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts große Bedeutung beigemessen. Auch wurden mehrere wichtige Neuerungen eingeführt: ein wirksameres und demokratischeres Beschlussverfahren, das an die Stelle der bisherigen Säulenstruktur tritt, erweiterte Befugnisse für den Gerichtshof der Europäischen Union und eine neue Rolle für die nationalen Parlamente. Die Grundrechte werden durch eine nunmehr für die EU rechtsverbindliche Charta der Grundrechte gestärkt.

Im Vertrag von Lissabon wird der Verwirklichung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts große Bedeutung beigemessen. Auch wurden mehrere wichtige Neuerungen eingeführt: ein wirksameres und demokratischeres Beschlussverfahren, das an die Stelle der bisherigen Säulenstruktur tritt, erweiterte Befugnisse für den Gerichtshof der Europäischen Union und eine neue Rolle für die nationalen Parlamente. Die Grundrechte werden durch eine nunmehr für die EU rechtsverbindliche Charta der Grundrechte gestärkt.