Der Schutz der Grundrechte in der EU

01-03-2018

Gemäß Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) sind die Werte, auf die sich die Europäische Union gründet, die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören. Um die Wahrung dieser Werte sicherzustellen, enthält Artikel EUV einen EU-Mechanismus, mit dem festgestellt werden kann, ob eine schwerwiegende Verletzung durch einen Mitgliedstaat besteht und ob sie mit Sanktionen belegt werden soll. Dieser Mechanismus wurde vor Kurzem erstmals angewandt. Die EU unterliegt zudem der Charta der Grundrechte, in der die Rechte aufgelistet werden, die sowohl die Europäische Union als auch die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des EU-Rechts achten müssen. Die EU hat sich zudem verpflichtet, der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten beizutreten.

Gemäß Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) sind die Werte, auf die sich die Europäische Union gründet, die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören. Um die Wahrung dieser Werte sicherzustellen, enthält Artikel EUV einen EU-Mechanismus, mit dem festgestellt werden kann, ob eine schwerwiegende Verletzung durch einen Mitgliedstaat besteht und ob sie mit Sanktionen belegt werden soll. Dieser Mechanismus wurde vor Kurzem erstmals angewandt. Die EU unterliegt zudem der Charta der Grundrechte, in der die Rechte aufgelistet werden, die sowohl die Europäische Union als auch die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des EU-Rechts achten müssen. Die EU hat sich zudem verpflichtet, der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten beizutreten.