Der EU-Rahmen für die Fiskalpolitik

01-01-2018

Um die Stabilität der Wirtschafts- und Währungsunion sicherzustellen, ist ein solider Rahmen zur Vermeidung nicht tragfähiger öffentlicher Finanzen erforderlich. Eine Reform (Teil des „Six-Pack“), durch die der Stabilitäts- und Wachstumspakt geändert wurde, ist Ende 2011 in Kraft getreten. Eine weitere Reform, der zwischenstaatliche Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung einschließlich des Fiskalpakts, ist Anfang 2013 in Kraft getreten. Eine Verordnung über die Bewertung gesamtstaatlicher Haushaltsplanung (Teil des „Two-Pack“) ist im Mai 2013 in Kraft getreten.

Um die Stabilität der Wirtschafts- und Währungsunion sicherzustellen, ist ein solider Rahmen zur Vermeidung nicht tragfähiger öffentlicher Finanzen erforderlich. Eine Reform (Teil des „Six-Pack“), durch die der Stabilitäts- und Wachstumspakt geändert wurde, ist Ende 2011 in Kraft getreten. Eine weitere Reform, der zwischenstaatliche Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung einschließlich des Fiskalpakts, ist Anfang 2013 in Kraft getreten. Eine Verordnung über die Bewertung gesamtstaatlicher Haushaltsplanung (Teil des „Two-Pack“) ist im Mai 2013 in Kraft getreten.