Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente

23-05-2018

Das Dumping und die Subventionierung von Einfuhren durch Drittländer sind unlautere Handelspraktiken, die dem Einfuhrland schwer schaden können. Gemäß WTO-Recht kann derlei Schäden entgegengewirkt werden, indem spezifische Zölle eingeführt werden, sogenannte handelspolitische Schutzinstrumente (TDI). Die TDI der EU sollen sich auch künftig dazu eignen, neue Herausforderungen im internationalen Handel – beispielsweise Verzerrungen der Rohstoffmärkte in den Ausfuhrländern – zu bewältigen. Deshalb hat die Kommission vorgeschlagen, die Antidumpingverordnung und die Antisubventionsverordnung zu modernisieren. Das Europäische Parlament soll in der Mai-II-Plenartagung über die in den Trilogverhandlungen erzielte frühzeitige Einigung in zweiter Lesung abstimmen.

Das Dumping und die Subventionierung von Einfuhren durch Drittländer sind unlautere Handelspraktiken, die dem Einfuhrland schwer schaden können. Gemäß WTO-Recht kann derlei Schäden entgegengewirkt werden, indem spezifische Zölle eingeführt werden, sogenannte handelspolitische Schutzinstrumente (TDI). Die TDI der EU sollen sich auch künftig dazu eignen, neue Herausforderungen im internationalen Handel – beispielsweise Verzerrungen der Rohstoffmärkte in den Ausfuhrländern – zu bewältigen. Deshalb hat die Kommission vorgeschlagen, die Antidumpingverordnung und die Antisubventionsverordnung zu modernisieren. Das Europäische Parlament soll in der Mai-II-Plenartagung über die in den Trilogverhandlungen erzielte frühzeitige Einigung in zweiter Lesung abstimmen.