Europäischer Rechtsakt zur Barrierefreiheit

06-03-2019

Die Kommission hat einen Vorschlag für eine häufig als „Europäischer Rechtsakt zur Barrierefreiheit“ bezeichnete neue Richtlinie angenommen, um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen uneingeschränkt am gesellschaftlichen Geschehen teilhaben können, und um die Fragmentierung der Rechtsvorschriften über den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Produkten und Dienstleistungen zu verringern. Mit dieser Richtlinie wäre für eine unionsweit einheitliche Definition der Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Produkte und Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt sowie für einen entsprechenden Umsetzungsrahmen gesorgt. Nach Abschluss der Trilogverhandlungen, in deren Rahmen im Dezember 2018 eine vorläufige Einigung erzielt wurde, soll das Europäische Parlament während der Plenartagung im März über den Vorschlag abstimmen.

Die Kommission hat einen Vorschlag für eine häufig als „Europäischer Rechtsakt zur Barrierefreiheit“ bezeichnete neue Richtlinie angenommen, um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen uneingeschränkt am gesellschaftlichen Geschehen teilhaben können, und um die Fragmentierung der Rechtsvorschriften über den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Produkten und Dienstleistungen zu verringern. Mit dieser Richtlinie wäre für eine unionsweit einheitliche Definition der Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Produkte und Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt sowie für einen entsprechenden Umsetzungsrahmen gesorgt. Nach Abschluss der Trilogverhandlungen, in deren Rahmen im Dezember 2018 eine vorläufige Einigung erzielt wurde, soll das Europäische Parlament während der Plenartagung im März über den Vorschlag abstimmen.