Gegenseitige Anerkennung von Waren

06-02-2019

Der reibungslose Handel mit Waren in der EU wird, da es keine konkreten EU-Bestimmungen gibt, unter anderem durch den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung ermöglicht, demzufolge Waren, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind, in einem anderen Mitgliedstaat verkauft werden dürfen. Um mehreren Mängeln bei der Anwendung dieses Grundsatzes zu begegnen, schlug die Kommission vor, die geltenden Bestimmungen von 2008 zu überarbeiten. Im November 2018 haben das Parlament und der Rat in Trilog-Verhandlungen eine Einigung über den Vorschlag erzielt, über den das Parlament nun während der Februar-Plenartagung in erster Lesung abstimmen soll.

Der reibungslose Handel mit Waren in der EU wird, da es keine konkreten EU-Bestimmungen gibt, unter anderem durch den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung ermöglicht, demzufolge Waren, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind, in einem anderen Mitgliedstaat verkauft werden dürfen. Um mehreren Mängeln bei der Anwendung dieses Grundsatzes zu begegnen, schlug die Kommission vor, die geltenden Bestimmungen von 2008 zu überarbeiten. Im November 2018 haben das Parlament und der Rat in Trilog-Verhandlungen eine Einigung über den Vorschlag erzielt, über den das Parlament nun während der Februar-Plenartagung in erster Lesung abstimmen soll.