Menschenrechte und Demokratie in der Welt

Im Rahmen der Plenartagung im Januar 2021 soll das Europäische Parlament den EU-Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt erörtern. Im jüngsten Jahresbericht, der im Juni 2020 vom Rat angenommen wurde, wird die führende Rolle der EU bei der Förderung der Menschenrechte und der Demokratie im Jahr 2019 vor dem Hintergrund negativer Entwicklungen weltweit hervorgehoben. Der Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments trägt jüngeren Entwicklungen wie den Auswirkungen des Coronavirus Rechnung. In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass die Reaktion auf die Pandemie einen Rückgang der Einhaltung der demokratischen und menschenrechtlichen Normen in einigen Ländern zur Folge hatte. Das Parlament soll auf der Grundlage dieses Berichts Empfehlungen für künftige Maßnahmen der EU zur Förderung der Menschenrechte und der Demokratie abgeben.