Europäische Plattform zur Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit

28-01-2016

Die nicht angemeldete Erwerbstätigkeit betrifft sowohl den Einzelnen als auch die Gesellschaft insgesamt. Sie nimmt den Arbeitnehmern den erforderlichen Sozial- und Gesundheitsschutz und setzt sie ungesicherten Arbeitsverhältnissen aus. Gleichzeitig führt sie zu einem unlauteren Wettbewerb zwischen den Unternehmen und schadet den öffentlichen Haushalten und Sozialversicherungssystemen. Aus diesen Gründen schlug die Kommission am 9. April 2014 vor, eine Europäische Plattform zur Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit einzurichten, um so die Bemühungen der Mitgliedstaaten zur Prävention, Abschreckung und Bekämpfung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit zu unterstützen und zu koordinieren. Nach einer Reihe von Trilogsitzungen, bei denen die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat darüber diskutierten, ob die Teilnahme an der Plattform für die Mitgliedstaaten obligatorisch sein sollte, und bei denen die Kompetenzen der Plattform und die Frage, wer daran beteiligt werden sollte, erörtert wurden, wurde ein Übereinkommen geschlossen, das im Rahmen der Plenarsitzung des Parlaments im Februar 2016 in erster Lesung vorgestellt wird.

Die nicht angemeldete Erwerbstätigkeit betrifft sowohl den Einzelnen als auch die Gesellschaft insgesamt. Sie nimmt den Arbeitnehmern den erforderlichen Sozial- und Gesundheitsschutz und setzt sie ungesicherten Arbeitsverhältnissen aus. Gleichzeitig führt sie zu einem unlauteren Wettbewerb zwischen den Unternehmen und schadet den öffentlichen Haushalten und Sozialversicherungssystemen. Aus diesen Gründen schlug die Kommission am 9. April 2014 vor, eine Europäische Plattform zur Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit einzurichten, um so die Bemühungen der Mitgliedstaaten zur Prävention, Abschreckung und Bekämpfung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit zu unterstützen und zu koordinieren. Nach einer Reihe von Trilogsitzungen, bei denen die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat darüber diskutierten, ob die Teilnahme an der Plattform für die Mitgliedstaaten obligatorisch sein sollte, und bei denen die Kompetenzen der Plattform und die Frage, wer daran beteiligt werden sollte, erörtert wurden, wurde ein Übereinkommen geschlossen, das im Rahmen der Plenarsitzung des Parlaments im Februar 2016 in erster Lesung vorgestellt wird.