Modernisierung des Urheberrechts der EU

21-12-2016

Die grundlegenden Probleme und Ziele der vorgeschlagenen Initiativen werden durch die FA klar definiert. Die FA greift auf verschiedene, neue und externe Studien, Gutachten und Evaluierungen zurück. Die Kommission hat zahlreiche Meinungen eingeholt und in der FA wurde offenbar ein weites Spektrum an Optionen mit ihren Auswirkungen auf alle relevanten Interessenträger analysiert. Allerdings stützt sich die sehr dichte FA auf eine begrenzte quantitative Datenmenge und dies wird von der Kommission offen eingeräumt. Eine detailliertere Betrachtung der Auswirkungen auf Gesellschaft und Grundrechte hätte von Vorteil sein können. Es hat ferner den Anschein, dass spezifische Themen in Bezug auf die dritte Zielsetzung, die Schaffung eines gut funktionierenden Marktes für Urheberrechte, nicht aufgegriffen wurden: Die Kommission hat offenbar nach der Veröffentlichung der Stellungnahme des Ausschusses für Regulierungskontrolle ihre bevorzugte Option hinsichtlich der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten durch Online-Dienste abgeändert, da die endgültige Fassung der FA keine Verhandlungsverpflichtung mehr enthält. Die FA hätte umfangreichere Aussagen zur Kohärenz zwischen den vorgeschlagenen Rechtsakten und der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr machen können. Bezüglich der Rechte an (Presse-)Veröffentlichungen wäre eine ausführlichere Begründung des neuen Nebenrechts vorteilhaft gewesen.

Die grundlegenden Probleme und Ziele der vorgeschlagenen Initiativen werden durch die FA klar definiert. Die FA greift auf verschiedene, neue und externe Studien, Gutachten und Evaluierungen zurück. Die Kommission hat zahlreiche Meinungen eingeholt und in der FA wurde offenbar ein weites Spektrum an Optionen mit ihren Auswirkungen auf alle relevanten Interessenträger analysiert. Allerdings stützt sich die sehr dichte FA auf eine begrenzte quantitative Datenmenge und dies wird von der Kommission offen eingeräumt. Eine detailliertere Betrachtung der Auswirkungen auf Gesellschaft und Grundrechte hätte von Vorteil sein können. Es hat ferner den Anschein, dass spezifische Themen in Bezug auf die dritte Zielsetzung, die Schaffung eines gut funktionierenden Marktes für Urheberrechte, nicht aufgegriffen wurden: Die Kommission hat offenbar nach der Veröffentlichung der Stellungnahme des Ausschusses für Regulierungskontrolle ihre bevorzugte Option hinsichtlich der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten durch Online-Dienste abgeändert, da die endgültige Fassung der FA keine Verhandlungsverpflichtung mehr enthält. Die FA hätte umfangreichere Aussagen zur Kohärenz zwischen den vorgeschlagenen Rechtsakten und der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr machen können. Bezüglich der Rechte an (Presse-)Veröffentlichungen wäre eine ausführlichere Begründung des neuen Nebenrechts vorteilhaft gewesen.