Die Eurovignetten-Richtlinie und der Rahmen zur Förderung eines europäischen elektronischen Mautdienstes (EETS)

06-03-2017

In den verschiedenen Berichten und Bewertungen wird gezeigt, dass es in den Mitgliedstaaten erhebliche Unterschiede bei der Umsetzung von Straßenbenutzungsgebühren gibt. Das bedeutet, dass der Markt noch nicht vollständig integriert ist. Zum Teil liegt dies an der flexiblen Ausgestaltung der Rechtsvorschriften, durch die es Mitgliedstaaten ermöglicht wurde, Systeme einzusetzen, die zuallererst ihren eigenen Bedürfnissen entsprachen. Je stärker verkehrspolitische Ziele jedoch mit dem umweltpolitischen Ziel einer Senkung der Treibhausgasemissionen verknüpft wurden, desto problematischer wurden diese Unterschiede. Aus den Befunden geht hervor, dass die Mautsysteme qualitative Unterschiede aufweisen, wobei entfernungsabhängige Gebühren sich als die beste Option erwiesen haben. Deutlich erkennbar ist, dass es bereits seit einiger Zeit einen Trend hin zu diesem System gibt und dass die Mautgebühren sich im Allgemeinen nach der Höhe der Emissionen richten. Die Überprüfung im Bereich der schweren Nutzfahrzeuge hat keine Hinweise auf Diskriminierungen gegenüber bestimmten Nutzergruppen ergeben.

In den verschiedenen Berichten und Bewertungen wird gezeigt, dass es in den Mitgliedstaaten erhebliche Unterschiede bei der Umsetzung von Straßenbenutzungsgebühren gibt. Das bedeutet, dass der Markt noch nicht vollständig integriert ist. Zum Teil liegt dies an der flexiblen Ausgestaltung der Rechtsvorschriften, durch die es Mitgliedstaaten ermöglicht wurde, Systeme einzusetzen, die zuallererst ihren eigenen Bedürfnissen entsprachen. Je stärker verkehrspolitische Ziele jedoch mit dem umweltpolitischen Ziel einer Senkung der Treibhausgasemissionen verknüpft wurden, desto problematischer wurden diese Unterschiede. Aus den Befunden geht hervor, dass die Mautsysteme qualitative Unterschiede aufweisen, wobei entfernungsabhängige Gebühren sich als die beste Option erwiesen haben. Deutlich erkennbar ist, dass es bereits seit einiger Zeit einen Trend hin zu diesem System gibt und dass die Mautgebühren sich im Allgemeinen nach der Höhe der Emissionen richten. Die Überprüfung im Bereich der schweren Nutzfahrzeuge hat keine Hinweise auf Diskriminierungen gegenüber bestimmten Nutzergruppen ergeben.