Politische Maßnahmen der EU im Interesse der Bürger: Der digitale Wandel

28-06-2019

Durch die digitale Revolution verändert sich die uns vertraute Welt in beispielloser Geschwindigkeit. Durch digitale Technologien hat sich zudem die Art verändert, wie Unternehmen Geschäfte machen und wie wir Kontakte knüpfen, Informationen austauschen oder mit öffentlichen Stellen und Privatunternehmen interagieren. Die Unternehmen und Bürger in Europa brauchen daher einerseits einen geeigneten politischen Rahmen und andererseits die nötigen Kompetenzen und die nötige Infrastruktur, um das enorme Potenzial der digitalen Wirtschaft ausschöpfen zu können und den digitalen Wandel zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Die Europäische Union spielt bei der Gestaltung der digitalen Wirtschaft mit politikübergreifenden Initiativen eine aktive Rolle. Diese Initiativen reichen von der Förderung von Investitionen über die Reform von EU-Rechtsvorschriften bis hin zu nicht legislativen Maßnahmen für eine bessere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und dem Austausch bewährter Verfahren. In der Wahlperiode 2014–2019 gab es eine Reihe von Initiativen in den Bereichen Digitalisierung der Industrie und der öffentlichen Verwaltung, Investitionen in digitale Infrastrukturen und Dienste, Forschungsprogramme, Cybersicherheit, elektronischer Handel, Urheberrecht und Datenschutzvorschriften. Die EU-Bürger sind sich mehr und mehr bewusst, dass digitale Technologien eine wichtige Rolle in ihrem täglichen Leben spielen. In einer Umfrage aus dem Jahr 2017 erklärten zwei Drittel der EU-Bürger, dass diese Technologien positive Auswirkungen auf die Gesellschaft, die Wirtschaft und ihr eigenes Leben haben. Dadurch stellen sich jedoch auch neue Herausforderungen. Die Mehrheit der Befragten war der Ansicht, dass die EU, die Behörden der Mitgliedstaaten und die Unternehmen Maßnahmen ergreifen müssen, um den Auswirkungen dieser Technologien Rechnung zu tragen. Die Europäische Union will den digitalen Wandel in den kommenden Jahren stärker unterstützen, wie der jüngste Vorschlag für das Programm „Digitales Europa“ (für den Zeitraum 2021–2027) zeigt. Dabei handelt es sich um das erste Förderprogramm, das allein der Unterstützung des digitalen Wandels in der EU gewidmet ist. Zweifellos werden vonseiten der EU weitere Maßnahmen benötigt, insbesondere zur Erhöhung der Investitionen in Infrastruktur, zur Förderung der Innovation, zur Unterstützung der „Digital Champions“ und zur Förderung der Digitalisierung in Unternehmen. Ebenso sollen die vorhandene digitale Kluft verringert und noch bestehende Hindernisse auf dem digitalen Binnenmarkt abgebaut werden, und es soll für einen angemessenen Rechtsrahmen in den Bereichen Hochleistungsrechentechnik und Daten, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit gesorgt werden. Das Europäische Parlament ist als Legislativorgan stark an der Gestaltung des politischen Rahmens beteiligt, mit dem dazu beigetragen wird, dass Bürger und Unternehmen das Potenzial der digitalen Technologien voll ausschöpfen können. Dies ist die aktualisierte Fassung eines Briefings, das vor der Europawahl 2019 veröffentlicht wurde.

Durch die digitale Revolution verändert sich die uns vertraute Welt in beispielloser Geschwindigkeit. Durch digitale Technologien hat sich zudem die Art verändert, wie Unternehmen Geschäfte machen und wie wir Kontakte knüpfen, Informationen austauschen oder mit öffentlichen Stellen und Privatunternehmen interagieren. Die Unternehmen und Bürger in Europa brauchen daher einerseits einen geeigneten politischen Rahmen und andererseits die nötigen Kompetenzen und die nötige Infrastruktur, um das enorme Potenzial der digitalen Wirtschaft ausschöpfen zu können und den digitalen Wandel zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Die Europäische Union spielt bei der Gestaltung der digitalen Wirtschaft mit politikübergreifenden Initiativen eine aktive Rolle. Diese Initiativen reichen von der Förderung von Investitionen über die Reform von EU-Rechtsvorschriften bis hin zu nicht legislativen Maßnahmen für eine bessere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und dem Austausch bewährter Verfahren. In der Wahlperiode 2014–2019 gab es eine Reihe von Initiativen in den Bereichen Digitalisierung der Industrie und der öffentlichen Verwaltung, Investitionen in digitale Infrastrukturen und Dienste, Forschungsprogramme, Cybersicherheit, elektronischer Handel, Urheberrecht und Datenschutzvorschriften. Die EU-Bürger sind sich mehr und mehr bewusst, dass digitale Technologien eine wichtige Rolle in ihrem täglichen Leben spielen. In einer Umfrage aus dem Jahr 2017 erklärten zwei Drittel der EU-Bürger, dass diese Technologien positive Auswirkungen auf die Gesellschaft, die Wirtschaft und ihr eigenes Leben haben. Dadurch stellen sich jedoch auch neue Herausforderungen. Die Mehrheit der Befragten war der Ansicht, dass die EU, die Behörden der Mitgliedstaaten und die Unternehmen Maßnahmen ergreifen müssen, um den Auswirkungen dieser Technologien Rechnung zu tragen. Die Europäische Union will den digitalen Wandel in den kommenden Jahren stärker unterstützen, wie der jüngste Vorschlag für das Programm „Digitales Europa“ (für den Zeitraum 2021–2027) zeigt. Dabei handelt es sich um das erste Förderprogramm, das allein der Unterstützung des digitalen Wandels in der EU gewidmet ist. Zweifellos werden vonseiten der EU weitere Maßnahmen benötigt, insbesondere zur Erhöhung der Investitionen in Infrastruktur, zur Förderung der Innovation, zur Unterstützung der „Digital Champions“ und zur Förderung der Digitalisierung in Unternehmen. Ebenso sollen die vorhandene digitale Kluft verringert und noch bestehende Hindernisse auf dem digitalen Binnenmarkt abgebaut werden, und es soll für einen angemessenen Rechtsrahmen in den Bereichen Hochleistungsrechentechnik und Daten, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit gesorgt werden. Das Europäische Parlament ist als Legislativorgan stark an der Gestaltung des politischen Rahmens beteiligt, mit dem dazu beigetragen wird, dass Bürger und Unternehmen das Potenzial der digitalen Technologien voll ausschöpfen können. Dies ist die aktualisierte Fassung eines Briefings, das vor der Europawahl 2019 veröffentlicht wurde.