Geoblocking im digitalen Binnenmarkt

21-09-2016

Die FA enthält eine eindeutige Problemstellung und beruht offensichtlich durchgängig auf aktuellen Daten und Studien; dies gilt insbesondere für die Problemstellung und die Festlegung des Umfangs der Folgenabschätzung. Der Darlegung der Politikoptionen mangelt es stellenweise jedoch an Klarheit. Die FA enthält eine fundierte Begründung des Vorschlags, jedoch wird die Empfehlung des Ausschusses für Regulierungskontrolle, der in seiner ersten Stellungnahme eine bessere Beschreibung der möglichen Wechselwirkung sämtlicher Rechtsvorschriften angeregt hat, die das gerechtfertigte Geoblocking zum Gegenstand hätten, offensichtlich nicht vollständig berücksichtigt. Dieser Punkt verdient womöglich besondere Beachtung, insbesondere da viele der betroffenen parallelen Initiativen derzeit im Parlament geprüft werden.

Die FA enthält eine eindeutige Problemstellung und beruht offensichtlich durchgängig auf aktuellen Daten und Studien; dies gilt insbesondere für die Problemstellung und die Festlegung des Umfangs der Folgenabschätzung. Der Darlegung der Politikoptionen mangelt es stellenweise jedoch an Klarheit. Die FA enthält eine fundierte Begründung des Vorschlags, jedoch wird die Empfehlung des Ausschusses für Regulierungskontrolle, der in seiner ersten Stellungnahme eine bessere Beschreibung der möglichen Wechselwirkung sämtlicher Rechtsvorschriften angeregt hat, die das gerechtfertigte Geoblocking zum Gegenstand hätten, offensichtlich nicht vollständig berücksichtigt. Dieser Punkt verdient womöglich besondere Beachtung, insbesondere da viele der betroffenen parallelen Initiativen derzeit im Parlament geprüft werden.