Überprüfung der Verordnung über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen – auf dem Weg zu einem EFSI 2.0?

26-09-2016

Nur ein Jahr nach seiner Umsetzung und ohne eine umfassende und unabhängige Bewertung des EFSI und seiner Auswirkungen im Sinne der Verordnung Nr. 2015/1017 wären eindeutige Schlussfolgerungen auf der Grundlage der aktuell zur Verfügung stehenden Informationen verfrüht. Am 14. September 2016 legte die Kommission einen Vorschlag über die Verdoppelung der Finanzkraft und der Laufzeit des EFSI begleitet von einer Mitteilung über die zweite Phase des EFSI vor. Laut diesem Vorschlag findet aktuell eine unabhängige Bewertung statt, deren Ergebnisse im November 2016 veröffentlicht werden. In der Zwischenzeit ergeben sich aus den bisher vorliegenden Berichten über das Funktionieren des EFSI einige vorläufige Erkenntnisse. In Bezug auf die Mobilisierung zusätzlicher Investitionen scheint der EFSI sehr erfolgreich, insbesondere hinsichtlich des KMU-Finanzierungsfensters, dessen Annahme die ursprünglichen Erwartungen übertraf. Andererseits bleibt die Hebelwirkung des EFSI derzeit offenbar geringfügig hinter seiner Zielgröße zurück (d. h. 13,3x gegenüber 15x). In Bezug auf weitere Aspekte besteht noch Handlungsbedarf; dazu zählen die branchenbezogene und regionale Konzentration der ersten Gruppe genehmigter Vorhaben, die wahrgenommene, begrenzte Komplementarität (hinsichtlich des Risikos) der EFSI-Vorhaben verglichen mit konventionell EIB-geförderten Initiativen sowie die Frage nach der optimalen Nutzung von Synergien mit anderen EU-Fonds. Der Text des Gesetzgebungsvorschlags sowie die ihn begleitende Mitteilung enthalten konkrete Maßnahmen als Reaktion auf einige dieser Themen.

Nur ein Jahr nach seiner Umsetzung und ohne eine umfassende und unabhängige Bewertung des EFSI und seiner Auswirkungen im Sinne der Verordnung Nr. 2015/1017 wären eindeutige Schlussfolgerungen auf der Grundlage der aktuell zur Verfügung stehenden Informationen verfrüht. Am 14. September 2016 legte die Kommission einen Vorschlag über die Verdoppelung der Finanzkraft und der Laufzeit des EFSI begleitet von einer Mitteilung über die zweite Phase des EFSI vor. Laut diesem Vorschlag findet aktuell eine unabhängige Bewertung statt, deren Ergebnisse im November 2016 veröffentlicht werden. In der Zwischenzeit ergeben sich aus den bisher vorliegenden Berichten über das Funktionieren des EFSI einige vorläufige Erkenntnisse. In Bezug auf die Mobilisierung zusätzlicher Investitionen scheint der EFSI sehr erfolgreich, insbesondere hinsichtlich des KMU-Finanzierungsfensters, dessen Annahme die ursprünglichen Erwartungen übertraf. Andererseits bleibt die Hebelwirkung des EFSI derzeit offenbar geringfügig hinter seiner Zielgröße zurück (d. h. 13,3x gegenüber 15x). In Bezug auf weitere Aspekte besteht noch Handlungsbedarf; dazu zählen die branchenbezogene und regionale Konzentration der ersten Gruppe genehmigter Vorhaben, die wahrgenommene, begrenzte Komplementarität (hinsichtlich des Risikos) der EFSI-Vorhaben verglichen mit konventionell EIB-geförderten Initiativen sowie die Frage nach der optimalen Nutzung von Synergien mit anderen EU-Fonds. Der Text des Gesetzgebungsvorschlags sowie die ihn begleitende Mitteilung enthalten konkrete Maßnahmen als Reaktion auf einige dieser Themen.