Parlamentarische Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder: Ein entscheidender Schritt beim Verfahren der Amtseinführung

24-07-2019

Die Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder durch die Ausschüsse des Europäischen Parlaments sind ein notwendiger Schritt, damit das Parlament seine Entscheidung über die Zustimmung oder Ablehnung des vorgeschlagenen Kollegiums sachkundig treffen kann. Jedes designierte Kommissionsmitglied stellt sich nach Beantwortung eines Fragebogens und der Vorlage seiner Interessenerklärung einer Einzelanhörung vor einem oder mehreren Ausschüssen des Parlaments. Bei Anhörungen in der Vergangenheit wurde hauptsächlich kritisiert, dass es einigen Kandidaten an Fachwissen über ihren Geschäftsbereich mangelte, dass sie nur vage Antworten gaben und kaum zu Zusagen bereit waren und mögliche Interessenkonflikte im Zusammenhang mit dem zugewiesenen Geschäftsbereich und Bedenken gegenüber der Integrität des Kandidaten bestanden. Seit der Amtseinführung 2004 hat das Parlament seine Rolle bei der Ernennung der Kommission genutzt, um auf die Ersetzung bestimmter kontroverser Kandidaten zu dringen und Anpassungen bei bestimmten Geschäftsbereichen durchzusetzen, obwohl es das Kollegium nur als Ganzes ablehnen oder billigen kann. Einige Experten warnen zwar vor übermäßiger Politisierung der Anhörungen, andere jedoch begrüßen die gesteigerte Rechenschaftspflicht der Kommission gegenüber dem Parlament und sehen die sich vertiefende politische Verbindung zwischen den beiden als einen Schritt zu weiterer Demokratisierung des Entscheidungsprozesses der EU. Die Anhörungen sind zu einem entscheidenden Bestandteil der Kontrolle der Kommission durch das Parlament geworden und gewinnen an Bedeutung, um dem Parlament bei der Aufstellung der Agenda zu einer Aufwertung zu verhelfen.

Die Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder durch die Ausschüsse des Europäischen Parlaments sind ein notwendiger Schritt, damit das Parlament seine Entscheidung über die Zustimmung oder Ablehnung des vorgeschlagenen Kollegiums sachkundig treffen kann. Jedes designierte Kommissionsmitglied stellt sich nach Beantwortung eines Fragebogens und der Vorlage seiner Interessenerklärung einer Einzelanhörung vor einem oder mehreren Ausschüssen des Parlaments. Bei Anhörungen in der Vergangenheit wurde hauptsächlich kritisiert, dass es einigen Kandidaten an Fachwissen über ihren Geschäftsbereich mangelte, dass sie nur vage Antworten gaben und kaum zu Zusagen bereit waren und mögliche Interessenkonflikte im Zusammenhang mit dem zugewiesenen Geschäftsbereich und Bedenken gegenüber der Integrität des Kandidaten bestanden. Seit der Amtseinführung 2004 hat das Parlament seine Rolle bei der Ernennung der Kommission genutzt, um auf die Ersetzung bestimmter kontroverser Kandidaten zu dringen und Anpassungen bei bestimmten Geschäftsbereichen durchzusetzen, obwohl es das Kollegium nur als Ganzes ablehnen oder billigen kann. Einige Experten warnen zwar vor übermäßiger Politisierung der Anhörungen, andere jedoch begrüßen die gesteigerte Rechenschaftspflicht der Kommission gegenüber dem Parlament und sehen die sich vertiefende politische Verbindung zwischen den beiden als einen Schritt zu weiterer Demokratisierung des Entscheidungsprozesses der EU. Die Anhörungen sind zu einem entscheidenden Bestandteil der Kontrolle der Kommission durch das Parlament geworden und gewinnen an Bedeutung, um dem Parlament bei der Aufstellung der Agenda zu einer Aufwertung zu verhelfen.