Investitionsregeln in Handelsabkommen: Entwicklungen und Problematiken im Hinblick auf die TTIP-Debatte

18-09-2015

Ausländische Direktinvestitionen (ADI) juristischer Personen der EU in den USA und juristischer Personen der USA in der EU belaufen sich zusammen auf 1,6 Billionen Euro. Der Investitionszugang und -schutz sind daher für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA von entscheidender Bedeutung. Auf beiden Seiten des Atlantiks wächst die Kritik an der Auslegung gewisser Investitionsschutzbestimmungen, die in Handelsabkommen oder Investitionsschutzabkommen festgelegt sind, und an den möglichen Einschränkungen, die sie für die ordnungspolitischen Kapazitäten der Vertragsstaaten haben. Sowohl die USA als auch die EU überarbeiten diese Regeln, um sicherzustellen, dass Staaten weiterhin die Freiheit haben, für die Erreichung legitimer öffentlicher Ziele ordnungspolitisch einzugreifen. Der Ansatz der USA und der EU ist in vielen Punkten ähnlich und könnte komplementär sein. Die Notwendigkeit, eine Lösung zu finden, die für beide Seiten funktioniert, ist zu einem wesentlichen Bestandteil der Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) geworden.

Ausländische Direktinvestitionen (ADI) juristischer Personen der EU in den USA und juristischer Personen der USA in der EU belaufen sich zusammen auf 1,6 Billionen Euro. Der Investitionszugang und -schutz sind daher für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA von entscheidender Bedeutung. Auf beiden Seiten des Atlantiks wächst die Kritik an der Auslegung gewisser Investitionsschutzbestimmungen, die in Handelsabkommen oder Investitionsschutzabkommen festgelegt sind, und an den möglichen Einschränkungen, die sie für die ordnungspolitischen Kapazitäten der Vertragsstaaten haben. Sowohl die USA als auch die EU überarbeiten diese Regeln, um sicherzustellen, dass Staaten weiterhin die Freiheit haben, für die Erreichung legitimer öffentlicher Ziele ordnungspolitisch einzugreifen. Der Ansatz der USA und der EU ist in vielen Punkten ähnlich und könnte komplementär sein. Die Notwendigkeit, eine Lösung zu finden, die für beide Seiten funktioniert, ist zu einem wesentlichen Bestandteil der Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) geworden.