Zahlungsrückstand in den jüngsten EU-Haushaltsplänen: Gewonnene Erfahrungen und Ausblick

10-11-2015

Seit dem Jahr 2011 ist in der EU eine Zunahme des Zahlungsrückstands zum Jahresende zu verzeichnen. Es zeigte sich, dass dieses immer wiederkehrende Problem vor allem während der Verhandlungen zu den Jahreshaushalten akut wird und mit vorbeugenden Ad-hoc-Maßnahmen schwierig zu lösen ist. Die Situation verschlimmerte sich im Laufe der Jahre, sodass der Zahlungsrückstand am Ende des Jahres 2014 auf 26 Mrd. EUR geschätzt wurde, von denen die Kommission ungefähr die Hälfte als „außerordentlichen Zahlungsrückstand“ eingestuft hat. Der Großteil des Rückstands fiel zwar in die Rubrik 1b „Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung“, aber auch andere Politikbereiche waren betroffen, darunter das Erasmus-Programm und Forschungsprogramme, das Europäische Nachbarschaftsinstrument und die humanitäre Hilfe. Das Problem verknüpft sowohl technische Aspekte der Haushaltsverwaltung als auch eine politische Dimension mit grundsätzlichen Fragen zur Struktur der öffentlichen Finanzierung der EU, einschließlich des Systems der Eigenmittel und der Flexibilität des Mehrjährigen Finanzrahmens. Die Lage sollte sich bis Ende des Jahres 2016 dank einer Reihe von interinstitutionellen Initiativen, die vom Europäischen Parlament kräftig unterstützt werden, verbessern. Die Zukunftsaussichten für die Zeit nach 2017 müssen jedoch noch gründlich überprüft werden.

Seit dem Jahr 2011 ist in der EU eine Zunahme des Zahlungsrückstands zum Jahresende zu verzeichnen. Es zeigte sich, dass dieses immer wiederkehrende Problem vor allem während der Verhandlungen zu den Jahreshaushalten akut wird und mit vorbeugenden Ad-hoc-Maßnahmen schwierig zu lösen ist. Die Situation verschlimmerte sich im Laufe der Jahre, sodass der Zahlungsrückstand am Ende des Jahres 2014 auf 26 Mrd. EUR geschätzt wurde, von denen die Kommission ungefähr die Hälfte als „außerordentlichen Zahlungsrückstand“ eingestuft hat. Der Großteil des Rückstands fiel zwar in die Rubrik 1b „Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung“, aber auch andere Politikbereiche waren betroffen, darunter das Erasmus-Programm und Forschungsprogramme, das Europäische Nachbarschaftsinstrument und die humanitäre Hilfe. Das Problem verknüpft sowohl technische Aspekte der Haushaltsverwaltung als auch eine politische Dimension mit grundsätzlichen Fragen zur Struktur der öffentlichen Finanzierung der EU, einschließlich des Systems der Eigenmittel und der Flexibilität des Mehrjährigen Finanzrahmens. Die Lage sollte sich bis Ende des Jahres 2016 dank einer Reihe von interinstitutionellen Initiativen, die vom Europäischen Parlament kräftig unterstützt werden, verbessern. Die Zukunftsaussichten für die Zeit nach 2017 müssen jedoch noch gründlich überprüft werden.