EU-Politik und Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen: Ein Überblick, unter besonderer Berücksichtigung der EU-Chemikalienverordnung REACH

19-12-2016

Die vorliegende Veröffentlichung liefert einen Überblick über die Chemikalienpolitik der Europäischen Union. Es werden die EU-Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen, insbesondere die REACH-Verordnung, sowie weitere einschlägige Rechtsakte und internationale Abkommen über Chemikalien beschrieben. Auf den Regelungsrahmen für Pestizide (Pflanzenschutzmittel und Biozide) wird jedoch nicht detailliert eingegangen. In der vorliegenden Veröffentlichung werden verfügbare Informationen zu Kosten und Nutzen der EU-Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen dargelegt, und es wird ein Überblick zu den Chancen und Herausforderungen geliefert, die mit dem derzeitigen Rechtsrahmen verbunden sind. Ferner werden die einschlägigen Auffassungen der Interessenträger und des Europäischen Parlaments umrissen. Zudem wird dargelegt, welche Maßnahmen die Kommission in den kommenden Jahren voraussichtlich ergreifen wird. Chemische Stoffe sind die Bausteine des Lebens. Sie sind in uns, um uns herum und in den Produkten, die wir kaufen. Sie werden in fast allen Branchen verwendet und spielen in praktisch allen Wirtschaftssektoren eine wichtige Rolle. Im Bereich der chemischen Industrie der EU werden 1,1 % des Bruttoinlandsprodukts der EU erwirtschaftet und circa 1,2 Millionen Menschen beschäftigt. Chemikalien machen unser Leben bequemer. Sie können jedoch auch nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit haben. Der Eckpfeiler der EU-Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen ist die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe aus dem Jahr 2006 (weithin bekannt als REACH – Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals). Weitere wichtige Rechtsakte betreffen die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen, um sicherzustellen, dass Verbrauchern und Arbeitnehmern Gefahren deutlich mitgeteilt werden; die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien sowie die Kontrolle von persistenten organischen Schadstoffen, teilweise in Umsetzung internationaler Vereinbarungen; die Verhütung schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen; sowie den Umgang mit Pestiziden. Die Kommission führt derzeit Eignungsprüfungen zu den Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen durch. Die Maßnahmen, die in den kommenden Jahren erwartet werden, betreffen eine breite Palette von Bereichen, wie den Prozess beim Antrag auf Zulassung, Nanomaterialien, eine Strategie für eine nichttoxische Umwelt, Registrierungsanforderungen bei Stoffen in geringen Mengen, sowie Polymere.

Die vorliegende Veröffentlichung liefert einen Überblick über die Chemikalienpolitik der Europäischen Union. Es werden die EU-Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen, insbesondere die REACH-Verordnung, sowie weitere einschlägige Rechtsakte und internationale Abkommen über Chemikalien beschrieben. Auf den Regelungsrahmen für Pestizide (Pflanzenschutzmittel und Biozide) wird jedoch nicht detailliert eingegangen. In der vorliegenden Veröffentlichung werden verfügbare Informationen zu Kosten und Nutzen der EU-Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen dargelegt, und es wird ein Überblick zu den Chancen und Herausforderungen geliefert, die mit dem derzeitigen Rechtsrahmen verbunden sind. Ferner werden die einschlägigen Auffassungen der Interessenträger und des Europäischen Parlaments umrissen. Zudem wird dargelegt, welche Maßnahmen die Kommission in den kommenden Jahren voraussichtlich ergreifen wird. Chemische Stoffe sind die Bausteine des Lebens. Sie sind in uns, um uns herum und in den Produkten, die wir kaufen. Sie werden in fast allen Branchen verwendet und spielen in praktisch allen Wirtschaftssektoren eine wichtige Rolle. Im Bereich der chemischen Industrie der EU werden 1,1 % des Bruttoinlandsprodukts der EU erwirtschaftet und circa 1,2 Millionen Menschen beschäftigt. Chemikalien machen unser Leben bequemer. Sie können jedoch auch nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit haben. Der Eckpfeiler der EU-Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen ist die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe aus dem Jahr 2006 (weithin bekannt als REACH – Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals). Weitere wichtige Rechtsakte betreffen die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen, um sicherzustellen, dass Verbrauchern und Arbeitnehmern Gefahren deutlich mitgeteilt werden; die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien sowie die Kontrolle von persistenten organischen Schadstoffen, teilweise in Umsetzung internationaler Vereinbarungen; die Verhütung schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen; sowie den Umgang mit Pestiziden. Die Kommission führt derzeit Eignungsprüfungen zu den Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen durch. Die Maßnahmen, die in den kommenden Jahren erwartet werden, betreffen eine breite Palette von Bereichen, wie den Prozess beim Antrag auf Zulassung, Nanomaterialien, eine Strategie für eine nichttoxische Umwelt, Registrierungsanforderungen bei Stoffen in geringen Mengen, sowie Polymere.