Anwendung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken: Überblick zu den im Mai 2016 von der Kommission herausgegebenen Leitlinien

18-01-2017

Es kann für Verbraucher schwierig sein, potenziell schädliche oder unlautere Geschäftspraktiken zu erkennen, wenn sie Geschäftsbeziehungen mit Gewerbetreibenden eingehen. Andererseits haben Unternehmen und Durchsetzungsbehörden möglicherweise in manchen Situationen Schwierigkeiten bei der Anwendung und Auslegung von EU-Rechtsvorschriften im Hinblick auf Geschäftspraktiken. Auch wenn die Zuständigkeit für die Auslegung des Unionsrechts ausschließlich beim Gerichtshof der Europäischen Union liegt, hat die Kommission im Mai 2016 nicht rechtsverbindliche Leitlinien zur Umsetzung/Anwendung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken veröffentlicht, mit denen darauf abgezielt wird, einige der Fragen zu klären, die sich seit der Annahme der Richtlinie ergeben haben.

Es kann für Verbraucher schwierig sein, potenziell schädliche oder unlautere Geschäftspraktiken zu erkennen, wenn sie Geschäftsbeziehungen mit Gewerbetreibenden eingehen. Andererseits haben Unternehmen und Durchsetzungsbehörden möglicherweise in manchen Situationen Schwierigkeiten bei der Anwendung und Auslegung von EU-Rechtsvorschriften im Hinblick auf Geschäftspraktiken. Auch wenn die Zuständigkeit für die Auslegung des Unionsrechts ausschließlich beim Gerichtshof der Europäischen Union liegt, hat die Kommission im Mai 2016 nicht rechtsverbindliche Leitlinien zur Umsetzung/Anwendung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken veröffentlicht, mit denen darauf abgezielt wird, einige der Fragen zu klären, die sich seit der Annahme der Richtlinie ergeben haben.