Subsidiarität: Mechanismen für die Kontrolle der Einhaltung

12-07-2018

Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip müssen Entscheidun-gen auf der niedrigsten praktikablen Regierungsebene getroffen werden, ohne dabei jedoch die für alle Seiten positive Zusammenarbeit auf supranationaler Ebene zu gefährden. In den vergangenen Jahrzehnten gab es Bemü¬hun¬gen zur Stärkung des Subsidiaritätsprinzips in der EU-Gesetzgebung, einschließlich des bekannten Frühwarn¬mechanismus für nationale Parlamente. Dennoch ist Subsidiarität weiterhin ein umstrittenes Konzept. Dies wirkt sich nachhaltig auf die gesetzgebenden, politischen und gerichtlichen Stellen aus, die die Einhaltung des Prinzips kontrollieren. In diesem Zusammenhang haben Beobachter ein besseres (und gemeinsames) Verständnis des Prinzips gefordert und eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet, wie seine Einhaltung wirksamer kontrolliert werden kann.

Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip müssen Entscheidun-gen auf der niedrigsten praktikablen Regierungsebene getroffen werden, ohne dabei jedoch die für alle Seiten positive Zusammenarbeit auf supranationaler Ebene zu gefährden. In den vergangenen Jahrzehnten gab es Bemü¬hun¬gen zur Stärkung des Subsidiaritätsprinzips in der EU-Gesetzgebung, einschließlich des bekannten Frühwarn¬mechanismus für nationale Parlamente. Dennoch ist Subsidiarität weiterhin ein umstrittenes Konzept. Dies wirkt sich nachhaltig auf die gesetzgebenden, politischen und gerichtlichen Stellen aus, die die Einhaltung des Prinzips kontrollieren. In diesem Zusammenhang haben Beobachter ein besseres (und gemeinsames) Verständnis des Prinzips gefordert und eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet, wie seine Einhaltung wirksamer kontrolliert werden kann.