Die zehn Prioritäten der Kommission Juncker: Der aktuelle Stand im Herbst 2018

07-09-2018

Während sich die Kommission dem letzten vollen Jahr ihres fünfjährigen Mandats nähert, enthält die vorliegende Veröffentlichung einen aktuellen Überblick über den derzeitigen Stand der geleisteten Arbeit in Bezug auf die verschiedenen legislativen und politischen Initiativen, die aus den von Präsident Jean-Claude Juncker zum Zeitpunkt des Amtsantritts der Kommission im Jahr 2014 festgelegten zehn Prioritäten abgeleitet wurden. Die Studie soll sowohl eine Bewertung der Fortschritte in Bezug auf die Ziele, die sich die Kommission selbst gesetzt hat, vornehmen als auch Bereiche identifizieren, in denen es zu Schwierigkeiten kam beziehungsweise immer noch kommt, während sich die Unionsorgane auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 2019 vorbereiten. Die Analyse, die Teil einer laufenden Reihe von Bewertungen ist, die während der fünfjährigen Amtszeit der Kommission herausgegeben werden, ergibt, dass bislang 89 % der von der Kommission vorgesehenen Vorschläge vorgelegt und 40 % angenommen worden sind. Von den vorgelegten, aber noch nicht angenommenen 49 % werden bei rund zwei Dritteln im EU-Gesetzgebungsverfahren gute Fortschritte verzeichnet.

Während sich die Kommission dem letzten vollen Jahr ihres fünfjährigen Mandats nähert, enthält die vorliegende Veröffentlichung einen aktuellen Überblick über den derzeitigen Stand der geleisteten Arbeit in Bezug auf die verschiedenen legislativen und politischen Initiativen, die aus den von Präsident Jean-Claude Juncker zum Zeitpunkt des Amtsantritts der Kommission im Jahr 2014 festgelegten zehn Prioritäten abgeleitet wurden. Die Studie soll sowohl eine Bewertung der Fortschritte in Bezug auf die Ziele, die sich die Kommission selbst gesetzt hat, vornehmen als auch Bereiche identifizieren, in denen es zu Schwierigkeiten kam beziehungsweise immer noch kommt, während sich die Unionsorgane auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 2019 vorbereiten. Die Analyse, die Teil einer laufenden Reihe von Bewertungen ist, die während der fünfjährigen Amtszeit der Kommission herausgegeben werden, ergibt, dass bislang 89 % der von der Kommission vorgesehenen Vorschläge vorgelegt und 40 % angenommen worden sind. Von den vorgelegten, aber noch nicht angenommenen 49 % werden bei rund zwei Dritteln im EU-Gesetzgebungsverfahren gute Fortschritte verzeichnet.