Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): aktueller Stand

28-08-2014

Die Verhandlungen über eine umfassende Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) begannen im Juni 2013 mit starker politischer Unterstützung auf beiden Seiten des Atlantiks. Ein Jahr und sechs Verhandlungsrunden später ist die ursprüngliche Begeisterung für ein Abkommen zur Schaffung eines transatlantischen Marktes ohne Zölle und andere nichttarifäre Handelshemmnisse mit dem Ziel, in der EU und den USA Wachstum und Beschäftigung zu fördern, der Verteidigung der eigenen Märkte gewichen. Seien es die Verbesserung des Zugangs zu den Waren- und Dienstleistungsmärkten sowie zum öffentlichen Beschaffungswesen, die engere Zusammenarbeit in Regulierungsfragen, ein Investitionskapitel, das fundierte Investitionsschutzbestimmungen und eine Investor-Staat-Streitbeilegungsklausel umfasst, Rechte des geistigen Eigentums, ein Kapitel zu Energie und Rohstoffen usw., alle relevanten Themen scheinen für die transatlantischen Verhandlungsführer in irgendeiner Weise strittig zu sein. Das Europäische Parlament, das (ebenso wie der US-Kongress) seine Zustimmung zum TTIP-Abkommen geben muss, hat die Verhandlungen aufmerksam verfolgt.

Die Verhandlungen über eine umfassende Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) begannen im Juni 2013 mit starker politischer Unterstützung auf beiden Seiten des Atlantiks. Ein Jahr und sechs Verhandlungsrunden später ist die ursprüngliche Begeisterung für ein Abkommen zur Schaffung eines transatlantischen Marktes ohne Zölle und andere nichttarifäre Handelshemmnisse mit dem Ziel, in der EU und den USA Wachstum und Beschäftigung zu fördern, der Verteidigung der eigenen Märkte gewichen. Seien es die Verbesserung des Zugangs zu den Waren- und Dienstleistungsmärkten sowie zum öffentlichen Beschaffungswesen, die engere Zusammenarbeit in Regulierungsfragen, ein Investitionskapitel, das fundierte Investitionsschutzbestimmungen und eine Investor-Staat-Streitbeilegungsklausel umfasst, Rechte des geistigen Eigentums, ein Kapitel zu Energie und Rohstoffen usw., alle relevanten Themen scheinen für die transatlantischen Verhandlungsführer in irgendeiner Weise strittig zu sein. Das Europäische Parlament, das (ebenso wie der US-Kongress) seine Zustimmung zum TTIP-Abkommen geben muss, hat die Verhandlungen aufmerksam verfolgt.