Vietnam: Trotz Menschenrechtsfragen ein vielversprechender Partner für die EU in Asien

14-10-2015

Das Jahr 2015 – der 25. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der EU und Vietnam – wird wahrscheinlich ein erster Meilenstein sein. Drei Jahre nachdem die EU und Vietnam ein Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit unterzeichnet hatten, wurde das Europäische Parlament aufgefordert, darüber zu entscheiden, ob es seine Zustimmung zu diesem Abkommen erteilt. Unabhängig davon kündigte die Kommission am 4. August 2015 an, dass drei Jahre nach Beginn der Verhandlungen Einigkeit über ein bilaterales Freihandelsabkommen erreicht worden sei. Für die Sozialistische Republik Vietnam sind vertiefte Beziehungen mit der EU eine Priorität, die Chinas starken Einfluss ausgleichen, während sie die Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten aufrechterhalten. Die Kommunistische Partei behält den Staatsapparat fest im Griff. Medien und Zivilgesellschaft unterliegen strengen Einschränkungen. Die Menschenrechtsbilanz bleibt schlecht.

Das Jahr 2015 – der 25. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der EU und Vietnam – wird wahrscheinlich ein erster Meilenstein sein. Drei Jahre nachdem die EU und Vietnam ein Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit unterzeichnet hatten, wurde das Europäische Parlament aufgefordert, darüber zu entscheiden, ob es seine Zustimmung zu diesem Abkommen erteilt. Unabhängig davon kündigte die Kommission am 4. August 2015 an, dass drei Jahre nach Beginn der Verhandlungen Einigkeit über ein bilaterales Freihandelsabkommen erreicht worden sei. Für die Sozialistische Republik Vietnam sind vertiefte Beziehungen mit der EU eine Priorität, die Chinas starken Einfluss ausgleichen, während sie die Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten aufrechterhalten. Die Kommunistische Partei behält den Staatsapparat fest im Griff. Medien und Zivilgesellschaft unterliegen strengen Einschränkungen. Die Menschenrechtsbilanz bleibt schlecht.