Wirtschaftsdiplomatische Strategie der EU

03-03-2017

Angesichts der Globalisierung und des Erstarkens neuer Wirtschaftsmächte befindet sich die politische Nachkriegsordnung derzeit in einem tief greifenden Wandel. Agens politischen Einflusses ist heute zunehmend die Wirtschaft und anstelle früherer nationaler oder regionaler Risse tut sich die Kluft nun auf globaler Ebene auf. In dem Maße, in dem die EU als globaler Wirtschaftsakteur an Bedeutung gewann, wurde es angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise immer wichtiger, ausländische Märkte zu erschließen. Mit der Gründung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), der die EU-Delegationen umfasst, und der Schaffung einer neuen EU-Zuständigkeit für ausländische Direktinvestitionen im Rahmen des Vertrags von Lissabon verfügt die Union über ein Instrumentarium, das es ihr ermöglicht, eine eigenständige Wirtschaftsdiplomatie zu betreiben. Im Ergebnis entwickelte sich die EU-Politik der Unternehmensförderung zu einer differenzierten Strategie der Wirtschaftsdiplomatie, die die Kommission und der EAD strukturierter betreiben. Das Europäische Parlament ist nun über seine gesetzgebende und Aufsichtsfunktion hinaus in die Entwicklung dieser neuen Strategie einzubeziehen. Dabei kann das EP nicht nur die Debatte bereichern, sondern dank seiner langen Tradition parlamentarischer Diplomatie ferner die Kommission und den EAD unterstützen.

Angesichts der Globalisierung und des Erstarkens neuer Wirtschaftsmächte befindet sich die politische Nachkriegsordnung derzeit in einem tief greifenden Wandel. Agens politischen Einflusses ist heute zunehmend die Wirtschaft und anstelle früherer nationaler oder regionaler Risse tut sich die Kluft nun auf globaler Ebene auf. In dem Maße, in dem die EU als globaler Wirtschaftsakteur an Bedeutung gewann, wurde es angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise immer wichtiger, ausländische Märkte zu erschließen. Mit der Gründung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), der die EU-Delegationen umfasst, und der Schaffung einer neuen EU-Zuständigkeit für ausländische Direktinvestitionen im Rahmen des Vertrags von Lissabon verfügt die Union über ein Instrumentarium, das es ihr ermöglicht, eine eigenständige Wirtschaftsdiplomatie zu betreiben. Im Ergebnis entwickelte sich die EU-Politik der Unternehmensförderung zu einer differenzierten Strategie der Wirtschaftsdiplomatie, die die Kommission und der EAD strukturierter betreiben. Das Europäische Parlament ist nun über seine gesetzgebende und Aufsichtsfunktion hinaus in die Entwicklung dieser neuen Strategie einzubeziehen. Dabei kann das EP nicht nur die Debatte bereichern, sondern dank seiner langen Tradition parlamentarischer Diplomatie ferner die Kommission und den EAD unterstützen.