Thailand 2016: Wiederherstellung oder Aufhebung der Demokratie ?

18-04-2016

Infolge eines Militärputsches gegen die Regierung unter Yingluck Shinawatra regiert in Thailand seit dem 22. Mai 2014 eine Junta. Sie hat politische Aktivitäten und die Meinungsfreiheit drastisch eingeschränkt. Es liegen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, darunter Folter, vor. Im Rahmen eines „Fahrplans zur Demokratie“ ist für August 2017 eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung geplant, auf die zu einem späteren Zeitpunkt Wahlen folgen könnten. Das Militär könnte jedoch an der Macht bleiben, bis der Nachfolger des Königs den Thron besteigt, um Stabilität zu gewährleisten. Trotz enger Handelsbeziehungen hat die EU die Unterzeichnung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens und die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen ausgesetzt, bis die Demokratie wieder hergestellt ist. Im April 2015 erhielt Thailand eine Verwarnung („gelbe Karte“) von der Europäischen Kommission aufgrund von Problemen mit illegaler, nicht gemeldeter und unregulierter Fischerei (IUUF).

Infolge eines Militärputsches gegen die Regierung unter Yingluck Shinawatra regiert in Thailand seit dem 22. Mai 2014 eine Junta. Sie hat politische Aktivitäten und die Meinungsfreiheit drastisch eingeschränkt. Es liegen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, darunter Folter, vor. Im Rahmen eines „Fahrplans zur Demokratie“ ist für August 2017 eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung geplant, auf die zu einem späteren Zeitpunkt Wahlen folgen könnten. Das Militär könnte jedoch an der Macht bleiben, bis der Nachfolger des Königs den Thron besteigt, um Stabilität zu gewährleisten. Trotz enger Handelsbeziehungen hat die EU die Unterzeichnung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens und die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen ausgesetzt, bis die Demokratie wieder hergestellt ist. Im April 2015 erhielt Thailand eine Verwarnung („gelbe Karte“) von der Europäischen Kommission aufgrund von Problemen mit illegaler, nicht gemeldeter und unregulierter Fischerei (IUUF).