Verhaltenskodizes und Interessenkonflikte auf allen für die Verwaltung von EU-Mitteln verantwortlichen Regierungsebenen

16-01-2017

Ziel dieser Studie ist es, zu verstehen, wie die Behörden der Mitgliedstaaten, die an der geteilten Mittelverwaltung von EU-Geldern, genauer gesagt von Geldern der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, beteiligt sind, die ordnungsgemäße Abwicklung wichtiger Entscheidungsfindungs- und Verwaltungsprozesse sicherstellen. In dieser Studie wird deshalb sowohl auf „weiche“ als auch auf „harte“ Regulierungsansätze, wie zum Beispiel auf Bestimmungen und Verhaltenskodizes zur Vorbeugung von Interessenkonflikten, eingegangen. Dabei geht es nicht nur darum, einen Überblick über die vorhandenen Ansätze zum Umgang mit Interessenkonflikten zu geben, sondern auch zu analysieren, wie wirksam diese sind und inwieweit sie künftig verbessert werden können, indem unter anderem Verfahren aus EU- und Drittstaaten genutzt werden. Thematisch liegt der Schwerpunkt auf der Prävention von Interessenkonflikten im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung, genauer gesagt im Rahmen von zwei EU-Struktur- und Investitionsfonds, nämlich dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Im Rahmen dieser Studie wurde das Konzept „Interessenkonflikt“ im engeren Sinne definiert, um einen echten zusätzlichen Nutzen zu bereits vorliegenden Studienergebnissen zu liefern. Die vorliegende Studie konzentriert sich auf Interessenkonflikte, durch welche die Mitglieder der Begleitausschüsse (und der dazugehörigen Unterausschüsse), deren Aufgabe es ist, die strategische Ausrichtung der operationellen Programme festzulegen, die Umsetzung dieser zu überwachen und das Partnerschaftsprinzip zu verkörpern, beeinflusst werden.

Ziel dieser Studie ist es, zu verstehen, wie die Behörden der Mitgliedstaaten, die an der geteilten Mittelverwaltung von EU-Geldern, genauer gesagt von Geldern der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, beteiligt sind, die ordnungsgemäße Abwicklung wichtiger Entscheidungsfindungs- und Verwaltungsprozesse sicherstellen. In dieser Studie wird deshalb sowohl auf „weiche“ als auch auf „harte“ Regulierungsansätze, wie zum Beispiel auf Bestimmungen und Verhaltenskodizes zur Vorbeugung von Interessenkonflikten, eingegangen. Dabei geht es nicht nur darum, einen Überblick über die vorhandenen Ansätze zum Umgang mit Interessenkonflikten zu geben, sondern auch zu analysieren, wie wirksam diese sind und inwieweit sie künftig verbessert werden können, indem unter anderem Verfahren aus EU- und Drittstaaten genutzt werden. Thematisch liegt der Schwerpunkt auf der Prävention von Interessenkonflikten im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung, genauer gesagt im Rahmen von zwei EU-Struktur- und Investitionsfonds, nämlich dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Im Rahmen dieser Studie wurde das Konzept „Interessenkonflikt“ im engeren Sinne definiert, um einen echten zusätzlichen Nutzen zu bereits vorliegenden Studienergebnissen zu liefern. Die vorliegende Studie konzentriert sich auf Interessenkonflikte, durch welche die Mitglieder der Begleitausschüsse (und der dazugehörigen Unterausschüsse), deren Aufgabe es ist, die strategische Ausrichtung der operationellen Programme festzulegen, die Umsetzung dieser zu überwachen und das Partnerschaftsprinzip zu verkörpern, beeinflusst werden.

Externe Autor

Dr. Christoph Demmke (assisted by David Hanel), Roland Blomeyer, Dr. Thomas Henökel, Mike Beke, Timo Moilanen