Die Zukunft des Schengen- Raums: Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen des Schengen-Regelungsrahmens seit 2016

06-03-2018

Diese Studie vermittelt eine Bestandsaufnahme der wesentlichen Entwicklungen des Schengen-Regelungsrahmens seit 2016. Es werden eine Reihe von Herausforderungen untersucht, die sich derzeit auf die Funktionsweise des Schengen-Raums auswirken. Zunächst wird die Legitimität einiger Entscheidungen der Schengen-Staaten zur Beibehaltung von Kontrollen an den Binnengrenzen analysiert. Anschließend werden die aktuellen politischen Vorschläge im Bereich der internen Polizeikontrollen unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsnormen der EU wie Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit und Rechtssicherheit bewertet. Darüber hinaus werden in diesem Dokument auch die Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit der Grenzmauern und Grenzzäune hinterfragt, die kürzlich an den EU-Außengrenzen und innerhalb des Schengen-Raums errichtet worden sind. Die Autoren prüfen ferner, inwiefern sich der Schengen-Regelungsrahmen zunehmend auf eine operativ und strategisch erweiterte Frontex-Agentur und die fortschreitende Interoperabilität verschiedener Großinformationssysteme wie SIS II, VIS und Eurodac stützt. In der Studie werden die Herausforderungen analysiert, die mit dem stetig zunehmenden Funktionsumfang dieser Grenz- und Datenmanagementinfrastrukturen für die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte verbunden sind. Die Autoren weisen darauf hin, dass der Schengen-Raum zwar nach wie vor krisenfest ist, jedoch auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene mehr getan werden muss, um über die derzeitige Zuwanderungs- und Grenzpolitik „im Krisenmodus“ hinaus und hin zu einem stabilen europäischen Asylsystem zu gelangen.

Diese Studie vermittelt eine Bestandsaufnahme der wesentlichen Entwicklungen des Schengen-Regelungsrahmens seit 2016. Es werden eine Reihe von Herausforderungen untersucht, die sich derzeit auf die Funktionsweise des Schengen-Raums auswirken. Zunächst wird die Legitimität einiger Entscheidungen der Schengen-Staaten zur Beibehaltung von Kontrollen an den Binnengrenzen analysiert. Anschließend werden die aktuellen politischen Vorschläge im Bereich der internen Polizeikontrollen unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsnormen der EU wie Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit und Rechtssicherheit bewertet. Darüber hinaus werden in diesem Dokument auch die Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit der Grenzmauern und Grenzzäune hinterfragt, die kürzlich an den EU-Außengrenzen und innerhalb des Schengen-Raums errichtet worden sind. Die Autoren prüfen ferner, inwiefern sich der Schengen-Regelungsrahmen zunehmend auf eine operativ und strategisch erweiterte Frontex-Agentur und die fortschreitende Interoperabilität verschiedener Großinformationssysteme wie SIS II, VIS und Eurodac stützt. In der Studie werden die Herausforderungen analysiert, die mit dem stetig zunehmenden Funktionsumfang dieser Grenz- und Datenmanagementinfrastrukturen für die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte verbunden sind. Die Autoren weisen darauf hin, dass der Schengen-Raum zwar nach wie vor krisenfest ist, jedoch auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene mehr getan werden muss, um über die derzeitige Zuwanderungs- und Grenzpolitik „im Krisenmodus“ hinaus und hin zu einem stabilen europäischen Asylsystem zu gelangen.