Interoperabilität der Informationssysteme im Bereich Justiz und Inneres

12-04-2018

In dieser Studie, die von der Fachabteilung für Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments auf Ersuchen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE-Ausschuss) des Europäischen Parlaments in Auftrag gegeben wurde, werden hauptsächlich die Vorschläge der Kommission vom Dezember 2017 für eine Verordnung zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen für Justiz und Inneres bewertet. Zunächst werden in der Studie die Beziehungen zwischen den Informationssystemen bei der aktuellen und der vorgeschlagenen Umsetzung analysiert. Anschließend werden zentrale Elemente in den Vorschlägen der Kommission bewertet, darunter auch der verwendete Interoperabilitätsbegriff, die Problembeschreibung, die Ziele und die vorgeschlagenen Lösungen sowie die Umsetzung und die Folgen für die Grundrechte und die Datensicherheit.

In dieser Studie, die von der Fachabteilung für Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments auf Ersuchen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE-Ausschuss) des Europäischen Parlaments in Auftrag gegeben wurde, werden hauptsächlich die Vorschläge der Kommission vom Dezember 2017 für eine Verordnung zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen für Justiz und Inneres bewertet. Zunächst werden in der Studie die Beziehungen zwischen den Informationssystemen bei der aktuellen und der vorgeschlagenen Umsetzung analysiert. Anschließend werden zentrale Elemente in den Vorschlägen der Kommission bewertet, darunter auch der verwendete Interoperabilitätsbegriff, die Problembeschreibung, die Ziele und die vorgeschlagenen Lösungen sowie die Umsetzung und die Folgen für die Grundrechte und die Datensicherheit.