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Cyber: How big is the threat?

09-07-2019

The internet has transformed the world into a global village transcending physical borders and palpable distances. Often described as 'fog' or a 'globalised network of networks', cyberspace is extremely complex, accessible to everyone and difficult to pinpoint. While thanks to these characteristics cyberspace has opened countless social, economic and political opportunities, it has also become a source of disruption, conflict and geopolitical rivalries. The European Union has recognised that cyber-security ...

The internet has transformed the world into a global village transcending physical borders and palpable distances. Often described as 'fog' or a 'globalised network of networks', cyberspace is extremely complex, accessible to everyone and difficult to pinpoint. While thanks to these characteristics cyberspace has opened countless social, economic and political opportunities, it has also become a source of disruption, conflict and geopolitical rivalries. The European Union has recognised that cyber-security and cyber-defence are critical for both its prosperity and security, and is emerging as an increasingly capable cyber player.

Politische Maßnahmen der EU im Interesse der Bürger: Förderung von Demokratie und Frieden auf der Welt durch die EU

28-06-2019

Seit jeher ist die Europäische Union (EU) ein Integrationsprojekt, das auf die Sicherung des Friedens zwischen ihren Mitgliedstaaten ausgerichtet ist. Dieses fundamental wichtige Ziel hat sie seit mehr als 60 Jahren erfolgreich verwirklicht. Als Gemeinschaft gleichgesinnter Staaten beruht die EU zudem auf bestimmten Grundwerten, wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die die Union sowohl nach innen als auch nach außen hin fördern will und die sämtlichen ihrer politischen Maßnahmen als Richtschnur ...

Seit jeher ist die Europäische Union (EU) ein Integrationsprojekt, das auf die Sicherung des Friedens zwischen ihren Mitgliedstaaten ausgerichtet ist. Dieses fundamental wichtige Ziel hat sie seit mehr als 60 Jahren erfolgreich verwirklicht. Als Gemeinschaft gleichgesinnter Staaten beruht die EU zudem auf bestimmten Grundwerten, wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die die Union sowohl nach innen als auch nach außen hin fördern will und die sämtlichen ihrer politischen Maßnahmen als Richtschnur dienen. Im Einklang mit dieser Vision hat die EU bestimmte politische Maßnahmen zur Förderung von Demokratie und Frieden in der Welt entwickelt. Zudem verfolgt sie das Ziel, das Streben nach Frieden und Demokratie in sämtliche ihrer sonstigen Außenmaßnahmen in Bereichen wie der Handels-, Entwicklungs-, Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik, in ihre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie in die politischen und diplomatischen Beziehungen zu Drittstaaten und multilateralen Institutionen einzubinden. Die EU hat sich einen Namen als sanfte Macht, die sich von einer normativen Vision leiten lässt, und als wirkungsstarker Akteur im Dienst von Frieden und Demokratie erworben. Eine einfache Aufgabe ist die Stärkung von Frieden und Demokratie in der Welt noch nie gewesen. Allerdings bringt der gegenwärtige geopolitische Kontext ganze neue Herausforderungen hervor. Die Ausbreitung und zunehmende Schwere und Dauer von Konflikten – einige davon in unmittelbarer Nachbarschaft der EU – die Entstehung neuer Bedrohungen, wie Terrorismus oder die Verbreitung von Atomwaffen, sowie die Krise der liberalen Systeme haben die EU dazu veranlasst, ihre Bemühungen auszuweiten und zu verstärken. Ebenso haben sie zu einer neuen Handlungsvision geführt, in deren Mittelpunkt das Konzept der „widerstandsfähigen Gesellschaften“ steht, das auf Frieden und Demokratie als einander wechselseitig verstärkenden Säulen und einem besonderen Schwerpunkt bei instabilen Staaten beruht. Vor diesem Hintergrund ergaben jüngste Umfragen, dass die Bürger von der EU erwarten, dass sie sich sogar noch aktiver für die Förderung von Frieden und Demokratie jenseits ihrer Grenzen einsetzt. Ganz sicher sollte dies ihre Entschlossenheit noch verstärken, in diesem entscheidenden Bereich zu weiteren Fortschritten zu gelangen. Dies ist eine aktualisierte Fassung eines früheren Briefings, das im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2019 veröffentlicht wurde.

Politische Maßnahmen der EU im Interesse der Bürger: Sicherheit und Verteidigung

28-06-2019

Für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind in der Europäischen Union in erster Linie die Mitgliedstaaten zuständig. Parallel dazu ist im Vertrag von Lissabon eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorgesehen, die nach und nach zu einer Europäischen Verteidigungsunion führen könnte. In diese Richtung sind seit 2016 erhebliche Fortschritte erzielt und im Rahmen des Mandats der Kommission und des Europäischen Parlaments für den Zeitraum 2014 bis 2019 mehrere Initiativen im Bereich ...

Für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind in der Europäischen Union in erster Linie die Mitgliedstaaten zuständig. Parallel dazu ist im Vertrag von Lissabon eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorgesehen, die nach und nach zu einer Europäischen Verteidigungsunion führen könnte. In diese Richtung sind seit 2016 erhebliche Fortschritte erzielt und im Rahmen des Mandats der Kommission und des Europäischen Parlaments für den Zeitraum 2014 bis 2019 mehrere Initiativen im Bereich der Sicherheit und Verteidigung vorgeschlagen sowie eingeleitet worden. Der Gedanke, dass sich die Europäische Union mit dem Bereich Sicherheit und Verteidigung befassen sollte, findet bei den Unionsbürgern zunehmend Anklang. Die Krisen in der östlichen und südlichen Nachbarschaft der EU, wie etwa die Besetzung der Krim und die Konflikte im Nahen Osten, haben ein Klima der Unsicherheit geschaffen, angesichts dessen von der EU gefordert wird, sich stärker zu engagieren. Letztere hat nach dem Beschluss des Rates aus dem Jahr 2013 und insbesondere seit der Einführung der Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union im Jahr 2016 in erster Linie mittels einer vollständigen Umsetzung der Bestimmungen des Vertrags von Lissabon daran gearbeitet, diesen Bedürfnissen Rechnung zu tragen. In den letzten Jahren hat die EU begonnen, ehrgeizige Initiativen im Bereich der Sicherheit und Verteidigung umzusetzen, wie etwa die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ), den Europäischen Aktionsplan im Verteidigungsbereich, der u. a. einen neuen Verteidigungsfonds zur Finanzierung von Forschung und Entwicklung der militärischen Fähigkeiten der EU beinhaltet, eine engere und effizientere Zusammenarbeit mit der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO), einen Plan, um militärische Mobilität innerhalb der EU zu erleichtern, sowie eine Änderung der Finanzierung ihrer zivilen und militärischen Missionen und Operationen, um deren Wirksamkeit zu erhöhen. Diese neuen Initiativen schlagen sich in den entsprechenden Vorschlägen im neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (2021–2027) und den begleitenden haushaltsexternen Instrumenten nieder. Angesichts dessen, dass weitere Initiativen im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der jüngsten Vergangenheit von den Staats- und Regierungschefs der EU befürwortet wurden, werden künftig wohl bedeutende Debatten über eine mögliche allmähliche Schaffung einer Europäischen Verteidigungsunion stattfinden. Dies ist die aktualisierte Fassung eines Briefings, das vor der Europawahl 2019 veröffentlicht wurde.

Politische Maßnahmen der EU im Interesse der Bürger: Terrorismusbekämpfung

28-06-2019

Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch den Terrorismus weltweit engagiert sich die Europäische Union (EU) mehr denn je bei der Terrorismusbekämpfung. Für die Bekämpfung von Kriminalität und die Wahrung der Sicherheit sind zwar in erster Linie die Mitgliedstaaten verantwortlich; die EU bietet allerdings Instrumente für die Zusammenarbeit, die Koordinierung und (in gewissem Umfang) die Harmonisierung sowie finanzielle Unterstützung, um gegen dieses grenzüberschreitende Phänomen vorzugehen. Darüber ...

Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch den Terrorismus weltweit engagiert sich die Europäische Union (EU) mehr denn je bei der Terrorismusbekämpfung. Für die Bekämpfung von Kriminalität und die Wahrung der Sicherheit sind zwar in erster Linie die Mitgliedstaaten verantwortlich; die EU bietet allerdings Instrumente für die Zusammenarbeit, die Koordinierung und (in gewissem Umfang) die Harmonisierung sowie finanzielle Unterstützung, um gegen dieses grenzüberschreitende Phänomen vorzugehen. Darüber hinaus ist das Handeln der EU über ihre eigenen Grenzen hinweg von der Prämisse geprägt, dass ein Zusammenhang besteht zwischen Entwicklung und Stabilität sowie zwischen interner und externer Sicherheit. Die Ausgaben der EU für die Terrorismusbekämpfung sind im Laufe der Jahre gestiegen und sollen dies auch in Zukunft tun; so soll die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Strafverfolgungsbehörden verbessert und die für die Sicherheit zuständigen EU-Einrichtungen wie Europol und eu-LISA stärker unterstützt werden können. Auch die für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten vorgesehenen Mittel wurden aufgestockt, unter anderem durch das Stabilitäts- und Friedensinstrument (IcSP). Seit 2014 wurden zahlreiche neue Vorschriften und Instrumente verabschiedet: Die betroffenen Bereiche reichen von der Vereinheitlichung der Begriffsbestimmungen terroristischer Straftaten und der entsprechenden Sanktionen über den Informations- und Datenaustausch, den Grenzschutz und die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung bis hin zur Regulierung von Feuerwaffen. Zur Bewertung der Wirksamkeit der bestehenden Instrumente und zur Bestimmung von Lücken und möglichen künftige Vorgehensweisen hat das Europäisches Parlament den Sonderausschuss Terrorismus (TERR) eingerichtet, der im November 2018 seinen Bericht vorlegte. Der Sonderausschuss TERR gab umfassende Empfehlungen für umgehende und längerfristige Maßnahmen zur Terrorismusprävention, Bekämpfung der Ursachen, zum Schutz der Unionsbürger und zur bestmöglichen Unterstützung der Opfer ab. Im Einklang mit diesen Empfehlungen werden sich die zukünftigen EU-Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sehr wahrscheinlich auf die Reaktion auf existierende und neue Bedrohungen, die Bekämpfung von Radikalisierung – unter anderem durch die Verhinderung der Verbreitung von Terrorpropaganda im Internet – und die Steigerung der Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastruktur konzentrieren. Die zu erwartenden Entwicklungen umfassen darüber hinaus einen besseren Informationsaustausch, einschließlich geplanter Interoperabilität, zwischen den sicherheits- und grenzbezogenen EU-Datenbanken sowie die Ermittlung und Verfolgung terroristischer Straftaten auf EU-Ebene durch die vorgeschlagene Erweiterung des Mandats der jüngst eingerichteten Europäischen Staatsanwaltschaft. Dies ist die aktualisierte Fassung eines Briefings, das vor der Europawahl 2019 veröffentlicht wurde.

What if policy anticipated advances in science and technology?

26-06-2019

What if blockchain revolutionised voting? What if your emotions were tracked to spy on you? And what if we genetically engineered an entire species? Science and policy are intricately connected. Via monthly 'What if' publications, the Scientific Foresight Unit (STOA; part of the European Parliamentary Research Service) draws Members of the European Parliament's attention to new scientific and technological developments relevant for policy-making. The unit also provides administrative support to the ...

What if blockchain revolutionised voting? What if your emotions were tracked to spy on you? And what if we genetically engineered an entire species? Science and policy are intricately connected. Via monthly 'What if' publications, the Scientific Foresight Unit (STOA; part of the European Parliamentary Research Service) draws Members of the European Parliament's attention to new scientific and technological developments relevant for policy-making. The unit also provides administrative support to the Panel for the Future of Science and Technology (STOA), which brings together 25 Members from nine different parliamentary committees who share a strong interest in science and technology in the context of policy-making.

Key issues in the European Council

20-06-2019

The European Council Oversight Unit within the European Parliamentary Research Service (EPRS) monitors and analyses the activities, commitments and impact of the European Council, so as to maximize parliamentary understanding of the political dynamics of this important institution. This new EPRS publication, 'Key issues in the European Council', which will be updated quarterly to coincide with European Council meetings, aims to provide an overview of the institution’s activities on major EU issues ...

The European Council Oversight Unit within the European Parliamentary Research Service (EPRS) monitors and analyses the activities, commitments and impact of the European Council, so as to maximize parliamentary understanding of the political dynamics of this important institution. This new EPRS publication, 'Key issues in the European Council', which will be updated quarterly to coincide with European Council meetings, aims to provide an overview of the institution’s activities on major EU issues. It analyses nine policy areas, explaining the legal and political background and the main priorities and orientations defined by the European Council. It also assesses the results of European Council involvement to date and identifies future challenges in the various policy fields.

European Council conclusions - A rolling check-list of commitments to date

14-06-2019

The role of the European Council – to 'provide the Union with the necessary impetus for its development' and to define its 'general political directions and priorities' – has evolved rapidly over the last decade. Since June 2014, the European Council Oversight Unit within the European Parliamentary Research Service (EPRS), the European Parliament's in-house research service and think tank, has been monitoring and analysing the European Council's delivery on commitments made in the conclusions of ...

The role of the European Council – to 'provide the Union with the necessary impetus for its development' and to define its 'general political directions and priorities' – has evolved rapidly over the last decade. Since June 2014, the European Council Oversight Unit within the European Parliamentary Research Service (EPRS), the European Parliament's in-house research service and think tank, has been monitoring and analysing the European Council's delivery on commitments made in the conclusions of its meetings. This overview of European Council conclusions is a new, updated and more comprehensive edition of the Rolling Check-List, which has been published regularly by the European Council Oversight Unit since 2014. It distinguishes between four types of European Council conclusions (commitments, reviews, endorsements and statements) and indicates the follow-up given to calls for action made by EU leaders. It also offers an introductory analysis of each policy area, highlighting the background to the main orientations given by the European Council, as well as the follow-up to them and the future challenges.

Mapping threats to peace and democracy worldwide: Introduction to the Normandy Index

03-06-2019

The 'Normandy Index' aims to measure the level of conflict in the world. It is to be presented for the first time on the occasion of the Normandy Global Peace Forum in June 2019, as a result of the partnership between the European Parliament and the region of Normandy. The Index has been designed and prepared by the European Parliamentary Research Service (EPRS) and developed by the Institute for Economics and Peace. This paper sets out the initial findings of the 2019 exercise and explains how the ...

The 'Normandy Index' aims to measure the level of conflict in the world. It is to be presented for the first time on the occasion of the Normandy Global Peace Forum in June 2019, as a result of the partnership between the European Parliament and the region of Normandy. The Index has been designed and prepared by the European Parliamentary Research Service (EPRS) and developed by the Institute for Economics and Peace. This paper sets out the initial findings of the 2019 exercise and explains how the index can be used to compare peace – defined on the basis of a given country's performance against a range of predetermined threats – across countries and regions. It is complemented by 25 individual country case studies, derived from the Index. The paper is part of the EPRS contribution to the Normandy Global Peace Forum, alongside two studies: on the EU's contribution to peace and security in 2019, and on the EU's support for peace in Colombia.

Peace and Security in 2019: Evaluating EU efforts to support peace in Colombia

03-06-2019

This second thematic study in the Peace and Security series focuses on European Union (EU) peace support efforts in Colombia. The series will make an annual evaluation of EU performance in the field of peace and security in a specific geographical region. This study evaluates EU engagement during the 50-year conflict in Colombia, and focuses on peacebuilding since the historic 2016 final agreement between the government and the main armed group, the Revolutionary Armed Forces of Colombia (FARC-EP ...

This second thematic study in the Peace and Security series focuses on European Union (EU) peace support efforts in Colombia. The series will make an annual evaluation of EU performance in the field of peace and security in a specific geographical region. This study evaluates EU engagement during the 50-year conflict in Colombia, and focuses on peacebuilding since the historic 2016 final agreement between the government and the main armed group, the Revolutionary Armed Forces of Colombia (FARC-EP). This is a country where the EU has mobilised a large spectrum of civilian instruments: bilateral and multilateral diplomacy; humanitarian and development aid; and trade relations. After placing the conflict in its geopolitical context, this evaluation analyses the EU approach to and implementation of support to peace in Colombia, the European Parliament's contribution, risks since the signature of the peace agreement, and ways to mitigate them. A parallel study, published separately, provides an overview of current EU action on peace and security and introduces the 2019 Normandy Index. The studies have been drafted with a view to their presentation at the Normandy World Peace Forum, in June 2019.

Peace and Security in 2019: Overview of EU action and outlook for the future

03-06-2019

This is the second EU Peace and Security Outlook produced by the European Parliamentary Research Service (EPRS). The series is designed to analyse and explain the contribution of the European Union to the promotion of peace and security internationally through its various external policies. The study provides an overview of the issues and current state of play. It looks first at the concept of peace and the changing nature of the geopolitical environment. It then focuses on the centrality of the ...

This is the second EU Peace and Security Outlook produced by the European Parliamentary Research Service (EPRS). The series is designed to analyse and explain the contribution of the European Union to the promotion of peace and security internationally through its various external policies. The study provides an overview of the issues and current state of play. It looks first at the concept of peace and the changing nature of the geopolitical environment. It then focuses on the centrality of the promotion of peace and security in the EU's external action and proceeds to an analysis of the practical pursuit of these principles in three main areas of EU policy: development, democracy support, and security and defence, as well as in the increasingly relevant area of disinformation and foreign influence. It concludes with the outlook for the future. A parallel study, published separately, focuses specifically on EU peacebuilding efforts in Colombia. The studies have been drafted with a view to their presentation at the Normandy World Peace Forum, in June 2019.

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