Vertrag von Nizza 

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Unterzeichnung des Vertrags von Nizza am 26. Februar 2001
 

Die Charta der Grundrechte wurde von den Präsidenten des Europäischen Parlaments, der Kommission und des Rats auf der Tagung des Europäischen Rats in Nizza unterzeichnet. Der Vertrag von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte wurde im Beisein von Nicole Fontaine, Präsidentin des Europäischen Parlaments, unterzeichnet. Mit dem Vertrag von Nizza soll das institutionelle Gefüge der Union an die Herausforderungen der neuen Erweiterung angepasst werden. Mit dem Vertrag von Nizza werden die Kontroll- und Legislativbefugnisse des Parlaments ausgeweitet und das Verfahren der Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit im Rat auf weitere Bereiche ausgedehnt.

  • Unterzeichnung: Nizza (Frankreich) am 26. Februar 2001
  • Datum des Inkrafttretens: 1. Februar 2003