Referat Bürgeranfragen (Ask EP) 

Wenn Sie mehr über die Tätigkeiten, Befugnisse und Arbeitsweise des Europäischen Parlaments erfahren möchten, können Sie sich über das folgende Formular an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP) wenden.

Sie fragen, wir antworten

Hier finden Sie eine Auswahl unserer Antworten zu aktuellen Themen von besonderem Interesse für die Bürger, die sich schriftlich an das Europäische Parlament gewendet haben.

  • Was unternimmt die Europäische Union zum Schutz der Fluggastrechte? 

    Die Europäische Union hat Vorschriften zum Schutz der Rechte von Fluggästen erlassen, und das Europäische Parlament setzt sich schon seit vielen Jahren für ein höheres Schutzniveau ein. Die Kommission sorgt dafür, dass die Fluggastrechte auch in der Coronavirus-Pandemie gewahrt werden.

      
  • Standpunkt des Europäischen Parlaments zur Konferenz zur Zukunft Europas 

    Um auf Entwicklungen wie die zunehmende Bedeutung der digitalen Wirtschaft, den Klimawandel, Migration und Terrorismus und den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zu reagieren, wird immer häufiger eine institutionelle Reform der EU und eine stärkere Teilhabe der Bürger gefordert. Daher wurden nicht nur auf institutioneller Ebene, sondern auch in wissenschaftlichen und breiteren politischen Kreisen in der letzten Zeit intensive Überlegungen zur Zukunft der EU angestellt.

      
  • Welche Rolle spielen die Ausschüsse des Europäischen Parlaments, und wie arbeiten sie? 

    Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments haben die Aufgabe, Vorschläge zu Rechtsvorschriften der EU eingehend zu prüfen und Änderungsvorschläge auszuarbeiten, über die die Mitglieder anschließend diskutieren und abstimmen. Die Ausschüsse sind für die Beschlussfassungsverfahren der EU und die Befugnisse des Europäischen Parlaments von grundlegender Bedeutung.

      
  • Welchen Standpunkt vertritt das Europäische Parlament zur Lage in Syrien? 

    Die Lage in Syrien war Gegenstand zahlreicher Debatten und Entschließungen des Europäischen Parlaments. In einer am 15. März 2018 angenommenen Entschließung verurteilte das Europäische Parlament auf das Schärfste „die in dem Konflikt [...] weit verbreiteten Verstöße gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht sowie insbesondere die von den Streitkräften des Assad-Regimes unter anderem mit der Unterstützung seiner Verbündeten Russland und Iran sowie von anderen von den Vereinten Nationen gelisteten terroristischen Vereinigungen begangenen Verbrechen“. Darüber hinaus bedauerte es zutiefst, „dass auf regionaler und internationaler Ebene unternommene Versuche, den Krieg zu beenden, wiederholt gescheitert sind“, und forderte nachdrücklich „eine erneuerte und intensive weltweite Zusammenarbeit zur Herbeiführung einer friedlichen und tragfähigen Lösung des Konflikts“.

      
  • Was sind Fraktionen im Europäischen Parlament, und wie werden sie gebildet? 

    Die Mitglieder des Europäischen Parlaments handeln nicht nach Maßgabe ihrer Staatsangehörigkeit, sondern ihrer politischen Ausrichtung. So bilden die Mitglieder und die vielen Parteien, die sie vertreten, Fraktionen mit ähnlichen Werten und Programmen. Diese Fraktionen belegen im Plenarsaal des Europäischen Parlaments festgelegte Sitzbereiche. Nach der Europawahl im Mai 2019 bildeten sich im Europäischen Parlament sieben Fraktionen. Mitglieder, die keiner Fraktion angehören, werden als „fraktionslose“ Mitglieder bezeichnet.

      
  • Wenn Sie den jeweiligen Text in der ausführlichen Fassung in einer anderen EU‑Amtssprache erhalten möchten, wenden Sie sich bitte mithilfe dieses Formulars an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP).