Referat Bürgeranfragen (Ask EP) 

Wenn Sie mehr über die Tätigkeiten, Befugnisse und Arbeitsweise des Europäischen Parlaments erfahren möchten, können Sie sich über das folgende Formular an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP) wenden.

Sie fragen, wir antworten

Hier finden Sie eine Auswahl unserer Antworten zu aktuellen Themen von besonderem Interesse für die Bürger, die sich schriftlich an das Europäische Parlament gewendet haben.

  • Was tut die Europäische Union gegen Korruption in den Mitgliedstaaten? 

    Korruption ist nach wie vor ein gesamtgesellschaftliches Problem. Sie ist außerdem ein schweres Verbrechen, das auch vor Grenzen nicht haltmacht. Für die Kriminalitätsbekämpfung sind in erster Linie die Behörden der Mitgliedstaaten zuständig. Sie tragen die Verantwortung für die wichtigsten Aspekte der Korruptionsbekämpfung – etwa für die Strafverfolgung und gerichtliche Maßnahmen vor Ort. Zudem entscheiden sie, wie viel Geld in Polizeiarbeit und Rechtspflege fließt.

      
  • Worum geht es in den Bürgeranfragen an das Europäische Parlament und seinen Präsidenten? 

    Menschen aus der gesamten EU und anderen Teilen der Welt wenden sich regelmäßig an das Europäische Parlament und seinen Präsidenten David Maria Sassoli. Einige bitten um Informationen oder fordern, dass Maßnahmen ergriffen werden. Andere wiederum äußern ihre Meinung zu bestimmten Themen oder schlagen vor, was getan werden könnte. Das Referat Bürgeranfragen (Ask EP) des Europäischen Parlaments beantwortet die Fragen der Bürger in allen Amtssprachen der EU – von Schwedisch über Slowakisch bis hin zu Polnisch und Portugiesisch.

      
  • Was tut das Europäische Parlament gegen Impfskepsis in Europa? 

    Als Impfskepsis bezeichnet man die verzögerte Akzeptanz bzw. die Ablehnung von verfügbaren Impfungen. Es handelt sich dabei um ein vielschichtiges Problem, das je nach Zeit, Ort oder Impfstoff unterschiedliche Formen hat. Einflussfaktoren sind etwa Gleichgültigkeit (z. B. Zweifel an der Notwendigkeit oder dem Wert von Impfungen), Bequemlichkeit (z. B. Schwierigkeiten beim Zugang zu Impfungen) und Vertrauen (z. B. mangelndes Vertrauen in Impfstoffe oder Anbieter). Für die Impfpolitik sind die Regierungen der Mitgliedstaaten zuständig. Die Europäische Union unterstützt sie jedoch bei der Koordinierung ihrer Strategien und Programme – etwa wenn es darum geht, Impfskepsis entgegenzuwirken.

      
  • Welchen Standpunkt vertritt das Europäische Parlament zur künstlichen Intelligenz? 

    Bei der künstlichen Intelligenz (KI) werden maschinelles Lernen, Robotik und automatisierte Entscheidungsfindungssysteme miteinander verknüpft. Sie ist beim digitalen Wandel der Gesellschaft von zentraler Bedeutung und inzwischen eine Priorität der Europäischen Union. Einerseits kann sich künstliche Intelligenz positiv auf Gesellschaft und Wirtschaft auswirken – etwa im Gesundheits- und Verkehrswesen. Andererseits birgt sie aber auch einige mögliche Risiken und negative Folgen für die Grundrechte der Unionsbürger. Vor diesem Hintergrund möchte die EU künstliche Intelligenz fördern und regulieren und dabei sowohl Risiken als auch Chancen Rechnung tragen.

      
  • Was tut die Europäische Union in Bezug auf die halbjährliche Zeitumstellung? 

    1980 vereinheitlichte die Europäische Union erstmals die Sommerzeitregelungen, damit die Zeitumstellung im gemeinsamen Binnenmarkt gleichzeitig erfolgt. Davor war die Sommerzeit in den einzelnen Ländern unterschiedlich geregelt, was natürlich zu Zeitunterschieden zwischen Nachbarländern führte. Derzeit wird die halbjährliche Zeitumstellung durch eine Richtlinie aus dem Jahr 2000 geregelt. Darin wird die Sommerzeit als die Zeit des Jahres definiert, „in der die Uhr gegenüber der Uhrzeit während der übrigen Zeit des Jahres um 60 Minuten vorgestellt wird“ und die „am letzten Sonntag im März“ beginnt und „am letzten Sonntag im Oktober“ endet. Betont wird auch, dass eine einheitliche Sommerzeitregelung für das Funktionieren des Binnenmarkts wichtig ist.

      
  • Wenn Sie den jeweiligen Text in ausführlicher Fassung in einer anderen EU‑Amtssprache erhalten möchten, wenden Sie sich bitte über dieses Formular an das Referat Bürgeranfragen (Ask EP).