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20-07-2020
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Rückblick auf das erste Halbjahr 2020: Covid-19, wirtschaftliche Erholung, Klimaschutz

Das Parlament spricht sich für ehrgeizige und nachhaltige Maßnahmen aus, um die Corona-Folgen zu bewältigen. Was waren die Themen des ersten Halbjahrs 2020?

                                                                Halbzeit 2020 im Parlament...

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Coronavirus

Die bei weitem größte Herausforderung der letzten Monate war die Coronavirus-Pandemie. Die EU reagierte auf den Ausbruch von Covid-19 mit sofortigen Hilfsmaßnahmen und leitete langfristige Unterstützungsmaßnahmen für die wirtschaftliche Erholung ein.

Sofortmaßnahmen gegen Covid-19

Ende März billigte das Europäische Parlament erste Maßnahmen zur Abmilderung der Krisenfolgen. In den ersten Wochen lag der Schwerpunkt auf der Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, der Bereitstellung medizinischer Ausrüstung‚ der Förderung der Forschung, der Stärkung der europäischen Solidarität‚ der Unterstützung der Wirtschaft‚ dem Schutz von Arbeitsplätzen und der Rückführung zehntausender Europäer, die weltweit festsaßen. Hunderte Milliarden Euro wurden bereitgestellt.

                                                         10 Maßnahmen der EU gegen das Coronavirus

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Mehr über die Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie

Mittel für Forschung und Impfstoffentwicklung

Das Parlament unterstützte die Bemühungen um die Entwicklung von Impfstoffen und wirksamen Behandlungen. Die Kommission stellte rasch 48,25 Millionen Euro für 18 Forschungsprojekte, an denen 151 Forschungsteams aus der gesamten EU beteiligt sind, bereit sowie weitere Mittel in Höhe von Hunderten von Millionen für die Entwicklung von Behandlungs- und Diagnoseverfahren. Die Abgeordneten betonten, dass ein breiter Zugang zu bezahlbaren Medikamenten gesichert werden müsse.

Alle Maßnahmen der EU im chronologischen Überblick

Parlament im Fernbetrieb

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zwangen das Parlament, physische Sitzungen einzuschränken und aus der Ferne zu arbeiten. Die Abgeordneten waren nach wie vor in der Lage, ihre demokratische Kontrolle auszuüben und alle erforderlichen Maßnahmen der EU zu billigen. Zum ersten Mal führte das Parlament ein System ein, das es den Abgeordneten ermöglichte, an Abstimmungen teilzunehmen, ohne physisch im Plenum anwesend zu sein. Die Feierlichkeiten am Europatag zum 70-Jahre-Jubiläum der Schuman-Erklärung fanden größtenteils online statt.

                                                                70 Jahre europäische Solidarität

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Corona-Aufbaufonds und langfristiger Haushalt

Das Europäische Parlament drängte auf ein ehrgeiziges Konjunkturpaket, damit die EU aus der Krise kommt. Das Parlament begrüßte das von der Kommission im Mai vorgeschlagene Konjunkturprogramm in Höhe von 750 Milliarden Euro sowie den langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 in Höhe von 1,1 Billionen Euro. Mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen betonte das Parlament, dass die Erwartungen der Menschen erfüllt werden müssten.

                                          2 Billionen Euro für den Wiederaufbau der Wirtschaft nach Covid-19

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Ein nachhaltiger Wiederaufschwung

Nach Ansicht des Parlaments sollte der Grüne Deal im Mittelpunkt des Covid-19-Konjunkturpakets stehen. Das Parlament sieht darin die Chance, in ein grünes, digitales und widerstandsfähigeres Europa zu investieren. Die Abgeordneten wollen eine klimaneutrale EU bis 2050. Im Januar begrüßte das Parlament den Vorschlag der Kommission über den Green Deal‚ forderte jedoch höhere Reduktionen bei den Treibhausgasemissionen (nämlich um 55 % bis 2030).

Darüber hinaus unterstützte das Parlament rechtsverbindliche Ziele für den Erhalt der biologischen Vielfalt in Europa und die Förderung einer fairen, umweltfreundlichen und nachhaltigen Lebensmittelerzeugung

                                                           Das Parlament und der europäische Grüne Deal

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Sicheres Reisen und Freizügigkeit

Die Grenzschließungen zur Eindämmung des Virus wirkten sich auf die Freizügigkeit aus. Das Parlament forderte koordinierte Bemühungen der EU‚ um den Schengen-Raum so rasch wie möglich wiederherzustellen, und betonte, dass bei den Maßnahmen nicht nach Nationalität diskrimiert werden dürfe.

Die Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Ausbruch trafen den europäischen Tourismus schwer. Die Abgeordneten forderten Unterstützung für die Branche. Die EU setzte sich auch dafür ein, das Reisen so sicher wie möglich zu gestalten und die Fahrgastrechte zu gewährleisten.

                                                           Europa bereitet sich auf den Sommer vor

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Brexit

Handelsabkommen zwischen der EU und Vietnam

Mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam, das im Februar vom Parlament gebilligt wurde, werden im Laufe eines Jahrzehnts praktisch alle Zölle abgeschafft. Die Abgeordneten sehen es als Maßstab für den Welthandel, da es verbindliche Regeln in den Bereichen Klimaschutz, Arbeitsstandards und Menschenrechte enthält.

Bekämpfung von Desinformation

Falschmeldungen über Covid-19 sind gefährlich. Die Abgeordneten unterstützen die Bemühungen der EU zur Bekämpfung von Desinformation bei gleichzeitigem Schutz der Meinungsfreiheit. Im Juni setzte das Parlament einen Sonderausschuss zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der EU, einschließlich Desinformation, ein.