Gehe zu Inhalt
 
 
 
14-01-2021
 .

Schwerpunkte der Plenartagung vom 18. bis 21. Jänner in Brüssel

Die Europaabgeordneten beschäftigen sich u.a. mit den folgenden Themen: Corona-Impfstoffe, USA, Portugals Ratsvorsitz, Recht auf Nichterreichbarkeit, Künstliche Intelligenz, Steueroasen, Flüchtlinge an EU-Außengrenzen.

EP in Brüssel
EP in Brüssel
 .

Corona-Impfstoffe. Die Abgeordneten wollen erneut mehr Klarheit und Transparenz in Bezug auf Impfstoffverträge, Zulassung, Verfügbarkeit und Einsatz von COVID-19-Impfstoffen anmahnen.

USA. Am Mittwochmorgen erörtert das Parlament den gewaltsamen Übergriff auf den US-Kongress und die Amtseinführung von Joe Biden als neuer Präsident der Vereinigten Staaten.

Portugiesischer Ratsvorsitz. Am Mittwochmorgen werden die Abgeordneten das Programm für die nächste sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft mit dem portugiesischen Premierminister António Costa erörtern.

Gleichstellung der Geschlechter. Am Donnerstag stehen drei Entschließungen über Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und zum Schutz der Rechte der Frauen zur Debatte und Abstimmung.

„Recht auf Nichterreichbarkeit“. Das Parlament will ein EU-Gesetz fordern, das das Recht einräumt, sich digital von der Arbeit abzuschalten, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen.

Corona-Aufbauplan. Das Instrument für technische Unterstützung soll den EU-Ländern bei der Erstellung der für den Zugang zu den Aufbauhilfen nötigen nationalen Plänen helfen.

Künstliche Intelligenz. Die Abgeordneten werden ihre Vorschläge zur Regelung der zivilen und militärischen Nutzung künstlicher Intelligenz darlegen.

Steueroasen. Die Abgeordneten werden EU-Kommissar Gentiloni und den Rat in einer Debatte am Mittwoch zu ihren Plänen zur Bekämpfung von Steueroasen befragen.

Handelsstreitigkeiten. Neue Regeln, die es der EU erlauben, in Handelsstreitigkeiten Gegenmaßnahmen bei Blockaden von WTO-Schlichtungsverfahren zu ergreifen, stehen am Montag zur Debatte.

Internationale Ordnung. Die Abgeordneten werden am Dienstag die gemeinsame EU-Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell bewerten.

Menschenrechte und Corona. Die Abgeordneten sind besorgt darüber, dass viele autoritäre Regime auf der ganzen Welt die Pandemie genutzt haben, um die Zivilgesellschaft und kritische Stimmen zu unterdrücken.

Globale Vernetzung. Die Abgeordneten erörtern am Dienstag die Bedeutung einer wirksamen globalen Konnektivitätsstrategie der EU, die die aktuelle Strategie zur Vernetzung zwischen der EU und Asien ergänzt.

Flüchtlinge an Außengrenzen. Die Herausforderungen für die Mitgliedsstaaten bei der Steuerung der Migrationsströme in das EU-Gebiet stehen am Dienstagmorgen im Mittelpunkt einer Debatte mit Rat und Kommission.

Soziale und Beschäftigungskrise. Am Mittwoch werden die Abgeordneten Rat und Kommission zu den Maßnahmen befragen, die die EU zur Bewältigung der sozialen und beschäftigungspolitischen Auswirkungen der Coronakrise ergreift.

Erschwinglicher Wohnraum. Die Abgeordneten werden über eine Entschließung debattieren und abstimmen, die angemessenen Wohnraum als Grundrecht sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit fordert.

EU-Rechnungshofsbericht. Der Jahresbericht über die Verwendung der EU-Haushaltsmittel im Jahr 2019 wird am Montag vom Präsidenten des Europäischen Rechnungshofs Klaus-Heiner Lehne vorgestellt.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Ausführliches Dossier zur Plenartagung
Tagesordnung der Sitzung vom 18. bis 21. Jänner 2021 in Brüssel
Liveübertragung der Plenartagungen auf EP Live
Multimedia Centre
 .