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04-06-2021
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Schwerpunkte der Plenartagung vom 7. Juni bis 10. Juni 2021 in Straßburg

Die Europaabgeordneten beschäftigen sich u.a. mit den folgenden Themen: Digitales EU-COVID-Zertifikat, Impfstoffpatente, Belarus, LUX-Filmpreis, Biodiversität, „Schluss mit der Käfighaltung“, Lage der KMUs

EP in Straßburg
EP in Straßburg
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Die Schwerpunkte zum Nachhören

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Die Schwerpunkte zum Nachhören

Digitales EU-COVID-Zertifikat. Das Parlament will das digitale COVID-Zertifikat billigen, das Reisen innerhalb der EU während der Pandemie erleichtern und zur wirtschaftlichen Erholung beitragen soll.

Belarus. Nachdem ein Ryanair-Flug zur Landung in Minsk gezwungen und ein belarussischer Journalist verhaftet wurde, erörtern die Abgeordneten mit dem EU-Außenbeauftragten Borrell die Reaktion der EU.

Impfstoffpatente. Die Abgeordneten stimmen darüber ab, ob die EU der Welthandelsorganisation (WTO) einen Verzicht auf Rechte des geistigen Eigentums in Bezug auf COVID-19-Impfstoffe vorschlagen soll.

LUX-Filmpreis. EP-Präsident David Sassoli wird den Gewinner des europäischen LUX-Publikumsfilmpreises 2021 während einer feierlichen Sitzung im Plenarsaal am Mittwochmittag bekannt geben.

Biodiversität. Die neue EU-Biodiversitätsstrategie 2030 steht am Montag zur Debatte. Am Dienstag wollen die Abgeordneten in einer Resolution besseren Schutz der Land- und Meeresgebiete der EU fordern.

Rechtsstaatlichkeit. Die Abgeordneten werden Rat und Kommission nach Plänen zur Anwendung des neuen „Rechtsstaatlichkeits-Konditionalitätsmechanismus“ zum Schutz des EU-Haushalts befragen.

Corona-Konjunkturpaket. Am Dienstag werden die Abgeordneten mit Kommission und Rat über die laufende Evaluierung der nationalen Aufbaupläne diskutieren, die bisher von den EU-Ländern eingereicht wurden.

Brexit-Hilfspakte. Abstimmung über ein Mandat für Verhandlungen über die „Reserve für die Anpassung an den Brexit“ zur Unterstützung der EU-Länder bei der Bewältigung der Brexit-Folgen.

Cybersicherheit. Das Parlament wird am Mittwoch die jüngsten Cyberangriffe auf EU-Institutionen und kritische Infrastrukturen erörtern und am Donnerstag eine Resolution dazu verabschieden.

„Schluss mit der Käfighaltung“. Debatte und Abstimmung über eine Entschließung, in der die Abgeordneten die schrittweise Abschaffung der Käfighaltung in der landwirtschaftlichen Tierhaltung fordern wollen.

Rechtsstaatlichkeit in Tschechien. Am Mittwoch stimmen die Abgeordneten über eine Resolution ab, in der gefordert wird, den nun bestätigten Interessenkonflikt des tschechischen Premierministers zu untersuchen.

Lage der KMUs. Das Parlament wird die Situation der KMU, die meist in den von der Wirtschaftskrise am stärksten betroffenen Branchen tätig sind, erörtern, sowie die Strategie zu ihrer Unterstützung.

Europa in der Welt. Die Abgeordneten wollen das Siebenjahresprogramm für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit billigen. Es ist mit 79,5 Milliarden Euro ausgestattet.

Hilfe bei der Jobsuche. Das Parlament will insgesamt 11,6 Millionen Euro an EU-Hilfen für 3.700 Arbeitnehmer in Belgien, Finnland, Deutschland und den Niederlanden billigen, die ihren Job verloren haben.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Ausführliches Dossier zur Plenartagung
Tagesordnung der Sitzung vom 7. Juni bis 10. Juni 2021 in Straßburg
Liveübertragung der Plenartagungen auf EP Live
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