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09-09-2021
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Schwerpunkte der Plenartagung vom 13. bis 16. September 2021 in Straßburg

Die Europaabgeordneten beschäftigen sich u.a. mit den folgenden Themen: Lage der Union, LGBTIQ-Rechte, Polen, Afghanistan, Russland, China, Gesundheitsunion, Blaue Karte.

EP in Straßburg
EP in Straßburg
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Lage der Union. Am Mittwoch um 9:00 Uhr wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Plenum eine Rede zur Lage der Europäischen Union halten und anschließend mit den Abgeordneten debattieren.

Afghanistan. Am Dienstag diskutieren die Abgeordneten mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell über den Umgang mit der Krise in Afghanistan. Am Donnerstag stimmen sie über eine Resolution ab.

Gesundheitsunion. Mit zwei Gesetzen sollen das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten gestärkt und grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren besser bekämpft werden.

LGBTIQ-Personen. Das Parlament wird sich in einer Entschließung mit den Problemen und der Diskriminierung von LGBTIQ-Personen und -Familien in Europa befassen.

Polen. Debatte und Entschließung über einen Gesetzentwurf aus Warschau, der den Medienpluralismus bedroht und die jüngste polnische Herausforderung für die Regeln und Werte der EU darstellt.

Blaue Karte. Die Abgeordneten stimmen endgültig über die Reform der EU-Blue-Card-Richtlinie ab, um die Anwerbung hochqualifizierter Drittstaatsangehöriger in Europa zu erleichtern.

EU-Russland. Die EU soll sich gegen die aggressive Politik des Kremls wehren und gleichzeitig den Grundstein für eine Zusammenarbeit mit einem künftigen demokratischen Russland legen.

Tiere in der Forschung. In einer Entschließung, die am Dienstag zur Abstimmung steht, zeigt das Parlament Wege auf, wie der Übergang zu einem Forschungssystem ohne Tierversuche beschleunigt werden kann.

Naturkatastrophen. Am Dienstag debattieren die Abgeordneten mit der EU-Kommission über die Maßnahmen zur Unterstützung der Länder und Regionen, die in diesem Sommer von Naturkatastrophen betroffen waren.

EU-China. Der Dialog zwischen EU und China soll zu Themen wie Klimawandel und Gesundheitskrisen fortgesetzt werden. Dabei müssten aber auch Bedenken über Menschenrechtsverletzungen zur Sprache kommen.

Pegasus-Spyware. Die Abgeordneten wollen Kommission und Mitgliedstaaten auffordern, den jüngsten Vorwürfen staatlicher digitaler Überwachung von Journalisten, Politikern und anderen Personen nachzugehen.

Brexit. Abstimmung über eine Brexit-Anpassungsreserve von 5 Mrd. Euro, um den EU-Ländern bei der Bewältigung der Konsequenzen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU zu helfen.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Ausführliches Dossier zur Plenartagung
Tagesordnung der Sitzung vom 13. bis 16. September 2021 in Straßburg
Liveübertragung der Plenartagungen auf EP Live
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