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09-05-2022
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Othmar Karas und Evelyn Regner: Europa soll stärker werden

Statements der österreichischen Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments zum Europatag 2022

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Mit dem Europatag am 9. Mai erinnern die EU-Institutionen an die sogenannte "Schuman-Erklärung" von 1950, die den Grundstein für das Europäische Einigungswerk legte. „Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen", heißt es darin. Gerade der Europatag in diesem Jahr steht unter dem Eindruck der gemeinsamen Herausforderungen, allen voran Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, aber auch der gemeinsamen Antworten, wie die heute zu Ende gehende Konferenz zur Zukunft Europas zeigt.

Der Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, war an der Konferenz federführend beteiligt:

"Zu diesem Europatag können wir etwas ganz Besonderes vorlegen: Erstmals wurde unter breiter, direkter Bürgerbeteiligung ein belastbarer Leitfaden für die Zukunft Europas in Form von 325 konkreten Reformvorschlägen ausgearbeitet. Die werden Teil eines Verfassungskonvents, durch den wir die EU-Verträge modernisieren und der Europäischen Union das Rüstzeug für eine erfolgreiche Zukunft in einer zunehmend herausfordernden Welt geben. Europa soll handlungsfähiger, digitaler, sozialer, grüner und stärker werden. Die Glaubwürdigkeit der Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas, liegt in deren Umsetzung. Das Europaparlament wird sich zum Anwalt der Bürgervorschläge machen und alles daransetzen, sie zu verwirklichen."

Vizepräsidentin Evelyn Regner erinnert an die gemeinsamen Herausforderungen:

"'Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!‘, das ist der Gründungsgedanke der europäischen Einigung. Am Europatag 2022 müssen wir uns diese Lösung deutlich vor Augen halten. Denn wenn an Europas Grenzen der Krieg tobt, sind wir nicht nur aus Mitgefühl betroffen. Putins Angriffskrieg ist ein weit über die Ukraine hinaus weisendes Signal. Er führt einen Krieg gegen die demokratische und offene Gesellschaft. In Russland, in der Ukraine und in Form strategischer Desinfomationskampagnen auf der ganzen Welt. Die EU muss demgegenüber weiterhin geschlossen und konsequent auftreten. Stärke nach außen gibt es aber nur, wenn wir auch nach innen stark sind. Europas Einheit steht und fällt mit der Einlösung des Versprechens für Friede, Wohlstand und Demokratie. Unsere Aufgaben sind also groß, aber wenn wir sie heute ebenso visionär und mutig angehen, wie die Väter und Mütter der europäischen Einigung nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs, dann kann die EU sie meistern. Es lebe Europa!"

Hier finden Sie die "Schuman-Erklärung" zum Nachlesen.