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05-05-2023
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Schwerpunkte der Plenartagung vom 8. bis 11. Mai in Straßburg

Die Europaabgeordneten beschäftigen sich u.a. mit den folgenden Themen: Rede von Olaf Scholz, "Greenwashing", EU-Erweiterung, Landwirtschaft und grüner Wandel, Istanbul-Konvention

EP in Straßburg
EP in Straßburg
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Die Schwerpunkt zum Nachhören

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Die Schwerpunkt zum Nachlesen

Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Abgeordneten werden am Dienstagmorgen von 10:30-12:00 Uhr mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz über die Europäische Union und ihre Zukunftsaussichten diskutieren.

„Greenwashing“. Abstimmung über den Standpunkt des Parlaments zu einer Richtlinie zur Verbesserung der Kennzeichnung und Verlängerung der Lebensdauer von Waren und zur Unterbindung irreführender Angaben.

Wirtschaftspolitische Steuerung. Am Dienstag werden die Abgeordneten mit Kommission und Rat über die kürzlich vorgelegten Legislativvorschläge zur Reform der wirtschaftspolitischen Steuerungsvorschriften diskutieren.

Landwirte und der grüne Wandel. Am Mittwoch ab 9:00 Uhr debattieren die Abgeordneten über die Rolle der Landwirte beim grünen Wandel und darüber, wie die EU-Landwirtschaft effektiver unterstützt werden kann.

Methanemissionen aus dem Energiesektor. Die Abgeordneten wollen am Montag über ihren Standpunkt zu einem neuen Gesetz zur Verringerung der Methanemissionen aus dem Energiesektor debattieren und am Dienstag abstimmen.

Gewalt gegen Frauen. Infolge eines Gutachtens des Europäischen Gerichtshofs will die EU das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen aus dem Jahr 2021 ratifizieren.

Rückzahlung des Aufbauplans. Debatte und Abstimmung über eine Entschließung, in der die Abgeordneten vor den Auswirkungen der steigenden Zinsraten für das Aufbauinstrument auf den EU-Haushalt im nächsten Jahr warnen.

EU-Erweiterung. Das Plenum wird sich mit den Entwicklungen in den Beitrittsverhandlungen mit Serbien und den Bemühungen des Kosovo um den Status eines Kandidatenlandes befassen.

Hilfe für Moldau. Das Parlament wird am Dienstag über eine Aufstockung der Finanzhilfe für die Republik Moldau um bis zu 145 Millionen Euro abstimmen.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Ausführliches Dossier zur Plenartagung
Tagesordnung der Sitzung vom 8. bis 11. Mai in Straßburg
Liveübertragung der Plenartagungen
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