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Demokratien werden angegriffen, weil sie Systeme sind, die Freiheit und Pluralismus ermöglichen. Heutzutage wollen autoritäre Regime, aber auch nichtstaatliche Akteure unsere Demokratien angreifen, Einfluss auf unsere Wahlprozesse nehmen und die Bürgerinnen und Bürger daran hindern, in aller Ruhe zu entscheiden, wen sie wählen möchten. Dies ist ein entscheidender Moment für Europa und unsere Nachbarn.

Der Sonderausschuss für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie (EUDS) wird sich damit befassen, eine Bestandsaufnahme der Lage und der Reaktionen der Europäischen Union vorzunehmen und Vorschläge für weitere Maßnahmen zu unterbreiten. Russland nimmt bereits seit Jahren Einfluss auf europäische Demokratien, was sich im Zuge des Angriffskriegs gegen die Ukraine noch verschärft hat. Das Land ist aber nicht der einzige staatliche Akteur: Auch von China, Aserbaidschan, Iran oder Nordkorea - um nur einige zu nennen - geht regelmäßig Desinformation aus.

Es gibt jedoch auch viele nichtstaatliche Akteure, wie Elon Musk, der in europäische Kampagnen eingreift und die Stärke seines sozialen Netzwerks nutzt, um seine eigenen Interessen zu verteidigen.

Als Vorsitzende des Sonderausschusses werde ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen zusammen daran arbeiten, böswillige Einmischung, unabhängig davon, von wo sie ausgeht, anzuprangern und Empfehlungen und Wege zur Verbesserung der gemeinsamen europäischen Reaktion vorzulegen.