BERICHT über die vorgeschlagene Ernennung von Vítor Manuel da Silva Caldeira zum Mitglied des Rechnungshofs

28.11.2011 - (C7‑0344/2011 – 2011/0809(NLE))

Haushaltskontrollausschuss
Berichterstatterin: Inés Ayala Sender

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

über die vorgeschlagene Ernennung von Vítor Manuel da Silva Caldeira zum Mitglied des Rechnungshofs

(C7‑0344/2011 – 2011/0809(NLE))

(Konsultation)

Das Europäische Parlament,

–   gestützt auf Artikel 286 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gemäß dem es vom Rat konsultiert wurde (C7-0344/2011),

–   nach Anhörung des vom Rat vorgeschlagenen Kandidaten für die Ausübung der Aufgaben eines Mitglieds des Rechnungshofs durch den Haushaltskontrollausschuss in dessen Sitzung vom 23. November 2011,

–   gestützt auf Artikel 108 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses (A7-0423/2011),

A. in der Erwägung, dass Vítor Manuel da Silva Caldeira die Voraussetzungen gemäß Artikel 286 Absatz 1des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union erfüllt,

1.  gibt eine befürwortende Stellungnahme zu dem Vorschlag ab, Vítor Manuel da Silva Caldeira zum Mitglied des Rechnungshofs zu ernennen;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Rat und – zur Information – dem Rechnungshof sowie den übrigen Organen der Europäischen Union und den Rechnungskontrollbehörden der Mitgliedstaaten zu übermitteln.

ANLAGE 1: LEBENSLAUF VON Vítor Manuel da Silva Caldeira

Geboren 1960 in Campo Maior (Portugal).

Abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaften an der Universidade Clássica in Lissabon, Portugal. Abgeschlossenes Aufbaustudium (Europastudien) am Europäischen Institut der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universidade Clássica in Lissabon, Portugal.

Von 1983 bis 1984 Dozent an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Lissabon und von 1996 bis 1999 am Instituto Superior de Novas Profissões (Hochschulinstitut für neue Berufe).

Von 1984 bis 2000 Mitarbeiter in der Generalinspektion der Finanzen des portugiesischen Finanzministeriums: von 1989 bis 1995 Direktor und von 1995 bis Februar 2000 stellvertretender Generalinspektor.

Seit 1995 verantwortlich für die Koordinierung der Kontrollen der Europäischen Gemeinschaft und das interne Kontrollsystem der portugiesischen Finanzverwaltung. In diesem Zusammenhang Wahrnehmung folgender Aufgaben: Vorsitzender des Interministeriellen Ausschusses für die Koordinierung und Kontrolle des Finanzierungssystems des EAGFL-Garantie, Beteiligung an der Arbeit der Gruppe der persönlichen Vertreter der Finanzminister zur Verbesserung des Finanzmanagements (SEM 2000), Mitarbeit in den Ad-hoc-Arbeitsgruppen des Rates zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaften und zur Betrugsbekämpfung sowie Mitglied der portugiesischen Delegation im von der Europäischen Kommission eingerichteten Beratenden Ausschuss für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung (Cocolaf).

Als OECD-Berater im Zusammenhang mit der Initiative SIGMA (Unterstützung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems in Ländern Mittel- und Osteuropas) spezifische Zusammenarbeit mit den Finanzministerien der Tschechischen Republik (1997), Polens (1998) und Estlands (1999).

Seit März 2000 Mitglied des Europäischen Rechnungshofs; bis Ende 2001 zuständig für die Prüfungsabteilung Bankbereich, Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), Europäische Schulen, dezentrale Einrichtungen und Euratom-Versorgungsagentur.

Von Januar 2002 bis 8. März 2006 zuständig für die Zuverlässigkeitserklärung des Hofes (DAS); in diesem Zusammenhang Berichterstatter für die Stellungnahme Nr. 2/2004 des Hofes zum Modell der "Einzigen Prüfung" (und Vorschlag für einen Internen Kontrollrahmen der Gemeinschaft).

Im März 2005 Wahl zum Doyen der Gruppe CEAD (Koordinierung, Kommunikation, Evaluierung, Qualitätssicherung und Entwicklung) und für den Bereich ADAR (Entwicklung der Prüfungsmethoden und Erstellung der Berichte) zuständiges Mitglied vom 9. März 2006 bis 15. Januar 2008.

Außerdem Mitglied des Verwaltungsausschusses des Hofes.

Seit 16. Januar 2008 Präsident des Europäischen Rechnungshofs für eine Amtszeit von drei Jahren. Erneuerung dieses Mandats für eine zweite Amtszeit am 12. Januar 2011. Als Präsident des Hofes zuständig für die Aufsicht über die Erfüllung des Auftrags des Hofes, für die Beziehungen zu den Organen und Einrichtungen der Europäischen Union sowie zu den Obersten Rechnungskontrollbehörden und zu internationalen Prüfungsorganisationen, für Rechtsfragen und für Interne Revision.

Seit 1. Juni 2010 nach der Umstrukturierung des Hofes Vorsitzender des Verwaltungsausschusses.

Von 2002 bis 2004 Mitglied des Gemeinsamen Prüfungsausschusses von Europol. Derzeit Mitglied des Kuratoriums der Europäischen Rechtsakademie in Trier.

Vortragsredner auf verschiedenen Konferenzen und Seminaren; Veröffentlichungen über öffentliche Finanzen, Finanzkontrolle und Rechnungsprüfung

ANLAGE 2: ZUSAMMENFASSENDE AUSFÜHRUNGEN VON VÍTOR MANUEL DA SIlva caldeira ZU SEINEN ERFAHRUNGEN ALS MITGLIED DES RECHNUNGSHOFES UND SEINEN ZIELSETZUNGEN FÜR EIN KÜNFTIGES MANDAT

Die Tätigkeit eines Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs (ERH) bedeutet sowohl ein Privileg als auch eine große Verantwortung. Der ERH hat eine wichtige Aufgabe als externer Prüfer der Union zu erfüllen. Seit ich im März 2000 Mitglied des ERH wurde, war ich bestrebt, ihn bei der Erfüllung dieser Aufgabe in vielen Funktionen zu unterstützen, darunter als derzeitiger Präsident des ERH.

Erfahrungen als Mitglied des ERH

Meine erste Amtszeit begann im März 2000 als zuständiges Mitglied für die Prüfung der Tätigkeit im Bankbereich und der dezentralen Einrichtungen der EU. Im Januar 2002 wurde ich das zuständige Mitglied für die Zuverlässigkeitserklärung und war somit zuständig für die Prüfung des Rechnungsabschlusses der EU und die Zuverlässigkeitserklärung. Außerdem war ich Berichterstatter für die Stellungnahme des Rechnungshofs zum Modell der „Einzigen Prüfung“, die den Vorschlag für einen internen Kontrollrahmen für die Verwendung der EU-Gelder begründete, der anschließend von der Kommission mit Unterstützung des Europäischen Parlaments und des Rates entwickelt wurde.

Zu Beginn meiner zweiten Amtszeit im März 2006 wurde ich Doyen der Gruppe CEAD und zuständiges Mitglied für Entwicklung der Prüfungsmethoden und Erstellung der Berichte. Im Januar 2008 wurde ich für eine Amtszeit von drei Jahren zum Präsidenten des ERH gewählt, dieses Mandat wurde im Januar 2011 für weitere drei Jahre erneuert.

Während meiner Präsidentschaft hat der ERH einen wichtigen internen Reformprozess abgeschlossen, der eine Peer Review einschloss. Infolgedessen änderte der ERH seine internen Vorschriften, um Beschlussfassung und Effizienz zu verbessern, wobei ein System von Kammern für die Annahme von Berichten und Stellungnahmen ebenso wie eine bessere Verwaltungsstruktur eingeführt wurden. Er nahm auch seine erste Prüfungsstrategie an, verbesserte die bisherige Leistung und leistete wichtige Beiträge zu den öffentlichen Diskussionen über die Haushaltsreform und die öffentliche Auftragsvergabe der EU sowie den Entwicklungen im Rahmen der wirtschaftspolitischen Steuerung in der EU.

Persönliche Ziele für eine mögliche künftige Amtszeit

Meine Prioritäten wären folgende:

· Erfolgreicher Abschluss der Strategie des Hofes für 2009 bis 2012 und vollständige Umsetzung der Empfehlungen der Peer Review von 2008,

· Steuerung der Entwicklung einer neuen Zukunftsstrategie für den ERH nach 2013, die sich darauf konzentrieren sollte, dass der Rechnungshof und seine Tätigkeit den Erwartungen der relevanten Akteure und den wichtigen Herausforderungen, mit denen die EU konfrontiert ist, stärker gerecht werden,

· Nutzung der neuen internen Vorschriften des ERH für eine flexiblere Verwendung seiner Ressourcen und weitere Verbesserung von Effizienz und Effektivität,

· Förderung einer wirksamen öffentlichen Rechnungslegung und -prüfung in der EU durch Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament sowie weiteren Institutionen auf EU- und nationaler Ebene, darunter den Obersten Rechnungskontrollbehörden,

· Verbesserung der Kommunikation des ERH mit den relevanten Akteuren, um sicherzustellen, dass seine Botschaften gehört werden und er seinen hart erarbeiteten Ruf schützt.

ERGEBNIS DER SCHLUSSABSTIMMUNG IM AUSSCHUSS

Datum der Annahme	23.11.2011
Ergebnis der Schlussabstimmung	+: –: 0:	21 2 1
Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Mitglieder	Jean-Pierre Audy, Inés Ayala Sender, Andrea Cozzolino, Tamás Deutsch, Jens Geier, Ingeborg Gräßle, Iliana Ivanova, Monica Luisa Macovei, Jan Mulder, Jan Olbrycht, Crescenzio Rivellini, Georgios Stavrakakis, Søren Bo Søndergaard
Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellvertreter(innen)	Zuzana Brzobohatá, Edit Herczog, Sidonia Elżbieta Jędrzejewska, Czesław Adam Siekierski, Derek Vaughan
Zum Zeitpunkt der Schlussabstimmung anwesende Stellv. (Art. 187 Abs. 2)	George Sabin Cutaş, Leonidas Donskis, Pat the Cope Gallagher, Cristina Gutiérrez-Cortines, Marian Harkin, Sampo Terho