Verfahren : 2011/0401(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0427/2012

Eingereichte Texte :

A7-0427/2012

Aussprachen :

PV 20/11/2013 - 12
CRE 20/11/2013 - 12

Abstimmungen :

PV 21/11/2013 - 6.1
CRE 21/11/2013 - 6.1
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2013)0499

BERICHT     ***I
PDF 4147kWORD 4239k
20.12.2012
PE 489.637v02-00 A7-0427/2012

über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014–2020)

(COM(2011)0809 – C7‑0466/2011 – 2011/0401(COD))

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Berichterstatterin: Teresa Riera Madurell

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
 BEGRÜNDUNG
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten
 STELLUNGNAHME des Entwicklungsausschusses
 STELLUNGNAHME des Haushaltsausschusses
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für regionale Entwicklung
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
 STELLUNGNAHME des Fischereiausschusses
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für Kultur und Bildung
 STELLUNGNAHME des Rechtsausschusses
 STELLUNGNAHME des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter
 VERFAHREN

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014–2020)

(COM(2011)0809 – C7‑0466/2011 – 2011/0401(COD))

(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–   in Kenntnis des Vorschlags der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2011)0809),

–   gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und die Artikel 173 Absatz 3 und 182 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C7‑0466/2011),

–   gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–   in Kenntnis der Stellungnahme des Ausschusses der Regionen vom 19. Juli 2012(1),

–   in Kenntnis der Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 28. März 2012(2),

–   gestützt auf Artikel 55 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie sowie der Stellungnahmen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, des Entwicklungsausschusses, des Haushaltsausschusses, des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr, des Ausschusses für regionale Entwicklung, des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, des Fischereiausschusses, des Ausschusses für Kultur und Bildung, des Rechtsausschusses und des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (A7-0427/2012),

1.  legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest;

2.  weist darauf hin, dass die im Legislativvorschlag angegebene Finanzausstattung lediglich einen Richtwert für die Rechtsetzungsbehörde darstellt und erst nach einer Vereinbarung über den Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014–2020 festgeschrieben werden kann;

3.  verweist auf seine Entschließung vom 8. Juni 2011 zum Thema „Investition in die Zukunft: ein neuer mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) für ein wettbewerbsfähiges, nachhaltiges und inklusives Europa“(3); bekräftigt, dass im nächsten MFR ausreichend zusätzliche Mittel benötigt werden, damit die Europäische Union ihre bestehenden politischen Prioritäten umsetzen und die in dem Vertrag von Lissabon vorgesehenen neuen Aufgaben erfüllen sowie auf unvorhergesehene Ereignisse reagieren kann; stellt fest, dass selbst bei einer Aufstockung des Volumens der Ressourcen für den nächsten MFR um mindestens 5 % im Vergleich zu 2013 nur ein begrenzter Beitrag zur Verwirklichung der vereinbarten Zielvorgaben und Verpflichtungen der Union sowie des Grundsatzes der Solidarität der Union geleistet werden kann; fordert den Rat auf, sofern er diesen Ansatz nicht teilt, eindeutig anzugeben, welche seiner politischen Prioritäten oder Projekte trotz ihres nachweislichen Mehrwerts für die Europäische Union nunmehr völlig aufgegeben werden könnten;

4.  erinnert insbesondere daran, dass das Europäische Parlament in derselben Entschließung eine wesentliche Erhöhung der entsprechenden Ausgaben für das Jahr 2013 gefordert hat, um so die Finanzierung von Forschung, Entwicklung und Innovation in der Union zu fördern, zu stimulieren und zu gewährleisten;

5.  wiederholt ferner seine Auffassung, dass sich der nächste MFR stärker auf Haushaltsmittel in Bereichen konzentrieren sollte, die das Wirtschaftswachstum und die Wettbewerbsfähigkeit fördern, wie Forschung und Innovation, wobei die Grundsätze des europäischen Zusatznutzens und der Exzellenz die Grundlage bilden müssen;

6.  fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, ihren Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;

7.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

Änderungsantrag  1

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(1) Die Union hat zum Ziel, ihre wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen dadurch zu stärken, dass ein europäischer Raum der Forschung geschaffen wird, in dem Freizügigkeit für Forscher herrscht und wissenschaftliche Erkenntnisse und Technologien frei ausgetauscht werden, und die Entwicklung ihrer Wettbewerbsfähigkeit einschließlich der ihrer Industrie zu fördern. Um diese Ziele zu erreichen, sollte die EU Tätigkeiten zur Umsetzung von Forschung, technologischer Entwicklung und Demonstration durchführen, die internationale Zusammenarbeit fördern, die Ergebnisse verbreiten und optimieren und Anreize für Ausbildung und Mobilität geben.

(1) Die Union hat zum Ziel, ihre wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen dadurch zu stärken, dass ein europäischer Raum der Forschung geschaffen wird, in dem Freizügigkeit für Forscher herrscht und wissenschaftliche Erkenntnisse und Technologien frei ausgetauscht werden, und die Entwicklung der Union zu einer Wissensgesellschaft und einer weltweit führenden, nachhaltigen, wettbewerbsfähigen und robusten Wirtschaft – auch im Bereich der Industrie zu fördern. Um diese Ziele zu erreichen, sollte die EU Tätigkeiten zur Umsetzung von Forschung und Innovation, technologischer Entwicklung und Demonstration durchführen, die internationale Zusammenarbeit fördern, die Ergebnisse verbreiten und optimieren und Anreize für Ausbildung und Mobilität geben.

Änderungsantrag  2

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(3) Die Union verfolgt entschlossen die Strategie Europa 2020, mit der ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angestrebt wird und die die Rolle von Forschung und Innovation als wichtige Motoren für den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wohlstand und die ökologische Nachhaltigkeit unterstreicht, und hat sich selbst das Ziel gesetzt, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis 2020 anzuheben und einen Indikator für die Innovationsintensität zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund bildet die Leitinitiative zur Innovationsunion ein strategisches und integriertes Konzept für Forschung und Innovation und gibt den Rahmen und die Ziele für den Beitrag der künftigen EU-Forschungs- und Innovationsförderung vor. Forschung und Innovation sind auch Schlüsselelemente anderer Leitinitiativen der Strategie Europa 2020, vor allem der Leitinitiativen „Ressourcenschonendes Europa“, „Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung“ und „Digitale Agenda für Europa“. Ferner spielt bei der Erreichung der Forschungs- und Innovationsziele von Europa 2020 die Kohäsionspolitik eine wichtige Rolle, indem sie Kapazitäten aufbaut und als Stufenleiter auf dem Weg zur Exzellenz dient.

(3) Die Union verfolgt entschlossen die Strategie Europa 2020, mit der ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angestrebt wird und die die Rolle von Forschung und Innovation als wichtige Motoren für den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wohlstand und die ökologische Nachhaltigkeit unterstreicht, und hat sich selbst das Ziel gesetzt, die öffentlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung anzuheben, um private Investitionen für bis to zwei Drittel der Gesamtinvestitionen zu gewinnen und dadurch bis 2020 auf insgesamt 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu gelangen und einen Indikator für die Innovationsintensität zu entwickeln. Dieses ehrgeizige Ziel sollte sich auch im EU-Haushalt widerspiegeln, indem ein radikaler Wandel zur Förderung zukunftsorientierter Investitionen, wie zum Beispiel Forschung, Entwicklung und Innovation vollzogen wird, der sich in einer erheblichen Steigerung der Mittel für Forschung, Entwicklung und Innovation gegenüber dem Finanzierungsniveau des Jahres 2013 klar zeigen sollte. Vor diesem Hintergrund bildet die Leitinitiative zur Innovationsunion ein strategisches und integriertes Konzept für Forschung und Innovation und gibt den Rahmen und die Ziele für den Beitrag der künftigen EU-Forschungs- und Innovationsförderung vor. Forschung und Innovation sind auch Schlüsselelemente anderer Leitinitiativen und politischen Ziele der StrategieEuropa 2020, vor allem der Leitinitiativen „Ressourcenschonendes Europa“, „Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung“, „Energie- und Klimapolitik“ und „Digitale Agenda für Europa“.

Änderungsantrag  3

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(4) Auf seiner Tagung am 4. Februar 2011 unterstützte der Europäische Rat das Konzept eines gemeinsamen strategischen Rahmens für die Finanzierung von Forschung und Innovation in der Union, um die Effizienz der Forschungs- und Innovationsfinanzierung auf nationaler Ebene wie auch auf Unionsebene zu verbessern, und forderte die Europäische Union auf, Anreize für Talente und Investitionen zu schaffen und noch bestehende Defizite rasch zu beseitigen, so dass der Europäische Forschungsraum bis 2014 vollendet werden kann und ein echter Binnenmarkt für Wissen, Forschung und Innovation geschaffen wird.

(4) Auf seiner Tagung am 4. Februar 2011 unterstützte der Europäische Rat das Konzept eines gemeinsamen strategischen Rahmens für die Finanzierung von Forschung und Innovation in der Union, um die Effizienz der Forschungs- und Innovationsfinanzierung auf nationaler Ebene wie auch auf Unionsebene zu verbessern, und forderte die Europäische Union auf, Anreize für Talente und Investitionen zu schaffen und noch bestehende Defizite rasch zu beseitigen, so dass der Europäische Forschungsraum bis 2014 vollendet werden kann und ein echter Binnenmarkt für Wissen, Forschung und Innovation geschaffen wird. Daher muss der Haushaltsplan für den nächsten Siebenjahreszeitraum erheblich aufgestockt werden, um die Innovationskapazität der Union zu stärken und gleichzeitig umfangreiche private Fördermittel für die Aktivitäten der Union zu gewinnen.

Änderungsantrag  4

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(5) Das Europäische Parlament forderte in seiner Entschließung vom 11. November 2010 eine Vereinfachung der Durchführung der EU-Forschungs- und Innovationsförderung, unterstrich in seiner Entschließung vom 12. Mai 2011 die Bedeutung der Innovationsunion im Hinblick auf die Umwandlung Europas für eine Welt nach der Krise, verwies in seiner Entschließung vom 8. Juni 2011 auf die wichtigen Lehren aus der Zwischenbewertung des 7. Rahmenprogramms und unterstützte in seiner Entschließung vom 27. September 2011 das Konzept eines gemeinsamen strategischen Rahmens für die Forschungs- und Innovationsförderung.

(5) Das Europäische Parlament forderte in seiner Entschließung vom 11. November 2010 eine Vereinfachung der Durchführung der EU-Forschungs- und Innovationsförderung, unterstrich in seiner Entschließung vom 12. Mai 2011 die Bedeutung der Innovationsunion im Hinblick auf die Umwandlung Europas für eine Welt nach der Krise, verwies in seiner Entschließung vom 8. Juni 2011 auf die wichtigen Lehren aus der Zwischenbewertung des 7. Rahmenprogramms und unterstützte in seiner Entschließung vom 27. September 2011 das Konzept eines gemeinsamen strategischen Rahmens für die Forschungs- und Innovationsförderung und forderte zugleich eine Verdoppelung der Haushaltsmittel für die Forschungs- und Innovationsprogramme der EU gegenüber 2014 im nächsten Finanzierungszeitraum.

Änderungsantrag  5

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(10) In ihrer Mitteilung „Ein Haushalt für „Europa 2020“ schlug die Kommission vor, die im Zeitraum 2007-2013 unter das Siebte Forschungsrahmenprogramm fallenden Bereiche und den Teil ‚Innovation’ des Rahmenprogramms Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sowie das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) in einem einzigen gemeinsamen strategischen Rahmen für Forschung und Innovation zusammenzufassen, um den Zielen der Strategie Europa 2020 zu dienen und um die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2020 auf 3 % des BIP anzuheben. In dieser Mitteilung verpflichtete sich die Kommission auch, den Klimawandel in EU-Finanzierungsprogrammen durchgängig zu berücksichtigen und mindestens 20 % des EU-Haushalts für klimarelevante Ziele bereitzustellen. Klimaschutz und Ressourceneffizienz sind sich gegenseitig verstärkende Ziele im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung. Die sich auf beide beziehenden Einzelziele sollten durch andere Einzelziele von „Horizont 2020“ ergänzt werden. Daher wird davon ausgegangen, dass mindestens 60 % des Gesamtbudgets von „Horizont 2020“ einen Bezug zur nachhaltigen Entwicklung haben sollten. Außerdem wird erwartet, dass Ausgaben für den Klimaschutz 35 % des Budgets übersteigen sollten, worunter auch gegenseitig kompatible Maßnahmen zur Erhöhung der Ressourceneffizienz fallen. Die Kommission sollte Informationen über Umfang und Ergebnisse der Unterstützung der Klimaziele vorlegen. Ausgaben für den Klimaschutz in Zusammenhang mit „Horizont 2020“ sollten gemäß der in dieser Mitteilung erläuterten Methodik nachzuverfolgen sein.

(10) In ihrer Mitteilung „Ein Haushalt für „Europa 2020“ schlug die Kommission vor, die im Zeitraum 2007-2013 unter das Siebte Forschungsrahmenprogramm fallenden Bereiche und den Teil ‚Innovation’ des Rahmenprogramms Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sowie das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) in einem einzigen gemeinsamen strategischen Rahmen für Forschung und Innovation zusammenzufassen, um den Zielen der Strategie Europa 2020 zu dienen und um die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2020 auf 3 % des BIP anzuheben. In dieser Mitteilung verpflichtete sich die Kommission auch, den Klimawandel in EU-Finanzierungsprogrammen durchgängig zu berücksichtigen und mindestens 20 % des EU-Haushalts für klimarelevante Ziele bereitzustellen. Klimaschutz und Ressourceneffizienz sind sich gegenseitig verstärkende Ziele im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung. Die sich auf beide beziehenden Einzelziele sollten durch andere Einzelziele von „Horizont 2020“ ergänzt werden.

Änderungsantrag  6

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 10 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(10a) In ihrem Weißbuch mit dem Titel „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem“1 kommt die Kommission zu dem Schluss, dass mit der Forschungs- und Innovationspolitik im Bereich Verkehr ein zunehmender schlüssiger Beitrag zur Entwicklung der Schlüsseltechnologien geleistet werden sollte, die zur Umwandlung des europäischen Verkehrssystems in ein modernes, effizientes, nachhaltiges und zugängliches System notwendig sind. In diesem Weißbuch wird das Ziel vorgegeben, bis 2050 die Treibhausgasemissionen gegenüber dem Stand von 1990 um 60 % zu senken.

 

__________________

 

1 COM(2011)0144

Änderungsantrag  7

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 11

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(11) „Horizont 2020“ – das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation in der Europäischen Union (nachstehend „Horizont 2020“) konzentriert sich auf drei Schwerpunkte, nämlich die Generierung exzellenter wissenschaftlicher Leistungen zur Festigung des Weltniveaus der Wissenschaftsexzellenz der EU, die Förderung der führenden Rolle der Industrie zur Unterstützung von Unternehmen, einschließlich kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), und Innovation sowie die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen als direkte Reaktion auf die in der Strategie Europa 2020 genannten Herausforderungen durch Unterstützung von Tätigkeiten, die das gesamte Spektrum von der Forschung bis zur Vermarktung abdecken. Horizont 2020“ sollte alle Phasen der Innovationskette, insbesondere marktnahe Tätigkeiten, einschließlich innovativer Finanzierungsinstrumente sowie nichttechnologischer und gesellschaftlicher Innovation unterstützen, und zielt ferner darauf ab, dem Forschungsbedarf im Zusammenhang mit der großen Bandbreite von EU-Strategien gerecht zu werden, indem der größtmöglichen Verwendung und Verbreitung des durch die geförderten Tätigkeiten generierten Wissens bis hin zu seiner Vermarktung besondere Beachtung geschenkt wird. Die Schwerpunkte von „Horizont 2020“ sollten auch durch ein Programm für die Forschung und Ausbildung im Nuklearbereich unterstützt werden, das unter den Euratom-Vertrag fällt.

(11) „Horizont 2020“ – das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation in der Europäischen Union (nachstehend „Horizont 2020“) konzentriert sich auf drei Schwerpunkte, nämlich die Generierung exzellenter wissenschaftlicher Leistungen zur Festigung des Weltniveaus der Wissenschaftsexzellenz der EU, die Förderung der führenden Rolle der Industrie zur Unterstützung von Unternehmen, einschließlich kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), und Innovation sowie die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen als direkte Reaktion auf die in der Strategie Europa 2020 genannten Herausforderungen durch Unterstützung von Tätigkeiten, die das gesamte Spektrum von der Forschung bis zur Vermarktung abdecken. Während der Mehrwert für die Union hauptsächlich in der Förderung vorwettbewerblicher, länderübergreifender, kooperativer Forschung liegt, die unter Horizont 2020 zumindest auf dem Stand des Siebten Rahmenprogramms bleiben sollte, muss außerdem auch der Innovationsförderung innerhalb von „Horizont 2020“ besondere Beachtung geschenkt werden. „Horizont 2020“ zielt ferner darauf ab, dem Forschungsbedarf im Zusammenhang mit der großen Bandbreite von EU-Strategien gerecht zu werden, indem der größtmöglichen Verwendung und Verbreitung des durch die geförderten Tätigkeiten generierten Wissens bis hin zu seiner Vermarktung besondere Beachtung geschenkt wird. Daher sollte „Horizont 2020“ alle Phasen der Forschungs- und Innovationskette einschließlich Pionierforschung, anwendungsorientierter Forschung, Wissenstransfer und marktnäherer Aktivitäten, innovativer Finanzierungsinstrumente sowie nichttechnologischer und gesellschaftlicher Innovation gewährleisten. „Horizont 2020“ sollte eine differenzierte Skala verwenden, derzufolge der durch „Horizont 2020“ geförderte Anteil um so kleiner ist, je näher die geförderten Tätigkeiten am Markt liegen, wobei dann der Anteil, der Fördermittel aus anderen Quellen (wie zum Beispiel den Strukturfonds, einzelstaatlichen/regionalen Fördermitteln oder Mitteln vom privaten Sektor) mobilisieren sollte, um so größer sein sollte. Die Schwerpunkte von „Horizont 2020“ sollten auch durch ein Programm für die Forschung und Ausbildung im Nuklearbereich unterstützt werden, das unter den Euratom-Vertrag fällt.

Änderungsantrag  8

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 12 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(12a) Es muss betont werden, dass alle Maßnahmen im Rahmen des Programms „Horizont 2020“ neuen Teilnehmern offenstehen sollten, um eine umfassende Zusammenarbeit von Partnern innerhalb der Union und die Schaffung eines integrierten Europäischen Forschungsraums sicherzustellen.

Änderungsantrag  9

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 13

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(13) Vor dem Hintergrund des Wissens-Dreiecks von Forschung, Bildung und Innovation sollten die Wissens- und Innovationsgemeinschaften des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts, vor allem durch die Integration von Forschung, Bildung und Innovation einen erheblichen Beitrag zur Erreichung der Ziele von „Horizont 2020“, beispielsweise zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen leisten. Damit die Komplementarität über „Horizont 2020“ hinweg sowie eine angemessene Ausschöpfung der Mittel gewährleistet sind, sollte der Finanzbeitrag für das Europäische Innovations- und Technologieinstitut in zwei Mittelzuweisungen geleistet werden, wobei die zweite Mittelzuweisung erst nach vorheriger Prüfung erfolgen sollte.

(13) Vor dem Hintergrund des Wissens-Dreiecks von Forschung, Bildung und Innovation sollten die Wissens- und Innovationsgemeinschaften des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT), vor allem durch die Integration von Forschung, Bildung und Innovation einen erheblichen Beitrag zur Erreichung der Ziele von „Horizont 2020“, beispielsweise zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen leisten. Das EIT ist im Rahmen des Programms „Horizont 2020“ das zentrale Instrument, das die bildungspolitische Dimension des Wissensdreiecks nachdrücklich betont und darauf abzielt, das „europäische Paradox“ durch Erziehung zu unternehmerischem Denken, das die Schaffung innovativer, wissensgestützter Start-ups und Spin-offs zur Folge hat, zu lösen.

Änderungsantrag  10

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 15

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(15) Die Vereinfachung ist ein zentrales Anliegen von „Horizont 2020“ und sollte sich in Konzeption, Regeln, Finanzverwaltung und Durchführung widerspiegeln. Mit dem Ziel, Anreize für eine starke Beteiligung von Hochschulen, Forschungszentren, Industrie und insbesondere KMU zu schaffen und für neue Teilnehmer offen zu sein, fasst „Horizont 2020“ die gesamte Bandbreite der Forschungs- und Innovationsförderung in einem einzigen gemeinsamen strategischen Rahmen zusammen, der auch eine Straffung der verschiedenen Unterstützungsformen vorsieht, und verwendet Beteiligungsregeln und Grundsätze, die für alle Maßnahmen des Programms gelten. Einfachere Fördervorschriften dürften die Verwaltungskosten für die Teilnehmer senken und dazu beitragen, Fehler bei der Finanzierung zu verringern.

(15) Die Vereinfachung ist ein zentrales Anliegen von „Horizont 2020“ und sollte sich in Konzeption, Regeln, Finanzverwaltung und Durchführung widerspiegeln. Ziel von „Horizont 2020“ sollte es sein, Anreize für eine starke Beteiligung von Hochschulen, Forschungszentren, Industrie und insbesondere KMU zu schaffen, deren Beteiligung an Forschungsprogrammen trotz der aktuell umgesetzten Maßnahmen noch zu gering ausfällt, und für neue Teilnehmer – insbesondere aus der Zivilgesellschaft – offen zu sein. Das Programm „Horizont 2020“ fasst die gesamte Bandbreite der Forschungs- und Innovationsförderung in einem einzigen gemeinsamen strategischen Rahmen zusammen, der auch eine Straffung der verschiedenen Unterstützungsformen vorsieht, und stützt sich auf Beteiligungsregeln, deren Grundsätze für alle Maßnahmen des Programms gelten. Einfachere Fördervorschriften dürften die Verwaltungskosten für die Teilnehmer senken und dazu beitragen, Fehlern bei der Finanzierung vorzubeugen und sie zu verringern.

 

Falls Schritte in Richtung einer weiteren Externalisierung der Forschungs- und Innovationsfinanzierung der Union unternommen werden (wie zum Beispiel gemeinsame Technologieinitiativen, öffentlich-private Partnerschaften oder Forschungs-Exekutivagenturen), sollten die Methode und der Umfang der Externalisierung auf der Grundlage der Ergebnisse einer unabhängigen Folgenabschätzung festgelegt werden.

Änderungsantrag  11

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 15 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(15a) Um ein angemessenes Gleichgewicht zwischen allgemein akzeptierter und eher umstrittener Forschung, Entwicklung und Innovation sicherzustellen, sollte der Rückgriff auf offene Aufrufe, die einem Bottom-up-Konzept mit beschleunigten Verfahren folgen, gefördert werden, damit eine schnelle Verwirklichung innovativer Vorhaben sichergestellt wird. Zudem sollte innerhalb der gesellschaftlichen Herausforderungen und der grundlegenden und industriellen Technologien ein Gleichgewicht gefunden werden zwischen kleineren und größeren Projekten, wobei die spezifische Struktur des jeweiligen Sektors, die Art der Tätigkeit, die Technologie und die Forschungslandschaft berücksichtigt werden müssen.

Änderungsantrag  12

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 16

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(16) Gemäß Artikel 182 Absatz 1 AEUV legt das Rahmenprogramm den Gesamthöchstbetrag und die Einzelheiten der finanziellen Beteiligung der Union am Rahmenprogramm sowie die jeweiligen Anteile an den vorgesehenen Tätigkeiten fest.

(16) Gemäß Artikel 182 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) legt das Rahmenprogramm den Gesamthöchstbetrag und die Einzelheiten der finanziellen Beteiligung der Union am Rahmenprogramm sowie die jeweiligen Anteile an den in Artikel 180 AEUV vorgesehenen Tätigkeiten fest.

Änderungsantrag  13

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 17 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(17a) Damit das Europäische Parlament – wie in den Verträgen festgelegt – seine Aufgabe der politischen Kontrolle erfüllen sowie für Transparenz und Rechenschaftspflicht sorgen kann, sollte die Kommission das Europäische Parlament ordnungsgemäß und regelmäßig über alle maßgeblichen Gesichtspunkte der Durchführung des Programms „Horizont 2020“ unterrichten, darunter die Vorbereitung und Ausarbeitung der Arbeitsprogramme, die Ausführung und gegebenenfalls erforderliche Anpassung in Bezug auf die Aufteilung der Haushaltsmittel sowie die Erstellung von Leistungsindikatoren für die angestrebten Ziele und erwarteten Ergebnisse.

Änderungsantrag  14

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 18

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(18) Ein ordnungsgemäßer Abschluss von „Horizont 2020“ und seiner Vorläuferprogramme, insbesondere die kontinuierliche Abwicklung mehrjähriger Vereinbarungen wie die Finanzierung technischer und verwaltungstechnischer Hilfe sollten gewährleistet sein.

(18) Ein ordnungsgemäßer Abschluss von „Horizont 2020“ und seiner Vorläuferprogramme, insbesondere die kontinuierliche Abwicklung mehrjähriger Vereinbarungen wie die Finanzierung unbedingt erforderlicher technischer und verwaltungstechnischer Hilfe sollten gewährleistet sein.

Änderungsantrag  15

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 19

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(19) Aus der Durchführung von „Horizont 2020“ können sich im Sinne der Artikel 184, 185 und 187 AEUV zusätzliche Programme ergeben, an denen nur bestimmte Mitgliedstaaten teilnehmen, auch kann sich die Union an Programmen mehrerer Mitgliedstaaten beteiligen oder sie kann gemeinsame Unternehmen gründen oder andere Strukturen schaffen.

(19) Aus der Durchführung von „Horizont 2020“ können sich – unter bestimmten und transparenten Bedingungen und von Fall zu Fall – im Sinne der Artikel 184, 185 und 187 AEUV zusätzliche Programme ergeben, an denen nur bestimmte Mitgliedstaaten teilnehmen; auch kann sich die Union an Programmen mehrerer Mitgliedstaaten beteiligen oder gemeinsame Unternehmen gründen oder andere Strukturen schaffen. Diese zusätzlichen Programme oder Vorkehrungen sollten über einen eindeutigen Mehrwert für die Union verfügen, sich auf echte Partnerschaften gründen, andere Maßnahmen im Rahmen von „Horizont 2020“ ergänzen, gezeigt haben, dass kein anderer Finanzierungsmechanismus dieselben Ziele erreichen kann und möglichst integrativ sein, was die Mitwirkung anbelangt.

Änderungsantrag  16

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(20) Um die Beziehung zwischen Wissenschaft und Gesellschaft zu vertiefen und um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Wissenschaft zu stärken, sollte „Horizont 2020“ darauf hinwirken, dass wissenschaftliche Erkenntnisse leichter zugänglich gemacht werden, damit sich Bürger und die Zivilgesellschaft auf der Grundlage sachlicher Informationen über Wissenschaft und Innovation stärker engagieren, verantwortungsvolle Forschungs- und Innovationsagenden entwickelt werden, die die Bedenken und Erwartungen von Bürgern und Zivilgesellschaft berücksichtigen, und die Beteiligung an Tätigkeiten von „Horizont 2020“ erleichtert wird.

(20) Um die Beziehung zwischen Wissenschaft und Gesellschaft zu vertiefen, sollte „Horizont 2020“ auf Folgendes abzielen:

 

– Förderung der aktiven Beteiligung und des Engagements der Bürger und der Zivilgesellschaft auf der Grundlage sachlicher Informationen im Wissenschafts- und Innovationsbereich;

 

– Sicherstellung einer angemessenen Berücksichtigung der Geschlechterdimension;

 

– Förderung einer exzellenten wissenschaftlichen Bildung;

 

– Verbesserung der Zugänglichkeit und Wiederverwendung der Ergebnisse öffentlich finanzierter Forschungen, insbesondere wissenschaftlicher Publikationen und Daten, etwa durch Schaffung einer Datenbank für Forschungsergebnisse;

 

– Überbrückung der digitalen Kluft sowie der Forschungs- und Innovationskluft;

 

Entwicklung verantwortungsvoller Forschungs-, Innovations- und Governanceagenden, die die Bedenken und Erwartungen von Bürgern und Zivilgesellschaft berücksichtigen und deren Beteiligung an der Festlegung der Forschungsprioritäten der Tätigkeiten von „Horizont 2020“ verbessern. Das Engagement von Bürgern und Zivilgesellschaft sollte an Öffentlichkeitsarbeit geknüpft werden, um dafür zu sorgen, dass das Programm von der Öffentlichkeit unterstützt wird.

Änderungsantrag  17

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(20a) Jedes von der Kommission im Rahmen von „Horizont 2020“ veröffentlichte Dokument wird auf Anfrage in einem zugänglichen Format zur Verfügung gestellt, einschließlich Großdruck, Brailleschrift, leicht lesbarer Text, Audio-, Video- und elektronisches Format.

Begründung

Menschen mit Behinderungen sollten gleichen Zugang zu den Informations- und Kommunikationsmaßnahmen zu „Horizont 2020“ haben, einschließlich der Kommunikationsmaßnahmen zu unterstützten Projekten und zu deren Ergebnissen; dies gilt um so mehr, angesichts der Tatsache, dass es hier um öffentliche Mittel geht.

Änderungsantrag  18

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 20 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(20b) Neben der Vielfalt der Forschung sollte im Rahmen von „Horizont 2020“ auch die sprachliche Vielfalt der akademischen und wissenschaftlichen Veröffentlichungen – auch im Rahmen der Zusammenarbeit mit Drittländern – gefördert werden und es sollten die Grundsätze der unabhängigen Forschung und der Validierung von Veröffentlichungen durch Peer-Review beachtet werden.

Änderungsantrag  19

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 21

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(21) Bei der Durchführung von „Horizont 2020“ sollte auf die Chancen und Bedürfnisse eingegangen werden, die sich in Wissenschaft und Technik, Industrie, Politik und Gesellschaft abzeichnen. Die Forschungsagenden sollten daher in enger Abstimmung mit den Akteuren aller einschlägigen Sektoren aufgestellt werden und ausreichend flexibel sein, damit neue Entwicklungen berücksichtigt werden können. Während der Laufzeit von „Horizont 2020“ sollte kontinuierlich auf externe Beratung zurückgegriffen werden, auch um einschlägige Strukturen wie die europäischen Technologieplattformen, Initiativen zur gemeinsamen Programmplanung und europäische Innovationspartnerschaften zu nutzen.

(21) Bei der Durchführung von „Horizont 2020“ sollte auf die Chancen und Bedürfnisse eingegangen werden, die sich in Wissenschaft und Technik, Industrie, Politik und Gesellschaft abzeichnen. Während der Laufzeit von „Horizont 2020“ sollte daher kontinuierlich auf ausgewogene externe Beratung zurückgegriffen werden. Insbesondere die inter- und transdisziplinäre Natur der gesellschaftlichen Herausforderungen sowie der Bedarf nach Querschnittsverbindungen und Schnittstellen innerhalb von „Horizont 2020“ erfordert die Einrichtung spezieller strategischer Wissenschaftsgremien. Die Beiträge einschlägiger Strukturen, wie zum Beispiel der europäischen Technologieplattformen, der Initiativen zur gemeinsamen Programmplanung und der europäischen Innovationspartnerschaften sollten bei der Ermittlung der Forschungsbedürfnisse möglichst berücksichtigt werden.

Änderungsantrag  20

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 21 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(21a) Um eine transparente und wirkungsvolle Umsetzung sicherzustellen, sollten für jede spezielle Zielsetzung und für jedes Querschnittsthema zu Beginn des Programms mehrjährige Richtpläne festgelegt werden und es sollte eine kurze und transparente Ausarbeitung der jährlichen Arbeitsprogramme angestrebt werden. Die Kommission sollte das Europäische Parlament und den Rat bei der Vorbereitung und Ausarbeitung der Fahrpläne und Arbeitsprogramme rechtzeitig und angemessen beteiligen und informieren. Während der Laufzeit von „Horizont 2020“ sollte kontinuierlich auf externe Beratung zurückgegriffen werden, auch um einschlägige Strukturen wie sektorale Beratungsausschüsse, die neu eingerichteten Lenkungsausschüsse, die europäischen Technologieplattformen, die Initiativen zur gemeinsamen Programmplanung und europäische Innovationspartnerschaften zu nutzen.

Änderungsantrag  21

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 21 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(21b) Die EU sollte ihre Humanressourcen voll ausschöpfen, um in der Lage zu sein, im globalen Wettbewerb zu bestehen, die großen gesellschaftlichen Herausforderungen wirksam anzugehen und die Ziele der Strategie Europa 2020 zu erreichen. Das Programm „Horizont 2020“ sollte als Katalysator und als starker Antrieb für die Vollendung des Europäischen Forschungsraums dienen, indem bereichsübergreifende Maßnahmen unterstützt werden, mit denen Forschungs- und Innovationstalente angeworben, gehalten, ausgebildet und entwickelt werden. Zur Ereichung dieses Ziels und zur Verbesserung des Wissenstransfers sowie der Zahl und Güte von Forschern sollten Maßnahmen zum Aufbau von Humankapital, darunter auch solche, die sich eigens an junge Menschen und Frauen richten, fester Bestandteil aller EU-finanzierten Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen sein.

Begründung

In anderen Teilen der Welt versteht man es besser, die besten Talente zu sich zu holen und sie bei sich zu behalten. Wenn Europa global wettbewerbsfähig bleiben will, muss es an Attraktivität gewinnen. Daher müssen von der EU finanziell unterstützte Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen einen besonderen Wert auf die Humanressourcen legen. Vor allem von „Horizont 2020“ müssen Anreize ausgehen, den Europäischen Forschungsraum fertigzustellen und das Humankapital im Forschungs- und Innovationssystem der EU zu verbessern.

Änderungsantrag  22

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 21 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(21c) Um über die gesamte Laufzeit von „Horizont 2020“ ausreichend flexibel zu sein, um auf neue Bedürfnisse und Entwicklungen reagieren und eine Bestandsaufnahme und nach Möglichkeit eine Anpassung der Interaktion und Wechselwirkung zwischen und innerhalb der unterschiedlichen Schwerpunkte vornehmen zu können, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte zu erlassen, um auf Grundlage der Halbzeitbewertung von „Horizont 2020“ die Mittelausstattung für die jeweiligen Einzelziele und Schwerpunkte zu überprüfen und Mittelübertragungen zwischen diesen Schwerpunkten und Einzelzielen vorzunehmen. . Es ist besonders wichtig, dass die Kommission bei ihren vorbereitenden Arbeiten angemessene Konsultationen auch auf Expertenebene durchführt. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission eine gleichzeitige und frühzeitige Übermittlung der einschlägigen Dokumente an das Europäische Parlament und an den Rat in geeigneter Weise gewährleisten.

Begründung

Es ist wichtig, eine gewisse Haushaltsflexibilität vorzusehen, um über ausreichenden Spielraum für die Reaktion auf künftige Bedürfnisse und Entwicklungen und für sogenannte „bereichsübergreifende Maßnahmen“ zu verfügen. Das erfolgt am besten über einen delegierten Rechtsakt, um demokratische Rechenschaftspflicht und schnelle Entscheidungsfindung zu gewährleisten.

Änderungsantrag  23

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 22

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(22) „Horizont 2020“ sollte dazu beitragen, die Attraktivität des Berufs des Wissenschaftlers in der Europäischen Union zu erhöhen. Der Europäischen Charta für Forscher und dem Verhaltenskodex für die Einstellung von Forschern sowie den anderen im Zusammenhang mit dem Europäischen Forschungsraum festgelegten Bezugsrahmen sollte angemessen Rechnung getragen werden, wobei ihr freiwilliger Charakter gewahrt bleiben sollte.

(22) „Horizont 2020“ sollte dazu beitragen, die Attraktivität des Berufs des Wissenschaftlers in der Europäischen Union zu erhöhen und angemessene Arbeitsbedingungen für Forscher zu fördern. Der Europäischen Charta für Forscher und dem Verhaltenskodex für die Einstellung von Forschern sowie den anderen im Zusammenhang mit dem Europäischen Forschungsraum festgelegten Bezugsrahmen sollte in vollem Maße Rechnung getragen werden, um das anhaltende Phänomen der Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte in den Griff zu bekommen und es in eine Zuwanderung solcher Arbeitskräfte umzuwandeln.

Änderungsantrag  24

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 22 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(22a) Das Programm „Horizont 2020“ sollte dazu beitragen, den Europäischen Forschungsraum zu verwirklichen, die europäischen Wissenschaftler zum Verbleib in Europa zu motivieren, Wissenschaftler aus der ganzen Welt anzuziehen und den Reiz Europas für die besten Wissenschaftler zu erhöhen. Bei Stipendien als Förderungsinstrument für mobile Forscher sollte im Zuge der innereuropäischen Mobilität Kompatibilität sichergestellt werden. Steuerrechtliche Fragen sollten gelöst und eine angemessene soziale Absicherung von europäischen Wissenschaftlern gefördert werden.

Änderungsantrag  25

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 22 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(22b) Frauen, die eine Laufbahn in Wissenschaft und Forschung einschlagen wollen, sehen sich weiterhin mit einer „gläsernen Decke“ konfrontiert; Frauen sind in einigen Fachrichtungen, wie beispielsweise Ingenieurwesen und Technik, stark unterrepräsentiert, und beim geschlechtsspezifischen Lohngefälle ist keine rückläufige Tendenz zu verzeichnen. „Horizont 2020“ sollte daher die Ungleichgewichte bei der Beteiligung von Wissenschaftlerinnen während sämtlicher Phasen in Forschungslaufbahnen und auf verschiedenen Forschungsfeldern beseitigen.

Änderungsantrag  26

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(23) Bei den Tätigkeiten von „Horizont 2020“ sollte die Gleichstellung von Männern und Frauen in Forschung und Innovation gefördert werden, indem insbesondere die Ursachen des Geschlechterungleichgewichts angegangen werden, das Potenzial sowohl der Forscherinnen als auch der Forscher in vollem Umfang ausgeschöpft wird und indem die Geschlechterdimension in den Inhalt von Projekten einbezogen wird, um die Qualität der Forschung zu verbessern und Innovationsanreize zu schaffen. Auch sollte bei den Tätigkeiten die Umsetzung der Grundsätze für die Gleichstellung von Frauen und Männern, die in den Artikeln 2 und 3 des Vertrags über die Europäische Union und in Artikel 8 AEUV verankert sind, angestrebt werden.

(23) Bei den Tätigkeiten von „Horizont 2020“ sollte die Gleichstellung von Männern und Frauen in Forschung und Innovation gefördert werden, indem die wesentlichen Ursachen des Geschlechterungleichgewichts identifiziert und beseitigt werden und so das Potenzial sowohl der Forscherinnen als auch der Forscher in vollem Umfang ausgeschöpft wird. Darüber hinaus sollte „Horizont 2020“ sicherstellen, dass die Geschlechterdimension in allen Prozessphasen in den Inhalt von Forschungs- und Innovationstätigkeiten einbezogen wird, um die Qualität der Forschung zu verbessern und Innovationsanreize zu schaffen. Bei diesen Tätigkeiten sollte auch die Anwendung der Grundsätze hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern angestrebt werden, die in den Artikeln 2 und 3 des Vertrags über die Europäische Union sowie in Artikel 8 AEUV und Artikel 23 der EU-Grundrechtecharta verankert sind.

Änderungsantrag  27

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(23a) Das Programm „Horizont 2020“ sollte Frauen zur Mitwirkung in allen europäischen Forschungsprojekten und wissenschaftlichen Disziplinen ermutigen, und zwar nicht nur in Beratungsgremien und in der Bewertung, sondern auch in Strukturen im Zusammenhang mit „Horizont 2020“ (EIT, Europäischer Forschungsrat (ERC), GFS, Lenkungs- und Expertengruppen, hochrangige Gruppen, usw.) sowie in Hochschulen und Forschungsinstituten.

Änderungsantrag  28

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(23b) Forschung und Entwicklung bauen darauf auf, dass Wissenschaftler, Forschungseinrichtungen und Bürger Zugang zu wissenschaftlichen Informationen erhalten, sie austauschen und nutzen können. Um die Verbreitung und Verwertung von Wissen zu steigern, sollte der offene Zugang zu wissenschaftlichen Veröffentlichungen verpflichtend sein, wenn eine Entscheidung getroffen wird, wissenschaftliche Veröffentlichungen, die durch öffentliche Mittel im Rahmen von „Horizont 2020“ gefördert werden, zu veröffentlichen. Darüber hinaus sollte „Horizont 2020“ den offenen Zugang zu wissenschaftlichen Daten fördern, die aus im Rahmen von „Horizont 2020“ öffentlich finanzierter Forschung stammen, wobei den Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Schutz der Privatsphäre, der nationalen Sicherheit oder der Rechte des geistigen Eigentums Rechnung zu tragen ist.

Änderungsantrag  29

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(23c) Mit „Horizont 2020“ werden Tätigkeiten gefördert und unterstützt, die darauf abzielen, aus dem Vorsprung Europas im Wettlauf um die Entwicklung neuer Prozesse und Technologien zur Förderung eines nachhaltigen Wachstums im weitesten Sinne und zur Bekämpfung des Klimawandels Nutzen zu ziehen. Dieser horizontale Ansatz, der uneingeschränkt in alle Schwerpunkte von „Horizont 2020“ einbezogen ist, wird der EU helfen, in einer Welt mit knappen Ressourcen und niedrigem CO2-Ausstoß erfolgreich zu sein und gleichzeitig eine ressourcenschonende, nachhaltige und wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen.

Änderungsantrag  30

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 23 d (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(23d) Jeder Teilnehmer, der EU-Fördermittel erhalten hat, sollte sich nach Kräften darum bemühen, Ergebnisse, an denen er die Rechte hält, entweder für die weitere Forschung oder gewerblich zu nutzen oder sie einer anderen Rechtsperson zu einer solchen Nutzung zu überlassen, und zwar insbesondere durch Übertragung oder Lizenzierung von Rechten an Ergebnissen gemäß Artikel 41 der Verordnung (EU) Nr. xxxx/2012 [Regeln für die Beteiligung].

Änderungsantrag  31

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 24

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(24) Die von „Horizont 2020“ unterstützten Forschungs- und Innovationstätigkeiten sollten die grundlegenden ethischen Prinzipien einhalten. Die Stellungnahmen der Europäischen Gruppe für Ethik in den Naturwissenschaften und neuen Technologien sollten berücksichtigt werden. Die Forschungstätigkeiten sollten ferner Artikel 13 AEUV Rechnung tragen; die Verwendung von Tieren in der Forschung und bei Versuchen sollte reduziert und letztendlich ganz durch Alternativen ersetzt werden. Bei allen Tätigkeiten sollte gemäß Artikel 168 AEUV ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt werden.

(24) Die von „Horizont 2020“ unterstützten Forschungs- und Innovationstätigkeiten sollten die grundlegenden ethischen Prinzipien und die Menschenrechte einhalten. Die begründeten und aktualisierten Stellungnahmen der Europäischen Gruppe für Ethik (EGE) in den Naturwissenschaften und neuen Technologien sollten ebenso berücksichtigt werden wie, sofern relevant, die Stellungnahmen der EU-Agentur für Grundrechte und des EU-Datenschutzbeauftragten. Die Mittel im Zusammenhang mit „Horizont 2020“ sollten die gesetzlichen und administrativen Bestimmungen der Mitgliedsstaaten achten. Die Forschungstätigkeiten sollten im Einklang mit Artikel 13 AEUV durchgeführt werden; dabei sollte auch der Verpflichtung, die Verwendung von Tieren zu wissenschaftlichen Zwecken durch Alternativen zu ersetzen, zu reduzieren oder die Bedingungen, unter denen diese Nutzung erfolgt, zu verbessern, nachgekommen werden. Bei allen Tätigkeiten sollte gemäß Artikel 168 AEUV ein hohes Gesundheitsschutzniveau sichergestellt werden.

Änderungsantrag  32

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 25

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(25) Die Europäische Kommission spricht sich nicht ausdrücklich für die Verwendung humaner embryonaler Stammzellen aus. Die etwaige Verwendung humaner adulter oder embryonaler Stammzellen obliegt der Entscheidung der Wissenschaftler unter Berücksichtigung der von ihnen angestrebten Ziele und unterliegt einer strengen Ethikprüfung. Es sollte kein Projekt, bei dem humane embryonale Stammzellen verwendet werden, gefördert werden, das nicht die notwendigen Genehmigungen der Mitgliedstaaten hat. Es sollte keine Tätigkeit gefördert werden, die in allen Mitgliedstaaten verboten ist. In einem Mitgliedstaat sollte keine Tätigkeit gefördert werden, die dort verboten ist.

(25) Die Europäische Kommission spricht sich nicht ausdrücklich für die Verwendung humaner embryonaler Stammzellen aus. Die etwaige Verwendung humaner adulter oder embryonaler Stammzellen obliegt der Entscheidung der Wissenschaftler unter Berücksichtigung der von ihnen angestrebten Ziele und unterliegt einer strengen Ethikprüfung. Es sollte kein Projekt, bei dem humane embryonale Stammzellen verwendet werden, gefördert werden, das nicht die notwendigen Genehmigungen nach den Rechtsvorschriften des betreffenden Mitgliedstaats hat. Es sollte keine Tätigkeit gefördert werden, die in allen Mitgliedstaaten verboten ist. In einem Mitgliedstaat sollte keine Tätigkeit gefördert werden, die dort verboten ist.

Änderungsantrag  33

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 26

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(26) Im Hinblick auf eine größtmögliche Wirkung sollte „Horizont 2020“ enge Synergien mit anderen EU-Programmen – etwa in Bereichen wie Bildung, Raumfahrt, Umwelt, Wettbewerbsfähigkeit und KMU, internationale Sicherheit, Kultur und Medien sowie mit der Kohäsions- und Entwicklungspolitik entwickeln, die jeweils dazu betragen können, nationale und regionale Forschungs- und Innovationskapazitäten im Zusammenhang mit Strategien für eine intelligente Spezialisierung zu stärken.

(26) Im Hinblick auf eine größtmögliche Wirkung sollte „Horizont 2020“ enge Synergien mit anderen EU-Programmen – etwa in Bereichen wie Bildung, Raumfahrt, Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Fischerei, Wettbewerbsfähigkeit und KMU, innere Sicherheit, Kultur oder Medien – entwickeln.

Änderungsantrag  34

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 26 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(26a) Sowohl bei „Horizont 2020“ als auch bei der Kohäsionspolitik wird eine umfassendere Ausrichtung nach den mit „Europa 2020“ verfolgten Zielen eines intelligenten, nachhaltigen und inklusiven Wachstums mittels ihres jeweiligen gemeinsamen strategischen Rahmenprogramms angestrebt. Diese neue strategische Ausrichtung erfordert eine verstärkte und systematische Zusammenarbeit zwischen beiden gemeinsamen strategischen Rahmenprogrammen, damit das Forschungs- und Innovationspotenzial auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene in vollem Maße ausgeschöpft wird. Daher wird eine angemessene Verknüpfung von „Horizont 2020“ mit der Kohäsionspolitik, unter Berücksichtigung der spezifischen Merkmale der Regionen gemäß Artikel 274, 349 und 355 AEUV, durch Förderung der „Stufenleiter auf dem Weg zur Exzellenz“ zur Verringerung der Forschungs- und Innovationslücke in der Union beitragen. Strukturfondsmittel sollten ferner voll ausgeschöpft werden, um den Aufbau von Kapazitäten und FuE-Infrastrukturen in den Regionen und positiv bewertete Projekte wie ERC, Marie Curie oder Kooperationsmaßnahmen zu unterstützen, für die im Rahmen von „Horizont 2020“ keine Mittel zur Verfügung stehen.

Änderungsantrag  35

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 26 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(26b) Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften Europas spielen eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des europäischen Raums der Forschung und bei der Gewährleistung einer effizienten Koordinierung der europäischen Finanzinstrumente, insbesondere bei der Förderung von Verbindungen zwischen „Horizont 2020“ und den Strukturfonds, im Rahmen der regionalen Innovationsstrategien, die auf intelligenter Spezialisierung basieren. Außerdem spielen die Regionen eine Rolle bei der Verbreitung und Umsetzung der Ergebnisse von „Horizont 2020“ sowie bei der Bereitstellung zusätzlicher Finanzinstrumente, etwa durch öffentliche Aufträge.

Änderungsantrag  36

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 26 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(26c) Das Programm „Horizont 2020“ sollte auf die Verbreitung und Förderung exzellenter Forschung in allen europäischen Regionen als eine Voraussetzung für eine geographisch ausgewogene Wachstums- und Innovationsstrategie der Union sowie auf die Förderung der Mobilität von Forschern als Maßnahme zur Verhinderung der Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte unter den Mitgliedstaaten abzielen.

Änderungsantrag  37

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(27) KMU leisten in Europa einen erheblichen Beitrag zu Innovation und Wachstum. Daher wird für „Horizont 2020“ eine starke Beteiligung der KMU, wie sie in der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission vom 6. Mai 2003 definiert ist, benötigt. Damit sollen die Ziele des „Small Business Act“ unterstützt werden.

(27) KMU leisten einen wesentlichen Beitrag zu Innovation, Wachstum und Beschäftigung in Europa. Daher wird für „Horizont 2020“ eine starke Beteiligung der KMU, wie sie in der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission vom 6. Mai 2003 definiert ist, benötigt. Damit sollen die Ziele des „Small Business Act“ unterstützt werden. KMU machen mehr als 95 % aller Unternehmen in der EU aus; dennoch bestehen beachtliche Unterschiede zwischen einzelnen KMU und es bedarf eines flexiblen Ansatzes. Daher sollte „Horizont 2020“ eine Palette unterschiedlicher Instrumente zur Unterstützung der Forschungs- und Innovationstätigkeiten und der Kapazitäten von KMU in den verschiedenen Phasen des Innovationszyklus bereitstellen.

 

Im Rahmen von „Horizont 2020“ sollten mindestens 20 % der Mittel der Prioritäten 2.1 und 3 für KMU bereitgestellt werden. Insbesondere sollten mindestens 4,0 % der Horizont-2020-Mittel über ein besonderes KMU-Instrument bereitgestellt werden, dessen Verwaltung und Umsetzung in der Zuständigkeit einer eigens dafür eingerichteten Verwaltungsstruktur liegen sollte.

Änderungsantrag  38

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(27a) Aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung der öffentlichen Beschaffung in der Union, deren Anteil von der Kommission in ihrem Arbeitsdokument „Indikatoren der öffentlichen Beschaffung 2009“ auf 19,4 % des BIP geschätzt wird, ist das öffentliche Auftragswesen ein strategisches Instrument der Wirtschafts- und Sozialpolitik, deren Teil es zugleich ist. Hinzu kommt, dass das öffentliche Beschaffungswesen primär dazu dient, Verwaltungen mit Lösungen zu versorgen, die es ihnen ermöglichen, den Bürgern bessere Dienste anzubieten, und Innovationen sind ohne Zweifel ein Weg, wie das Angebot an herkömmlichen Produkten sowie Handwerks- und Dienstleistungen verbessert und ausgeweitet werden kann und wie Verwaltungsprozesse an Effizienz gewinnen. Jedoch wird nur ein sehr geringer Teil der öffentlichen Aufträge in der Union für innovative Produkte und Dienstleistungen verwandt, wodurch eine große Chance vertan wird.

Änderungsantrag  39

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(27b) Damit „Horizont 2020“ seine maximale Wirkung entfalten kann, sollte besonderes Augenmerk auf multi- und interdisziplinäre Ansätze als notwendige Faktoren grundlegender wissenschaftlicher Fortschritte gerichtet werden. Zu bahnbrechenden Neuerungen in der Wissenschaft kommt es oftmals in den Grenzbereichen oder an den Kreuzungspunkten einzelner Fachgebiete. Hinzu kommt, dass die Komplexität der Probleme und Herausforderungen, mit denen Europa konfrontiert ist, Lösungen erfordert, die nur gefunden werden können, wenn mehrere Fachgebiete zusammenarbeiten.

Begründung

Multi- und Interdisziplinarität ist für Fortschritte in den Wissenschaften und bei Innovationen von grundlegender Bedeutung. Die Komplexität dieser Probleme kann von einem einzelnen Fachgebiete nicht gemeistert werden. Daher brauchen Fachgebiete häufig gemeinsame Ziele bzw. gemeinsame kognitive Strukturen, um die besten Lösungen zu finden und sie auszuarbeiten. Aus diesem Grund sollte im Rahmen von „Horizont 2020“ die Multi- und Interdisziplinarität nicht nur vorgesehen sein, sondern auch gefördert werden.

Änderungsantrag  40

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 27 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(27c) Bei der Umsetzung von „Horizont 2020“ sollte umfassend anerkannt werden, dass Universitäten in der wissenschaftlichen und technologischen Basis der Union als grundlegende Einrichtungen für Spitzenleistungen in Ausbildung und Forschung eine wesentliche Rolle spielen, und im Hinblick auf die Verknüpfung des Europäischen Hochschulraums mit dem Europäischen Forschungsraum von entscheidender Bedeutung sind. Forschungs- und Technologieorganisationen bringen unterschiedliche Akteure über die gesamte Innovationskette hinweg zusammen - von Grundlagenforschung zu technologischer Forschung, von Produkt- und Prozessentwicklung über die Entwicklung von Prototypen und Demonstration bis zur umfassenden Umsetzung im öffentlichen und privaten Sektor.

Änderungsantrag  41

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 28

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(28) Damit die EU-Fördermittel die größtmögliche Wirkung entfalten können, soll „Horizont 2020“ engere Synergien mit nationalen und regionalen Forschungs- und Innovationsprogrammen, beispielweise in Form öffentlich-öffentlicher Partnerschaften, entwickeln.

(28) Damit die EU-Fördermittel die größtmögliche Wirkung entfalten können, soll „Horizont 2020“ engere Synergien mit internationalen, nationalen und regionalen Forschungs- und Innovationsprogrammen, beispielweise in Form öffentlich-öffentlicher Partnerschaften, entwickeln. Die Koordinierung und Kontrolle im Rahmen von „Horizont 2020“ sollte – unabhängig von den beteiligten Finanzierungsquellen – eine optimale Mittelverwendung gewährleisten und unnötige Doppelausgaben vermeiden.

Änderungsantrag  42

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 28 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(28a) Die Kommission sollte die auf der regionalen Ebene beteiligten Akteure ermuntern, regionale Strategien entsprechend den spezifischen Bedürfnissen der Regionen zu entwerfen, um bestehende Formen der öffentlichen oder privaten Finanzierung auf Unionsebene zu kombinieren. Die Tätigkeiten im Rahmen von „Horizont 2020“ sollten an diese Strategien angepasst werden, da die engere Einbeziehung regionaler und lokaler Gebietskörperschaften in die Gestaltung und Umsetzung der Fonds und der Forschungs- und Innovationsprogramme von ausschlaggebender Bedeutung ist, weil unmöglich in allen Regionen die gleichen Entwicklungsstrategien verfolgt werden können.

Änderungsantrag  43

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 29

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(29) Eine größere Wirkung sollte auch erreicht werden, indem Mittel aus „Horizont 2020“ und Mittel des Privatsektors im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft in Schlüsselbereichen zusammengeführt werden, in denen Forschung und Innovation im weiteren Sinn zu den Wettbewerbszielen Europas und zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen beitragen. Öffentlich-private Partnerschaften in Form gemeinsamer Technologieinitiativen, die auf der Grundlage des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013) gegründet wurden, können vorbehaltlich des Einsatzes von Strukturen fortgeführt werden, die eine größere Zweckdienlichkeit gewährleisten.

(29) Eine größere Wirkung sollte auch erreicht werden, indem Mittel aus „Horizont 2020“ und Mittel des Privatsektors im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft in Schlüsselbereichen zusammengeführt werden, in denen Forschung und Innovation im weiteren Sinn zu den Wettbewerbszielen Europas und zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen beitragen und private Mittel erschließen könnten. Diese Partnerschaften sollten sich auf eine echte Partnerschaft stützen - auch im Hinblick auf Verpflichtungen und Beiträge des Privatsektors -, für das Erreichen konkreter Ziele rechenschaftspflichtig sein und im Hinblick auf ihre Teilnahmeregeln und die strategische Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsagenda der Union an die restlichen Bereiche von „Horizont 2020“ angeglichen werden. Ihre Leitungsstruktur und Funktionsweise sollten offene, transparente, effektive und effiziente Abläufe sicherstellen und einem möglichst breiten Spektrum von in ihren jeweiligen Fachbereichen tätigen Akteuren die Möglichkeit zur Teilnahme zu geben. Die bestehenden öffentlich-privaten Partnerschaften in Form gemeinsamer Technologieinitiativen können vorbehaltlich des Einsatzes von Strukturen fortgeführt werden, die eine größere Zweckdienlichkeit gewährleisten und den oben genannten Grundsätzen Rechnung tragen.

Änderungsantrag  44

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 30

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(30) „Horizont 2020“ sollte die Zusammenarbeit mit Drittländern auf der Grundlage von gegenseitigem Interesse und Nutzen fördern. Die internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft, Technologie und Innovation sollte auf die Ziele von Europa 2020 ausgerichtet sein, indem sie die Wettbewerbsfähigkeit stärkt und zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen sowie zur Außen- und Entwicklungspolitik der EU beiträgt, aber auch Synergien mit externen Programmen entwickelt und die EU darin unterstützt, ihren internationalen Verpflichtungen, wie etwa der Erreichung der Milleniums-Entwicklungsziele, nachzukommen.

(30) „Horizont 2020“ sollte die Zusammenarbeit mit Drittländern auf der Grundlage von gegenseitigem Interesse und Nutzen sowie gegebenenfalls Gegenseitigkeit im Einklang mit der Außen- und Entwicklungspolitik der Union fördern. Die internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft, Technologie und Innovation sollte auf die Ziele von Europa 2020 ausgerichtet sein, indem sie die Wettbewerbsfähigkeit stärkt und zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen sowie zu kooperativen internationalen Forschungsnetzwerken und zur Außen- und Entwicklungspolitik der EU beiträgt, aber auch Synergien mit externen Programmen entwickelt und die EU darin unterstützt, ihren internationalen Verpflichtungen, wie etwa der Erreichung der Milleniums-Entwicklungsziele und der „RIO+20“-Ziele, nachzukommen. Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit sind die Kapazitäten der Gebiete in äußerster Randlage der Union und der mit der Union assoziierten überseeischen Länder und Gebiete und die Funktion, die ihnen innerhalb der Regionen, in denen sie sich befinden, zukommen kann, zu berücksichtigen.

Änderungsantrag  45

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 30 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(30a) Es sollte erwogen werden, die Teilnahme von Forschungsteams an unterschiedlichen Projekten zu fördern, um die Qualität von Forschung und Innovation zu verbessern und die Möglichkeit einer internationalen Zusammenarbeit zu erhöhen.

Änderungsantrag  46

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 31

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(31) Um für alle innerhalb des Binnenmarkts tätigen Unternehmen die gleichen Wettbewerbsbedingungen zu sichern, sollte die Förderung im Rahmen von „Horizont 2020“ den Regeln für staatliche Beihilfen entsprechen, so dass die Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben gewährleistet ist und Marktverzerrungen wie die Verdrängung der privaten Förderung, die Entstehung ineffektiver Marktstrukturen oder der Erhalt ineffizienter Unternehmen vermieden wird.

(31) Um für alle innerhalb des Binnenmarkts tätigen Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen zu sichern, sollte die Förderung im Rahmen von „Horizont 2020“ den Regeln für staatliche Beihilfen – darunter auch dem Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation1 unter Berücksichtigung seiner aktuellen Überarbeitung –entsprechen, so dass die Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben gewährleistet ist und Marktverzerrungen wie die Verdrängung der privaten Förderung, das Entstehen ineffektiver Marktstrukturen oder der Erhalt ineffizienter Unternehmen vermieden werden.

 

__________________

 

1 ABl. C 323 vom 30.12.2006, S. 1.

Begründung

Wenn man den Schwerpunkt allzu sehr auf die Finanzierung kurzfristiger und marktnaher Innovationen legt, könnte dies zu Wettbewerbsverzerrungen führen und zu Lasten der langfristigen Grundlagenforschung gehen, die oftmals die Quelle umwälzender und bahnbrechender Innovationen ist. Daher sollte man die Regeln für staatliche Beihilfen für Forschung und Entwicklung nicht nur buchstabengetreu, sondern auch sinngemäß einhalten.

Änderungsantrag  47

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 31 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(31a) Die Verwendung von Finanzmitteln der Union und der Mitgliedstaaten für Forschung und Innovation sollte besser koordiniert werden, um Komplementarität, eine größere Effizienz und bessere Sichtbarkeit zu gewährleisten sowie stärkere Synergien zu erzielen. Im Zusammenhang mit dem in dieser Verordnung vorgesehenen Evaluierungsprozess sollte die Kommission nach Möglichkeit einen konkreten Nachweis der im Zusammenhang mit dem Ziel der Strategie „Europa 2020“ in Hinblick auf Forschung und Entwicklung sowie mit dem Innovationsleitindikator von „Europa 2020“ zwischen dem Haushalt der Union und den Haushalten Mitgliedstaaten erreichten Komplementarität und Synergien vorlegen.

Änderungsantrag  48

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 32

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(32) Die Notwendigkeit eines neuen Konzepts für Überwachung und Risikomanagement bei der Forschungsförderung durch die EU wurde vom Europäischen Rat am 4. Februar 2011 anerkannt; dieser forderte ein neues ausgewogenes Verhältnis zwischen Vertrauen und Kontrolle und zwischen Risikofreudigkeit und Risikovermeidung. Das Europäische Parlament forderte in seiner Entschließung vom 11. November 2010 zur Vereinfachung der Durchführung von Forschungsrahmenprogrammen eine pragmatische Wende hin zu einer administrativen und finanziellen Vereinfachung und äußerte die Ansicht, dass bei der Verwaltung der europäischen Forschungsförderung den Teilnehmern mehr Vertrauen und Risikotoleranz entgegengebracht werden sollten. Die Zwischenbewertung des Siebten Forschungsrahmensprogramms (2007-2013) kommt zu dem Schluss, dass ein radikaler Schnitt notwendig ist, um bei der Vereinfachung einen deutlichen Schritt weiterzukommen und dass zwischen Vertrauen und Risiko wieder ein ausgewogenes Verhältnis hergestellt werden muss.

(32) Die Notwendigkeit eines neuen Konzepts für die Ausarbeitung einer faktengestützten Risikomanagementstrategie als Teil der EU-Strategie für die Forschungsförderung wurde vom Europäischen Rat am 4. Februar 2011 anerkannt. Gleichzeitig forderte der Rat ein neues ausgewogenes Verhältnis zwischen Vertrauen und Kontrolle und zwischen Risikofreudigkeit und Risikovermeidung. Das Europäische Parlament forderte in seiner Entschließung vom 11. November 2010 zur Vereinfachung der Durchführung von Forschungsrahmenprogrammen eine pragmatische Wende hin zu einer administrativen und finanziellen Vereinfachung und äußerte die Ansicht, dass bei der Verwaltung der europäischen Forschungsförderung den Forschern mehr Vertrauen und Risikotoleranz entgegengebracht werden sollten. Die Zwischenbewertung des Siebten Forschungsrahmensprogramms (2007-2013) kommt zu dem Schluss, dass ein radikaler Schnitt notwendig ist, um bei der Vereinfachung der Verfahren einen deutlichen Schritt weiterzukommen, wodurch das Vertrauen der Union in die Forscher unter Beweis gestellt wird und die Forscher darin bestärkt werden, die für raschere Fortschritte in Wissenschaft und Technik notwendigen Risiken einzugehen.

Änderungsantrag  49

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 32 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(32a) Im Rahmen von „Horizont 2020“ sollten größtmögliche Transparenz, Rechenschaftspflicht und demokratische Kontrolle bei innovativen Finanzinstrumenten und -mechanismen, die den EU-Haushalt betreffen, gewährleistet werden, besonders was ihren – angestrebten und tatsächlich erreichten – Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Union anbelangt.

Änderungsantrag  50

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 35

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(35) Ein wirksames Leistungsmanagement, einschließlich Bewertung und Überwachung, erfordert die Entwicklung eigener, im Zeitlauf messbarer Leistungsindikatoren, die sowohl realistisch sind als auch die Logik der Maßnahme widerspiegeln und für die jeweilige Hierarchie der Ziele und Tätigkeiten relevant sind. Für die Koordinierung der Durchführung und Überwachung von „Horizont 2020“ und die Überwachung der Fortschritte, Ergebnisse und Funktionsweise des Europäischen Forschungsraums sollten geeignete Mechanismen eingeführt werden.

(35) Ein wirksames Leistungsmanagement, einschließlich Bewertung und Überwachung, erfordert die Entwicklung eigener, im Zeitlauf messbarer Leistungsindikatoren auf EU-Ebene, die sowohl realistisch sind als auch die Logik der Maßnahme widerspiegeln und für die jeweilige Hierarchie der Ziele und Tätigkeiten relevant sind. Für die Koordinierung der Durchführung und Überwachung von „Horizont 2020“ und die Überwachung der Fortschritte, Ergebnisse und Funktionsweise des Europäischen Forschungsraums sollten geeignete Mechanismen eingeführt werden.

Änderungsantrag  51

Vorschlag für eine Verordnung

Erwägung 35 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(35a) Bis 2017 sollte die Kommission eine umfassende Bewertung und Überprüfung der unterschiedlichen öffentlich-privaten Partnerschaften vornehmen, die im Rahmen ihrer Forschungs- und Innovationsprogramme gegründet wurden (wie etwa Wissens- und Innovationsgemeinschaften, gemeinsame Technologieunternehmen und öffentlich-private Partnerschaften), und zwar mit dem Ziel, die effizientesten, offensten und transparentesten Leitungsstrukturen zu ermitteln, mit denen eine breitestmögliche Mitwirkung von Akteuren ermöglicht wird und Interessenskonflikte vermieden werden.

Änderungsantrag  52

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Gegenstand

Gegenstand

Mit dieser Verordnung wird das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) festgelegt, das die Grundlage für die EU-Förderung von Forschungs- und Innovationstätigkeiten bildet, mit denen das industrielle Potenzial der Strategien in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung besser ausgeschöpft werden soll.

Mit dieser Verordnung wird das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) festgelegt, das die Grundlage für die EU-Förderung von Forschungs- und Innovationstätigkeiten bildet, mit denen die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen Europas gestärkt und das gesellschaftliche, wirtschaftliche und industrielle Potenzial der Strategien in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung besser ausgeschöpft werden sollen.

Änderungsantrag  53

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Begriffsbestimmungen

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

(a) „Forschungs- und Innovationstätigkeiten“ bezeichnen das gesamte Spektrum von Tätigkeiten in Forschung, technologischer Entwicklung, Demonstration und Innovation, darunter auch die Förderung der Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen, die Verbreitung und Optimierung von Ergebnissen sowie Anreize für die Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern in der EU.

(a) „Forschungs- und Innovationstätigkeiten“ bezeichnen das gesamte Spektrum von Tätigkeiten in Forschung, technologischer Entwicklung, Demonstration und Innovation, darunter auch die Förderung der Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen, die Verbreitung und Optimierung von Ergebnissen sowie Anreize für gezielte Ausbildung auf hohem Niveau und Mobilität von Wissenschaftlern in der EU.

(b) „Direkte Maßnahmen“ bezeichnen Forschungs- und Innovationstätigkeiten, die die Kommission über ihre Gemeinsame Forschungsstelle durchführt.

(b) „Direkte Maßnahmen“ bezeichnen Forschungs- und Innovationstätigkeiten, die die Kommission über ihre Gemeinsame Forschungsstelle durchführt.

(c) „Indirekte Maßnahmen“ bezeichnen Forschungs- und Innovationstätigkeiten, die die Union finanziell unterstützt und die von den Teilnehmern durchgeführt werden.

(c) „Indirekte Maßnahmen“ bezeichnen Forschungs- und Innovationstätigkeiten, die die Union finanziell unterstützt und die von den Teilnehmern durchgeführt werden.

(d) „Öffentlich-private Partnerschaft“ bezeichnet eine Partnerschaft, bei der sich Partner aus dem Privatsektor, der EU und gegebenenfalls andere Partner verpflichten, gemeinsam die Entwicklung und Umsetzung eines Forschungs- und Innovationsprogramms oder entsprechender Tätigkeiten zu unterstützen.

(d) „Öffentlich-private Partnerschaft“ bezeichnet eine Partnerschaft zwischen Partnern aus dem Privatsektor und Partnern aus dem öffentlichen Sektor, wie Universitäten, Forschungseinrichtungen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen, darunter gegebenenfalls auch die EU, die gemeinsam von der EU und deren Partner gefördert werden, um die Entwicklung und Umsetzung eines Forschungs- und Innovationsprogramms oder entsprechender Tätigkeiten zu unterstützen;

(e) „Öffentlich-öffentliche Partnerschaft“ bezeichnet eine Partnerschaft, bei der sich regionale, nationale oder internationale Einrichtungen des öffentlichen Sektors oder öffentliche Aufgaben wahrnehmende Einrichtungen gemeinsam mit der EU verpflichten, die Entwicklung und Umsetzung eines Forschungs- oder Innovationsprogramms oder entsprechender Tätigkeiten zu unterstützen.

(e) „Öffentlich-öffentliche Partnerschaft“ bezeichnet eine Partnerschaft, bei der sich lokale, regionale, nationale oder internationale Einrichtungen des öffentlichen Sektors oder öffentliche Aufgaben wahrnehmende Einrichtungen gemeinsam mit der EU verpflichten, die Entwicklung und Umsetzung eines Forschungs- oder Innovationsprogramms oder entsprechender Tätigkeiten zu unterstützen.

 

(ea) „Forschungsinfrastrukturen“ bezeichnen Einrichtungen, Ressourcen, Organisationssysteme und Dienstleistungen, die von der Wissenschaftsgemeinschaft für Forschung und Innovation in ihren Bereichen verwendet werden. Sie können gegebenenfalls über Forschungszwecke hinaus genutzt werden, beispielsweise für Bildungszwecke oder öffentliche Dienste. Zu Forschungsinfrastrukturen zählen: bedeutsame wissenschaftliche Ausrüstungen (oder Gruppen von Instrumenten), wissensbasierte Ressourcen wie Sammlungen, Archive oder wissenschaftliche Daten, elektronische Infrastrukturen wie Daten-, Rechner- und Softwaresysteme, Kommunikationsnetze und Systeme zur Förderung von Offenheit und digitalem Vertrauensschutz etwaige sonstige Infrastrukturen von einzigartiger Beschaffenheit, die zum Erreichen von Exzellenz in Forschung und Innovation von grundlegender Bedeutung sind.

 

(eb) „intelligente Spezialisierung“ bezeichnet das der Entwicklung der Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationspolitik der EU zugrunde liegende Konzept, dessen Ziel es ist, mit Hilfe von Synergien zwischen Ländern und Regionen sowie durch die Stärkung ihrer Innovationskapazität einen wirksamen und effizienten Einsatz öffentlicher Investitionen zu fördern.

 

(ec) „Strategie für eine intelligente Spezialisierung“ bezeichnet eine Strategie, die ein mehrjähriges strategisches Programm umfasst, das darauf ausgerichtet ist, ein funktionales nationales oder regionales Forschungsinnovationssystem zu entwickeln.

Änderungsantrag  54

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

EU-Mehrwert

EU-Mehrwert

„Horizont 2020“ ist von zentraler Bedeutung für die Umsetzung der Strategie Europa 2020 für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, indem es einen gemeinsamen strategischen Rahmen für die Forschungs- und Innovationsförderung der EU bildet, auf dessen Grundlage private Gelder mobilisiert, neue Arbeitsplätze geschaffen sowie ein langfristig nachhaltiges Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa gewährleistet werden können.

„Horizont 2020“ ist von zentraler Bedeutung für die Umsetzung der Strategie Europa 2020 für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, indem es einen gemeinsamen strategischen Rahmen für die Förderung exzellenter Forschung und Innovation in der EU bildet, auf dessen Grundlage öffentliche und private Gelder mobilisiert, neue Arbeitsplätze geschaffen sowie langfristig Nachhaltigkeit, wirtschaftliche Entwicklung, soziale Eingliederung und industrielle Wettbewerbsfähigkeit in Europa gewährleistet werden können. Die Förderung im Rahmen von „Horizont 2020“ zielt auf Tätigkeiten ab, bei denen ein Eingreifen auf Unionsebene gegenüber einem Eingreifen auf nationaler oder regionaler Ebene einen Mehrwert bringt.

Änderungsantrag  55

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Allgemeines Ziel, Schwerpunkte und Einzelziele

Allgemeines Ziel, Schwerpunkte und Einzelziele

1. „Horizont 2020“ trägt zum Aufbau einer unionsweiten wissens- und innovationsgestützten Wirtschaft bei, indem es in ausreichendem Umfang zusätzliche Fördermittel für Forschung, Entwicklung und Innovation mobilisiert. Damit unterstützt es die Durchführung der Strategie Europa 2020 und anderer EU-Strategien sowie die Vollendung und das Funktionieren des Europäischen Forschungsraums (EFR). Die einschlägigen Leistungsindikatoren sind in der Einleitung von Anhang I dargelegt.

1. „Horizont 2020“ trägt zum Aufbau einer unionsweiten wissens- und innovationsgestützten Wirtschaft bei, indem es in ausreichendem Umfang zusätzliche Fördermittel für Forschung, Entwicklung und Innovation mobilisiert; es trägt somit auch zur Verwirklichung des Ziels bei, bis zum Jahr 2020 unionsweit 3 % des BIP in Forschung und Entwicklung zu investieren. Damit unterstützt es die Durchführung der Strategie Europa 2020 und anderer EU-Strategien sowie die Vollendung und das Funktionieren des Europäischen Forschungsraums (EFR) durch spezifische und beispielhafte Maßnahmen zur Förderung des Strukturwandels in den Forschungs- und Innovationssystemen der EU.

2. Dieses allgemeine Ziel soll mit Hilfe der drei folgenden, sich gegenseitig verstärkenden Schwerpunkte erreicht werden:

2. Dieses allgemeine Ziel soll mit Hilfe der drei folgenden, sich gegenseitig verstärkenden Schwerpunkte erreicht werden:

(a) Wissenschaftsexzellenz

(a) Wissenschaftsexzellenz

(b) führende Rolle der Industrie

(b) führende Rolle der Industrie

(c) gesellschaftliche Herausforderungen

(c) gesellschaftliche Herausforderungen

Die diesen drei Schwerpunkten zugeordneten Einzelziele sind in den Teilen I bis III von Anhang I zusammen mit den Grundzügen der Tätigkeiten erläutert.

Die diesen drei Schwerpunkten zugeordneten Einzelziele sind in den Teilen I bis III von Anhang I zusammen mit den Grundzügen der Tätigkeiten erläutert.

3. Die Gemeinsame Forschungsstelle trägt durch ihre wissenschaftlich-technologische Unterstützung der EU-Politik zu dem allgemeinen Ziel und zu den Schwerpunkten bei, die in den Absätzen 1 und 2 genannt sind. Die Grundzüge ihrer Tätigkeiten sind Teil IV von Anhang I zu entnehmen.

3. Die Gemeinsame Forschungsstelle trägt durch ihre wissenschaftlich-technologische Unterstützung der EU-Politik zu dem allgemeinen Ziel und zu den Schwerpunkten bei, die in den Absätzen 1 und 2 genannt sind. Die Grundzüge ihrer Tätigkeiten sind Teil IV von Anhang I zu entnehmen. Die Gemeinsame Forschungsstelle unterstützt außerdem nationale und regionale Behörden bei der Ausarbeitung ihrer Strategien für eine intelligente Spezialisierung.

4. Das mit Verordnung (EU) Nr. 294/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates gegründete Europäische Innovations- und Technologieinstitut trägt zu dem in den Absätzen 1 und 2 genannten übergeordneten Ziel und zu den Schwerpunkten bei und verfolgt das Einzelziel, das Wissensdreieck von Forschung, Innovation und Bildung zu integrieren. Die einschlägigen Leistungsindikatoren für das Europäische Innovations- und Technologieinstitut sind der Einleitung von Anhang I und die Grundzüge dieses Einzelziels sowie der Tätigkeiten sind in Teil V von Anhang I dargelegt.

4. Das mit Verordnung (EU) Nr. 294/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates gegründete Europäische Innovations- und Technologieinstitut trägt zu dem in den Absätzen 1 und 2 genannten übergeordneten Ziel und zu den Schwerpunkten bei und verfolgt das Einzelziel, das Wissensdreieck von Forschung, Innovation und Bildung zu integrieren. Die einschlägigen Leistungsindikatoren für das EIT sind in der Einleitung von Anhang I und die Grundzüge dieses Einzelziels sowie der Tätigkeiten sind in Teil V von Anhang I dargelegt.

5. Innerhalb der in Absatz 2 genannten Schwerpunkte und Grundzüge können neue und unvorhersehbare Erfordernisse berücksichtigt werden, die sich während des Durchführungszeitraums von „Horizont 2020“ ergeben. Es kann sich hier z. B. um Antworten auf sich neu abzeichnende Chancen, Krisen und Bedrohungen handeln, um Erfordernisse im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer EU-Strategien oder um die Pilotdurchführung von Maßnahmen, deren Unterstützung im Rahmen künftiger Programme vorgesehen ist.

5. Innerhalb der in Absatz 2 genannten Schwerpunkte und Grundzüge können neue und unvorhersehbare Erfordernisse berücksichtigt werden, die sich während des Durchführungszeitraums von „Horizont 2020“ ergeben. Es kann sich hier z. B. um Antworten auf sich neu abzeichnende Chancen, Krisen und Bedrohungen handeln oder um Erfordernisse im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer EU-Strategien.

Änderungsantrag  56

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Haushalt

Haushalt

1. Der Finanzrahmen für die Durchführung von „Horizont 2020“ beläuft sich auf 87 740 Mrd. EUR, wovon ein Höchstbetrag von 86 198 Mio. EUR für Tätigkeiten bereitgestellt wird, die unter Titel XIX des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) fallen.

1. Der Finanzrahmen für die Durchführung von „Horizont 2020“ beläuft sich auf xxx Mrd. EUR, wovon ein Höchstbetrag von 98,2 % für Tätigkeiten bereitgestellt wird, die unter Titel XIX des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) fallen.

2. Der Betrag für die unter Title XIX AEUV fallenden Tätigkeiten wird auf die in Artikel 5 Absatz 2 genannten Schwerpunkte wie folgt aufgeteilt:

2. Der Betrag für die unter Title XIX AEUV fallenden Tätigkeiten wird auf die in Artikel 5 Absatz 2 genannten Schwerpunkte wie folgt aufgeteilt:

(a) Wissenschaftsexzellenz 27 818 Mio. EUR;

(a) Wissenschaftsexzellenz 32,6 % des Gesamthaushalts;

(b) Führende Rolle der Industrie 20 280 Mio. EUR;

(b) Führende Rolle der Industrie 24,3 % des Gesamthaushalts;

(c) Gesellschaftliche Herausforderungen 35 888 Mio. EUR.

(c) Gesellschaftliche Herausforderungen 37,5 % des Gesamthaushalts;

Der finanzielle Beitrag der Europäischen Union aus „Horizont 2020“ für die direkten Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle außerhalb des Nuklearbereichs beträgt insgesamt 2 212 Mio. EUR.

Der finanzielle Beitrag der Europäischen Union aus „Horizont 2020“ für die direkten Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle außerhalb des Nuklearbereichs beträgt insgesamt 2,4 % des Gesamthaushalts von „Horizont 2020“.

Die vorläufige Aufschlüsselung der Mittel auf die Einzelziele innerhalb der Schwerpunkte und der für die direkten Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle außerhalb des Nuklearbereichs insgesamt verfügbare Höchstbetrag sind Anhang II zu entnehmen.

Die Aufschlüsselung der Mittel auf die Einzelziele innerhalb der Schwerpunkte und der für die direkten Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle außerhalb des Nuklearbereichs insgesamt verfügbare Höchstbetrag sind Anhang II zu entnehmen.

 

Die Kommission wird einen angemessenen Geldbetrag für die Zuweisung zu Aufforderungen zur Abgabe von Projektvorschlägen zurückstellen, bei denen mehr Angebote, die mit einer hohen Exzellenzstufe bewertet sind, eingehen als vorgesehen, damit gegebenenfalls mehr als ein Projekt finanziert werden kann.

3. Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut erhält aus „Horizont 2020“ gemäß Anhang II einen Höchstbetrag von 3 194 Mio. EUR. Eine erste Mittelzuweisung von 1 542 Mio. EUR erhält das Europäische Innovations- und Technologieinstitut für unter Titel XVII des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fallende Tätigkeiten. Eine zweite Mittelzuweisung von bis zu 1 652 Mio. EUR wird vorbehaltlich der in Artikel 26 Absatz 1 festgelegten Überprüfung bereitgestellt. Dieser zweite Betrag setzt sich – entsprechend Anhang II – anteilig aus dem Betrag für das Einzelziel „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien" innerhalb des Schwerpunkts „Führende Rolle der Industrie“ gemäß Absatz 2 Buchstabe b und aus dem Betrag für den Schwerpunkt „Gesellschaftliche Herausforderungen“ gemäß Absatz 2 Buchstabe c zusammen.

3. Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut erhält aus „Horizont 2020“ gemäß Anhang II einen Höchstbetrag von 3,3 % des Gesamtbudgets.

Mit den beiden mehrjährigen Mittelzuweisungen wird Folgendes finanziert:

 

(a) mit der ersten Mittelzuweisung die laufenden Entwicklungen der bereits bestehenden Wissens- und Innovationsgemeinschaften und das Startkapital für die Gründung der zweiten Welle von drei neuen Wissens- und Innovationsgemeinschaften

 

(b) mit der zweiten Mittelzuweisung die laufenden Entwicklungen der bereits gegründeten Wissens- und Innovationsgemeinschaften und das Startkapital für die Gründung der dritten Welle von drei weiteren Wissens- und Innovationsgemeinschaften

 

Die zweite Mittelzuweisung erfolgt nach der in Artikel 26 Absatz 1 genannten Prüfung und berücksichtigt Folgendes:

 

(a) den vereinbarten Zeitplan für die Gründung der dritten Welle von Wissens- und Innovationsgemeinschaften

 

(b) den geplanten Finanzbedarf der bestehenden Wissens- und Innovationsgemeinschaften entsprechend ihrer jeweiligen Entwicklung

 

(c) der Beitrag des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts und seiner Wissens- und Innovationsgemeinschaften zu den Zielen von „Horizont 2020“

 

4. Der Finanzrahmen für „Horizont 2020“ kann sich auf Ausgaben erstrecken, die für vorbereitende Tätigkeiten, Überwachung, Kontrolle, Rechnungsprüfung und Bewertung im Zusammenhang mit der Verwaltung von „Horizont 2020“ und der Erreichung seiner Ziele anfallen, insbesondere auf Ausgaben für Studien und Sitzungen von Experten – sofern sie sich auf die Ziele von „Horizont 2020“ beziehen – sowie auf Ausgaben im Zusammenhang mit Informationstechnologienetzen – mit Schwerpunkt Informationsverarbeitung und Informationsaustausch – und auf sonstige verwaltungstechnische Ausgaben der Kommission für die Verwaltung von „Horizont 2020“.

4. Der Finanzrahmen für „Horizont 2020“ kann sich auf Ausgaben erstrecken, die für vorbereitende Tätigkeiten, Überwachung, Kontrolle, Rechnungsprüfung und Bewertung im Zusammenhang mit der Verwaltung von „Horizont 2020“ und der Erreichung seiner Ziele anfallen, insbesondere auf Ausgaben für Studien und Sitzungen von Experten – sofern sie sich auf die Ziele von „Horizont 2020“ beziehen – sowie auf Ausgaben im Zusammenhang mit Informationstechnologienetzen – mit Schwerpunkt Informationsverarbeitung und Informationsaustausch – und auf sonstige technische Ausgaben der Kommission für die Verwaltung von „Horizont 2020“.

Soweit erforderlich können in den Haushalt über 2020 hinaus Mittel für verwaltungstechnische Unterstützungsausgaben eingestellt werden, um die Maßnahmen abwickeln zu können, die bis zum 31. Dezember 2020 noch nicht abgeschlossen sind.

Diese Verordnung finanziert weder die Verwaltungsausgaben der Kommission für die Durchführung von „Horizont 2020“ noch den Bau oder Betrieb von großen, europäischen Infrastrukturprojekten wie Galileo, GMES oder ITER.

5. Um auf unvorhersehbare Situationen oder neue Entwicklungen und Erfordernisse reagieren zu können und unter Berücksichtigung von Absatz 3 kann die Kommission nach einer Zwischenbewertung von „Horizont 2020“ im Sinne von Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe a im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens die Mittel überprüfen, die gemäß Absatz 2 den einzelnen Schwerpunkten und gemäß der vorläufigen Mitteilaufteilung in Anhang II den Einzelzielen innerhalb dieser Schwerpunkte zugewiesen wurden, und bis zu 10 % der ursprünglich jedem Schwerpunkt zugewiesenen Mittel und bis zu 10 % der ursprünglichen vorläufigen Mittelaufteilung für jedes Einzelziel zwischen den Schwerpunkten und den Einzelzielen umwidmen. Dies betrifft nicht die Beträge, die in Absatz 2 für die direkten Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle bzw. in Absatz 3 für den Beitrag für das Europäische Innovations- und Technologieinstitut festgelegt wurden.

5. Um auf die Weiterentwicklung von Wissenschaft, Technologie und Innovation reagieren zu können und um „Horizont 2020“ erforderlichenfalls an neue Entwicklungen und Bedürfnisse anpassen zu können, kann die Kommission, unbeschadet des jährlichen Haushaltsverfahrens, nach der in Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe b festgelegten Halbzeitbewertung delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 26a erlassen, um die in Anhang II festgelegte Mittelaufteilung um bis zu 15 % der ursprünglich jedem Schwerpunkt und jedem Einzelziel zugewiesenen Gesamtmittel und gegebenenfalls auch die in Anhang I festgelegten Einzelziele und Tätigkeiten zu ändern.

 

Bei der Änderung von Anhang I und II berücksichtig die Kommission insbesondere Folgendes:

 

(a) die Beiträge unterschiedlicher Bereiche von „Horizont 2020“ zu seinen Zielen;

 

(b) die Ausarbeitung von Schlüsselindikatoren für die Bewertung der Ergebnisse und Wirkungen der unterschiedlichen Bereiche von „Horizont 2020“ gemäß Anhang II des in Artikel 8 genannten spezifischen Programms;

 

(c) der zu erwartenden künftige Finanzbedarf der einzelnen Bereiche und Instrumente von „Horizont 2020“.

Änderungsantrag  57

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 7

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Assoziierung von Drittländern

Assoziierung von Drittländern

1. „Horizont 2020“ steht folgenden Ländern zur Assoziierung offen:

1. „Horizont 2020“ steht folgenden Ländern zur Assoziierung offen:

(a) den Beitrittsländern, den Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern gemäß den in den jeweiligen Rahmenabkommen und Beschlüssen des Assoziationsrates oder ähnlichen Abkommen festgelegten allgemeinen Grundsätzen und allgemeinen Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an Unionsprogrammen;

(a) den Beitrittsländern, den Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern gemäß den in den jeweiligen Rahmenabkommen und Beschlüssen des Assoziationsrates oder ähnlichen Abkommen festgelegten allgemeinen Grundsätzen und allgemeinen Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an Unionsprogrammen;

(b) ausgewählten Drittländern, die die folgenden Kriterien erfüllen:

(b) ausgewählten Drittländern, die die folgenden Kriterien erfüllen:

i) sie verfügen über gute Kapazitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft, Technologie und Innovation;

i) sie verfügen über gute Kapazitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft, Technologie und Innovation;

ii) sie verfügen über umfangreiche Erfahrungen mit der Teilnahme an EU-Forschungs- und Innovationsprogrammen;

ii) sie verfügen über umfangreiche Erfahrungen mit der Teilnahme an EU-Forschungs- und Innovationsprogrammen;

iii) sie verfügen über enge wirtschaftliche und geografische Verbindungen zur EU,

iii) sie verfügen über enge wirtschaftliche und geografische Verbindungen zur EU oder es bestehen besondere historische und kulturelle Beziehungen zu Mitgliedstaaten;

iv) sie sind Mitglieder der Europäischen Freihandelszone (EFTA) oder Länder oder Gebiete, die im Anhang der Verordnung (EU) Nr. XX/2012 über die Einführung eines europäischen Nachbarschaftsinstruments aufgeführt sind.

iv) sie sind Mitglieder der Europäischen Freihandelszone (EFTA) oder Länder oder Gebiete, die im Anhang der Verordnung (EU) Nr. XX/2012 über die Einführung eines europäischen Nachbarschaftsinstruments aufgeführt sind. Die jeweiligen Bedingungen für die Beteiligung von EFTA-Staaten, die Mitglieder des EWR-Abkommens sind, gemäß den Bestimmungen des EWR-Abkommens.

 

„Horizont 2020“ steht den überseeischen Ländern und Gebieten, die in dem Beschluss 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft („Übersee-Assoziationsbeschluss“)1 unter den in dem genannten Beschluss aufgeführten Bedingungen zur Teilnahme offen.

Die jeweiligen Bedingungen für die Beteiligung assoziierter Länder an „Horizont 2020“ sowie der sich am Bruttoinlandsprodukt des assoziierten Lands bemessende Finanzbeitrag werden in internationalen Abkommen zwischen der Europäischen Union und den assoziierten Ländern festgelegt.

Die jeweiligen Bedingungen für die Beteiligung assoziierter Länder an „Horizont 2020“ sowie der sich am Bruttoinlandsprodukt des assoziierten Lands bemessende Finanzbeitrag werden in internationalen Abkommen zwischen der Europäischen Union und den assoziierten Ländern festgelegt.

 

______________

 

1 ABl. L 314 vom 30.11.2001, S. 1.

Änderungsantrag  58

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 8 – Absatz 2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Es wird eine wirksame Koordinierung zwischen den drei Hauptschwerpunkten von „Horizont 2020“ gewährleistet.

Begründung

Eine wirksame Koordinierung zwischen den drei Hauptschwerpunkten von "Horizont 2020" ist erforderlich, damit die Ziele des Programms verwirklicht werden.

Änderungsantrag  59

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 10 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Die Unterstützung durch „Horizont 2020“ besteht in einer oder mehrerer der Förderformen, die in der Verordnung (EU) Nr. XX/2012 [Neue Haushaltsordnung] genannt werden; hierbei handelt es sich insbesondere um Finanzhilfen, Preisgelder, öffentliche Aufträge und Finanzierungsinstrumente.

1. Die Unterstützung durch „Horizont 2020“ besteht in einer oder mehrerer der Förderformen, die in der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 genannt werden; hierbei handelt es sich insbesondere um Finanzhilfen, Preisgelder, öffentliche Aufträge und Finanzierungsinstrumente. Letztere stellen die vorherrschende Finanzierungsform für marktnahe Tätigkeiten dar, die im Rahmen von „Horizont 2020“ gefördert werden.

Änderungsantrag  60

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 11 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Artikel 11a

 

Strategische Beratung und Koordinierung

 

Es wird eine strategische Beratung und Koordinierung der Forschung und Innovation gewährleistet, die auf gemeinsame Ziele und das Auffinden von Synergien innerhalb von „Horizont 2020“ ausgerichtet ist.

Änderungsantrag  61

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 12 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Externe Beratung und Einbeziehung der Gesellschaft

Externe Beratung und Einbeziehung der Gesellschaft

1. Für die Durchführung von „Horizont 2020“ sind Beratung und Beiträge seitens folgender Kreise zu berücksichtigen: von der Kommission eingesetzte Beratungsgremien unabhängiger, hochrangiger Experten; die im Rahmen internationaler Wissenschafts- und Technologieabkommen vorgesehenen Dialoge; prospektive Tätigkeiten; gezielte öffentliche Konsultationen; sowie transparente und interaktive Prozesse, die gewährleisten, dass verantwortbare Forschung und Innovation unterstützt wird.

1. Für die Durchführung von „Horizont 2020“ sind Beratung und Beiträge seitens folgender Kreise zu berücksichtigen: von der Kommission eingesetzte Beratungsgremien unabhängiger, hochrangiger Experten aus verschiedensten Bereichen und Disziplinen und mit unterschiedlichem Erfahrungshintergrund, in denen Organisationen der Zivilgesellschaft mitwirken; die im Rahmen internationaler Wissenschafts- und Technologieabkommen vorgesehenen Dialoge; prospektive Tätigkeiten; gezielte öffentliche Konsultationen; sowie transparente und interaktive Prozesse, die gewährleisten, dass verantwortbare Forschung und Innovation durch straffe Maßnahmenbündel unterstützt wird, wobei die Verdopplung und Überschneidung von Finanzierungsstrukturen vermieden werden.

 

1a. Bei der Ausarbeitung der in Artikel 5 des Beschlusses Nr. XX/XX/EU des Rates [Spezifisches Programm H2020] festgelegten Arbeitsprogramme berücksichtigt die Kommission vielfältigste Beratungen und Beiträge der Akteure, der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und des Rates. Der zuständige Ausschuss des Europäischen Parlaments kann Vertreter der Kommission zu seinen Sitzungen einladen, damit sie dem Ausschuss die Entwürfe der Arbeitsprogramme vorstellen.

Änderungsantrag  62

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 12 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2. Die relevanten Aspekte der Forschungs- und Innovationsagenden der Europäischen Technologieplattformen, der Initiativen zur gemeinsamen Programmplanung und der Europäischen Innovationspartnerschaften werden ebenfalls in vollem Umfang berücksichtigt.

2. Die relevanten Aspekte der Forschungs- und Innovationsagenden des EIT, der Wissens- und Innovationsgemeinschaften, der Europäischen Technologieplattformen, der Initiativen zur gemeinsamen Programmplanung, der Europäischen Innovationspartnerschaften und der europäischen internationalen Forschungsorganisationen werden ebenfalls in vollem Umfang berücksichtigt, vorausgesetzt, diese Agenden sind in Konsultation mit einem breiten Spektrum an Experten und Interessenvertretern ausgearbeitet worden.

Änderungsantrag  63

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 13 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Bereichsübergreifende Maßnahmen

Bereichsübergreifende Maßnahmen

1. Zwischen den Schwerpunkten von „Horizont 2020“ und innerhalb dieser Schwerpunkte werden Verbindungen und Schnittstellen hergestellt. Besondere Aufmerksamkeit gilt hierbei der Entwicklung und Anwendung von grundlegenden und industriellen Technologien, der Überbrückung von der Entdeckung bis zur Marktreife, der interdisziplinären Forschung und Innovation, den Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften, dem Funktionieren und der Vollendung des Europäischen Forschungsraums, der Zusammenarbeit mit Drittländern, der verantwortbaren Forschung und Innovation, einschließlich Geschlechtergleichstellung, und der Erhöhung der Attraktivität des Berufs des Wissenschaftlers sowie der Erleichterung der grenz- und sektorübergreifenden Mobilität von Forschern.

1. Zwischen den Schwerpunkten von „Horizont 2020“ und innerhalb dieser Schwerpunkte werden Verbindungen und Schnittstellen hergestellt. Besondere Aufmerksamkeit gilt hierbei der Entwicklung und Anwendung von grundlegenden und industriellen Technologien, der Überbrückung von der Entdeckung bis zur Marktreife, der multi-, trans- und interdisziplinären Forschung und Innovation, den Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften, dem Klimawandel und der nachhaltigen Entwicklung, dem Funktionieren und der Vollendung des Europäischen Forschungsraums, der Ausdehnung der Beteiligung in der Union, der Überwindung der Forschungs- und Innovationskluft in Europa, der umfassenderen Beteiligung des Privatsektors, der Einbeziehung von KMU, der Zusammenarbeit mit Drittländern, der verantwortbaren Forschung und Innovation, einschließlich der Geschlechterperspektive bei Projekten, der integrativeren Organisation der Forschung sowie der Erhöhung der Attraktivität des Berufs des Wissenschaftlers und der Erleichterung der grenz- und sektorübergreifenden Mobilität von Forschern.

Änderungsantrag  64

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 14

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Weiterentwicklung von Wissenschaft, Technologie, Innovation, Märkten und Gesellschaft

Weiterentwicklung von Wissenschaft, Technologie, Innovation, Märkten und Gesellschaft

„Horizont 2020“ wird so umgesetzt, dass die unterstützten Schwerpunkte und Maßnahmen den sich wandelnden Bedürfnissen entsprechen und die Weiterentwicklung von Wissenschaft, Technologie, Innovation, Märkten und Gesellschaft berücksichtigen, wobei Innovation auch unternehmerische, organisatorische und gesellschaftliche Aspekte umfasst.

„Horizont 2020“ wird so umgesetzt, dass die unterstützten Schwerpunkte und Maßnahmen den sich wandelnden Bedürfnissen entsprechen und die Weiterentwicklung von Wissenschaft, Technologie, Innovation, Volkswirtschaften und Gesellschaft in einer globalisierten Welt berücksichtigen, wobei Innovation auch unternehmerische, organisatorische, technologische und gesellschaftliche und ökologische Aspekte sowie den Transfer wissenschaftlicher Ergebnisse auf alle Ebenen der Bereiche Aus- und Weiterbildung umfasst.

Änderungsantrag  65

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Gleichstellung der Geschlechter

Gleichstellung der Geschlechter

„Horizont 2020“ gewährleistet eine wirksame Förderung der Geschlechtergleichstellung und der Geschlechterdimension bei den Inhalten von Forschung und Innovation.

„Horizont 2020“ gewährleistet eine wirksame Förderung der Geschlechtergleichstellung und der Geschlechterdimension bei den Inhalten von Forschung und Innovation. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Sicherung eines ausgewogenen Geschlechterverhältnisses in Gremien wie Prüfungsausschüssen, Beiräten, Kommissionen und Expertengruppen.

Änderungsantrag  66

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Im Rahmen von „Horizont 2020“ wird sichergestellt, dass die Geschlechterdimension in den Forschungs- und Innovationsinhalten während aller Phasen des Prozesses angemessen berücksichtigt wird, und zwar von der Prioritätensetzung bis hin zur Festlegung von Aufforderungen und Vorschlägen, zur Bewertung und Kontrolle von Programmen und Vorhaben sowie zu Verhandlungen und Vereinbarungen.

Änderungsantrag  67

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15 – Absatz 1 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Zur Förderung der Geschlechtergleichstellung bedarf es spezifischer Maßnahmen, um nach einer Unterbrechung der Berufstätigkeit den Wiedereinstieg zu unterstützen.

Änderungsantrag  68

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Artikel 15a

 

Nichtdiskriminierung

 

Im Rahmen von „Horizont 2020“ wird eine wirksame Förderung der Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung gewährleistet und dafür gesorgt, dass dieser Aspekt bei den Inhalten von Forschung und Innovation in allen Verfahrensstadien angemessen berücksichtigt wird.

Änderungsantrag  69

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Artikel 15b

 

Berufliche Laufbahnen der Forscher

 

Die Förderung der Humanressourcen für die Wissenschaft, Technologie und Innovation in ganz Europa sollte eine der Prioritäten von „Horizont 2020“ sein. „Horizont 2020“ wird im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. XX/2012 [Beteiligungsregeln] durchgeführt; dies wird insofern zum Ausbau des Binnenmarktes für Forscher und zur Attraktivität der beruflichen Laufbahnen der Forscher in der gesamten Union im Rahmen des Europäischen Forschungsraums beitragen, als damit dem grenzüberschreitenden Charakter der im Rahmen von „Horizont 2020“ geförderten Maßnahmen Rechnung getragen wird.

Änderungsantrag  70

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 15 c (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Artikel 15c

 

Offener Zugang

 

1. Wird eine Veröffentlichung beschlossen, so ist der offene Zugang zu wissenschaftlichen Veröffentlichungen, die auf im Rahmen von „Horizont 2020“ öffentlich finanzierter Forschung beruhen, verpflichtend.

 

2. Der offene Zugang zu wissenschaftlichen Daten fördern, die aus im Rahmen von „Horizont 2020“ öffentlich finanzierter Forschung stammen, wird gefördert, wobei den Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Schutz der Privatsphäre, der nationalen Sicherheit und der Rechte des geistigen Eigentums Rechnung zu tragen ist.

 

3. Vor Ablauf des Finanzierungszeitraums von „Horizont 2020“ bewertet die Kommission, wie sich die Praxis des offenen Zugangs zu wissenschaftlichen Daten auf die Verbreitung wissenschaftlicher Erkenntnisse und die Beschleunigung der Innovation ausgewirkt hat. Diese Bewertung dient dazu, die weitere Vorgehensweise in Bezug auf den offenen Zugang und deren Umsetzung im nächsten Rahmenprogramm der Union für Forschung festzulegen.

Änderungsantrag  71

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absatz 1 – Unterabsatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Bei allen Forschungs- und Innovationstätigkeiten innerhalb von „Horizont 2020“ sind ethische Grundsätze und einschlägige Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten und der EU sowie internationale Vorschriften, einschließlich der Grundrechtecharta der Europäischen Union und der Europäischen Menschenrechtskonvention und ihrer Zusatzprotokolle, zu beachten.

1. Bei allen Forschungs- und Innovationstätigkeiten innerhalb von „Horizont 2020“ sind ethische Grundsätze und einschlägige Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten und der EU sowie internationale Vorschriften, einschließlich der Grundrechtecharta der Europäischen Union und der Europäischen Menschenrechtskonvention und ihrer Zusatzprotokolle, zu beachten. Die Stellungnahmen der Europäischen Gruppe für Ethik in Wissenschaft und neuen Technologien werden berücksichtigt.

Änderungsantrag  72

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 16 – Absätze 3 und 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3. Folgende Forschungsgebiete werden nicht unterstützt:

3. Folgende Forschungsgebiete werden nicht unterstützt:

(a) Forschungstätigkeiten zum Klonen vom Menschen zu Reproduktionszwecken;

(a) Forschungstätigkeiten zum Klonen vom Menschen zu Reproduktionszwecken;

(b) Forschungstätigkeiten zur Veränderung des Erbguts des Menschen, durch die solche Änderungen vererbbar werden könnten,

(b) Forschungstätigkeiten zur Veränderung des Erbguts des Menschen, durch die solche Änderungen vererbbar werden könnten,

(c) Forschung zur Züchtung menschlicher Embryonen ausschließlich zu Forschungszwecken oder zur Gewinnung von Stammzellen, auch durch Zellkerntransfer somatischer Zellen.

(c) Tätigkeiten zur Züchtung menschlicher Embryonen ausschließlich zu Forschungszwecken oder zur Gewinnung von Stammzellen, auch durch Zellkerntransfer somatischer Zellen.

4. Forschung an – sowohl adulten als auch embryonalen – menschlichen Stammzellen darf nach Maßgabe sowohl des Inhalts des wissenschaftlichen Vorschlags als auch der rechtlichen Rahmenbedingungen der betreffenden Mitgliedstaaten gefördert werden. Forschungstätigkeiten, die in allen Mitgliedstaaten verboten sind, werden nicht gefördert. In einem Mitgliedstaat wird keine Tätigkeit gefördert, in dem diese verboten ist.

4. Forschung an – sowohl adulten als auch embryonalen – menschlichen Stammzellen darf nach Maßgabe sowohl des Inhalts des wissenschaftlichen Vorschlags als auch der rechtlichen Rahmenbedingungen der betreffenden Mitgliedstaaten gefördert werden. Forschungstätigkeiten, die in allen Mitgliedstaaten verboten sind, werden nicht gefördert. In einem Mitgliedstaat wird keine Tätigkeit gefördert, in dem diese verboten ist.

Änderungsantrag  73

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 17

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Komplementarität mit anderen EU-Programmen

Komplementarität mit anderen EU-Programmen

„Horizont 2020“ ist so durchzuführen, dass es andere Förderprogramme der EU, auch die Strukturfonds, ergänzt.

„Horizont 2020“ ist so durchzuführen, dass es andere Förderprogramme der EU ergänzt.

Änderungsantrag  74

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 17 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Artikel 17a

 

Synergien mit den Strukturfonds

 

„Horizont 2020“ trägt dazu bei, die Kluft in Bezug auf Forschung und Entwicklung in der Union zu schließen, indem durch die abgestimmte Durchführung ergänzender Maßnahmen Synergien mit den Strukturfonds zur Förderung von Forschung und Innovation ermöglicht werden. Die Interoperabilität zwischen „Horizont 2020“ und den Strukturfonds wird nach Möglichkeit gefördert und eine Kumulation bzw. eine Kombinierung von Finanzhilfen erleichtert.

Änderungsantrag  75

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Besondere Aufmerksamkeit gilt der angemessenen Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an „Horizont 2020“ und dem innovativen Nutzen für KMU. Im Zuge der Bewertung und Überwachung wird auch eine quantitative und qualitative Bewertung der KMU-Beteiligung vorgenommen.

1. Besondere Aufmerksamkeit gilt der verstärkten Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) während der gesamten Dauer der Durchführung von „Horizont 2020“ und dem Nutzen von Forschung und Innovation für KMU. Im Zuge der Bewertung und Überwachung wird auch eine quantitative und qualitative Bewertung der KMU-Beteiligung vorgenommen.

Änderungsantrag  76

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2. Innerhalb des in Anhang I Teil II Abschnitt 1 genannten Einzelziels „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ und innerhalb jedes der im Rahmen des Schwerpunkts „Gesellschaftliche Herausforderungen“ in Anhang I Teil III Abschnitte 1 bis 6 genannten Einzelziele werden spezifische Maßnahmen durchgeführt. Diese Maßnahmen stellen ein KMU-spezifisches Instrument dar, das auf alle Arten von KMU mit Innovationspotenzial ausgerichtet ist und gemäß dem in Anhang I Teil II Abschnitt 3.3 Buchstabe a genannten Einzelziel „Innovation in KMU“ kohärent und auf die Bedürfnisse der KMU maßgeschneidert durchgeführt wird.

2. Es werden spezifische Einzelmaßnahmen für KMU durchgeführt, um sicherzustellen, dass KMU in die gesamte Wertschöpfungskette integriert werden und Zugang zu allen Möglichkeiten im Rahmen von „Horizont 2020“ erhalten. Solche Maßnahmen können die unter Anhang I Teil II Abschnitt 3.3 genannten Maßnahmen umfassen.

 

Unter Leitung eines zentralen Verwaltungsgremiums wird ein KMU-spezifisches und auf alle Arten von KMU mit Innovationspotenzial ausgerichtetes Instrument geschaffen und in erster Linie unter Verwendung eines Bottom-up-Ansatzes gemäß dem in Anhang I Teil II Abschnitt 3.3 Buchstabe a genannten Einzelziel „Innovation in KMU“ durchgeführt. Thematisch bezieht sich dieses Instrument auf das in Anhang I Teil II Abschnitt 1 genannte Einzelziel „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ und jedes der im Rahmen des Schwerpunkts „Gesellschaftliche Herausforderungen“ in Anhang I Teil III Abschnitte 1 bis 6 genannten Einzelziele.

Änderungsantrag  77

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3. Es wird davon ausgegangen, dass der in den Absätzen 1 und 2 dargelegte integrierte Ansatz dazu führt, dass zusammengenommen etwa 15 % aller Haushaltsmittel für das Einzelziel „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ und für den Schwerpunkt „Gesellschaftliche Herausforderungen“ an KMU fließen.

3. Der in den Absätzen 1 und 2 dargelegte integrierte Ansatz und die Vereinfachung der Antragsverfahren sollten dazu führen, dass zusammengenommen mindestens 20 % aller Haushaltsmittel auf das Einzelziel „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ und für den Schwerpunkt „Gesellschaftliche Herausforderungen“ an KMU entfallen.

 

3a. Die Kommission führt nach Maßgabe von Absatz 1 und 3 Bewertungen durch und berichtet über die Beteiligung von KMU an den Forschungsprogrammen. Sollte das Ziel von 20 % nicht erreicht werden, untersucht die Kommission die Ursachen und schlägt unverzüglich neue Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Zielsetzung vor.

 

3b. Besonderes Augenmerk gilt auch der angemessenen Mitwirkung und Vertretung der KMU in den Leitungsstrukturen des Europäischen Forschungsraums und insbesondere von öffentlich-privaten Partnerschaften.

Änderungsantrag  78

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 18 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Artikel 18a

 

Der schnelle Weg zur Innovation

 

1. Zur Förderung einer rascheren Vermarktung und Verbreitung von Innovationen wird ein beträchtlicher Teil der für das Einzelziel „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ und der für jede der in Anhang I Teil III genannten „Gesellschaftlichen Herausforderungen“ bereitgestellten EU-Mittel für den „schnellen Weg zur Innovation“ reserviert.

 

2. „Der schnelle Weg zur Innovation“ ist ein nach dem Bottom-up-Prinzip funktionierendes Instrument, durch das die Zeit von der Idee bis zur Vermarktung erheblich verkürzt wird und das – so hofft man – zu einer stärkeren Beteiligung der Industrie sowie von KMU und Erstantragstellern aus dem öffentlichen und dem nicht gewinnorientierten Forschungssektor an „Horizont 2020“ führt. Dadurch wird der private Sektor zu Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation angeregt, Forschung und Innovation werden mit schwerpunktmäßiger Ausrichtung auf die Wertschöpfung gefördert, und unter Verwendung neuer Technologien werden schneller nachgefragte innovative Erzeugnisse entwickelt, die die Grundlage für die Unternehmen, das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung von morgen bilden.

 

3. Die Tätigkeiten erstrecken sich auf den gesamten Innovationszyklus, wobei der Schwerpunkt allerdings auf innovationsbezogenen Tätigkeiten sowie experimenteller und vorkommerzieller Entwicklung liegen sollte, was die Entwicklungsstufen von der Technologiedemonstration bis zur Markteinführung umfasst, einschließlich Pilot- und Demonstrationsprojekte, Testläufe, pränormative Forschung und Normung sowie Markteinführung von Innovationen.

 

4. „Der schnelle Weg zur Innovation“ wird als ein sichtbares Förderinstrument umgesetzt, das einen einfachen und raschen Einstieg in die angewandte kooperative Forschung bietet, dem ein spezielles Auswahlverfahren gemäß Verordnung (EU) Nr. XXXX/2012 [Regeln für die Beteiligung und Verbreitung] vorausgeht.

 

5. Auch wenn den Synergien zwischen dem Programm „Der schnelle Weg zur Innovation“ und dem speziellen KMU-Instrument Rechnung zu tragen ist, werden die beiden Instrumente als zwei parallele, aber getrennte Verfahren durchgeführt, wobei die jeweiligen Zielgruppen angemessen zu berücksichtigen sind und das für das KMU-Instrument vorgesehene Budget nicht beeinträchtigt werden darf.

Begründung

Unter gebührender Berücksichtigung der mit dem Programm beabsichtigten Hinwendung zur Innovation muss im Rahmen von „Horizont 2020“ zumindest ein Instrument zur Verfügung gestellt werden, das es systematisch möglich macht, innovative Ideen unter Verwendung eines raschen, standardisierten und zuverlässigen Verfahrens jederzeit zu bewerten und zu finanzieren. Durch eine „offene Ausschreibung“ oder ein „Bottom-up-Instrument mit einer garantierten Vorlaufzeit bis zur Finanzhilfegewährung von sechs Monaten“ wird gewährleistet, dass innovative Ideen nicht womöglich schon wieder veraltet sind, wenn das Projekt schließlich anlaufen kann. Dadurch wird auch die Beteiligung der Industrie verbessert.

Änderungsantrag  79

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 19

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Öffentlich-private Partnerschaften

Öffentlich-private Partnerschaften

1. „Horizont 2020“ kann im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften durchgeführt werden, wobei sich die betreffenden Partner verpflichten, die Entwicklung und Durchführung von Forschungs- und Innovationstätigkeiten zu unterstützen, die für die Wettbewerbsfähigkeit der EU und die Führungsrolle der Industrie oder für die Bewältigung bestimmter gesellschaftlicher Herausforderungen von strategischer Bedeutung sind.

1. „Horizont 2020“ kann im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften durchgeführt werden, wobei sich die betreffenden Partner verpflichten, die Entwicklung und Durchführung von vorwettbewerblichen Forschungs- und Innovationstätigkeiten zu unterstützen, die für die Wettbewerbsfähigkeit der EU und die Führungsrolle der Industrie oder für die Bewältigung bestimmter gesellschaftlicher Herausforderungen von strategischer Bedeutung sind. Exzellenz ist bei der Auswahl der Teilnehmer von entscheidender Bedeutung.

2. Die EU kann sich an diesen Partnerschaften in folgender Form beteiligen:

2. Die EU kann sich an diesen Partnerschaften in folgender Form beteiligen:

(a) In Form eines Finanzbeitrag an gemeinsame Unternehmen, die auf der Grundlage von Artikel 187 AEUV und des siebten Rahmenprogramms gegründet wurden, vorbehaltlich der Änderung ihrer Gründungsakte, an neu auf der Grundlage von Artikel 187 AEUV gegründete öffentlich-private Partnerschaften und an sonstige Fördereinrichtungen, auf die in Artikel [55 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer v oder Ziffer vii] der Verordnung (EU) Nr. XX/2012 [Neue Haushaltsordnung] verwiesen wird. Diese Form von Partnerschaften wird nur dann durchgeführt, wenn Umfang der Ziele und die notwendige Größenordnung der Ressourcen dies rechtfertigen.

(a) In Form eines Finanzbeitrag an gemeinsame Unternehmen, die auf der Grundlage von Artikel 187 AEUV und des siebten Rahmenprogramms gegründet wurden, vorbehaltlich der Änderung ihrer Gründungsakte, unter umfassender Berücksichtigung der Ergebnisse der Kosten-Nutzen-Analyse, die im Rahmen der vorgesehenen Folgenabschätzung für dieses Instrument durchgeführt wird; zu neuen öffentlich-privaten Partnerschaften, die gemäß Artikel 187 AEUV gegründet wurden; und an sonstige Fördereinrichtungen, auf die in Artikel [55 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer v oder Ziffer vii] der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 verwiesen wird. Diese Form von Partnerschaften wird nur dann durchgeführt, wenn der Umfang der Ziele, die Übereinstimmung mit bestehenden politischen Zielsetzungen der Union und die notwendige Größenordnung der Ressourcen dies rechtfertigen und wenn mit anderen Formen der Partnerschaft die Ziele nicht erreicht werden oder die erforderliche Hebelwirkung nicht entfaltet wird.

(b) Die EU kann einer vertraglichen Vereinbarung zwischen den in Absatz 1 genannten Partnern beitreten, in der die Ziele der Partnerschaft, die jeweiligen Verpflichtungen der Partner, die wichtigsten Leistungsindikatoren und erwarteten Ergebnisse sowie die Forschungs- und Innovationstätigkeiten festgelegt werden, die eine Unterstützung im Rahmen von „Horizont 2020“ erfordern.

(b) Die EU kann einer vertraglichen Vereinbarung zwischen den in Absatz 1 genannten Partnern beitreten, in der die Ziele der Partnerschaft, die jeweiligen Verpflichtungen der Partner, die wichtigsten Leistungsindikatoren und erwarteten Ergebnisse sowie die Forschungs- und Innovationstätigkeiten festgelegt werden, die eine Unterstützung im Rahmen von „Horizont 2020“ erfordern.

3. Öffentlich-private Partnerschaften müssen alle nachstehenden Kriterien erfüllen, was auf offene und transparente Art und Weise festgestellt wird:

3. Öffentlich-private Partnerschaften werden anhand der Kriterien der Offenheit, der Transparenz, der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit sowie der Erfüllung der in Artikel X der Verordnung (EU) Nr. xxx/2012 [Beteiligungsregeln] bestimmt und durchgeführt.

(a) Mehrwert der Maßnahme auf EU-Ebene;

 

(b) Größenordnung der Auswirkung auf die industrielle Wettbewerbsfähigkeit, das nachhaltige Wachstum und auf sozioökonomische Fragen;

 

(c) langfristiges Engagement aller Partner, gestützt auf eine gemeinsame Vorstellung und klar festgelegte Ziele;

 

(d) Größenordnung der notwendigen Ressourcen und Möglichkeit, zusätzliche Investitionen in Forschung und Innovation zu mobilisieren;

 

(e) klar festgelegte Aufgaben für jeden Partner und vereinbarte Schlüsselindikatoren zur Messung der Leistung während eines bestimmten Zeitraums.

 

 

3a. Die von öffentlich-privaten Partnerschaften abgedeckten Forschungsprioritäten werden auch durch die Arbeitsprogramme in regelmäßigen Aufrufen zur Einreichung von Vorschlägen gefördert.

Änderungsantrag  80

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 20

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Öffentlich-öffentliche Partnerschaften

Öffentlich-öffentliche Partnerschaften

1. „Horizont 2020“ trägt dort zur Stärkung öffentlich-öffentlicher Partnerschaften bei, wo Maßnahmen auf regionaler, nationaler oder internationaler Ebene innerhalb der EU gemeinsam durchgeführt werden.

1. „Horizont 2020“ trägt dort zur Stärkung öffentlich-öffentlicher Partnerschaften bei, wo Maßnahmen auf regionaler, nationaler oder internationaler Ebene innerhalb der EU gemeinsam durchgeführt werden.

Besonderes Augenmerk gilt Initiativen zur gemeinsamen Programmplanung zwischen Mitgliedstaaten.

Besonderes Augenmerk gilt Initiativen zur gemeinsamen Programmplanung zwischen Mitgliedstaaten, wobei zu solchen Initiativen gegebenenfalls auch Regionen und Städte gehören. Der finanzielle Beitrag der EU ist begrenzt und ist stets mit Auflagen in Bezug auf nachgewiesene Transparenz, rege Beteiligung der Mitgliedstaaten, das Vorhandensein eines EU-Mehrwerts und die Zusätzlichkeit von Ressourcen verbunden. Eine Aufstockung der Finanzmittel ist auf Initiativen beschränkt, an der sich zu jedem Zeitpunkt alle Mitgliedstaaten beteiligen können.

2. Öffentlich-öffentliche Partnerschaften können entweder innerhalb der in Artikel 5 Absatz 2 genannten Schwerpunkte oder zu mehreren Schwerpunkten vor allem wie folgt unterstützt werden:

2. Öffentlich-öffentliche Partnerschaften können entweder innerhalb der in Artikel 5 Absatz 2 genannten Schwerpunkte oder zu mehreren Schwerpunkten vor allem wie folgt unterstützt werden:

(a) mit Hilfe eines ERA-NET-Instruments, das öffentlich-öffentlichen Partnerschaften Finanzhilfen für ihre Vorbereitung, den Aufbau von Netzstrukturen, die Konzeption, Durchführung und Koordinierung von gemeinsamen Tätigkeiten sowie für die Aufstockung einzelner Aufforderungen und transnationaler Maßnahmen gewährt;

(a) mit Hilfe eines ERA-NET-Instruments, das öffentlich-öffentlichen Partnerschaften Finanzhilfen für ihre Vorbereitung, den Aufbau von Netzstrukturen, die Konzeption, Durchführung und Koordinierung von gemeinsamen Tätigkeiten sowie für die Aufstockung einzelner Aufforderungen und transnationaler Maßnahmen gewährt;

(b) durch eine EU-Beteiligung an Programmen, die von mehreren Mitgliedstaaten auf der Grundlage von Artikel 185 AEUV durchgeführt werden.

(b) durch eine EU-Beteiligung an Programmen, die von mehreren Mitgliedstaaten auf der Grundlage von Artikel 185 AEUV, gegebenenfalls unter Beteiligung von regionalen Gebietskörperschaften, durchgeführt werden.

Für die Zwecke von Buchstabe a ist die Aufstockung der Finanzmittel abhängig von einem signifikanten Niveau vorheriger finanzieller Zusagen der an den gemeinsamen Aufforderungen und Maßnahmen beteiligten Rechtspersonen. Das ERA-NET-Instrument kann auch das Ziel beinhalten, die Regeln und Durchführungsmodalitäten der gemeinsamen Aufforderungen und Maßnahmen zu harmonisieren. Es kann auch für die Vorbereitung einer Initiative auf der Grundlage von Artikel 185 AEUV eingesetzt werden.

 

Für die Zwecke von Buchstabe b sollen solche Initiativen nur für den Fall vorgeschlagen werden, dass eine eigene Durchführungsstelle benötigt wird und dass die beteiligten Länder in hohem Maße zur Integration auf wissenschaftlicher, verwaltungstechnischer und finanzieller Ebene bereit sind. Ferner müssen die Vorschläge für die in Buchstabe b genannten Initiativen alle nachstehenden Kriterien erfüllen:

 

(a) klare Zielstellung und Relevanz für die Ziele von „Horizont 2020“ und die weiter gefassten Ziele der EU-Politik;

 

(b) klare finanzielle Zusagen der teilnehmenden Länder, einschließlich vorheriger Zusagen zur Zusammenlegung nationaler und/oder regionaler Investitionen für die transnationale Forschung und Innovation;

 

(c) Mehrwert der Maßnahme auf EU-Ebene;

 

(d) kritische Masse in Bezug auf den Umfang und die Anzahl der einbezogenen Programme sowie Ähnlichkeit der hiervon erfassten Tätigkeiten und ihr Anteil an der einschlägigen Forschung;

 

(e) Eignung von Artikel 185 als das am besten geeignete Mittel zur Erreichung der Ziele.

 

Änderungsantrag  81

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Rechtspersonen mit Sitz in Drittländern und internationale Organisationen können sich zu den in der Verordnung (EU) XX/XX [Beteiligungsregeln] genannten Bedingungen an den indirekten Maßnahmen von „Horizont 2020“ beteiligen. Die internationale Zusammenarbeit mit Drittstaaten und internationalen Organisationen wird innerhalb von „Horizont 2020“ vor allem mit folgenden Zielen gefördert:

1. Rechtspersonen mit Sitz in Drittländern und internationale Organisationen können sich zu den in der Verordnung (EU) XX/XX [Beteiligungsregeln] genannten Bedingungen an den indirekten Maßnahmen von „Horizont 2020“ beteiligen. Die internationale Zusammenarbeit mit Drittstaaten und internationalen Organisationen wird innerhalb von „Horizont 2020“ vor allem mit folgenden Zielen gefördert und in „Horizont 2020“ integriert:

Änderungsantrag  82

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 1 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c) Unterstützung der außen- und entwicklungspolitischen Ziele der EU in Ergänzung zu Programmen der Außen- und Entwicklungspolitik.

(c) Unterstützung der außen- und entwicklungspolitischen Ziele der EU in Ergänzung zu Programmen der Außen- und Entwicklungspolitik und internationaler Verpflichtungen, wie die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele.

Änderungsantrag  83

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 1 – Buchstabe c a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ca) Unterstützung für die Schaffung von international wettbewerbsfähigen Exzellenzzentren, wodurch die Union zu einem globalen Zentrum für weltweit führende Spitzenforschung und Innovation wird.

Änderungsantrag  84

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 2 – Unterabsatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2. Gezielte Maßnahmen mit dem Ziel der Förderung der Zusammenarbeit mit bestimmten Drittstaaten oder Gruppen von Drittstaaten sind auf der Grundlage von gegenseitigem Interesse und Nutzen und unter Berücksichtigung ihrer wissenschaftlichen und technologischen Fähigkeiten sowie der Vermarktungsmöglichkeiten und erwarteten Auswirkungen durchzuführen.

2. Gezielte Maßnahmen mit dem Ziel der Förderung der Zusammenarbeit mit bestimmten Drittstaaten oder Gruppen von Drittstaaten – insbesondere mit den strategischen Partnern der Union – sind auf der Grundlage von gegenseitigem Interesse und Nutzen durchzuführen. Diese Maßnahmen umfassen insbesondere Maßnahmen zur Stärkung der Forschungskapazitäten von Entwicklungsländern sowie auf deren besondere Bedürfnisse ausgerichtete Kooperationsmaßnahmen. Bei dieser Zusammenarbeit werden auch die wissenschaftlichen und technologischen Fähigkeiten der Gebiete in äußerster Randlage der Union sowie der mit der Union assoziierten überseeischen Länder und Gebiete berücksichtigt.

Änderungsantrag  85

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 2 – Unterabsatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Unterstützt werden sollte der gegenseitige Zugang zu Drittlandprogrammen. Um eine möglichst große Wirkung zu erzielen, werden Koordinierung und Synergien mit Initiativen von Mitgliedstaaten und assoziierten Ländern gefördert.

Der gegenseitige Zugang zu Drittlandprogrammen sollte unterstützt und regelmäßig überwacht werden. Um eine möglichst große Wirkung zu erzielen, werden Koordinierung und Synergien mit Initiativen von Mitgliedstaaten und assoziierten Ländern gefördert.

Begründung

Es bedarf einer regelmäßigen Überwachung der Programme von Drittstaaten, um sicherzustellen, dass der von der EU zugesagte Zugang zu „Horizont 2020“ für beide Seiten gilt. Dadurch sollen geänderte Verfahrensweisen in Drittstaaten erkannt werden, die dem gewünschten beiderseitigen Zugang zuwiderlaufen könnten.

Änderungsantrag  86

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 2 – Unterabsatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Bei den Kooperationsschwerpunkten werden die Entwicklungen in der EU-Politik sowie Möglichkeiten für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten und etwaige Defizite bei den Systemen der Drittstaaten zum Schutz des geistigen Eigentums berücksichtigt.

Bei den Kooperationsschwerpunkten werden die Entwicklungen in der EU-Politik, einschließlich der Außenpolitik und der Entwicklungspolitik, berücksichtigt.

Begründung

Internationale Kooperationsmaßnahmen können nur auf der Grundlage von gegenseitigem Interesse und Nutzen erfolgen. Auf diesem allgemeinen Niveau, auf dem sich das Rahmenprogramm bewegt, wäre es nur kontraproduktiv, eine bestimmte Zahl an strengen Kriterien einzuführen. Die hier vorgeschlagene Definition zielgerichteter Maßnahmen orientiert sich an der in Anhang I des RP 7. Sie steht im Einklang mit den von der EU für die Vergabe von Entwicklungshilfe ausgewählten Sektoren.

Änderungsantrag  87

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 2 – Unterabsatz 3 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Es wird für eine angemessene Koordinierung mit der Migrations-, Asyl- und Entwicklungspolitik gesorgt, um die Abwanderung hochqualifizierter Kräfte aus Entwicklungsländern zu verhindern.

Änderungsantrag  88

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3. Darüber hinaus werden auf der Grundlage von „Horizont 2020“ im Rahmen des Einzelziels „integrative, innovative und sichere Gesellschaften“ gemäß Anhang I Teil III Abschnitt 6.3.2 Buchstabe d horizontale und bereichsübergreifende Tätigkeiten zur Förderung der strategischen Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit durchgeführt.

3. Darüber hinaus werden auf der Grundlage von „Horizont 2020“ im Rahmen des Einzelziels Europa in einer sich verändernden Welt verstehen: integrative, innovative und reflektierende Gesellschaften“ gemäß Anhang I Teil III Abschnitt 6.3.2 Buchstabe d horizontale und bereichsübergreifende Tätigkeiten zur Förderung der strategischen Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit durchgeführt.

Änderungsantrag  89

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 3 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

3a. Um die Verwaltungskosten für die Teilnehmer zu reduzieren, werden die einzelstaatlichen Rechnungsführungsmethoden der Empfänger von der Kommission anerkannt.

Änderungsantrag  90

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 21 – Absatz 3 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

3b. Für Empfänger, bei denen die Rechnungsprüfungen in drei aufeinanderfolgenden Jahren zufriedenstellend ausgefallen sind, wird das Prüfverfahren gelockert, um die Vertrauensgrundlage weiter zu verbessern.

Änderungsantrag  91

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Die Europäische Kommission führt zu „Horizont 2020“ Informations- und Kommunikationsmaßnahmen durch, auch Kommunikationsmaßnahmen zu unterstützten Projekten und zu deren Ergebnissen. Die für die Kommunikationsmaßnahmen zu „Horizont 2020“ bereitgestellten Haushaltsmittel leisten auch einen Beitrag zur Kommunikation der politischen Prioritäten der EU, sofern sie mit dem allgemeinen Ziel dieser Verordnung in Zusammenhang stehen.

Die Kommission führt zu „Horizont 2020“ Informations- und Kommunikationsmaßnahmen durch, auch Kommunikationsmaßnahmen zu unterstützten Projekten und zu deren Ergebnissen. Die für die Kommunikationsmaßnahmen zu „Horizont 2020“ bereitgestellten Haushaltsmittel leisten auch einen Beitrag zur Kommunikation der politischen Prioritäten der EU, sofern sie mit dem allgemeinen Ziel dieser Verordnung in Zusammenhang stehen. Insbesondere übermittelt die Kommission den Mitgliedstaaten rechtzeitig ausführliche Informationen.

Änderungsantrag  92

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Informationsverbreitungs- und Kommunikationstätigkeiten werden als fester Bestandteil aller im Rahmen von „Horizont 2020“ geförderten Maßnahmen betrachtet.

Informationsverbreitungs- und Kommunikationstätigkeiten werden als fester Bestandteil aller im Rahmen von „Horizont 2020“ geförderten Maßnahmen betrachtet. Alle Informations- und Kommunikationsaktivitäten zu „Horizont 2020“, einschließlich Kommunikationsmaßnahmen zu unterstützten Projekten, werden allen Bürgern zur Verfügung gestellt und zugänglich gemacht und in digitaler Form veröffentlicht.

Änderungsantrag  93

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 2 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Um den Zugang zu Informationen zu vereinfachen und ein Instrument mit allen Informationen zu entwickeln, die seitens der Forschungsgemeinschaft gefordert werden, sowie im Hinblick auf den Bedarf an mehr Transparenz wird CORDIS, ein digitaler Dienst, überarbeitet und auf eine anschaulichere und flexiblere Art und Weise reformiert. Das Neue Cordis wird bis 31. Mai 2013 abgeschlossen sein.

Begründung

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt zählt CORDIS zu den komplexesten und schwierigsten Programmen in der Anwendung. Wenn wir einen einfacheren Zugang der Gesellschaft, der Forscher und der Unternehmen zu Informationen bereitstellen möchten, ist es erforderlich, das Programm zu überarbeiten, den Umfang der angebotenen Informationen zu erweitern und einen einfacheren Zugang zu allen Vorschlägen und Finanzhilfen zu ermöglichen.

Änderungsantrag  94

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 3 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a) Initiativen zur stärkeren Bekanntmachung und Erleichterung des Zugangs zur Forschungsförderung im Rahmen von Horizont 2020, insbesondere in Regionen oder für Kategorien von Teilnehmern, die unterrepräsentiert sind;

(a) Initiativen zur stärkeren Bekanntmachung und Erleichterung des Zugangs zur Forschungsförderung im Rahmen von Horizont 2020, insbesondere in Regionen, überseeischen Ländern und Gebieten, die mit der Union assoziiert sind, oder für Kategorien von Teilnehmern, die unterrepräsentiert sind, einschließlich Forschern sowie Teilnehmern mit Behinderungen;

Begründung

Besonderes Augenmerk muss auf Menschen mit Behinderungen und ihre speziellen Bedürfnisse gerichtet werden, was den Zugang zu den Informations-, Kommunikations- und Verbreitungsmaßnahmen im Zusammenhang mit „Horizont 2020“ betrifft. Außerdem besteht ein Ausbaubedarf bei den Kapazitäten, da Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände in Forschungs- und Innovationsprogrammen wie auch im Dialog und in der Konsultation mit der Öffentlichkeit unterrepräsentiert sind.

Änderungsantrag  95

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 3 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b) gezielte Unterstützung für Projekte und Konsortien, um ihnen den Rückgriff auf die für eine optimale Kommunikation und Verbreitung der Ergebnisse notwendigen Fähigkeiten zu erleichtern;

(b) gezielte Unterstützung für Projekte und Konsortien, um ihnen einen hinreichenden Rückgriff auf die für eine optimale Kommunikation und Verbreitung der Ergebnisse notwendigen Fähigkeiten zu erleichtern;

Änderungsantrag  96

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 3 – Buchstabe c

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(c) Maßnahmen zur Zusammenführung der Ergebnisse mehrerer Projekte, auch anderweitig finanzierter Projekte, um nutzerfreundliche Datenbanken und Berichte zu erstellen, in denen zentrale Ergebnisse zusammengefasst werden;

(c) Maßnahmen zur Zusammenführung und Evaluierung der Ergebnisse mehrerer Projekte, auch anderweitig finanzierter Projekte, um nutzerfreundliche und zugängliche digitale Datenbanken bereitzustellen und Berichte zu erstellen, in denen zentrale Ergebnisse zusammengefasst werden, sowie gegebenenfalls Vermittlung und Verbreitung in Wissenschaftskreisen, Unternehmen und der Öffentlichkeit;

Änderungsantrag  97

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 3 – Buchstabe e

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(e) Initiativen zur Förderung der Gespräche und Debatten über wissenschaftliche, technologische und innovationsbezogene Fragen mit der Öffentlichkeit, unter Einsatz der sozialen Medien und sonstiger innovativer Technologien und Methoden;

(e) Initiativen zur Förderung der Gespräche und Debatten über wissenschaftliche, technologische und innovationsbezogene Fragen mit der Öffentlichkeit durch Einbeziehung der Hochschulwelt, unter Einsatz der sozialen Medien und sonstiger innovativer Technologien und Methoden, insbesondere um zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit zugunsten von Forschung und Innovation im Bereich der gesellschaftlichen Herausforderungen beizutragen;

Änderungsantrag  98

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 22 – Absatz 3 – Buchstabe e a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

(ea) Initiativen zur Einbeziehung und Förderung der Beteiligung der Zivilgesellschaft und deren Organisationen oder Institutionen in Bezug auf Angelegenheiten im Zusammenhang mit Forschungs- und Innovationsverfahren sowie Förderung von offenen, wissenschaftsgestützten Debatten über wichtige gesellschaftliche Fragen.

Änderungsantrag  99

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 23 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Das zur Durchführung dieser Verordnung einzurichtende Kontrollsystem muss eine hinreichende Gewähr dafür bieten, dass ein angemessenes Risikomanagement in Bezug auf die Wirksamkeit und Effizienz der Abläufe sowie auf die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge gegeben ist, wobei die Mehrjährigkeit der Programme und die Art der betreffenden Zahlungen zu berücksichtigen sind.

1. Das zur Durchführung dieser Verordnung einzurichtende Kontrollsystem muss eine hinreichende Gewähr dafür bieten, dass eine ausreichende Verringerung und ein angemessenes Management der Risiken in Bezug auf die Wirksamkeit und Effizienz der Abläufe sowie auf die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge gegeben sind, wobei die Mehrjährigkeit der Programme und die Art der betreffenden Zahlungen zu berücksichtigen sind.

Änderungsantrag  100

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 23 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2. Das Kontrollsystem gewährleistet ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Vertrauen und Kontrolle, wobei die administrativen und sonstigen Kosten der Kontrollen auf allen Ebenen berücksichtigt werden, so dass die Ziele von „Horizont 2020“ erreicht und die herausragendsten Forscher und innovativsten Unternehmen hierfür gewonnen werden können.

2. Das Kontrollsystem gewährleistet ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Vertrauen und Kontrolle, wobei die administrativen und sonstigen Kosten der Kontrollen auf allen Ebenen einschließlich der Ebene der Empfänger berücksichtigt werden, so dass die Ziele von „Horizont 2020“ erreicht und die herausragendsten Forscher und innovativsten Unternehmen hierfür gewonnen werden können.

Begründung

Die Verwaltungskosten, die bei den Empfängern anfallen können, um die Kontrollauflagen zu erfüllen, müssen zur Kenntnis genommen und berücksichtigt werden.

Änderungsantrag  101

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1a. Es wird ein Ad-hoc-Mediator ernannt, der der die einheitliche Auslegung der Vorschriften gewährleisten soll. Bei Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Auslegung von Vorschriften und Verfahren kann die Europäische Kommission, gegebenenfalls auf Grundlage einer unabhängigen Gegenprüfung, die von allen betreffenden Personen durchgeführt werden kann, einen Konflikt mittels eines vom Ad-hoc-Mediator vorgeschlagenen Kompromisses lösen.

Begründung

Bei der Durchführung des RP6 und des RP7 hat es einige Unstimmigkeiten mit den Empfängern hinsichtlich der Auslegung der Vorschriften und der Durchführung von Überprüfungen durch die Europäische Kommission gegeben, die zu der Erkenntnis führten, dass es nützlich sein könnte, ein Mediationsverfahren einzuführen, um Gerichtsverfahren zu vermeiden. Ferner sollte zur schnellen Konfliktlösung ein Kompromissverfahren eingerichtet werden, um auch in diesem Fall den Rechtsweg zu umgehen.

Änderungsantrag  102

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 24 – Absatz 2 – Unterabsatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Unbeschadet Absatz 3 kann die Kommission Rechnungsprüfungen bis zu vier Jahre nach der Abschlusszahlung durchführen.

Unbeschadet von Absatz 3 kann die Kommission Rechnungsprüfungen bis zu zwei Jahre nach Abschluss eines Projekts durchführen.

Änderungsantrag  103

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Die Kommission überwacht jährlich die Durchführung von „Horizont 2020“ und seines spezifischen Programms sowie die Tätigkeiten des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts. Dies beinhaltet Informationen zu bereichsübergreifenden Themen wie Nachhaltigkeit und Klimawandel unter Angabe des Betrags der klimabezogenen Ausgaben.

1. Die Kommission überwacht jährlich die Durchführung von „Horizont 2020“ und seines spezifischen Programms sowie die Tätigkeiten des EIT sowie die Durchführung und Finanzierung von öffentlich-privaten und öffentlich-öffentlichen Partnerschaften. Dies beinhaltet Informationen und Indikatoren zu bereichsübergreifenden Themen wie Gleichstellung der Geschlechter, verantwortungsvolle Forschung und Innovation, Nachhaltigkeit und Klimawandel unter Angabe des Betrags der klimabezogenen Ausgaben, Beteiligung des Privatsektors und insbesondere Beteiligung der KMU und die tatsächlichen Auswirkungen von Maßnahmen zur Verbreiterung der Beteiligung.

Änderungsantrag  104

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1a. Um in der Union künftig für eine Umwelt zu sorgen, die eine echte Steigerung des Wohlstands und der Lebensqualität bietet, muss die Ausgewogenheit von wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Aspekten bei der Durchführung von „Horizont 2020“ regelmäßig und wirksam überwacht werden. Die Kommission richtet hierzu im Voraus ein klares und transparentes Instrument für eine solche Überwachung ein.

Änderungsantrag  105

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 25 – Absatz 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2. Die Kommission berichtet über die Ergebnisse dieser Überwachung und sorgt für deren Bekanntmachung.

2. Die Kommission berichtet über die Ergebnisse der Überwachung nach Absatz 1 und 1a und sorgt für deren Bekanntmachung, wobei gegebenenfalls gemeinsame Schlüsselindikatoren verwendet werden, die über die verschiedenen Instrumente hinweg vergleichbar sind. Insbesondere werden sie an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen übermittelt.

Änderungsantrag  106

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 26 – Überschrift

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Bewertung

Halbzeitbewertung

Änderungsantrag  107

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 26 – Absatz 1 – Einleitung

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Die Bewertungen müssen so frühzeitig durchgeführt werden, dass ihre Ergebnisse noch in die Entscheidungsfindung einfließen können.

1. Die Überprüfungen und Bewertungen müssen so frühzeitig durchgeführt werden, dass ihre Ergebnisse noch in die Entscheidungsfindung einfließen können.

Änderungsantrag  108

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 26 – Absatz 1 – Buchstabe a

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(a) Spätestens 2017 nimmt die Kommission mit Unterstützung unabhängiger Experten eine Überprüfung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts vor. Im Anschluss an diese Überprüfung erfolgt die zweite Mittelzuweisung gemäß Artikel 6 Absatz 3 an das Europäische Innovations- und Technologieinstitut. Bei der Überprüfung werden die Fortschritte des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts anhand aller folgenden Kriterien bewertet:

entfällt

i) anhand der Inanspruchnahme der gemäß Artikel 6 Absatz 3 festgelegten ersten Mittelzuweisung, wobei zwischen dem für den Aufbau der ersten Wissens- und Innovationsgemeinschaften verwendeten Betrag und dem Effekt des Betrags für die zweite Gründungswelle unterschieden wird, und der Fähigkeit des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts, gemäß Verordnung XX/2012 [revidierte EIT-Verordnung] Mittel von Partnern in den Wissens- und Innovationsgemeinschaften und aus dem Privatsektor anzustoßen;

 

ii) anhand des vereinbarten Zeitplans für die Gründung der dritten Welle von Wissens- und Innovationsgemeinschaften und des geplanten Finanzbedarfs der bereits bestehenden entsprechenden ihrer jeweiligen Entwicklung; und

 

iii) anhand des Beitrags des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts und der Wissens- und Innovationsgemeinschaften zum Schwerpunkt „Gesellschaftliche Herausforderungen“ des Einzelziels „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ des Programms „Horizont 2020“.

 

Begründung

Die neue Generation der KIC soll im Jahr 2014 zum Einsatz kommen, und das Budget wird entsprechend ihrer jährlichen Leistung stufenweise eingeführt. Aufgrund der unterschiedlichen Gegebenheiten in den jeweiligen Sektoren erscheint es angebrachter, die Haushaltsentscheidungen nach den Errungenschaften der jeweiligen KIC auszurichten, anstatt über neue KIC auf der Grundlage der Ergebnisse anderer KIC zu befinden.

Änderungsantrag  109

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 26 – Absatz 1 – Buchstabe b

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

(b) Spätestens Ende 2017 führt die Kommission unter Berücksichtigung der Ex-post-Bewertung des Siebten Forschungsrahmenprogramms, die bis Ende 2015 abgeschlossen sein muss, und der Überprüfung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts mit Unterstützung unabhängiger Experten eine Zwischenbewertung von „Horizont 2020“, seines spezifischen Programms, einschließlich des Europäischen Forschungsrats, und der Tätigkeiten des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts im Hinblick auf die Erreichung der Ziele von „Horizont 2020“ (anhand des Ergebnisniveaus und der Fortschritte bei den Auswirkungen), die fortbestehende Relevanz der Maßnahmen, die Effizienz und den Einsatz der Ressourcen, den Spielraum für weitere Vereinfachungen und den europäischen Mehrwert durch. Bei dieser Bewertung werden auch Aspekte des Zugangs zu Fördermöglichkeiten für Teilnehmer aller Regionen und für KMU sowie im Hinblick auf eine ausgewogene Beteiligung von Frauen und Männer berücksichtigt. Ferner werden bei der Bewertung der Beitrag der Maßnahmen zu den EU-Prioritäten eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums sowie die langfristigen Auswirkungen der Maßnahmen der Vorläuferprogramme berücksichtigt.

(b) Spätestens Ende 2017 führt die Kommission unter Berücksichtigung der Ex-post-Bewertung des Siebten Forschungsrahmenprogramms, die bis Ende 2015 abgeschlossen sein muss, mit Unterstützung unabhängiger Experten eine Halbzeitbewertung von „Horizont 2020“, seines spezifischen Programms, einschließlich des Europäischen Forschungsrats, und der Tätigkeiten des EIT durch.

 

Im Rahmen dieser Halbzeitbewertung werden bestehende und neue öffentlich-private Partnerschaften, einschließlich der gemeinsamen Technologieunternehmen, einer eingehenden Prüfung unterzogen, um ihren europäischen Mehrwert zu analysieren; die Kommission unterbreitet gegebenenfalls Vorschläge für eine Verbesserung der Organisations- und Arbeitsweise dieser Partnerschaften, um die Auswirkungen effektiver und effizienter zu gestalten, eine offene und transparente Arbeitsweise zu sicherzustellen und Interessenkonflikte zu vermeiden. Die Kommission legt die Ergebnisse dieser Bewertung dem Europäischen Parlament und dem Rat vor.

 

Wenn die eingehende Prüfung ergibt, dass das Kriterium des europäischen Mehrwerts nicht ausreichend erfüllt wird, können das Europäische Parlament und der Rat beschließen, die Förderung dieser öffentlich-privaten Partnerschaften einzustellen.

 

Im Rahmen der Halbzeitbewertung werden auch Aspekte der Verbreitung und Nutzung von Forschungsergebnissen berücksichtigt. Dabei werden die Fortschritte der verschiedenen Bereiche von „Horizont 2020“ im Hinblick auf die folgenden Aspekte bewertet:

 

i) die Erreichung der Ziele von „Horizont 2020“ (anhand des Ergebnisniveaus und der Fortschritte bei den Auswirkungen entsprechend der in Anhang II des spezifischen Programms aufgeführten Indikatoren) und die fortbestehende Relevanz der Maßnahmen;

 

ii) die Effizienz und den Einsatz der Ressourcen, mit einem besonderen Augenmerk auf bereichsübergreifenden Maßnahmen und anderen in Artikel 13 Absatz 1 aufgeführten Punkten; und

 

iii) den europäischen Mehrwert.

 

Bei dieser Halbzeitbewertung werden auch der Spielraum für weitere Vereinfachungen und Aspekte des Zugangs zu Fördermöglichkeiten für Teilnehmer aller Regionen und für KMU sowie im Hinblick auf eine ausgewogene Beteiligung von Frauen und Männer berücksichtigt. Ferner werden bei der Bewertung der Beitrag der Maßnahmen zu den EU-Prioritäten eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums sowie die langfristigen Auswirkungen der Maßnahmen der Vorläuferprogramme berücksichtigt. Sie wird gemeinsam mit den Mitgliedstaaten durchgeführt, um auf die Komplementarität und den europäischen Mehrwert der Forschungs- und Innovationspolitik in den Mitgliedstaaten und den lokalen Gebietskörperschaften zu achten.

Änderungsantrag  110

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 26 – Absatz 1 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1a. Im Rahmen der Halbzeitbewertung nach Absatz 1 Buchstabe b wird die Kommission nach Möglichkeit einen konkreten Nachweis der Komplementarität und der Synergien vorlegen, die zwischen den Haushalten der Union und der Mitgliedstaaten im Hinblick auf das Ziel der Strategie „Europa 2020“ im FuE-Bereich sowie auf den Innovationsleitindikator von „Europa 2020“ erreicht werden.

Änderungsantrag  111

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 26 – Absatz 1 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

1b. Spätestens 2016 und anschließend alle zwei Jahre führt die Kommission eine Überprüfung des gegenseitigen Zugangs von Organisationen aus der Union und Organisationen aus Drittstaaten zu Forschungsprogrammen durch. Diese Überprüfung wird nach einzelnen Ländern aufgeschlüsselt und umfasst einen Vergleich zwischen den Fördermitteln, die Organisationen aus Drittländern aus „Horizont 2020“ erhalten und Fördermitteln, die Organisationen aus der Union aus Forschungsprogrammen von Drittländern erhalten.

Begründung

Um sicherzustellen, dass der Zugang für Organisationen aus Drittstaaten zu Horizon2020 auch tatsächlich reziprok ist, sollte eine regelmäßige Überprüfung des Zugangs und eine Kontrolle der Verteilung der Fördermittel aus Horizon2020 an Drittstaatenorganisationen stattfinden.

Änderungsantrag  112

Vorschlag für eine Verordnung

Artikel 26 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Artikel 26a

 

Ausübung der Befugnisübertragung

 

1. Die der Kommission übertragene Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte unterliegt den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen.

 

2. Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 6 wird der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem [XX] übertragen. Die Kommission erstellt spätestens sechs Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die übertragenen Befugnisse. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums.

 

3. Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 6 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Ein Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft getreten sind, wird von dem Beschluss nicht berührt.

 

4. Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.

 

5. Ein gemäß Artikel 6 erlassener delegierter Rechtsakt tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben hat oder wenn vor Ablauf dieser Frist sowohl das Europäische Parlament als auch der Rat der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände zu erheben beabsichtigen. Diese Frist wird auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates um zwei Monate verlängert.

Änderungsantrag  113

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Einzelziele und Tätigkeiten in Grundzügen – Absätze 1 bis 6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Mit „Horizont 2020“ wird das übergeordnete Ziel verfolgt, eine unionsweit wissens- und innovationsgestützte Wirtschaft aufzubauen und gleichzeitig zur nachhaltigen Entwicklung beizutragen. Es unterstützt die Strategie Europa 2020 und andere Strategien der Europäischen Union sowie die Vollendung und das Funktionieren des Europäischen Forschungsraums.

Mit „Horizont 2020“ wird das übergeordnete Ziel verfolgt, unionsweit eine weltweit führende Wirtschaft und eine wissens- und innovationsgestützte Gesellschaft aufzubauen und gleichzeitig zur nachhaltigen Entwicklung beizutragen. Es unterstützt die Strategie Europa 2020 und andere Strategien der Europäischen Union sowie die Vollendung und das Funktionieren des Europäischen Forschungsraums.

Mit den folgenden Leistungsindikatoren wird der Fortschritt im Verhältnis zu diesem übergeordneten Ziel bewertet:

Mit den folgenden Leistungsindikatoren wird der Fortschritt im Verhältnis zu diesem übergeordneten Ziel bewertet:

- das FuE-Ziel für Europa 2020 (3 % des BIP)

- das FuE-Ziel für Europa 2020 (3 % des BIP)

- der Innovationsleitindikator für „Europa 2020“

- der Innovationsleitindikator für „Europa 2020“

 

– die folgenden Humanressourcen-Indikatoren: Veränderung des Anteils der Wissenschaftler (Vollzeitäquivalent) an der Erwerbsbevölkerung; Veränderung des Frauenanteils an der Gesamtzahl der Wissenschaftler; Veränderungen in Bezug auf die Attraktivität des Auslandes für Wissenschaftler und die Abwanderung von Wissenschaftlern

 

Alle Leistungsindikatoren dienen dazu, die Veränderungen hervorzuheben, die Fortschritte in Bezug auf Ungleichgewichte bei der Teilhabe der Wissenschaft in der Union aufzuzeigen und einen Vergleich auf internationaler Ebene zu ermöglichen.

Zur Erreichung des übergeordneten Ziels werden drei getrennte, wenngleich sich gegenseitig verstärkende Schwerpunkte verfolgt, für die jeweils Einzelziele festgelegt sind. Ihre Durchführung ist nahtlos, fördert die wechselseitigen Beziehungen zwischen den jeweiligen Einzelzielen, vermeidet Doppelarbeit und stärkt so ihre Gesamtwirkung.

Zur Erreichung des übergeordneten Ziels werden drei getrennte, wenngleich sich gegenseitig verstärkende Schwerpunkte verfolgt, für die jeweils Einzelziele festgelegt sind. Ihre Durchführung ist nahtlos, fördert die wechselseitigen Beziehungen zwischen den jeweiligen Einzelzielen, vermeidet Doppelarbeit und stärkt so ihre Gesamtwirkung.

 

Alle drei Schwerpunkte müssen eine internationale Dimension enthalten. Die internationale wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit ist für die Union von entscheidender Bedeutung; sie ist insbesondere für die Pionier- und Grundlagenforschung überaus wichtig, um die Vorteile sich neu abzeichnender wissenschaftlicher und technologischer Möglichkeiten nutzen zu können. Aus diesem Grund wird der Anteil der in Artikel 21 Absatz 2 und 3 beschriebenen internationalen Kooperationsmaßnahmen mindestens auf dem Niveau des vorangegangenen Rahmenprogramms beibehalten. Im Rahmen von Horizont 2020 wird insbesondere auf drei Hauptdimensionen der internationalen Zusammenarbeit eingegangen:

 

– Förderung der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit mit den fortschrittlichsten Wissenszentren der Welt, um die höchsten Qualitätsstandards zu erreichen und weiterzugeben und um am Wettbewerb auf höchster Ebene teilzunehmen;

 

– Förderung der internationalen wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit beim Kapazitätenaufbau; volle Unterstützung der Institutionen in der EU bei der Aufgabe, von Anfang an zu einer zügigen weltweiten Ausweitung der FuE-Kapazitäten und der Humanressourcen beizutragen und die sich daraus ergebenden positiven Effekte weiterzugeben;

 

– Förderung der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit im Hinblick auf Frieden und Stabilität weltweit unter Würdigung der grundlegenden Rolle menschlicher und gesellschaftlicher Werte in Wissenschaft und Forschung für die Festigung instabiler Gesellschaften und die Beilegung internationaler Konflikte.

Die Gemeinsame Forschungsstelle trägt durch das Einzelziel einer auftraggeberorientierten wissenschaftlich-technischen Unterstützung der EU-Politik zum übergeordneten Ziel und zu den Schwerpunkten von „Horizont 2020“ bei.

Die Gemeinsame Forschungsstelle trägt durch das Einzelziel einer auftraggeberorientierten wissenschaftlich-technischen Unterstützung der EU-Politik zum übergeordneten Ziel und zu den Schwerpunkten von „Horizont 2020“ bei. Der Mehrwert der Gemeinsamen Forschungsstelle für die EU wird unter anderem anhand der folgenden Indikatoren ermittelt:

 

– Anzahl der greifbaren Auswirkungen auf die EU-Politik, die speziell auf die technische und wissenschaftliche Unterstützung der Politik durch die Gemeinsame Forschungsstelle zurückzuführen sind

 

– Anzahl der von Fachgutachtern geprüften Publikationen.

Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut („EIT“) trägt durch das Einzelziel, das Wissensdreieck aus Forschung, Innovation und Bildung zu integrieren, zum übergeordneten Ziel und zu den Schwerpunkten von „Horizont 2020“ bei. Die Leistung des EIT wird mit folgenden Indikatoren gemessen:

Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut („EIT“) trägt durch das Einzelziel, das Wissensdreieck aus Forschung, Innovation und Hochschulbildung zu integrieren, zum übergeordneten Ziel und zu den Schwerpunkten von „Horizont 2020“ bei. Die Leistung des EIT wird mit folgenden Indikatoren gemessen:

- in Wissens- und Innovationsgemeinschaften integrierte Hochschul-, Unternehmens- und Forschungsorganisationen;

- in Wissens- und Innovationsgemeinschaften integrierte Hochschul-, Unternehmens- und Forschungsorganisationen;

- Kooperation innerhalb des Wissensdreiecks, aus der innovative Produkte und Verfahren hervorgehen

- Kooperation innerhalb des Wissensdreiecks, aus der innovative Produkte, Dienstleistungen und Verfahren hervorgehen.

Dieser Anhang enthält die Grundzüge der in Artikel 5 Absätze 2, 3 und 4 genannten Einzelziele und Tätigkeiten.

Dieser Anhang enthält die Grundzüge der in Artikel 5 Absätze 2, 3 und 4 genannten Einzelziele und Tätigkeiten.

 

Um ein angemessenes Gleichgewicht zwischen allgemein akzeptierter und eher umstrittener Forschung, Entwicklung und Innovation sicherzustellen, wird der Rückgriff auf offene Aufrufe, die einem Bottom-up-Konzept mit beschleunigten Verfahren folgen, gefördert, um eine schnelle Verwirklichung innovativer Vorhaben sicherzustellen. Zudem muss innerhalb der gesellschaftlichen Herausforderungen und der grundlegenden und industriellen Technologien ein Gleichgewicht gefunden werden zwischen kleineren und größeren Projekten, wobei die spezifische Struktur des jeweiligen Sektors, die Art der Tätigkeit, die Technologie und die Forschungslandschaft berücksichtigt werden müssen.

 

Um zur Überbrückung der Forschungs- und Innovationslücke zwischen Gebieten, Regionen und Mitgliedstaaten in Europa beizutragen, werden ergänzende und enge vorgelagerte (Kapazitätenausbau in den Mitgliedstaaten zur besseren Vorbereitung ihrer Beteiligung an „Horizont 2020“) und nachgelagerte (Nutzung und Bereitstellung der sich aus „Horizont 2020“ ergebenden Forschungs- und Innovationsergebnisse) Synergien mit den Strukturfonds geschaffen. Die Interoperabilität der beiden Instrumente wird nach Möglichkeit gefördert. Die kumulative oder kombinierte Finanzierung wird gefördert. Synergien sollen insbesondere im Hinblick auf die Maßnahmen zur Erhöhung der Exzellenz und der Beteiligung, die regionalen Partnereinrichtungen der Forschungseinrichtungen von europäischem Interesse und die Tätigkeiten des EIT und seiner Wissens- und Innovationsgemeinschaften geschaffen werden.

Änderungsantrag  114

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Einzelziele und Tätigkeiten in Grundzügen – Teil I

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Ziel dieses Teils ist die Stärkung und Ausweitung der Exzellenz der Wissenschaftsbasis der Europäischen Union und die Konsolidierung des Europäischen Forschungsraums, um die weltweite Wettbewerbsfähigkeit des Forschungs- und Innovationssystems der EU zu erhöhen. Dieser Teil besteht aus vier Einzelzielen:

Ziel dieses Teils ist die Stärkung und Ausweitung der Exzellenz der Wissenschaftsbasis der Europäischen Union und die Konsolidierung des Europäischen Forschungsraums, um die weltweite Wettbewerbsfähigkeit des Forschungs- und Innovationssystems der EU zu erhöhen. Dieser Teil besteht aus fünf Einzelzielen:

(a) Für das Einzelziel Europäischer Forschungsrat (ERC) werden attraktive und flexible Fördermittel bereitgestellt, um es einzelnen, in einem unionsweiten Wettbewerb ausgewählten talentierten und kreativen Forschern und ihren Teams zu ermöglichen, vielversprechende Wege an wissenschaftlichen Grenzen zu beschreiten.

(a) Für das Einzelziel Europäischer Forschungsrat (ERC) werden attraktive und flexible Fördermittel bereitgestellt, um es einzelnen, in einem unionsweiten Wettbewerb ausgewählten talentierten und kreativen Forschern und ihren Teams zu ermöglichen, vielversprechende Wege an wissenschaftlichen Grenzen zu beschreiten.

(b) Im Rahmen des Einzelziels „Künftige und neu entstehende Technologien“ wird die kooperative Forschung unterstützt, um Europas Kapazitäten für fortgeschrittene, einen Paradigmenwechsel bewirkende Innovationen auszuweiten. Angestrebt werden die Förderung disziplinenübergreifender Kooperationen bei grundlegend neuen, hochriskanten Ideen, eine schnellere Entwicklung vielversprechender neu entstehender Bereiche in Wissenschaft und Technologie sowie eine schnellere unionsweite Strukturierung der entsprechenden wissenschaftlichen Gemeinschaften.

(b) Im Rahmen des Einzelziels „Künftige und neu entstehende Wissenschaftsgebiete und Technologien“ wird die kooperative Forschung unterstützt, um Europas Kapazitäten für fortgeschrittene, einen Paradigmenwechsel bewirkende Innovationen auszuweiten. Angestrebt werden die Förderung disziplinenübergreifender Kooperationen bei grundlegend neuen, hochriskanten Ideen, eine schnellere Entwicklung vielversprechender neu entstehender Bereiche in Wissenschaft und Technologie sowie eine schnellere unionsweite Strukturierung der entsprechenden wissenschaftlichen Gemeinschaften.

(c) Das Einzelziel Marie-Curie-Maßnahmen wird Möglichkeiten für eine exzellente und innovative Ausbildung in der Forschung sowie für eine attraktive Laufbahn und den Wissensaustausch durch eine grenz- und sektorübergreifende Mobilität von Wissenschaftlern bieten, um diese optimal auf die Bewältigung der aktuellen und künftigen gesellschaftlichen Herausforderungen vorzubereiten.

(c) Das Einzelziel Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen wird Möglichkeiten für eine exzellente und innovative Ausbildung in der Forschung sowie für eine attraktive Laufbahn und den Wissensaustausch durch eine grenz- und sektorübergreifende Mobilität von Wissenschaftlern aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen einschließlich KMU bieten, um diese optimal auf die Bewältigung der aktuellen und künftigen gesellschaftlichen Herausforderungen vorzubereiten.

(d) Mit dem Einzelziel Forschungsinfrastrukturen sollen die Forschungsinfrastrukturen für 2020 und darüber hinaus aufgebaut und ihr Innovationspotenzial und Humankapital unterstützt werden, ergänzt durch eine entsprechende Unionspolitik und internationale Zusammenarbeit.

(d) Mit dem Einzelziel Forschungsinfrastrukturen sollen exzellente vorhandene und neue Forschungsinfrastrukturen entwickelt und gefördert und bei ihrer Arbeit für den EFR unterstützt werden; dies geschieht durch den Ausbau ihres Innovationspotenzials, die Anwerbung von Wissenschaftlern von Weltrang und die Qualifizierung des Humankapitals und wird ergänzt durch die internationale Kooperationspolitik der Union.

 

(da) Die Ausweitung der Exzellenz und die Erhöhung der Beteiligung mittels Förderung des politischen Lernprozesses und der Vernetzungs- und Schulungsmöglichkeiten soll eine Freisetzung des Potenzials des Pools an Talenten bewirken;

Jedes dieser Einzelziele ist für sich genommen nachweislich von hohem europäischem Mehrwert. Zusammengenommen bilden sie ein kraftvolles und ausgewogenes Paket von Tätigkeiten, die gemeinsam mit den Tätigkeiten auf nationaler und regionaler Ebene die gesamte Bandbreite der europäischen Bedürfnisse in Bezug auf fortgeschrittene Wissenschaft und Technologie umfassen. Durch ihre Bündelung in einem einzigen Programm lassen sich die Einzelziele besser aufeinander abstimmen und ihre Durchführung unter Aufrechterhaltung der für ihre Effizienz notwendigen Kontinuität rationaler, einfacher und zielgerichteter gestalten.

Jedes dieser Einzelziele ist für sich genommen nachweislich von hohem europäischem Mehrwert. Zusammengenommen bilden sie ein kraftvolles und ausgewogenes Paket von Tätigkeiten, die gemeinsam mit den Tätigkeiten auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene die gesamte Bandbreite der europäischen Bedürfnisse in Bezug auf fortgeschrittene Wissenschaft und Technologie umfassen. Durch ihre Bündelung in einem einzigen Programm lassen sich die Einzelziele besser aufeinander abstimmen und ihre Durchführung unter Aufrechterhaltung der für ihre Effizienz notwendigen Kontinuität rationaler, einfacher und zielgerichteter gestalten.

Die Tätigkeiten sind perspektivisch ausgelegt, dienen dem langfristigen Aufbau von Fähigkeiten, konzentrieren sich auf Wissenschaft, Technologie, Forschung und Innovationen der nächsten Generation und unterstützen Nachwuchstalente aus der gesamten EU, den assoziierten Ländern und weltweit. Da die Anregungen für diese Tätigkeiten aus der Wissenschaft kommen und die Förderregelungen im weitesten Sinne von der Basis, d. h. von den Forschern selbst vorgeschlagen werden, wird die europäische Wissenschaftsgemeinschaft eine große Rolle bei der Festlegung der Wege spielen, die die im Rahmen des Programms geförderte Forschung einschlagen wird.

Die Tätigkeiten sind perspektivisch ausgelegt, dienen dem langfristigen Aufbau von Fähigkeiten, konzentrieren sich auf Wissenschaft, Technologie, Forschung und Innovationen der nächsten Generation und unterstützen Nachwuchstalente aus der gesamten EU, den assoziierten Ländern und weltweit. Da die Anregungen für diese Tätigkeiten aus der Wissenschaft kommen und die Förderregelungen im weitesten Sinne von der Basis, d. h. von den Forschern selbst vorgeschlagen werden, wird die europäische Wissenschaftsgemeinschaft eine große Rolle bei der Festlegung der Wege spielen, die die im Rahmen des Programms geförderte Forschung einschlagen wird.

Änderungsantrag  115

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Einzelziele und Tätigkeiten in Grundzügen – Teil II

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Ziel dieses Teils ist die beschleunigte Entwicklung der Technologien und Innovationen, die die Grundlagen für die Unternehmen von morgen bilden, und die Unterstützung innovativer europäischer KMU bei ihrer Expansion zu weltweit führenden Unternehmen. Dieser Teil besteht aus drei Einzelzielen:

Ziel dieses Teils ist die beschleunigte Entwicklung der Technologien und Innovationen, die die Grundlagen für die Unternehmen von morgen bilden, die Unterstützung innovativer europäischer KMU bei ihrer Expansion zu weltweit führenden Unternehmen sowie die Ausschöpfung des Potenzials zur Schaffung günstiger Voraussetzungen für neue KMU. Besondere Aufmerksamkeit sollte auf die Förderung des „Innovationskonsums“, d.h. des Wissens- und Technologietransfers von öffentlichen Forschungseinrichtungen zu Unternehmen sowie zwischen Unternehmen gelegt werden. Dieser Teil besteht aus drei Einzelzielen:

(a) Das Einzelziel Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien beinhaltet eine eigene Unterstützung für Forschung, Entwicklung und Demonstration in den Bereichen IKT, Nanotechnologie, innovative Werkstoffe, Biotechnologie, fortgeschrittene Fertigung und Verarbeitung und Raumfahrt. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Wechselbeziehungen und der Konvergenz zwischen den verschiedenen Technologien.

(a) Das Einzelziel „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ beinhaltet eine eigene Unterstützung für Forschung, Normierung, Zertifizierung, Entwicklung und Demonstration in Bezug auf Schlüsseltechnologien wie IKT, Nanotechnologie, innovative Werkstoffe, Biotechnologie, fortgeschrittene Fertigung und Verarbeitung, Raumfahrt. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Wechselbeziehungen und der Konvergenz zwischen den verschiedenen Technologien und deren Anpassungsfähigkeit in Bezug auf gesellschaftliche Herausforderungen. In allen diesen Bereichen sollen den Bedürfnissen der Nutzer in angemessenem Maße Rechnung getragen werden.

(b) Mit dem Einzelziel Zugang zur Risikofinanzierung sollen Defizite bei der Bereitstellung der Kredit- und Beteiligungsfinanzierung für FuE und innovationsorientierte Unternehmen und Projekte in allen Entwicklungsphasen behoben werden. Zusammen mit dem Instrument für die Beteiligungsfinanzierung des Programms für Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU wird die Entwicklung von Risikokapital auf EU-Ebene unterstützt.

(b) Mit dem Einzelziel „Zugang zur Risikofinanzierung“ sollen Defizite bei der Bereitstellung der Kredit- und Beteiligungsfinanzierung für FuE und innovationsorientierte Unternehmen und Projekte in allen Entwicklungsphasen behoben werden. Zusammen mit dem Instrument für die Beteiligungsfinanzierung des Programms für Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU wird die Entwicklung von Frühphasenfinanzierung und Risikokapital auf EU-Ebene unterstützt.

(c) Das Einzelziel Innovation in KMU bietet KMU Anreize für unterschiedlichste Innovationsformen und richtet sich an solche KMU, die das Potenzial haben, zu expandieren und auf dem gesamten Binnenmarkt und darüber hinaus international tätig zu werden.

(c) Das EinzelzielInnovation in KMU bietet eine auf KMU zugeschnittene Unterstützung für alle Innovationsformen durch Bereitstellung eines „Werkzeugkastens“ mit spezialisierten und anwenderspezifischen Programmen und Instrumenten, darunter beispielsweise Zugang zu Startfinanzierung, Finanzhilfen, Zugang zu Beteiligungs- und Kreditfinanzierung, Mentoring und Coaching, Zugang zu FuE-Netzwerken und -Clustern.

Die Agenda der Tätigkeiten wird sich an den Bedürfnissen der Unternehmen orientieren. Die Haushaltsmittel für die Einzelziele „Zugang zur Risikofinanzierung“ und „Innovation in KMU“ folgen jeweils einer nachfragegesteuerten „Bottom-up“-Logik ohne vorherige Festlegung der Prioritäten. Ergänzend sind innerhalb des Teils „Gesellschaftliche Herausforderungen“ und des Einzelziels „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ Finanzinstrumente und ein KMU-spezifisches Instrument vorgesehen, die strategisch ausgerichtet sind.

Die Agenda der Tätigkeiten wird sich an den Bedürfnissen der Unternehmen orientieren. Die Ausführung der Haushaltsmittel für die Einzelziele „Zugang zur Risikofinanzierung“ und „Innovation in KMU“ folgen in erster Linie einer nachfragegesteuerten „Bottom-up“-Logik. Das KMU-Instrument wird innerhalb der im Rahmen der Einzelziele „Gesellschaftliche Herausforderungen“ und „Führende Rolle bei grundlegenden industriellen Technologien“ festgelegten Schwerpunktbereiche durchgeführt. Ergänzend dazu erfolgt möglicherweise eine „Top-down“-Nutzung des KMU-Instruments bei der vorkommerziellen Auftragsvergabe oder innovativen Auftragsvergabe, wenn eine Bündelung des Bedarfs der öffentlichen Beschaffer der Mitgliedstaaten auf Unionsebene nachgewiesen werden kann.

„Horizont 2020“ verfolgt einen integrierten Ansatz für die Beteiligung von KMU, was dazu führen könnte, dass etwa 15 % sämtlicher Haushaltsmittel für alle Einzelziele des Teils „Gesellschaftliche Herausforderungen“ und des Einzelziels „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ zusammengelegt und für KMU bereitgestellt werden.

„Horizont 2020“ verfolgt einen integrierten Ansatz für die Beteiligung von KMU, wobei deren Bedarf an Wissens- und Technologietransfers berücksichtigt wird. Die Unterstützung sollte dazu führen, dass über 20 % sämtlicher Haushaltsmittel für alle Einzelziele des Teils „Gesellschaftliche Herausforderungen“ und des Einzelziels „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ zusammengelegt und für KMU bereitgestellt werden.

Für das Einzelziel „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ wird ein von den Technologien ausgehendes Konzept verfolgt, damit Grundlagentechnologien entwickelt werden, die für vielfältige Bereiche, in der Industrie und bei Dienstleistungen eingesetzt werden können. Anwendungen dieser Technologien zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen werden zusammen mit dem Teil „Gesellschaftliche Herausforderungen“ unterstützt.

Für das Einzelziel „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ wird ein von den Technologien ausgehendes Konzept verfolgt, damit Grundlagentechnologien entwickelt werden, die für vielfältige Bereiche, in der Industrie und bei Dienstleistungen eingesetzt werden können. Anwendungen dieser Technologien zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen werden zusammen mit dem Teil „Gesellschaftliche Herausforderungen“ unterstützt.

Änderungsantrag  116

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Einzelziele und Tätigkeiten in Grundzügen – Teil III

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Dieser Teil ist eine direkte Reaktion auf die in der Strategie Europa 2020 genannten politischen Schwerpunkte und gesellschaftlichen Herausforderungen und dient dem Ziel, die für die Erreichung der politischen Ziele der EU notwendige kritische Masse von Forschungs- und Innovationsanstrengungen zu erreichen. Die Förderung konzentriert sich auf folgende Einzelziele:

Dieser Teil ist eine direkte Reaktion auf die in der Strategie Europa 2020 genannten politischen Schwerpunkte und gesellschaftlichen Herausforderungen und dient dem Ziel, die für die Erreichung der politischen Ziele der EU notwendige kritische Masse von Forschungs- und Innovationsanstrengungen zu erreichen. Die Förderung konzentriert sich auf folgende Einzelziele:

(a) Gesundheit, demografischer Wandel und Wohlergehen

(a) Gesundheit, demografischer Wandel und Wohlergehen

(b) Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit, nachhaltige Landwirtschaft, marine und maritime Forschung, und Biowirtschaft

(b) Lebensmittelqualität, Lebensmittel- und Ernährungssicherheit, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft, marine und maritime Forschung, und Biowirtschaft

(c) sichere, saubere und effiziente Energie

(c) sichere, saubere und effiziente Energie

(d) intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr

(d) intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr und Mobilität

(e) Klimaschutz, Ressourceneffizienz und Rohstoffe

(e) Klimaschutz, Umwelt, Ressourceneffizienz und nachhaltige Nutzung von Rohstoffen

(f) integrative, innovative und sichere Gesellschaften

(f) Europa in einer sich verändernden Welt verstehen - integrative, innovative und reflektierende Gesellschaft

 

(fa) Sichere Gesellschaften – Schutz der Freiheit und Sicherheit Europas und seiner Bürger

 

Auch für eine bereichsübergreifende Herausforderung werden Fördermittel bereitgestellt: Wissenschaft mit der und für die Gesellschaft

Alle Tätigkeiten werden sich an den Herausforderungen orientieren und sich auf die politischen Schwerpunkte konzentrieren, ohne jedoch zu entwickelnde Technologien oder Lösungen bereits im Vorfeld genau festzulegen. Es wird darauf ankommen, über die einzelnen Gebiete, Technologien und wissenschaftlichen Disziplinen hinweg eine kritische Masse von Ressourcen und Wissen zusammenzubringen, um die Herausforderungen angehen zu können. Die Tätigkeiten erstrecken sich auf den gesamten Zyklus von der Forschung bis zur Vermarktung, wobei ein neuer Schwerpunkt auf innovationsbezogenen Tätigkeiten liegt, wie beispielsweise Pilot- und Demonstrationsprojekte, Testläufe, Unterstützung der öffentlichen Auftragsvergabe, Konzeption, vom Endnutzer angeregte Innovation, gesellschaftliche Innovation und Markteinführung von Innovationen.

Alle Tätigkeiten werden sich an den Herausforderungen orientieren - ein Ansatz, bei dem Grundlagen- und angewandte Forschung, Wissenstransfer und Innovation gleichermaßen wichtige und ineinandergreifende Komponenten darstellen - und sich auf die politischen Schwerpunkte konzentrieren, ohne jedoch zu entwickelnde Technologien oder Lösungen bereits im Vorfeld genau festzulegen. Neben technologiegetriebenen Lösungen werden auch nicht-technologische und organisatorische Innovation sowie innovative Systeme und Innovation im öffentlichen Sektor Beachtung finden. Es wird darauf ankommen, über die einzelnen Gebiete, Technologien und wissenschaftlichen Disziplinen und Forschungsinfrastrukturen hinweg eine kritische Masse von Ressourcen und Wissen zusammenzubringen, um die Herausforderungen angehen zu können. Die Tätigkeiten erstrecken sich auf den gesamten Zyklus von der Grundlagenforschung bis zur Vermarktung, einschließlich innovationsbezogener Tätigkeiten, wie beispielsweise Pilot- und Demonstrationsprojekte, Testläufe, Unterstützung der öffentlichen Auftragsvergabe, Konzeption, vom Endnutzer angeregte Innovation, gesellschaftliche Innovation und Markteinführung von Wissenstransfers und Innovationen, einschließlich Standardisierung in allen Phasen. Die Verwirklichung der Ziele von „Horizont 2020“ erfordert die Einbeziehung der unterschiedlichsten Interessengruppen in die Verbundprojekte, angefangen bei Forschungseinrichtungen und Unternehmen bis hin zu Nutzern aus dem öffentlichen und privaten Sektor.

 

Um sich an den jeweiligen Herausforderungen orientieren zu können, ist eine koordinierte strategische Planung der Forschungs- und Innovationstätigkeiten erforderlich. Die Koordinierung kann sich auf die Überwindung der Fragmentierung und die Verbesserung der Nutzung der Technologie- und Infrastrukturressourcen durch die gesamte mit der jeweiligen Herausforderung befasste Forschungsgemeinschaft beziehen.

 

Mit strategischen Maßnahmen und wissenschaftlicher Lenkung kann von Beginn an für eine Unterstützung der Politik durch Fachleute gesorgt, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit durch die Erfassung der Komplexität des Innovationszyklus begünstigt und eine stärkere länderübergreifende Beteiligung von Wissenschaftlern gefördert werden.

 

Auf der Grundlage von Bedarf und Nachfrage kann die strategische Koordinierung von Forschung und Innovation durch strategische Wissenschaftsgremien aus unabhängigen hochqualifizierten Sachverständigen aus dem Hochschulbereich, der Wirtschaft, dem Kreis der Endnutzer und der Zivilgesellschaft, die in einem offenen und transparenten Verfahren ausgewählt werden. Dies trägt dazu bei, Forschungs- und Innovationsprogramme, die den bewährten Führungsgrundsätzen entsprechen, festzulegen und die für die erweiterte Förderung von Interaktion und Synergien benötigten Impulse und Instrumente zu liefern. Die Aufgabe dieser Gremien bestünde darin, eine fortlaufende strategische Beratung zu den vorgesehenen und geplanten Maßnahmen im Rahmen von H2020 und daran angrenzenden Bereichen der Unionspolitik zu erbringen.

In die Tätigkeiten zur Bewältigung sämtlicher Herausforderungen werden auch die Sozial- und Geisteswissenschaften einbezogen. Zusätzlich wird die Entwicklung dieser Disziplinen im Rahmen des Einzelziels „Integrative, innovative und sichere Gesellschaften“ unterstützt. Ein weiterer Schwerpunkt der Förderung ist die Bereitstellung einer soliden Evidenzbasis für die politische Entscheidungsfindung auf internationaler, nationaler und regionaler Ebene sowie auf Ebene der EU. Angesichts des globalen Charakters vieler Herausforderungen ist die strategische Zusammenarbeit mit Drittländern ein wesentlicher Bestandteil jeder Herausforderung. Ferner wird im Rahmen des Einzelziels „Integrative, innovative und sichere Gesellschaften“ auch die internationale Zusammenarbeit bereichsübergreifend unterstützt.

In die Tätigkeiten zur Bewältigung sämtlicher Herausforderungen werden auch die Sozial- und Geisteswissenschaften als horizontale Dimension einbezogen. Sie in allen Themenbereichen in den Programmausschüssen und in den Sachverständigengruppen zu vertreten, die für die Bewertung der Projekte und Programme zuständig sind, sowie durch die Ausarbeitung von Aufrufen, die sich an die Sozialwissenschaften richten. Zusätzlich wird die Entwicklung dieser Disziplinen im Rahmen des Einzelziels Europa in einer sich verändernden Welt verstehen: Integrative, innovative und reflektierende Gesellschaft“ unterstützt. Ein weiterer Schwerpunkt der Förderung ist die Bereitstellung einer soliden Evidenzbasis für die politische Entscheidungsfindung auf internationaler, nationaler, regionaler und lokaler Ebene sowie auf Ebene der EU. Angesichts des globalen Charakters vieler Herausforderungen ist die strategische Zusammenarbeit mit Drittländern ein wesentlicher Bestandteil jeder Herausforderung, wobei besondere Aufmerksamkeit der Unterstützung globaler Initiativen gilt, bei denen die Beteiligung Europas die Erreichung einer kritischen Masse erfordert und bei denen Europa die Führung übernehmen könnte.

Das Einzelziel „Integrative, innovative und sichere Gesellschaften“ beinhaltet auch eine Tätigkeit zur „Überbrückung der Forschungs- und Innovationskluft“ mit gezielten Maßnahmen, um Exzellenz in den weniger entwickelten Regionen der Union freizusetzen.

 

Integraler Bestandteil von „Horizont 2020“ ist die Gemeinsame Forschungsstelle, die die EU-Politik mit belastbaren, evidenzbasierten Daten unterstützt. Dabei stehen die Bedürfnisse der Verbraucher im Vordergrund, ergänzt durch vorausschauende Tätigkeiten.

Integraler Bestandteil von „Horizont 2020“ ist die Gemeinsame Forschungsstelle, die die EU-Politik mit belastbaren, evidenzbasierten Daten unterstützt. Dabei stehen die Bedürfnisse der Verbraucher im Vordergrund, ergänzt durch vorausschauende Tätigkeiten.

Das EIT spielt eine wichtige Rolle bei der Zusammenführung von exzellenter Forschung, Bildung und Innovation zu einem integrierten Wissensdreieck. Hierzu stützt sich das EIT vor allem auf die Wissens- und Innovationsgemeinschaften. Ferner sorgt es dafür, dass durch gezielte Maßnahmen zur Verbreitung und Weitergabe von Wissen die Erfahrungen über die Wissens- und Innovationsgemeinschaften hinaus weitergegeben und damit Innovationsmodelle unionsweit schneller aufgegriffen werden.

Das EIT spielt eine wichtige Rolle bei der Zusammenführung von exzellenter Forschung, Bildung und Innovation zu einem integrierten Wissensdreieck. Hierzu stützt sich das EIT vor allem auf die Wissens- und Innovationsgemeinschaften. Ferner sorgt es dafür, dass durch gezielte Maßnahmen zur Verbreitung und Weitergabe von Wissen die Erfahrungen zwischen den Wissens- und Innovationsgemeinschaften und darüber hinaus weitergegeben und damit Innovationsmodelle unionsweit schneller aufgegriffen werden.

Änderungsantrag  117

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Der Europäische Forschungsrat (ERC)

1. Der Europäische Forschungsrat (ERC)

1.1 Einzelziel

1.1 Einzelziel

Einzelziel ist die Stärkung der Exzellenz, Dynamik und Kreativität der europäischen Forschung.

Einzelziel ist die Stärkung der Exzellenz, Dynamik und Kreativität der europäischen Forschung.

Europa hat sich zum Ziel gesetzt, ein neues Wirtschaftsmodell anzustreben, das sich auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum stützt. Für einen derartigen Wandel bedarf es mehr als stufenweise Verbesserungen der vorhandenen Technologien. Notwendig sind deutlich höhere Kapazitäten, damit – angefacht durch radikal neues Wissen – aus den wissenschaftlichen Grundlagen Innovationen entstehen, die Europa in die Lage versetzen, eine Vorreiterrolle bei den technologischen Paradigmenwechseln einzunehmen, die die wichtigsten Antriebskräfte für Produktivitätswachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand und sozialen Fortschritt in Zukunft sein werden. Historisch gesehen erwuchsen solche Paradigmenwechsel aus der Forschung im öffentlichen Sektor, bevor aus ihnen ganz neue Industriezweige und Sektoren entstanden.

Europa hat sich zum Ziel gesetzt, ein neues Wirtschaftsmodell anzustreben, das sich auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum stützt. Für einen derartigen Wandel bedarf es mehr als stufenweise Verbesserungen der vorhandenen Technologien und Kenntnisse. Notwendig sind deutlich höhere Kapazitäten, damit – angefacht durch radikal neues Wissen – aus den wissenschaftlichen Grundlagen Innovationen entstehen, die Europa in die Lage versetzen, eine Vorreiterrolle bei den wissenschaftlichen und technologischen Paradigmenwechseln einzunehmen, die die wichtigsten Antriebskräfte für Produktivitätswachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand und sozialen Fortschritt in Zukunft sein werden. Historisch gesehen erwuchsen solche Paradigmenwechsel aus der Forschung im öffentlichen Sektor, bevor aus ihnen ganz neue Industriezweige und Sektoren entstanden.

Eine weltweite Spitzenstellung in der Innovation ist eng mit Wissenschaftsexzellenz verknüpft. Europa – einst der unbestrittene Vorreiter – ist in dem Rennen um die absoluten wissenschaftlichen Spitzenleistungen zurückgefallen und nimmt jetzt in den wichtigsten technologischen Nachkriegsentwicklungen den zweiten Platz hinter den Vereinigten Staaten von Amerika ein. Auch wenn die Europäische Union nach wie vor der weltweit größte Produzent wissenschaftlicher Veröffentlichungen ist, produzieren die USA doppelt so viele besonders einflussreiche Veröffentlichungen (die Top-1 % nach Zitierhäufigkeit). Auch in der Rangliste der internationalen Hochschulen dominieren die US-Hochschulen die Spitzenplätze. Zudem kommen 70 % der weltweiten Nobelpreisgewinner aus den USA.

Eine weltweite Spitzenstellung in der Innovation ist eng mit Wissenschaftsexzellenz verknüpft. Europa – einst der unbestrittene Vorreiter – ist in dem Rennen um die absoluten wissenschaftlichen Spitzenleistungen zurückgefallen und nimmt jetzt in den wichtigsten technologischen Nachkriegsentwicklungen den zweiten Platz hinter den Vereinigten Staaten von Amerika ein. Auch wenn die Europäische Union nach wie vor der weltweit größte Produzent wissenschaftlicher Veröffentlichungen ist, produzieren die USA doppelt so viele besonders einflussreiche Veröffentlichungen (die Top-1 % nach Zitierhäufigkeit). Auch in der Rangliste der internationalen Hochschulen dominieren die US-Hochschulen die Spitzenplätze. Zudem kommen 70 % der weltweiten Nobelpreisgewinner aus den USA.

Ein Teil des Problems besteht darin, dass Europa und die USA zwar ähnliche Summen in die Forschung ihres öffentlichen Sektors investieren, doch in der EU fast dreimal so viele Forscher im öffentlichen Sektor tätig und damit die Investitionen pro Forscher deutlich niedriger sind. Ferner ist die Forschungsförderung in den USA selektiver bei der Zuweisung der Mittel an Spitzenforscher. Dies erklärt, warum die Forscher im öffentlichen Sektor der EU im Durchschnitt weniger produktiv und insgesamt weniger wissenschaftlich prägend sind als ihre zahlenmäßig unterlegenen US-Kollegen.

Ein Teil des Problems besteht darin, dass Europa und die USA zwar ähnliche Summen in die Forschung ihres öffentlichen Sektors investieren, doch in der EU fast dreimal so viele Forscher im öffentlichen Sektor tätig und damit die Investitionen pro Forscher deutlich niedriger sind. Ferner ist die Forschungsförderung in den USA selektiver bei der Zuweisung der Mittel an Spitzenforscher. Dies erklärt, warum die Forscher im öffentlichen Sektor der EU im Durchschnitt weniger produktiv und insgesamt weniger wissenschaftlich prägend sind als ihre zahlenmäßig unterlegenen US-Kollegen.

Hinzu kommt, dass in vielen europäischen Ländern der öffentliche Sektor den Spitzenforschern immer noch keine ausreichend attraktiven Bedingungen bietet. Es kann Jahre dauern, bis talentierte Nachwuchsforscher als unabhängige Wissenschaftler tätig werden können. Durch diese Verzögerung beim Generationenwechsel von Forschern, die neue Ideen mit neuem Schwung einbringen, wird das Forschungspotenzial Europas in dramatischer Weise vergeudet, denn exzellente Nachwuchsforscher werden dazu verleitet, ihre Laufbahn woanders fortzusetzen.

Hinzu kommt, dass in vielen europäischen Ländern der öffentliche und private Sektor den Spitzenforschern immer noch keine ausreichend attraktiven Bedingungen bietet. Es kann Jahre dauern, bis talentierte Nachwuchsforscher als unabhängige Wissenschaftler tätig werden können. Durch diese Verzögerung beim Generationenwechsel von Forschern, die neue Ideen mit neuem Schwung einbringen, wird das Forschungspotenzial Europas in dramatischer Weise vergeudet, denn exzellente Nachwuchsforscher werden dazu verleitet, ihre Laufbahn woanders fortzusetzen. Besondere Aufmerksamkeit sollte dabei Wissenschaftlerinnen zuteil werden, deren Anteil in der Spitzenforschung lediglich 18 % beträgt, in den USA jedoch bei 27 % liegt, während 60 % der europäischen Hochschulabsolventen Frauen sind.

Außerdem besiegeln diese Faktoren den Ruf Europas im weltweiten Wettbewerb um wissenschaftliche Talente als relativ unattraktiv. Die Fähigkeit des US-Systems, pro Forscher mehr Ressourcen und bessere Laufbahnperspektiven anzubieten erklärt, warum es nach wie vor die weltweit besten Forscher, darunter auch zehntausende aus der EU, anlockt.

Außerdem besiegeln diese Faktoren den Ruf Europas im weltweiten Wettbewerb um wissenschaftliche Talente als relativ unattraktiv. Die Fähigkeit des US-Systems, pro Forscher mehr Ressourcen, eine bessere sektorübergreifende Mobilität, bessere Verbindungen zum privaten Sektor und bessere Laufbahnperspektiven anzubieten erklärt, warum es nach wie vor die weltweit besten Forscher, darunter auch zehntausende aus der EU, anlockt.

1.2 Begründung und EU-Mehrwert

1.2 Begründung und EU-Mehrwert

Der ERC wurde gegründet, um die besten Forscher und Forscherinnen Europas mit den notwendigen Ressourcen auszustatten, die es ihnen ermöglichen, im weltweiten Wettbewerb besser abzuschneiden, indem einzelne Teams auf der Grundlage eines europaweiten Wettbewerbs gefördert werden. Der Europäische Forschungsrat handelt autonom. Ein unabhängiger wissenschaftlicher Ausschuss aus Wissenschaftlern, Ingenieuren und Akademikern höchsten Ansehens und Sachverstands legt die wissenschaftliche Gesamtstrategie fest und hat umfassende Entscheidungsgewalt über die Art der zu fördernden Forschung. Diese wesentlichen Merkmale des ERC garantieren die Effizienz seines wissenschaftlichen Programms, die Qualität seiner Tätigkeit und der Gutachterverfahren sowie seine Glaubwürdigkeit in der Wissenschaftsgemeinschaft.

Der ERC wurde gegründet, um die besten Forscher und Forscherinnen Europas mit den notwendigen Ressourcen auszustatten, die es ihnen ermöglichen, im weltweiten Wettbewerb besser abzuschneiden, indem einzelne Teams auf der Grundlage eines europaweiten Wettbewerbs gefördert werden. Der Europäische Forschungsrat handelt autonom. Ein unabhängiger wissenschaftlicher Ausschuss aus Wissenschaftlern, Ingenieuren und Akademikern höchsten Ansehens und Sachverstands, dem Frauen und Männer verschiedener Altersgruppen angehören, legt die wissenschaftliche Gesamtstrategie fest und hat umfassende Entscheidungsgewalt über die Art der zu fördernden Forschung. Diese wesentlichen Merkmale des ERC garantieren die Effizienz seines wissenschaftlichen Programms, die Qualität seiner Tätigkeit und der Gutachterverfahren sowie seine Glaubwürdigkeit in der Wissenschaftsgemeinschaft.

Als europaweit auf Wettbewerbsbasis tätige Einrichtung kann der ERC aus einem größeren Pool an Talenten und Ideen schöpfen, als dies für rein nationale Fördersysteme möglich wäre. Die besten Forscher und die besten Ideen konkurrieren miteinander. Antragsteller wissen, dass sie Spitzenleistungen vorweisen müssen – im Gegenzug wird ihnen eine flexible Förderung unter einheitlichen Voraussetzungen geboten, unabhängig von lokalen Engpässen oder der Verfügbarkeit nationaler Fördermittel.

Als europaweit auf Wettbewerbsbasis tätige Einrichtung kann der ERC aus einem größeren Pool an Talenten und Ideen schöpfen, als dies für rein nationale Fördersysteme möglich wäre. Die besten Forscher und die besten Ideen konkurrieren miteinander. Antragsteller wissen, dass sie Spitzenleistungen vorweisen müssen – im Gegenzug wird ihnen eine flexible Förderung unter einheitlichen Voraussetzungen geboten, unabhängig von lokalen Engpässen oder der Verfügbarkeit nationaler Fördermittel.

Es darf daher erwartet werden, dass sich die vom ERC geförderte Pionierforschung direkt und spürbar auswirkt, denn sie verschiebt die Grenzen des Wissens und macht den Weg frei für neue und häufig unerwartete wissenschaftliche und technologische Ergebnisse sowie neue Forschungsgebiete, die letztlich bahnbrechende neue Ideen hervorbringen können, die ihrerseits Anreize für Innovationen und den unternehmerischen Erfindergeist bieten und Antworten auf die gesellschaftlichen Probleme geben. So stützt sich die Innovationskette in all ihren Phasen auf eine Kombination aus exzellenten einzelnen Wissenschaftlern und innovativen Ideen.

Es darf daher erwartet werden, dass sich die vom ERC geförderte Pionierforschung direkt und spürbar auswirkt, denn sie verschiebt die Grenzen des Wissens und macht den Weg frei für neue und häufig unerwartete wissenschaftliche und technologische Ergebnisse sowie neue Forschungsgebiete, die letztlich bahnbrechende neue Ideen hervorbringen können, die ihrerseits Anreize für Innovationen und den unternehmerischen Erfindergeist bieten und Antworten auf die gesellschaftlichen Probleme geben. Bei der Vergabe von EFR-Stipendien liegt der Schwerpunkt auf bahnbrechenden Ideen. So stützt sich die Innovationskette in all ihren Phasen auf eine Kombination aus exzellenten einzelnen Wissenschaftlern und innovativen Ideen.

Darüber hinaus wirkt sich der ERC nicht nur auf die von ihm direkt geförderten Forscher und Projekte aus, sondern bewirkt durch den von ihm ausgehenden kräftigen Qualitätsschub für das europäische Forschungssystem insgesamt auch spürbare strukturelle Veränderungen. Mit den vom ERC geförderten Projekten und Forschern werden klare und inspirierende Ziele für die Pionierforschung in Europa gesetzt, sein Profil geschärft und seine Attraktivität für die weltweit besten Forscher erhöht. Das mit der Aufnahme von ERC-Stipendiaten und dem damit einhergehenden „Siegel der Exzellenz“ verbundene Prestige steigert den Wettbewerb zwischen den europäischen Hochschulen und anderen Forschungsorganisationen um die attraktivsten Bedingungen für Spitzenforscher. So können nationale Systeme und einzelne Forschungseinrichtungen anhand der Tatsache, inwieweit es ihnen gelingt, ERC-Stipendiaten auf sich aufmerksam zu machen und aufzunehmen, bewerten, wo ihre jeweiligen Stärken und Schwächen liegen und ihre Strategien und Praktiken entsprechend anpassen. ERC-Fördermittel dienen daher der Aufstockung der laufenden Anstrengungen auf Ebene der Union, der Mitgliedstaaten und Regionen, mit denen das europäische Forschungssystem reformiert, Kapazitäten aufgebaut, das vollständige Potenzial nutzbar gemacht und seine Attraktivität erhöht werden sollen.

Darüber hinaus wirkt sich der ERC nicht nur auf die von ihm direkt geförderten Forscher und Projekte aus, sondern bewirkt durch den von ihm ausgehenden kräftigen Qualitätsschub für das europäische Forschungssystem insgesamt auch spürbare strukturelle Veränderungen. Mit den vom ERC geförderten Projekten und Forschern werden klare und inspirierende Ziele für die Pionierforschung in Europa gesetzt, sein Profil geschärft und seine Attraktivität für die weltweit besten Forscher erhöht. Das mit der Aufnahme von ERC-Stipendiaten und dem damit einhergehenden „Siegel der Exzellenz“ verbundene Prestige steigert den Wettbewerb zwischen den europäischen Hochschulen und anderen Forschungsorganisationen um die attraktivsten Bedingungen für Spitzenforscher. So können nationale Systeme und einzelne Forschungseinrichtungen anhand der Tatsache, inwieweit es ihnen gelingt, ERC-Stipendiaten auf sich aufmerksam zu machen und aufzunehmen, bewerten, wo ihre jeweiligen Stärken und Schwächen liegen und ihre Strategien und Praktiken entsprechend anpassen. ERC-Fördermittel dienen daher der Aufstockung der laufenden Anstrengungen auf Ebene der Union, der Mitgliedstaaten und Regionen, mit denen das europäische Forschungssystem reformiert, Kapazitäten aufgebaut, das vollständige Potenzial nutzbar gemacht und seine Attraktivität erhöht werden sollen.

1.3 Grundzüge der Tätigkeiten

1.3 Grundzüge der Tätigkeiten

Die Tätigkeit des ERC besteht im Wesentlichen darin, exzellenten Forschern und ihren Teams eine attraktive Langzeitförderung zu bieten, damit sie bahnbrechende Forschungsarbeiten durchführen können, die zwar hohen Gewinn versprechen, aber gleichzeitig auch ein hohes Risiko bergen.

Die Tätigkeit des ERC besteht im Wesentlichen darin, exzellenten Forschern und ihren Teams eine attraktive Langzeitförderung zu bieten, damit sie bahnbrechende Forschungsarbeiten durchführen können, die zwar hohen Gewinn versprechen, aber gleichzeitig auch ein hohes Risiko bergen.

Für die Vergabe von ERC-Fördermittel gelten die folgenden bewährten Grundsätze. Alleiniges Kriterium für die Gewährung von ERC-Finanzhilfen ist die wissenschaftliche Exzellenz. Das ERC stützt sich auf ein „Bottom-up“-Konzept ohne vorher festgelegte Schwerpunkte. Die ERC-Finanzhilfen stehen einzelnen Teams von Wissenschaftlern, die in Europa arbeiten, unabhängig von ihrem Alter oder Herkunftsland offen. Der ERC verfolgt außerdem das Ziel, einen gesunden europaweiten Wettbewerb zu fördern.

Für die Vergabe von ERC-Fördermittel gelten die folgenden bewährten Grundsätze. Alleiniges Kriterium für die Gewährung von ERC-Finanzhilfen ist die wissenschaftliche Exzellenz. Das ERC stützt sich auf ein „Bottom-up“-Konzept ohne vorher festgelegte Schwerpunkte. Die ERC-Finanzhilfen stehen einzelnen Teams von Wissenschaftlern, die in Europa arbeiten, unabhängig von ihrem Alter oder Herkunftsland offen. Der ERC verfolgt das Ziel, einen gesunden europaweiten Wettbewerb zu fördern, und will dazu beitragen, dass gegen unbewusste geschlechtsspezifische Verzerrungseffekte in den Bewertungsverfahren vorgegangen wird.

Ein besonderer Schwerpunkt des ERC ist die Unterstützung exzellenter Nachwuchsforscher beim Übergang zur Unabhängigkeit, indem sie eine angemessene Hilfe während dieser kritischen Phase erhalten, in der sie ihr eigenes Forscherteam oder Forschungsprogramm gründen bzw. konsolidieren.

Ein besonderer Schwerpunkt des ERC ist die Unterstützung exzellenter Nachwuchsforscher beim Übergang zur Unabhängigkeit, indem sie eine angemessene Hilfe während dieser kritischen Phase erhalten, in der sie ihr eigenes Forscherteam oder Forschungsprogramm gründen bzw. konsolidieren. Die Rückkehr und Wiedereingliederung von Forschern im Anschluss an eine ERC-Förderung kann ebenfalls unterstützt werden, insbesondere in Verbindung mit dem Programm „EFR-Lehrstuhl“.

Der ERC unterstützt bei Bedarf auch neu entstehende Arbeitsweisen in der Welt der Wissenschaft, die erwarten lassen, dass sie bahnbrechende Ergebnisse hervorbringen und die Ausschöpfung des kommerziellen und gesellschaftlichen Innovationspotenzials der geförderten Forschung erleichtern.

Der ERC unterstützt bei Bedarf auch neue Arbeitsweisen in der Welt der Wissenschaft, die erwarten lassen, dass sie bahnbrechende Ergebnisse hervorbringen und die Ausschöpfung des kommerziellen und gesellschaftlichen Innovationspotenzials der geförderten Forschung erleichtern.

Daher plant der ERC, bis 2020 Folgendes zu demonstrieren: an den Wettbewerben des ERC nehmen die besten Wissenschaftler teil, die ERC-Förderung führt direkt zu wissenschaftlichen Veröffentlichungen höchster Qualität und der ERC hat signifikant dazu beigetragen, die Attraktivität Europas für die weltbesten Wissenschaftler zu erhöhen. Insbesondere strebt der ERC eine messbare Verbesserung des Anteils der EU an den 1 % der Veröffentlichungen mit der höchsten Zitationsrate an. Ferner verfolgt er das Ziel, die Zahl der von ihm geförderten exzellenten Forscher von außerhalb Europas deutlich zu erhöhen und speziell die institutionelle Praxis und die nationale Politik zur Unterstützung von Spitzenforschern zu verbessern.

Daher plant der ERC, bis 2020 Folgendes zu demonstrieren: an den Wettbewerben des ERC nehmen die besten Wissenschaftler teil, die ERC-Förderung führt direkt zu wissenschaftlichen Veröffentlichungen höchster Qualität, zu Forschungsergebnissen mit hoher gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wirkung sowie zur Kommerzialisierung und Anwendung innovativer Technologien und Ideen und der ERC hat signifikant dazu beigetragen, die Attraktivität Europas für die weltbesten Wissenschaftler zu erhöhen. Insbesondere strebt der ERC eine messbare Verbesserung des Anteils der EU an den 1 % der Veröffentlichungen mit der höchsten Zitationsrate an. Ferner verfolgt er das Ziel, die Zahl der von ihm geförderten exzellenten Forscher von außerhalb Europas zu erhöhen, einschließlich einer Erhöhung des Anteils an hervorragenden Forscherinnen, und speziell die institutionelle Praxis und die nationale Politik zur Unterstützung von Spitzenforschern zu verbessern. Der ERC wird Erfahrungen und bewährte Verfahren mit den regionalen und nationalen Forschungsfördereinrichtungen teilen, um zur Unterstützung von Spitzenforschern beizutragen. Außerdem wird der ERC die Sichtbarkeit seiner Programme weiter erhöhen, um herausragende Forscher anzuziehen.

Der Wissenschaftliche Rat des ERC wird die Tätigkeit des ERC ständig überwachen und Überlegungen anstellen, welche Finanzhilfemodelle am besten geeignet sind, die Ziele des ERC zu verwirklichen, die Kriterien Klarheit, Stabilität und Einfachheit für die Antragstellung, Durchführung und Verwaltung zu erfüllen und gegebenenfalls neu auftretenden Erfordernissen Rechnung zu tragen. Er wird sich bemühen, das im Weltmaßstab erstklassige Gutachtersystem des ERC fortzuführen und weiter zu verfeinern, das sich auf eine transparente, faire und unparteiische Bearbeitung der Vorschläge stützt, wodurch bahnbrechende wissenschaftliche Exzellenz und Talente erkannt werden können, ohne dass Geschlecht, Nationalität oder Alter des Forschers eine Rolle spielten. Schließlich wird der ERC auch in Zukunft eigene Strategiestudien zur Ausarbeitung und Unterstützung seiner Tätigkeiten durchführen, enge Kontakte mit der wissenschaftlichen Gemeinschaft und anderen Akteuren pflegen und darauf achten, dass seine Tätigkeiten Forschung auf anderen Ebenen ergänzen.

Der Wissenschaftliche Rat des ERC wird die Tätigkeit und die Bewertungsverfahren des ERC ständig überwachen und Überlegungen anstellen, welche Finanzhilfemodelle am besten geeignet sind, die Ziele des ERC zu verwirklichen, die Kriterien Effektivität, Klarheit, Stabilität und Einfachheit für die Antragstellung, Durchführung und Verwaltung zu erfüllen und gegebenenfalls neu auftretenden Erfordernissen Rechnung zu tragen. Er wird sich bemühen, das im Weltmaßstab erstklassige Gutachtersystem des ERC fortzuführen und weiter zu verfeinern, das eine transparente, faire und unparteiische Bearbeitung der Vorschläge sicherstellt, wodurch bahnbrechende wissenschaftliche Exzellenz, bahnbrechende Ideen und Talente erkannt werden können, ohne dass Geschlecht, Nationalität, Herkunftsinstitut oder Alter des Forschers eine Rolle spielten. Der ERC wird auch in Zukunft eigene Strategiestudien zur Ausarbeitung und Unterstützung seiner Tätigkeiten durchführen, enge Kontakte mit der wissenschaftlichen Gemeinschaft und anderen Akteuren pflegen und darauf achten, dass seine Tätigkeiten Forschung auf anderen Ebenen ergänzen, indem er Überschneidungen mit anderen Forschungstätigkeiten vermeidet.

 

Der ERC wird für Transparenz bei der Berichterstattung über seine Tätigkeiten und Ergebnisse an die Wissenschaftsgemeinschaft und die Öffentlichkeit sorgen und aktualisierte Daten über die geförderten Projekte vorhalten.

Änderungsantrag  118

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 2 – Überschrift – Punkt 2.1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2. Künftige und neu entstehende Technologien (Future and Emerging Technologies „FET“)

2. Künftige und neu entstehende Wissenschaftsbereiche und Technologien (Future and Emerging Sciences and Technologies „FEST“)

Einzelziel ist die Förderung grundlegend neuer Technologien durch eine wissenschaftlich fundierte Sondierung neuartiger und hochriskanter Ideen. Durch eine flexible Unterstützung zielgerichteter und interdisziplinärer kooperativer Forschung in unterschiedlichen Größenordnungen und durch eine innovative Forschungspraxis sollen Chancen von langfristigem Nutzen für Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft ermittelt und verwirklicht werden.

Einzelziel ist die Förderung von Pionierforschung - darunter von grundlegend neuen Technologien und hochriskanten Ideen -, die das Potenzial hat, in Europa im Bereich Wissenschaft und Technologien neue Disziplinen zu schaffen. Durch eine flexible Unterstützung zielgerichteter und interdisziplinärer kooperativer Forschung in unterschiedlichen Größenordnungen und durch eine innovative Forschungspraxis sollen Chancen von langfristigem Nutzen für Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft ermittelt und verwirklicht werden. Hierzu müssen die Plattformen für eine intelligente Spezialisierung einen wichtigen Beitrag leisten, besonders zum Aufbau und zur Vernetzung, zum Informationsaustausch, zur Bildung von Partnerschaften und zur Förderung der Forschungs- und Innovationspolitik.

 

FEST werden Exzellenz durch Kooperationsprojekte mit dem Schwerpunkt Pionierforschung im Bereich „künftige und neu entstehende Wissenschaft und Technologien“ fördern. FEST werden das gesamte Gebiet der kooperativen Pionierforschung, von der Grundlagenforschung bis hin zu technologischen Neuentwicklungen, abdecken und bereits in frühen Forschungsstadien länderübergreifende Zusammenarbeit fördern. Auf diese Weise werden sie für die EU einen Mehrwert schaffen, was die moderne Pionierforschung angeht, und zum Aufbau einer gemeinsamen kritischen Masse in der Spitzenforschung in ganz Europa beitragen.

Das Einzelziel „Künftige und neu entstehende Technologien“ dient der Förderung von Forschungsarbeiten, die über das Bekannte, Anerkannte oder weithin Angewandte hinausgehen und unterstützt visionäres Denken in neuen Bahnen, um vielversprechende Wege für leistungsstarke neue Technologien zu öffnen, von denen einige sich zu führenden Technologien und geistigen Paradigmen für die nächsten Jahrzehnte entwickeln könnten. Im Rahmen dieses Einzelziels werden über sämtliche Bereiche hinweg Bemühungen zur Verfolgung kleinmaßstäblicher Forschungsmöglichkeiten sowie neu entstehender Themen und großer wissenschaftlicher und technologischer Herausforderungen unterstützt, die eine programmatische Zusammenarbeit und einen Programmverbund in Europa oder darüber hinaus erfordern. Dieses Konzept basiert auf Exzellenz, umfasst aber auch die Sondierung vorwettbewerblicher Ideen für die künftige Gestaltung von Technologie, damit die Gesellschaft von den auf europäischer Ebene notwendigen multidisziplinären Forschungskooperationen profitieren kann, die auf europäischer Ebene entstehen müssen, indem wissenschaftliche Forschung mit Forschung verknüpft wird, die sich an gesellschaftlichen Herausforderungen oder an der industriellen Wettbewerbsfähigkeit orientiert.

Das Einzelziel „Künftige und neu entstehende Wissenschaftsbereiche und Technologien“ dient der Förderung von Forschungsarbeiten, die über das Bekannte, Anerkannte oder weithin Angewandte hinausgehen und unterstützt visionäres Denken in neuen Bahnen, um vielversprechende Wege für leistungsstarke neue Technologien zu öffnen, von denen einige sich zu führenden Technologien und geistigen Paradigmen für die nächsten Jahrzehnte entwickeln könnten. Im Rahmen dieses Einzelziels werden über sämtliche Bereiche hinweg Bemühungen zur Verfolgung kleinmaßstäblicher Forschungsmöglichkeiten sowie neu entstehender Themen und großer wissenschaftlicher und technologischer Herausforderungen unterstützt, die eine programmatische Zusammenarbeit und einen Programmverbund in Europa oder darüber hinaus erfordern. Dieses Konzept basiert auf Exzellenz, umfasst aber auch die Sondierung vorwettbewerblicher Ideen für die künftige Gestaltung von Technologie, damit die Gesellschaft von den auf europäischer Ebene notwendigen multidisziplinären Forschungskooperationen profitieren kann, die auf europäischer Ebene entstehen müssen, indem wissenschaftliche Forschung mit Forschung verknüpft wird, die sich an gesellschaftlichen Herausforderungen oder an der industriellen Wettbewerbsfähigkeit orientiert.

Änderungsantrag  119

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 2 – Punkt 2.2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Bahnbrechende Erkenntnisse, die einen Wandel bewirken, sind zunehmend das Ergebnis intensiver Zusammenarbeit wissenschaftlicher und technologischer Disziplinen (etwa Information und Kommunikation, Biologie, Chemie, Geografie, Werkstoffwissenschaften, neurologische und kognitive Wissenschaften, Sozial- und Wirtschaftswissenschaften) mit den Geisteswissenschaften. Dies erfordert nicht nur Exzellenz in Wissenschaft und Technologie, sondern auch neue Herangehensweisen und Interaktionen zwischen einer großen Bandbreite von in der Forschung tätigen Akteuren.

Bahnbrechende Erkenntnisse, die einen Wandel bewirken, sind zunehmend das Ergebnis intensiver Zusammenarbeit wissenschaftlicher und technologischer Disziplinen (etwa Information und Kommunikation, Biologie, Biotechnologie und Robotik, Chemie, Physik, Mathematik, Medizinmodellierung, Geografie, Werkstoffwissenschaften, neurologische und kognitive Wissenschaften, Sozial- und Wirtschaftswissenschaften) mit den Geisteswissenschaften. Dies erfordert nicht nur Exzellenz in Wissenschaft und Technologie, sondern auch neue Herangehensweisen und Interaktionen zwischen einer großen Bandbreite von in der Forschung tätigen Akteuren.

Während einige Ideen in kleinem Maßstab entwickelt werden können, können andere so anspruchsvoll sein, dass sie eine große gemeinsame Anstrengung über einen sehr langen Zeitraum erfordern. Weltweit haben große Volkswirtschaften dies erkannt. Daher hat sich auch der globale Wettbewerb, die an wissenschaftlichen Grenzen neu entstehenden technologischen Chancen zu erkennen und aufzugreifen und für Innovation und Gesellschaft nutzbar zu machen, verschärft. Um Wirkung zu zeigen, müssen diese Arten von Tätigkeiten schnell und in großem Maßstab ergriffen und hierzu auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene programmübergreifend und auf gemeinsame Ziele ausgerichtet abgestimmt werden, damit eine kritische Masse entsteht, Synergien hervorgerufen und optimale Hebeleffekte erzeugt werden.

Während einige Ideen in kleinem Maßstab entwickelt werden können, können andere so anspruchsvoll sein, dass sie eine große gemeinsame Anstrengung über einen sehr langen Zeitraum erfordern. Weltweit haben große Volkswirtschaften dies erkannt. Daher hat sich auch der globale Wettbewerb, die an wissenschaftlichen Grenzen neu entstehenden technologischen Chancen zu erkennen und aufzugreifen und für Innovation und Gesellschaft nutzbar zu machen, verschärft. Um Wirkung zu zeigen, müssen diese Arten von Tätigkeiten unter sachverständiger Leitung, schnell und in großem Maßstab ergriffen und hierzu auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene programmübergreifend und auf gemeinsame Ziele ausgerichtet abgestimmt werden, damit eine kritische Masse entsteht, Synergien hervorgerufen und optimale Hebeleffekte erzeugt werden.

Das Programm „Künftige und neu entstehende Technologien“ bezieht sich auf das gesamte Spektrum der aus wissenschaftlichen Anstößen entstehenden Innovationen: von Bottom-up, kleinmaßstäblichen Sondierungen im Frühstadium erster und noch unausgereifter Ideen bis zum Aufbau neuer Forschungs- und Innovationsgemeinschaften, die sich mit neu entstehenden, transformativen Forschungsbereichen befassen und großen, gemeinsamen Forschungsinitiativen im Umfeld einer Forschungsagenda, mit der ehrgeizige und visionäre Ziele verfolgt werden. Diese drei Ebenen stehen zwar jeweils für sich, ergänzen sich jedoch und bilden Synergien. So können kleinmaßstäbliche Sondierungen ergeben, dass neue Themen entwickelt werden müssen, die zu einer großmaßstäblichen Maßnahme führen, die einem Fahrplan folgt. Sie beziehen eine große Bandbreite von Forschungsakteuren mit ein, etwa Nachwuchswissenschaftler, forschungsintensive KMU, interessierte Kreise (Zivilgesellschaft, politische Entscheidungsträger, Wirtschaft und öffentliche Forschung), die um die jeweiligen Forschungsagenden ein Cluster bilden, das Form annimmt, reift und sich diversifiziert.

Das Programm „Künftige und neu entstehende Wissenschaftsbereiche und Technologien“ bezieht sich auf das gesamte Spektrum der aus wissenschaftlichen Anstößen entstehenden Innovationen: von Bottom-up, kleinmaßstäblichen Sondierungen im Frühstadium erster und noch unausgereifter Ideen bis zum Aufbau neuer Forschungs- und Innovationsgemeinschaften, die sich mit neu entstehenden, transformativen Forschungsbereichen befassen und großen, gemeinsamen Forschungsinitiativen im Umfeld einer Forschungsagenda, mit der ehrgeizige und visionäre Ziele verfolgt werden. Diese drei Ebenen stehen zwar jeweils für sich, ergänzen sich jedoch und bilden Synergien. So können kleinmaßstäbliche Sondierungen ergeben, dass neue Themen entwickelt werden müssen, die zu einer großmaßstäblichen Maßnahme führen, die einem Fahrplan folgt. Sie beziehen eine große Bandbreite von Forschungsakteuren mit ein, etwa Nachwuchswissenschaftler, forschungsintensive KMU, interessierte Kreise (Zivilgesellschaft, politische Entscheidungsträger, Wirtschaft und öffentliche Forschung), die um die sich entwickelnden Forschungsagenden ein Cluster bilden, das Form annimmt, reift und sich diversifiziert.

Änderungsantrag  120

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 2 – Punkt 2.3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

Das Programm „Künftige und neu entstehende Technologien“ ist zwar visionär, transformativ und unkonventionell, doch die Logik der entsprechenden Tätigkeiten reicht von vollständig offenen bis hin zu unterschiedlich strukturierten Themen, Gemeinschaften und Finanzierungen.

Das Programm „Künftige und neu entstehende Wissenschaftsbereiche und Technologien“ ist zwar visionär, transformativ und unkonventionell, doch die Logik der entsprechenden Tätigkeiten reicht von vollständig offenen bis hin zu unterschiedlich strukturierten Themen, Gemeinschaften und Finanzierungen.

Die Tätigkeiten geben den unterschiedlichen Maßnahmenkonzepten, abhängig von deren Größe, eine klarere Form, um Chancen von langfristigem Nutzen für Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft zu sondieren und zu verwirklichen:

 

(a) Durch die Förderung neuartiger Ideen („FET-offener Bereich“) werden wissenschaftlich-technologische Forschungsarbeiten, die neue Wege für grundlegend neue Technologien der Zukunft sondieren, dabei geltende Paradigmen in Frage stellen und in unbekannte Bereiche vorstoßen, in einem sehr frühen Stadium unterstützt. Ein für unterschiedlichste Forschungsideen offenes „Bottom-up“-Auswahlverfahren wird für eine große Vielfalt bei den ausgewählten Projekten sorgen. Entscheidend dabei ist, vielversprechende neue Bereiche, Entwicklungen und Trends frühzeitig zu erkennen und neue hochkompetente Akteure aus Forschung und Innovation hierfür zu gewinnen.

(a) Durch die Förderung neuartiger Ideen („FEST-offener Bereich“) werden wissenschaftlich-technologische Forschungsarbeiten, die neue Wege für grundlegend neue Technologien der Zukunft sondieren, dabei geltende Paradigmen in Frage stellen und in unbekannte Bereiche vorstoßen, in einem sehr frühen Stadium unterstützt. Ein für unterschiedlichste Forschungsideen offenes „Bottom-up“-Auswahlverfahren wird für eine große Vielfalt bei den ausgewählten Projekten sorgen. Entscheidend dabei ist, vielversprechende neue Bereiche, Entwicklungen und Trends frühzeitig zu erkennen und neue hochkompetente Akteure aus Forschung und Innovation hierfür zu gewinnen.

(b) Durch die Förderung neu entstehender Themen und Gemeinschaften („FET-proaktiver Bereich“) werden vielversprechende Themen der Sondierungsforschung erschlossen, die eine kritische Masse zusammenhängender Projekte generieren können, welche zusammengenommen eine breite Palette facettenreicher Themen darstellen und zum Aufbau eines europäischen Wissenspools beitragen.

(b) Durch die Förderung neu entstehender Themen und Gemeinschaften („FEST-proaktiver Bereich“) in enger Verbindung mit gesellschaftlichen Herausforderungen und industriell-technologischen Dimensionen werden vielversprechende Themen der Sondierungsforschung erschlossen, die eine kritische Masse zusammenhängender Projekte generieren können, welche zusammengenommen eine breite Palette facettenreicher Themen darstellen und zum Aufbau eines europäischen Wissenspools beitragen.

(c) Mit der Verfolgung großer interdisziplinärer wissenschaftlich-technologischer Herausforderungen („FET-Leitinitiativen“) werden ehrgeizige großmaßstäbliche, von der Wissenschaft angeregte Forschungstätigkeiten gefördert, mit denen ein wissenschaftlicher Durchbruch angestrebt wird. Diese Tätigkeiten werden von der Angleichung der europäischen und nationalen Agenden profitieren. Der wissenschaftliche Fortschritt dürfte in unterschiedlichsten Bereichen eine solide und breite Grundlage für künftige technologische Innovationen und deren wirtschaftliche Anwendung schaffen und der Gesellschaft neuartige Möglichkeiten eröffnen.

(c) Mit der Verfolgung großer interdisziplinärer wissenschaftlich-technologischer Herausforderungen („FEST-Leitinitiativen“) werden ehrgeizige großmaßstäbliche, von der Wissenschaft angeregte Forschungstätigkeiten gefördert, mit denen ein wissenschaftlicher und technologischer Durchbruch angestrebt wird. Diese Tätigkeiten werden von der Angleichung der europäischen, nationalen und regionalen Agenden profitieren. Der wissenschaftliche Fortschritt dürfte in unterschiedlichsten Bereichen eine solide und breite Grundlage für künftige technologische Innovationen und deren wirtschaftliche Anwendung schaffen und der Gesellschaft neuartige Möglichkeiten eröffnen.

Für jede Tätigkeit wird die richtige Mischung aus Offenheit und in unterschiedlichem Maß strukturierten Themen, Gemeinschaften und Finanzierungen gesondert festgelegt, um die angestrebten Ziele in optimaler Weise zu erreichen.

 

 

Über die Hälfte der FEST-Mittel wird für gemeinschaftliche Bottom-up-Pionierforschung in allen Bereichen bestimmt sein.

 

Die Bewertung sämtlicher FEST-Projekte wird ausschließlich nach strengen Kriterien wissenschaftlicher und technologischer Exzellenz erfolgen.

Änderungsantrag  121

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 3 – Überschrift – Punkt 3.1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3. Marie-Curie-Maßnahmen

3. Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen

3.1. Einzelziel

3.1. Einzelziel

Ziel ist es dafür zu sorgen, dass Europas intellektuelles Kapital optimal entwickelt und dynamisch eingesetzt wird, damit es neue Fähigkeiten und Innovationen hervorbringt und sein Potenzial branchen- und regionenübergreifend voll entfaltet.

Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass Europas Humanressourcen in Forschung und Innovation optimal entwickelt und dynamisch eingesetzt werden, damit sie neue Fähigkeiten entwickeln und vermitteln und neues Wissen und Innovationen hervorbringen und ihr Potenzial branchen- und regionenübergreifend voll entfalten.

Gut ausgebildete und kreative Forscher sind der unentbehrliche Rohstoff für Spitzenleistungen in der Wissenschaft und ein Höchstmaß an Produktivität in der forschungsgestützten Innovation.

Gut ausgebildete und kreative Forscher sind der unentbehrliche Rohstoff für Spitzenleistungen in der Wissenschaft und ein Höchstmaß an Produktivität in der forschungsgestützten Innovation.

Auch wenn Europa über viele Fachkräfte unterschiedlichster Ausrichtung in Forschung und Innovation verfügt, gilt es, dieses Reservoir ständig wieder aufzufüllen, zu verbessern und an den schnell wechselnden Bedarf des Arbeitsmarkts anzupassen. Heute sind nur 46 % dieser Fachkräfte in Unternehmen tätig, ein deutlich niedrigerer Anteil als bei Europas größten Wirtschaftskonkurrenten, wie beispielsweise China (69 %), Japan (73 %) und den USA (80 %). Außerdem führt der demografische Faktor dazu, dass eine unverhältnismäßig hohe Zahl von Forschern in den nächsten Jahren das Pensionsalter erreichen wird. Diese Tatsache und der mit der zunehmenden Forschungsintensität der europäischen Wirtschaft wachsende Bedarf an einer deutlich höheren Zahl von hochqualifizierten Arbeitsplätzen in der Forschung stellt in den nächsten Jahren eine der größten Herausforderungen für Bildung, Forschung und Innovation in Europa dar.

Auch wenn Europa über viele Fachkräfte unterschiedlichster Ausrichtung in Forschung und Innovation verfügt, gilt es, dieses Reservoir ständig wieder aufzufüllen, zu verbessern und an den schnell wechselnden Bedarf des Arbeitsmarkts anzupassen. Heute sind nur 46 % dieser Fachkräfte in Unternehmen tätig, ein deutlich niedrigerer Anteil als bei Europas größten Wirtschaftskonkurrenten, wie beispielsweise China (69 %), Japan (73 %) und den USA (80 %). Außerdem führt der demografische Faktor dazu, dass eine unverhältnismäßig hohe Zahl von Forschern in den nächsten Jahren das Pensionsalter erreichen wird. Diese Tatsache und der mit der zunehmenden Forschungsintensität der europäischen Wirtschaft wachsende Bedarf an einer deutlich höheren Zahl von hochqualifizierten Arbeitsplätzen in der Forschung stellt in den nächsten Jahren eine der größten Herausforderungen für Bildung, Forschung und Innovation in Europa dar.

Notwendig ist eine Reform, die in den ersten Phasen der Laufbahn eines Forschers während der Promotion oder einer vergleichbaren Weiterbildung nach dem Hochschulabschluss ansetzt. Europa muss moderne, innovative Ausbildungssysteme entwickeln, die mit dem starken Wettbewerb und den zunehmend interdisziplinären Anforderungen in Forschung und Innovation Schritt halten können. Um Forscher mit den innovativen, auf dem Arbeitsmarkt von morgen verlangten Fähigkeiten auszustatten, bedarf es des starken Engagements der Unternehmen, auch der KMU, sowie anderer sozioökonomischer Akteure. Zudem muss die Mobilität dieser Forscher erhöht werden, die derzeit auf einem zu niedrigen Niveau verharrt: Statt der bis 2030 angestrebten 20 % wurden 2008 nur 7 % der europäischen Doktoranden in einem anderen Mitgliedstaat ausgebildet.

Notwendig ist eine Reform, die in den ersten Phasen der Laufbahn eines Forschers während der Promotion oder einer vergleichbaren Weiterbildung nach dem Hochschulabschluss ansetzt. Besonderes Augenmerk muss auf Mentoring-Programme gelegt werden, mit denen die Weitergabe von Kenntnissen, Erfahrungen und Kontakten gefördert wird. Europa muss moderne, innovative Ausbildungssysteme entwickeln, die mit dem starken Wettbewerb und den zunehmend interdisziplinären Anforderungen in Forschung und Innovation Schritt halten können. Um Forscher mit den innovativen, auf dem Arbeitsmarkt von morgen verlangten unternehmerischen Querschnittsfähigkeiten auszustatten und sie zum Nachdenken über eine Laufbahn in der Wirtschaft oder in den innovativsten Unternehmen anzuregen, bedarf es des starken Engagements der Unternehmen, auch der KMU, sowie anderer sozioökonomischer Akteure. Zudem muss die Mobilität dieser Forscher erhöht werden, die derzeit auf einem zu niedrigen Niveau verharrt: Statt der bis 2030 angestrebten 20 % wurden 2008 nur 7 % der europäischen Doktoranden in einem anderen Mitgliedstaat ausgebildet.

 

Eine Steigerung der Mobilität von Forschern und eine Stärkung der Ressourcen der Institutionen, die Forscher aus anderen Mitgliedstaaten anziehen, werden die Verbreitung von Exzellenzzentren in der gesamten Union fördern.

Die Reform muss in allen Phasen der Forscherlaufbahn fortgesetzt werden. Entscheidend ist, die Mobilität der Forscher auf allen Ebenen, auch in der Mitte ihrer Laufbahn, zu erhöhen und zwar nicht nur zwischen Ländern, sondern auch zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor. Die Mobilität ist ein starker Anreiz für das Lernen und die Entwicklung neuer Fähigkeiten und ein Schlüsselfaktor für die länderübergreifende Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, Forschungszentren und Unternehmen. Der Faktor Mensch ist das Rückgrat einer tragfähigen Zusammenarbeit – ein wichtiger Antrieb für ein innovatives und kreatives Europa, das in der Lage ist, sich den gesellschaftlichen Herausforderungen zu stellen – und eine wesentliche Voraussetzung zur Überwindung der Fragmentierung durch einzelstaatliche Strategien. Die Zusammenarbeit und die Weitergabe von Wissen im Rahmen der Mobilität des Einzelnen in jeder Phase seiner Laufbahn und im Rahmen des Austauschs von hochqualifiziertem Forschungs- und Innovationspersonal sind wesentliche Voraussetzungen, damit Europa wieder zurück auf einen tragfähigen Wachstumspfad kommt und die gesellschaftlichen Herausforderungen bewältigen kann.

Die Reform muss in allen Phasen der Forscherlaufbahn fortgesetzt werden. Entscheidend ist, die Mobilität der Forscher auf allen Ebenen, auch in der Mitte ihrer Laufbahn, zu erhöhen und zwar nicht nur zwischen Ländern, sondern auch zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor. Die Mobilität ist ein starker Anreiz für das Lernen und die Entwicklung neuer Fähigkeiten und ein Schlüsselfaktor für die länderübergreifende Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, Forschungszentren und Unternehmen. Der Faktor Mensch ist das Rückgrat einer tragfähigen Zusammenarbeit – ein wichtiger Antrieb für ein innovatives und kreatives Europa, das in der Lage ist, sich den gesellschaftlichen Herausforderungen zu stellen – und eine wesentliche Voraussetzung zur Überwindung der Fragmentierung durch einzelstaatliche Strategien. Der Zugang zu Forschungsergebnissen sowie die Zusammenarbeit und die Weitergabe von Wissen im Rahmen der Mobilität des Einzelnen in jeder Phase seiner Laufbahn und im Rahmen des Austauschs von hochqualifiziertem Forschungs- und Innovationspersonal sind wesentliche Voraussetzungen, damit Europa interne Unterschiede bei den Forschungs- und Innovationskapazitäten ausgleichen, wieder zurück auf einen tragfähigen Wachstumspfad kommen und die gesellschaftlichen Herausforderungen bewältigen kann.

 

In diesem Zusammenhang sollte „Horizont 2020“ auch die Zusammenarbeit zwischen europäischen Forschern fördern, indem ein Forschungsgutscheinprogramm eingeführt wird, bei dem Forschungsgelder von den Forschern, die an Hochschulen in anderen Mitgliedstaaten wechseln, mitgenommen werden können, und indem ein Beitrag zu Exzellenzzentren, zu unabhängigen Hochschulen und zur Steigerung der Mobilität von Forschern geleistet wird.

 

Mobilitätsprogramme müssen für wirkliche Chancengleichheit für Frauen und Männer sorgen und gezielte Maßnahmen zur Beseitigung von Mobilitätshindernissen für Forscherinnen vorsehen.

Will Europa wieder zu seinen Wettbewerbern in Forschung und Innovation aufschließen, muss es mehr jungen Frauen und Männern Anreize bieten, eine Forscherlaufbahn einzuschlagen und höchst attraktive Möglichkeiten und Umfelder für Forschung und Innovation bieten. Für die größten Talente – nicht nur aus Europa – sollte Europa ein Arbeitsplatz erster Wahl sein. Geschlechtergleichbehandlung, hohe Qualität und zuverlässige Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen sowie Anerkennung sind entscheidende Faktoren, die in ganz Europa gleichermaßen gewährleistet sein müssen.

Will Europa wieder zu seinen Wettbewerbern in Forschung und Innovation aufschließen, muss es mehr jungen Frauen und Männern Anreize bieten, eine Forscherlaufbahn einzuschlagen und höchst attraktive Möglichkeiten und Umfelder für Forschung und Innovation bieten. Für die größten Talente – nicht nur aus Europa – sollte Europa ein Arbeitsplatz erster Wahl sein. Geschlechtergleichbehandlung, hohe Qualität und zuverlässige Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen sowie Anerkennung sind entscheidende Faktoren, die in ganz Europa gleichermaßen gewährleistet sein müssen.

Änderungsantrag  122

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 3 – Punkt 3.2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.2 Begründung und EU-Mehrwert

3.2 Begründung und EU-Mehrwert

Weder die EU-Förderung allein noch die einzelnen Mitgliedstaaten werden in der Lage sein, diese Herausforderung zu bewältigen. Auch wenn Mitgliedstaaten Reformen zur Verbesserung der Ausbildung an Hochschulen und zur Modernisierung ihrer Bildungssysteme durchgeführt haben, gibt es europaweit zwischen den einzelnen Ländern große Unterschiede bei den Fortschritten. Insgesamt ist die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor in Europa im Allgemeinen nach wie vor schwach. Das gleiche gilt für die Gleichstellung und die Bemühungen, Studierende und Forscher aus Ländern außerhalb des Europäischen Forschungsraums zu gewinnen. Derzeit stammen etwa 20 % der Doktoranden in der EU aus Drittländern, verglichen mit etwa 35 % in den USA. Um hier rasch eine Veränderung herbeizuführen, bedarf es eines strategischen Konzepts auf EU-Ebene, das über nationale Grenzen hinausreicht. Die EU-Förderung gibt entscheidende Anstöße für die unerlässlichen strukturellen Reformen.

Weder die EU-Förderung allein noch die einzelnen Mitgliedstaaten werden in der Lage sein, diese Herausforderung zu bewältigen. Auch wenn Mitgliedstaaten Reformen zur Verbesserung der Ausbildung an Hochschulen und zur Modernisierung ihrer Bildungssysteme durchgeführt haben, gibt es europaweit zwischen den einzelnen Ländern große Unterschiede bei den Fortschritten. Insgesamt ist die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor in Europa im Allgemeinen nach wie vor schwach. Das gleiche gilt für die Gleichstellung und die Bemühungen, Studierende und Forscher aus Ländern außerhalb des Europäischen Forschungsraums zu gewinnen. Derzeit stammen etwa 20 % der Doktoranden in der EU aus Drittländern, verglichen mit etwa 35 % in den USA. Um hier rasch eine Veränderung herbeizuführen, bedarf es eines strategischen Konzepts auf EU-Ebene, das über nationale Grenzen hinausreicht. Die EU-Förderung gibt entscheidende Anstöße für die unerlässlichen strukturellen Reformen.

Mit den europäischen Marie-Curie-Maßnahmen wurden beachtliche Fortschritte bei der transnationalen und intersektoralen Mobilität sowie bei der Öffnung von Forscherlaufbahnen auf europäischer und internationaler Ebene erzielt – mit hervorragenden Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen entsprechend der Europäischen Charta und des Codes für Forscher. Die Mitgliedstaaten verfügen in Hinblick auf Maßstab, Umfang, Förderung, internationalen Charakter sowie Generierung und Weitergabe von Wissen über nichts Vergleichbares. Die Marie-Curie-Maßnahmen haben die Ressourcen der international für Wissenschaftler attraktiven Einrichtungen gestärkt und so die Verbreitung von Exzellenzzentren in der gesamten EU gefördert. Durch Verbreitung ihrer bewährten Verfahren auf nationaler Ebene sind sie beispielgebend und haben einen deutlich strukturierenden Effekt. Mit Hilfe ihres „Bottom-up“-Konzepts ermöglichten es die Marie-Curie-Maßnahmen der überwiegenden Mehrheit dieser Einrichtungen eine neue Generation von Forschern aus- und weiterzubilden, die damit in der Lage ist, die gesellschaftlichen Herausforderungen anzugehen.

Mit den europäischen Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen wurden beachtliche Fortschritte bei der transnationalen und intersektoralen Mobilität sowie bei der Öffnung von Forscherlaufbahnen auf europäischer und internationaler Ebene erzielt – mit hervorragenden Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen entsprechend der Europäischen Charta und des Codes für Forscher. Die Mitgliedstaaten verfügen in Hinblick auf Maßstab, Umfang, Förderung, internationalen Charakter sowie Generierung und Weitergabe von Wissen über nichts Vergleichbares. Die Marie-Curie-Maßnahmen haben die Ressourcen der international für Wissenschaftler attraktiven Einrichtungen gestärkt und so die Verbreitung von Exzellenzzentren in der gesamten EU gefördert. Durch Verbreitung ihrer bewährten Verfahren auf nationaler Ebene sind sie beispielgebend und haben einen deutlich strukturierenden Effekt. Mit Hilfe ihres „Bottom-up“-Konzepts ermöglichten es die Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen der überwiegenden Mehrheit dieser Einrichtungen eine neue Generation von Forschern aus- und weiterzubilden, die damit in der Lage ist, die gesellschaftlichen Herausforderungen anzugehen.

Die Weiterentwicklung der Marie-Curie-Maßnahmen wird einen deutlichen Beitrag zum Ausbau des Europäischen Forschungsraums leisten. Mit ihrer europaweiten, auf Wettbewerb basierenden Förderstruktur werden die Marie-Curie-Maßnahmen Anregungen für neue, kreative und innovative Ausbildungswege – wie beispielsweise Doktorate in der Industrie – geben, in die Akteure des Bildungs-, Forschungs- und Innovationsbereichs einbezogen sind, die weltweit im Wettbewerb um eine Reputation der Exzellenz stehen. Durch die Bereitstellung von EU-Fördermitteln für die besten Forschungs- und Ausbildungsprogramme, die sich an den Grundsätzen für die innovative Doktorandenausbildung in Europa orientieren, wird auch eine größere Verbreitung und Realisierung einer besser strukturierten Doktorandenausbildung unterstützt.

Die Weiterentwicklung der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen wird einen deutlichen Beitrag zum Ausbau des Europäischen Forschungsraums leisten. Mit ihrer europaweiten, auf Wettbewerb basierenden Förderstruktur werden die Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen Anregungen für neue, kreative und innovative Ausbildungswege – wie beispielsweise kombinierte oder mehrfache Doktorate, Doktorate in der Industrie – geben, in die Akteure des Bildungs-, Forschungs- und Innovationsbereichs einbezogen sind, die weltweit im Wettbewerb um eine Reputation der Exzellenz stehen. Durch die Bereitstellung von EU-Fördermitteln für die besten Forschungs- und Ausbildungsprogramme, die sich an den Grundsätzen für die innovative Doktorandenausbildung in Europa orientieren, wird auch eine größere Verbreitung und Realisierung einer besser strukturierten Doktorandenausbildung unterstützt.

Marie-Curie-Stipendien werden auch auf erfahrene Forscher und Ingenieure ausgeweitet, die vorübergehend von öffentlichen Einrichtungen in den Privatsektor und umgekehrt wechseln, wodurch Hochschulen, Forschungszentren und Unternehmen in ihren Bemühungen unterstützt werden, europaweit und international zusammenzuarbeiten. Durch ihr bewährtes, transparentes und faires Bewertungssystem lassen sich mit den Marie-Curie-Maßnahmen hervorragende Talente in Forschung und Innovation im Rahmen eines internationalen Wettbewerbs ermitteln, was Prestige verleiht und damit Forscher motiviert, ihre Laufbahn in Europa fortzusetzen.

Marie-Skłodowska-Curie-Stipendien werden auch auf junge und erfahrene Forscher sowie Ingenieure ausgeweitet, die vorübergehend von öffentlichen Einrichtungen in den Privatsektor und umgekehrt wechseln, wodurch Hochschulen, Forschungszentren und Unternehmen in ihren Bemühungen unterstützt werden, europaweit und international zusammenzuarbeiten. Durch ihr bewährtes, transparentes und faires Bewertungssystem lassen sich mit den Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen hervorragende Talente in Forschung und Innovation im Rahmen eines internationalen Wettbewerbs ermitteln, was Prestige verleiht und damit Forscher motiviert, ihre Laufbahn in Europa fortzusetzen.

Die gesellschaftlichen Herausforderungen, mit denen sich hochqualifizierte Wissenschaftler aus Forschung und Innovation befassen, sind nicht auf Europa begrenzt. Es geht um enorm vielschichtige und gigantische Herausforderungen, die sich international stellen. Die europa- und weltweit besten Forscher müssen länder-, sektor- und disziplinenübergreifend zusammenarbeiten. Hierbei werden die Marie-Curie-Maßnahmen eine entscheidende Rolle spielen, indem sie den Austausch von Personal und damit kooperatives Denken unterstützen, denn gerade die internationale und intersektorale Weitergabe von Wissen ist für eine offene Innovation unerlässlich.

Die gesellschaftlichen Herausforderungen, mit denen sich hochqualifizierte Wissenschaftler aus Forschung und Innovation befassen, sind nicht auf Europa begrenzt. Es geht um enorm vielschichtige und gigantische Herausforderungen, die sich international stellen. Die europa- und weltweit besten Forscher müssen länder-, sektor- und disziplinenübergreifend zusammenarbeiten. Hierbei werden die Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen eine entscheidende Rolle spielen, indem sie den Austausch von Personal und damit kooperatives Denken unterstützen, denn gerade die internationale und intersektorale Weitergabe von Wissen ist für eine offene Innovation unerlässlich.

Die Ausweitung der Kofinanzierungsmechanismen der Marie-Curie-Maßnahmen ist eine wesentliche Voraussetzung, damit Europa seinen Pool von Talenten vergrößern kann. Die an Zahlen und Strukturen ablesbaren Auswirkungen der EU-Maßnahmen werden noch durch die Mobilisierung regionaler, nationaler, internationaler und privater Fördermittel verstärkt, mit der neue Programme geschaffen und bestehende Programme für eine internationale und intersektorale Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung geöffnet werden. Ein derartiger Mechanismus wird die Forschungs- und Bildungsanstrengungen auf nationaler Ebene besser mit denen auf EU-Ebene verzahnen.

Die Ausweitung der Kofinanzierungsmechanismen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen ist eine wesentliche Voraussetzung, damit Europa seinen Pool von Talenten vergrößern kann. Die an Zahlen und Strukturen ablesbaren Auswirkungen der EU-Maßnahmen werden noch durch die Mobilisierung regionaler, nationaler, internationaler und öffentlicher und privater Fördermittel verstärkt, mit der neue Programme mit ähnlichen und ergänzenden Zielsetzungen geschaffen und bestehende Programme für eine internationale und intersektorale Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung geöffnet werden. Ein derartiger Mechanismus wird die Forschungs- und Bildungsanstrengungen auf nationaler Ebene besser mit denen auf EU-Ebene verzahnen.

Alle in diesem Bereich durchgeführten Tätigkeiten werden dazu beitragen, ein gänzlich neues Denken in Europa zu etablieren, das eine entscheidende Voraussetzung für Kreativität und Innovation ist. Die Marie-Curie-Förderung wird die Bündelung von Ressourcen in Europa stärken und damit eine bessere Koordinierung und Governance bei Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung von Forschern herbeiführen. Die Tätigkeiten werden nicht nur zur Erreichung der Ziele, die in den Leitinitiativen der Innovationsunion „Jugend in Bewegung“ und „Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten“ dargelegt wurden, beitragen, sondern auch entscheidend zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums.

Alle in diesem Bereich durchgeführten Tätigkeiten werden dazu beitragen, ein gänzlich neues Denken in Europa zu etablieren, das eine entscheidende Voraussetzung für Kreativität und Innovation ist. Die Marie-Skłodowska-Curie-Förderung wird die Bündelung von Ressourcen in Europa stärken und damit eine bessere Koordinierung und Governance bei Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung von Forschern herbeiführen. Die Tätigkeiten werden nicht nur zur Erreichung der Ziele, die in den Leitinitiativen der Innovationsunion „Jugend in Bewegung“ und „Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten“ dargelegt wurden, beitragen, sondern auch entscheidend zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums.

Änderungsantrag  123

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 3 – Punkt 3.3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3.3. Grundzüge der Tätigkeiten

3.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Förderung neuer Fähigkeiten durch eine exzellente Erstausbildung von Forschern

(a) Förderung neuer Fähigkeiten durch eine exzellente Erstausbildung von Forschern

Ziel ist die Ausbildung einer neuen Generation von kreativen und innovativen Forschern, die in der Lage sind, Wissen und Ideen in Produkte und Dienstleistungen zu verwandeln, die von Nutzen für die Wirtschaft und die Gesellschaft in der Union sind.

Ziel ist die Ausbildung einer neuen Generation von kreativen und innovativen Forschern, die in der Lage sind, Wissen und Ideen in Produkte und Dienstleistungen zu verwandeln, die von Nutzen für die Wirtschaft und die Gesellschaft in der Union sind.

Hierzu kommt es ganz entscheidend darauf an, Nachwuchsforschern nach Abschluss ihrer Hochschulausbildung exzellente und innovative Ausbildungsmöglichkeiten im Rahmen interdisziplinärer Projekte und Promotionsprogramme zu bieten, in die Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, darunter auch KMU, sowie andere sozioökonomische Gruppen aus unterschiedlichen Ländern eingebunden sind. Dies verbessert die Laufbahnperspektiven für graduierte Nachwuchsforscher im öffentlichen und privaten Sektor.

Hierzu kommt es ganz entscheidend darauf an, Nachwuchsforschern nach Abschluss ihrer Hochschulausbildung exzellente und innovative Ausbildungsmöglichkeiten im Rahmen von interdisziplinären Projekten, von Mentoring-Programmen für den Kenntnis- und Erfahrungstransfer zwischen Forschern und von Promotionsprogrammen zur Entwicklung ihres eigenen Forschungsplans zu bieten, in die Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, darunter auch KMU, sowie andere sozioökonomische Gruppen aus unterschiedlichen Ländern eingebunden sind. Dadurch wird zur Schaffung und Verbesserung von Laufbahnperspektiven für graduierte Nachwuchsforscher im öffentlichen und privaten Sektor beigetragen.

(b) Förderung von Exzellenz durch grenz- und sektorübergreifende Mobilität

(b) Förderung von Exzellenz durch grenz- und sektorübergreifende Mobilität

Ziel ist die Steigerung des kreativen und innovativen Potenzials erfahrener Forscher zu jedem Zeitpunkt ihrer Laufbahn durch grenz- und sektorübergreifende Mobilitätsmöglichkeiten.

Ziel ist die Steigerung des kreativen und innovativen Potenzials erfahrener Forscher zu jedem Zeitpunkt ihrer Laufbahn durch grenz- und sektorübergreifende Mobilitätsmöglichkeiten.

Hierzu kommt es vor allem darauf an, erfahrene Forscher zu ermuntern, ihre Fähigkeiten durch Mobilität zu erweitern und zu vertiefen, und zu diesem Zweck attraktive Laufbahnmöglichkeiten in Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, auch in KMU, sowie anderen sozioökonomischen Gruppen in Europa und darüber hinaus zu eröffnen. Unterstützt werden auch Möglichkeiten, die Forscherlaufbahn nach einer Unterbrechung wieder fortzusetzen.

Hierzu kommt es vor allem darauf an, erfahrene Forscher zu ermuntern, ihre Fähigkeiten durch Mobilität zu erweitern und zu vertiefen, und zu diesem Zweck attraktive Laufbahnmöglichkeiten in Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, auch in KMU, sowie anderen sozioökonomischen Gruppen in Europa und darüber hinaus zu eröffnen, indem ihnen Weiterbildungsmöglichkeiten in hochkarätigen Forschungseinrichtungen in Drittländern geboten werden, wonach sie wieder in Europa willkommen sind, sofern der Wunsch zur Rückkehr besteht. Unterstützt werden auch Möglichkeiten, die Forscherlaufbahn nach einer Unterbrechung wieder fortzusetzen. Um die Innovationsfähigkeit des privaten Sektors zu fördern, wird zudem auf sektorübergreifende Mobilität geachtet.

(c) Innovationsanreize durch die gegenseitige Bereicherung mit Wissen

(c) Innovationsanreize durch die gegenseitige Bereicherung mit Wissen

Ziel ist die Stärkung der internationalen grenz- und sektorübergreifenden Zusammenarbeit in Forschung und Innovation durch den Austausch von Forschungs- und Innovationspotenzial, um die globalen Herausforderungen besser bewältigen zu können.

Ziel ist die Stärkung der internationalen grenz- und sektorübergreifenden Zusammenarbeit in Forschung und Innovation durch den Austausch von Forschungs- und Innovationspotenzial, um die globalen Herausforderungen besser bewältigen zu können.

Hierzu kommt es auf den kurzfristigen Austausch von Forschungs- und Innovationspersonal im Rahmen einer Partnerschaft zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, KMU und anderen sozioökonomischen Gruppen innerhalb Europas und darüber hinaus an. Hierunter fällt auch die Förderung der Zusammenarbeit mit Drittländern.

Hierzu kommt es auf den Austausch von Forschungs- und Innovationspersonal im Rahmen einer Partnerschaft zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, KMU und anderen sozioökonomischen Gruppen innerhalb Europas und darüber hinaus an. Hierunter fällt auch die Förderung der Zusammenarbeit mit Drittländern.

(d) Steigerung der strukturellen Auswirkungen durch die Kofinanzierung von Tätigkeiten

(d) Steigerung der strukturellen Auswirkungen durch die Kofinanzierung von Tätigkeiten

Ziel ist es, zusätzliche Fördermittel zu mobilisieren und damit die an Zahlen und Strukturen ablesbaren Auswirkungen der Marie-Curie-Maßnahmen noch zu steigern und die Exzellenz in der Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung der Forscher auf nationaler Ebene zu unterstützen.

Ziel ist es, zusätzliche Fördermittel zu mobilisieren und damit die an Zahlen und Strukturen ablesbaren Auswirkungen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen noch zu steigern und die Exzellenz in der Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung der Forscher auf nationaler Ebene zu unterstützen.

Hierzu kommt es darauf an, mit Hilfe von Kofinanzierungsmechanismen regionale, nationale und internationale Organisationen darin zu bestärken, neue Programme zu entwickeln und bestehende Programme der internationalen und intersektoralen Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung zu öffnen. Dies erhöht die Qualität der Forscherausbildung in Europa in jeder Phase ihrer Laufbahn, auch während der Promotion, fördert die Mobilität von Forschern und wissenschaftlicher Erkenntnisse in Europa, unterstützt attraktive Forscherlaufbahnen durch eine offene Personaleinstellung und attraktive Arbeitsbedingungen, erleichtert die Forschungs- und Innovationszusammenarbeit zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen sowie die Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen.

Hierzu kommt es darauf an, mit Hilfe von Kofinanzierungsmechanismen regionale, nationale und internationale Organisationen darin zu bestärken, neue Programme zu entwickeln und bestehende Programme an internationale und intersektorale Ausbildung, Mobilität und Laufbahnentwicklung anzupassen. Dies erhöht die Qualität der Forscherausbildung in Europa in jeder Phase ihrer Laufbahn, auch während der Promotion, fördert die Mobilität von Forschern und wissenschaftlicher Erkenntnisse in Europa, unterstützt attraktive Forscherlaufbahnen durch eine offene Personaleinstellung und attraktive Arbeitsbedingungen, erleichtert die Forschungs- und Innovationszusammenarbeit zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen sowie die Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen. Hierbei ist auf Exzellenz und Gleichstellung zu achten.

(e) Besondere Unterstützung und politische Maßnahmen

(e) Besondere Unterstützung und politische Maßnahmen

Ziel ist die Überwachung der Fortschritte, die Ermittlung von Lücken bei den Marie-Curie-Maßnahmen und die Stärkung ihrer Auswirkungen. In diesem Zusammenhang sind Indikatoren zu entwickeln und Daten zu Mobilität, Fähigkeiten und Laufbahn der Forscher im Hinblick auf Synergien und eine enge Abstimmung mit den Unterstützungsmaßnahmen zu analysieren, die im Rahmen des Einzelziels „Integrative, innovative und sichere Gesellschaften“ für Forscher, ihre Arbeitgeber und Geldgeber durchgeführt werden. Die Tätigkeit zielt ferner darauf ab, das Bewusstsein für die Bedeutung und Attraktivität einer wissenschaftlichen Laufbahn zu erhöhen und die Forschungs- und Innovationsergebnisse der Arbeiten zu verbreiten, die aus den Marie-Curie-Maßnahmen hervorgehen.

Ziel ist die Überwachung der Fortschritte, die Ermittlung von Lücken und Hindernissen bei den Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen und die Stärkung ihrer Auswirkungen. In diesem Zusammenhang sind Indikatoren zu entwickeln und Daten zu Mobilität, Fähigkeiten, Laufbahn und Geschlechtergleichstellung der Forscher im Hinblick auf Synergien und eine enge Abstimmung mit den Unterstützungsmaßnahmen zu analysieren, die im Rahmen der bereichsübergreifenden Herausforderung „Wissenschaft mit der und für die Gesellschaft“ für Forscher, ihre Arbeitgeber und Geldgeber durchgeführt werden. Die Tätigkeit zielt ferner darauf ab, das Bewusstsein für die Bedeutung und Attraktivität einer wissenschaftlichen Laufbahn zu erhöhen und die Forschungs- und Innovationsergebnisse der Arbeiten zu verbreiten, die aus den Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen hervorgehen. Darüber hinaus beinhaltet sie besondere Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen für die Laufbahnentwicklung auch nach einer Laufbahnunterbrechung.

Änderungsantrag  124

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4. Forschungsinfrastrukturen

4. Forschungsinfrastrukturen

4.1 Einzelziel

4.1 Einzelziel

Das Einzelziel besteht darin, Europa mit Forschungsinfrastrukturen von Weltrang, die allen Forschern in Europa und darüber hinaus zugänglich sind, auszustatten und ihr Potenzial uneingeschränkt für den wissenschaftlichen Fortschritt und die Innovation zu nutzen.

Das Einzelziel besteht darin, Europa mit Forschungsinfrastrukturen von Weltrang, die allen Forschern in Europa und darüber hinaus zugänglich sind, auszustatten und ihr Potenzial uneingeschränkt für den wissenschaftlichen Fortschritt und die Innovation zu nutzen.

Forschungsinfrastrukturen sind ein wesentlicher Faktor für Europas Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Breite der Wissenschaftsgebiete und unerlässlich für die wissenschaftsgestützte Innovation. Forschung ist auf vielen Gebieten nicht möglich ohne beispielsweise den Zugang zu Höchstleistungsrechnern, Strahlenquellen für neue Werkstoffe, Reinräume für Nanotechnologien, Datenbanken für Genomik und Sozialwissenschaften, Observatorien für die Geografie und Breitbandnetze für die Übermittlung von Daten. Forschungsinfrastrukturen werden für die Forschung benötigt, die zur Bewältigung großer gesellschaftlicher Herausforderungen notwendig ist – Energie, Klimawandel, Bioökonomie, lebenslange Gesundheit und Wohlergehen für alle. Sie erleichtern die Zusammenarbeit über Grenzen und Disziplinen hinweg und schaffen einen nahtlosen und offenen europäischen Raum für die Online-Forschung. Sie fördern die Mobilität von Menschen und Ideen, bringen die besten Wissenschaftler aus ganz Europa und der Welt zusammen und verbessern die wissenschaftliche Bildung. Sie sind Motor für Exzellenz innerhalb der europäischen Forschungs- und Innovationsgemeinschaften und möglicherweise hervorragende wissenschaftliche Anschauungsobjekte für die breite Öffentlichkeit.

Forschungsinfrastrukturen sind ein wesentlicher Faktor für Europas Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Breite der Wissenschaftsgebiete und unerlässlich für die wissenschaftsgestützte Innovation. Forschung ist auf vielen Gebieten nicht möglich ohne beispielsweise den Zugang zu Höchstleistungsrechnern, Prüfeinrichtungen, Strahlenquellen und modernste Messtechnik für neue Werkstoffe, Reinräume und für Nanotechnologien, speziell ausgestattete Labors für die biologische und medizinische Forschung, Datenbanken für Genomik und Sozialwissenschaften, Observatorien und Sensoren für die Geografie und die Umwelt sowie Breitbandnetze für die Übermittlung von Daten. Forschungsinfrastrukturen werden für die Forschung benötigt, die zur Bewältigung großer gesellschaftlicher Herausforderungen notwendig ist – wie etwa Energie, Klimawandel, Bioökonomie, lebenslange Gesundheit und Wohlergehen für alle. Sie erleichtern die Zusammenarbeit über Grenzen und Disziplinen hinweg und schaffen einen nahtlosen und offenen europäischen Raum für die Online-Forschung. Sie fördern die Mobilität von Menschen und Ideen, bringen die besten Wissenschaftler aus ganz Europa und der Welt zusammen und verbessern die wissenschaftliche Bildung. Ihr Aufbau ist für Forscher und innovative Unternehmen ein Anreiz zur Entwicklung modernster Technologien. Damit stärken sie die innovative Hightechbranche in Europa. Sie sind Motor für Exzellenz innerhalb der europäischen Forschungs- und Innovationsgemeinschaften und möglicherweise hervorragende wissenschaftliche Anschauungsobjekte für die breite Öffentlichkeit.

Europa muss eine angemessene und stabile Grundlage für den Aufbau, die Pflege und den Betrieb von Forschungsinfrastrukturen schaffen, wenn seine Forschung weiterhin ihr Weltniveau halten soll. Hierfür bedarf es einer intensiven und wirksamen Zusammenarbeit zwischen der EU und nationalen wie auch regionalen Geldgebern, weshalb enge Verbindungen mit der Kohäsionspolitik angestrebt werden, um Synergien und Kohärenz zu gewährleisten.

Europa muss eine angemessene und stabile Grundlage für den Aufbau, die Pflege und den Betrieb von Forschungsinfrastrukturen schaffen und anhand von EU-Kriterien in Bezug auf Mehrwert, Qualität und Relevanz eine Auswahl und Schwerpunktsetzung vorzunehmen, wenn seine Forschung weiterhin ihr Weltniveau halten soll. Hierfür bedarf es einer intensiven und wirksamen Zusammenarbeit zwischen der EU und nationalen wie auch regionalen Geldgebern, weshalb enge Verbindungen mit der Kohäsionspolitik angestrebt werden, um Synergien und Kohärenz zu gewährleisten.

Dieses Einzelziel steht im Mittelpunkt der Leitinitiative „Innovationsunion“, in der die wichtige Rolle von Forschungsinfrastrukturen von Weltrang unterstrichen wird, die bahnbrechende Forschung und Innovation möglich machen. Die Initiative betont die Notwendigkeit, europaweit, wenn nicht sogar weltweit, Ressourcen zu bündeln, um Forschungsinfrastrukturen aufzubauen und zu betreiben. Auch die Leitinitiative „Digitale Agenda für Europa“ verweist auf die Notwendigkeit, Europas Infrastrukturen zu stärken und Innovationscluster aufzubauen, um Europas innovativen Vorteil auszubauen.

Dieses Einzelziel steht im Mittelpunkt der Leitinitiative „Innovationsunion“, in der die wichtige Rolle von Forschungsinfrastrukturen von Weltrang unterstrichen wird, die bahnbrechende Forschung und Innovation möglich machen. Die Initiative betont die Notwendigkeit, europaweit, wenn nicht sogar weltweit, Ressourcen zu bündeln, um diese Forschungsinfrastrukturen aufzubauen und zu betreiben. Auch die Leitinitiative „Digitale Agenda für Europa“ verweist auf die Notwendigkeit, Europas Infrastrukturen zu stärken und Innovationscluster aufzubauen, um Europas innovativen Vorteil auszubauen.

4.2. Begründung und EU-Mehrwert

4.2. Begründung und EU-Mehrwert

Forschungsinfrastrukturen nach dem neuesten Stand der Technik sind zunehmend komplex und kostspielig und erfordern die Integration unterschiedlicher Geräte, Dienstleistungen und Datenquellen sowie eine umfangreiche transnationale Zusammenarbeit. Kein Land verfügt allein über genügend Ressourcen, dass es alle von ihm benötigten Infrastrukturen unterstützen könnte. Das Konzept Europas hinsichtlich der Forschungsinfrastrukturen hat in den letzten Jahren beachtliche Fortschritte erzielt mit der Umsetzung des ESFRI-Fahrplans für Infrastrukturen, der Integration und Öffnung nationaler Forschungseinrichtungen und der Entwicklung von e-Infrastrukturen, die die europäische digitale Forschungsagenda untermauern. Die europaweite Vernetzung von Forschungsinfrastrukturen stärkt Europas Humankapitalbasis, da sie einer neuen Generation von Forschern und Ingenieuren eine erstklassige Ausbildung bietet und die interdisziplinäre Zusammenarbeit fördert.

Forschungsinfrastrukturen nach dem neuesten Stand der Technik sind zunehmend komplex und kostspielig und erfordern die Integration unterschiedlicher Geräte, Dienstleistungen und Datenquellen sowie eine umfangreiche transnationale Zusammenarbeit. Kein Land verfügt allein über genügend Ressourcen, dass es alle von ihm benötigten Infrastrukturen unterstützen könnte. Das Konzept Europas hinsichtlich der Forschungsinfrastrukturen hat in den letzten Jahren beachtliche Fortschritte erzielt mit der Umsetzung des ESFRI-Fahrplans für Infrastrukturen, der Integration und Öffnung nationaler Forschungseinrichtungen und der Entwicklung von e-Infrastrukturen, die einem offenen und digital vernetzten europäischen Forschungsraum zugrunde liegen. Die europaweite Vernetzung von Forschungsinfrastrukturen stärkt Europas Humankapitalbasis, da sie einer neuen Generation von Forschern und Ingenieuren eine erstklassige Ausbildung bietet und die interdisziplinäre Zusammenarbeit fördert.

Die Weiterentwicklung und der erweiterte Einsatz von Forschungsinfrastrukturen auf EU-Ebene werden einen deutlichen Beitrag zum Ausbau des Europäischen Forschungsraums leisten. Wenngleich den Mitgliedstaaten nach wie vor die zentrale Aufgabe zukommt, Forschungsinfrastrukturen aufzubauen und zu finanzieren, spielt die EU eine wichtige Rolle bei der Förderung von Infrastrukturen auf EU-Ebene, der Unterstützung bei neu entstehenden Einrichtungen, bei der Ermöglichung eines breiten Zugangs zu nationalen und europäischen Infrastrukturen und der Gewährleistung von Kohärenz und Effizienz regionaler, nationaler, europäischer und internationaler Strategien. Es gilt nicht nur Überschneidungen zu vermeiden und die Nutzung der Einrichtungen zu koordinieren und zu rationalisieren, sondern durch Ressourcen zu bündeln, so dass die EU auch weltweit Forschungsinfrastrukturen erwerben und betreiben kann.

Die Weiterentwicklung und der erweiterte Einsatz von exzellenten Forschungsinfrastrukturen auf europäischer Ebene werden einen deutlichen Beitrag zum Ausbau des Europäischen Forschungsraums leisten. Wenngleich den Mitgliedstaaten nach wie vor die zentrale Aufgabe zukommt, Forschungsinfrastrukturen aufzubauen und zu finanzieren, spielt die EU eine wichtige Rolle bei der Förderung von Infrastrukturen auf europäischer Ebene, z. B. bei der Koordinierung verschiedener Forschungsinfrastrukturen, der Unterstützung des Entstehens neuer und integrierter Einrichtungen, bei der Ermöglichung und Unterstützung eines breiten Zugangs zu nationalen und europäischen Infrastrukturen und der Gewährleistung von Kohärenz und Effizienz regionaler, nationaler, europäischer und internationaler Strategien. Es gilt nicht nur, Überschneidungen und Fragmentierungen zu vermeiden, sondern auch eine koordinierte und effektive Nutzung der Einrichtungen zu fördern und gegebenenfalls Ressourcen zu bündeln, so dass die EU auch weltweit Forschungsinfrastrukturen erwerben und betreiben kann.

 

IKT haben einen Wandel in der Wissenschaft bewirkt, indem sie Fernzusammenarbeit, die Verarbeitung von immensen Datenmengen, In-silico-Experimente und Zugang zu weit entfernten Ressourcen ermöglichen. Die Forschung findet vermehrt länder- und disziplinübergreifend statt und benötigt dafür IKT-Infrastrukturen, die supranational wie die Wissenschaft selbst sind. Daher ist es angemessen, einen erheblichen Anteil der für dieses Einzelziel vorgesehenen Mittel in die Forschung und Innovation im Bereich e-Infrastrukturen zu investieren.

Die durch ein europäisches Konzept für Bau, Nutzung und Verwaltung von Forschungsinfrastrukturen, auch von e-Infrastrukturen, erzielten Effizienzgewinne aufgrund von Größe und Umfang werden sich spürbar auf die Steigerung des europäischen Forschungs- und Innovationspotenzials auswirken.

Die durch ein europäisches Konzept für Bau, Nutzung und Verwaltung von Forschungsinfrastrukturen, auch von e-Infrastrukturen, erzielten Effizienzgewinne aufgrund von Größe und Umfang werden sich spürbar auf die Steigerung des europäischen Forschungs- und Innovationspotenzials auswirken und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Union erhöhen.

4.3. Grundzüge der Tätigkeiten

4.3. Grundzüge der Tätigkeiten

Ziel der Tätigkeiten ist der Aufbau europäischer Forschungsinfrastrukturen bis zum Jahr 2020 und darüber hinaus, die Förderung ihres Innovationspotenzials und Humankapitals und die Stärkung der Politik auf dem Gebiet der europäischen Forschungsinfrastrukturen.

Ziel der Tätigkeiten ist der Aufbau europäischer Forschungsinfrastrukturen bis zum Jahr 2020 und darüber hinaus, die Förderung ihres Innovationspotenzials und ihrer Humanressourcen und die Stärkung der Politik auf dem Gebiet der europäischen Forschungsinfrastrukturen.

(a ) Ausbau der europäischen Forschungsinfrastrukturen bis 2020 und darüber hinaus

(a ) Ausbau der europäischen Forschungsinfrastrukturen bis 2020 und darüber hinaus

Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass das ESFRI und andere Forschungsinfrastrukturen von Weltrang umgesetzt werden und in Betrieb gehen, regionale Partnereinrichtungen entwickelt, nationale Forschungsinfrastrukturen integriert und zugänglich gemacht und e-Infrastrukturen aufgebaut, eingesetzt und betrieben werden.

Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass das ESFRI und andere Forschungsinfrastrukturen von Weltrang umgesetzt, in Betrieb genommen und länderübergreifend zugänglich gemacht werden, exzellente regionale Partnereinrichtungen von europäischem Interesse entwickelt, europäische Forschungsinfrastrukturen von Weltrang länderübergreifend zugänglich gemacht, nationale Forschungsinfrastrukturen integriert und länderübergreifend zugänglich gemacht und e-Infrastrukturen aufgebaut, eingesetzt und betrieben werden, um weltweit eine Führungsrolle in den Bereichen Vernetzung, EDV und wissenschaftliche Daten einzunehmen.

(b) Steigerung des Innovationspotenzials der Forschungsinfrastrukturen und ihres Personals

(b) Steigerung des Innovationspotenzials der Forschungsinfrastrukturen und ihres Personals

Ziel ist es, Forschungsinfrastrukturen dazu zu ermuntern, Technologien in einem frühen Stadium einzusetzen, FuE-Partnerschaften mit der Industrie zu fördern, die industrielle Verwendung von Forschungsinfrastrukturen zu erleichtern und Anreize für die Schaffung von Innovationsclustern zu geben. Unterstützt werden auch Ausbildung bzw. der Austausch von Personal, das Forschungsinfrastrukturen leitet oder betreibt.

Ziel ist es, Forschungsinfrastrukturen dazu zu ermuntern, Spitzentechnologien in einem frühen Stadium einzusetzen oder zu entwickeln, FuE-Partnerschaften mit der Industrie zu fördern, die industrielle Verwendung von Forschungsinfrastrukturen zu erleichtern und Anreize für die Schaffung von Innovationsclustern zu geben. Unterstützt werden auch Aus- und Weiterbildung bzw. der Austausch von Personal, das Forschungsinfrastrukturen nutzt, leitet oder betreibt, sowie ein Programm zur Entsendung von leitendem Personal und Projektleitern.

(c) Stärkung der europäischen Infrastrukturpolitik und der internationalen Zusammenarbeit

(c) Stärkung der europäischen Infrastrukturpolitik und der internationalen Zusammenarbeit

Ziel ist die Unterstützung von Partnerschaften zwischen den entsprechenden politischen Entscheidungsträgern und Fördergremien, die Kartierung und Überwachung von Instrumenten für die Entscheidungsfindung sowie die Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit.

Ziel ist die Unterstützung von Partnerschaften zwischen den entsprechenden politischen Entscheidungsträgern und Fördergremien, die Kartierung und Überwachung von Instrumenten für die Entscheidungsfindung sowie die Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit. Die europäischen Forschungsinfrastrukturen werden im Zuge der Gestaltung der europäischen Strategie für internationale Forschungszusammenarbeit bei ihren Tätigkeiten im Rahmen internationaler Beziehungen unterstützt und beraten.

Für die Ziele der zweiten und dritten Tätigkeiten werden eigene Maßnahmen durchgeführt sowie gegebenenfalls Maßnahmen im Rahmen der ersten Tätigkeiten.

Für die Ziele der zweiten und dritten Tätigkeiten werden eigene Maßnahmen durchgeführt sowie gegebenenfalls Maßnahmen im Rahmen der ersten Tätigkeiten.

Änderungsantrag  125

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil I – Nummer 4 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

4a. VERBREITUNG VON EXZELLENZ UND AUSWEITUNG DER BETEILIGUNG

 

4a.1. Einzelziel

 

Das Einzelziel besteht darin, das Potenzial des europäischen Pools an Talenten auszuschöpfen und dafür zu sorgen, dass die Vorteile einer innovationsgesteuerten Wirtschaft maximiert und im Einklang mit dem Exzellenzprinzip gerecht über die gesamte Union verteilt werden.

 

In Bezug auf die Ziele der Politik für Forschung und technologische Entwicklung ist in Artikel 179 Absatz 2 AEUV eindeutig geregelt, dass die Union „in der gesamten Union die Unternehmen – einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen –, die Forschungszentren und die Hochschulen bei ihren Bemühungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung von hoher Qualität“ unterstützt.

 

In der Tat ist es seit langem ein wichtiges Ziel der Politik der Union, dass innovationsbezogene Tätigkeiten breit verteilt werden. Wie aus dem Anzeiger der Innovationsunion 2011 hervorgeht, bestehen allerdings trotz einer neuen Tendenz zur Annäherung der Innovationsleistungen einzelner Länder noch immer große Unterschiede zwischen den 27 EU-Staaten. Darüber hinaus droht die derzeitige Finanzkrise durch Beschränkung der nationalen Haushalte die Kluft zwischen den „Innovationsführern“ und den „eher mäßigen Innovatoren“ noch zu vergrößern.

 

4a.2. Begründung und EU-Mehrwert

 

Damit Fortschritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen, integrativen und intelligenten Gesellschaft gemacht werden können, muss Europa den verfügbaren Pool an Talenten in der EU so gut wie möglich nutzen und ungenutztes Forschungs- und Innovationspotenzial freisetzen. Dies ist eine echte Herausforderung, die entscheidend für die internationale Wettbewerbsfähigkeit Europas ist und nicht von den Mitgliedstaaten im Alleingang bewältigt werden kann.

 

Durch die Förderung und Bündelung der Exzellenzpools werden die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stärkung des Europäischen Forschungsraums beitragen.

 

4a.3. Grundzüge der Tätigkeiten

 

Damit die Effizienz der Finanzierung von Forschung und Innovation gewährleistet werden kann, muss „Horizont 2020“ für einen breiten Teilnehmerkreis einschließlich neuer Teilnehmer zugänglich sein, und es muss dafür gesorgt werden, dass sich Exzellenz ausnahmslos durchsetzt, damit es Forschern und Innovatoren in ganz Europa ermöglicht wird, von den Instrumenten, Netzen und Finanzierungsmöglichkeiten von „Horizont 2020“ und den Aktivitäten des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts und seiner Wissens- und Innovationsgemeinschaften zu profitieren.

 

In diesem Zusammenhang werden die Maßnahmen darauf abzielen, das geistige Potenzial Europas voll auszuschöpfen und dadurch den wirtschaftlichen und sozialen Nutzen der Forschung und Innovation zu optimieren, und sie werden sich von den politischen Strategien und Maßnahmen der Fonds der Kohäsionspolitik abheben, diese jedoch auch ergänzen.

 

Dazu zählen folgende Maßnahmen:

 

Patenschaften und Vernetzung

 

(a) Zusammenführung von aufstrebenden Exzellenzzentren in Mitgliedstaaten mit einer geringeren Innovationsleistung und international führenden Partnern in anderen Teilen Europas;

 

(b) Initiierung eines Wettbewerbs zur Gründung international wettbewerbsfähiger Forschungszentren in Regionen mit geringerer Innovationsleistung auf der Grundlage der Prioritäten, die in den jeweiligen regionalen Strategien für eine intelligente Spezialisierung festgelegt wurden: die am Wettbewerb teilnehmenden Teams sollten sich aus einer innovativen, aber bislang eine geringere Innovationsleistung aufweisenden Region und einem international anerkannten Exzellenzzentrum in einem anderen Teil Europas zusammensetzen;

 

(c) Einrichtung von EFR-Lehrstühlen, um herausragende Wissenschaftler für Einrichtungen mit einem eindeutigen Potenzial für Exzellenz in der Forschung zu interessieren, damit diese Einrichtungen ihr Potenzial in vollem Umfang freisetzen können und so im Europäischen Forschungsraum gleichberechtigte Bedingungen für Forschung und Innovation entstehen;

 

(d) Vergabe von „Rückkehrstipendien“ an exzellente Forscher, die derzeit außerhalb Europas arbeiten und in Europa arbeiten möchten bzw. für Forscher, die bereits in Europa arbeiten und in eine Region mit schwächerer Leistung ziehen möchten;

 

(e) Unterstützung ergänzender Abkommen, die zwischen den von den kooperativen Forschungsprojekte begünstigten Organisationen mit anderen Einrichtungen und Organisationen unterzeichnet werden, die hauptsächlich in Ländern tätig sind, die nicht direkt an den Projekten beteiligt sind , mit dem spezifischen Ziel, Weiterbildungsmöglichkeiten zu fördern (insbesondere Doktoranden- und Post-doc-Stellen).

 

(f) Stärkung erfolgreicher Netze, die darauf abzielen, hochwertige institutionelle Netze für Forschung und Innovation zu schaffen; besondere Aufmerksamkeit wird der Europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Wissenschaft und Technik (COST) gewidmet, um Maßnahmen zu fördern, mit denen „Exzellenz-Schwerpunkte“ (hochqualifizierte Wissenschaftsgemeinschaften und junge Forscher) überall in Europa ermittelt und miteinander verbunden werden;

 

(g) Entwicklung spezifischer Verfahren der Weiterbildung bezüglich der Teilnahme an „Horizont 2020“ bei vollständiger Nutzung der bestehenden Netze, beispielsweise der nationalen Kontaktstellen;

 

(h) Einrichtung eines Online-Marktplatzes, auf dem geistiges Eigentum beworben werden kann, um Inhaber und Nutzer von Rechten des geistigen Eigentums zusammenzubringen.

 

Schaffung von Synergien mit den Strukturfonds

 

(a) Verleihung eines „Exzellenzsiegels“ für positiv bewertete Vorschläge für ECR-, Marie-Skłodowska-Curie- oder Kooperationsprojekte, die wegen haushaltspolitischer Sachzwänge keine anderweitige Finanzierung bekommen haben, und für abgeschlossene Projekte, um die Finanzierung der Folgemaßnahmen aus nationalen, regionalen oder privaten Quellen zu erleichtern;

 

(b) Unterstützung der Entwicklung und Überwachung von Strategien für eine intelligente Spezialisierung; Es wird eine Fazilität für Politikunterstützung entwickelt; der politikbezogene Lernprozess auf regionaler Ebene wird durch international anerkannte Fachgutachten und den Austausch bester Praktiken erleichtert.

Änderungsantrag  126

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Nummer 1 – Absätze 1 bis 20

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien

1. Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien

Einzelziel ist der Auf- und Ausbau einer weltweiten Führungsrolle in den Grundlagentechnologien, der Weltraumforschung und der Innovation zur Untermauerung der Wettbewerbsfähigkeit in unterschiedlichsten bereits vorhandenen und neu entstehenden Branchen und Sektoren.

Einzelziel ist der Auf- und Ausbau einer weltweiten Führungsrolle durch Forschung und Innovation in den Grundlagentechnologien zur Untermauerung der Wettbewerbsfähigkeit in unterschiedlichsten bereits vorhandenen und neu entstehenden Branchen und Sektoren. Das globale Umfeld für Unternehmen ist einem raschen Wandel unterworfen.

Das globale Umfeld für Unternehmen ist einem raschen Wandel unterworfen. Hieraus ergeben sich Herausforderungen und Chancen für die europäische Wirtschaft, wie sie in der Strategie Europa 2020 für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum dargelegt sind. Europa muss Innovationen beschleunigen, indem es neue Erkenntnisse nutzt, um bereits vorhandene Produkte, Dienstleistungen und Märkte auszubauen oder zu verbessern oder um Neues zu schaffen. Innovationen sollten eine möglichst breite Anwendung finden und nicht nur für Technologien, sondern auch für unternehmerische, organisatorische und soziale Aspekte genutzt werden.

Das globale Umfeld für Unternehmen ist einem raschen Wandel unterworfen. Hieraus ergeben sich Herausforderungen und Chancen für die europäische Wirtschaft, wie sie in der Strategie Europa 2020 für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum dargelegt sind. Europa muss Innovationen beschleunigen, indem es neue Erkenntnisse nutzt, um die Qualität und Nachhaltigkeit bereits vorhandener Produkte, Dienstleistungen und Märkte auszubauen oder zu verbessern oder um Neues zu schaffen. Innovationen sollten eine möglichst breite Anwendung finden und nicht nur für Technologien, sondern auch für unternehmerische, organisatorische, soziale und Sicherheitsaspekte genutzt werden.

Um mit einer starken Technologiebasis und industriellem Potenzial an vorderster Front des globalen Wettbewerbs dabei zu sein, bedarf es strategischer Investitionen in Forschung, Entwicklung, Validierung und Erprobung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), der Nanotechnologien, der fortgeschrittenen Werkstoffe, der Biotechnologie, der fortgeschrittenen Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren und der Raumfahrt.

Um mit einer starken Technologiebasis und industriellem Potenzial an vorderster Front des globalen Wettbewerbs dabei zu sein, bedarf es strategischer Investitionen in Forschung, Entwicklung, Validierung und Erprobung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), der Nanotechnologien, der fortgeschrittenen Werkstoffe, der Biotechnologie, der fortgeschrittenen Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren und der Raumfahrt.

Die Beherrschung und der erfolgreiche Einsatz von Grundlagentechnologien durch die europäische Industrie sind ein entscheidender Faktor zur Stärkung der Produktivität und Innovationskapazität Europas und gewährleisten, dass Europas Wirtschaft modern, nachhaltig und wettbewerbsfähig ist, die Sektoren mit Hightech-Anwendungen weltweit führend sind und dass Europa in der Lage ist, wirksame Lösungen zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen zu entwickeln. Da diese Tätigkeiten viele Bereiche durchdringen, können sie weitere Fortschritte durch ergänzende Erfindungen und Anwendungen anstoßen und so bei den Investitionen in diese Technologien eine Rendite erzielen, die höher ist als auf jedem anderen Gebiet.

Die Beherrschung und der erfolgreiche Einsatz von Grundlagentechnologien durch die europäische Industrie sind ein entscheidender Faktor zur Stärkung der Produktivität und Innovationskapazität Europas und gewährleisten, dass Europas Wirtschaft modern, nachhaltig und wettbewerbsfähig ist, die Sektoren mit Hightech-Anwendungen weltweit führend sind und dass Europa in der Lage ist, wirksame und nachhaltige Lösungen zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen zu entwickeln. Da diese Tätigkeiten viele Bereiche durchdringen, können sie weitere Fortschritte durch ergänzende Erfindungen und Anwendungen anstoßen und so bei den Investitionen in diese Technologien eine Rendite erzielen, die höher ist als auf jedem anderen Gebiet. Die Entwicklung von Spin-offs aus Forschungsprojekten wird durch flexible Instrumente wie offene Aufforderungen unterstützt.

Diese Tätigkeiten werden zu den Zielen der Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 – „Innovationsunion“, „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ und „Eine digitale Agenda für Europa“ – sowie zu den Zielen der Raumfahrtpolitik der Europäischen Union beitragen.

Diese Tätigkeiten werden zu den Zielen der Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 – „Innovationsunion“, „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ und „Eine digitale Agenda für Europa“ – sowie zu den Zielen der internen Sicherheitsstrategie und der Raumfahrtpolitik der Union beitragen.

Komplementarität mit anderen Tätigkeiten von „Horizont 2020“

Komplementarität mit anderen Tätigkeiten von „Horizont 2020“

Die Tätigkeiten im Bereich „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ stützen sich vor allem auf die Forschungs- und Innovationsagenden, die von der Industrie, Unternehmen und Forschern gemeinsam festgelegt werden, und sind deutlich auf die Mobilisierung von Investitionen des Privatsektors ausgerichtet.

Die Tätigkeiten im Bereich „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ stützen sich vor allem auf die Forschungs- und Innovationsagenden, die von der Industrie, Unternehmen und KMU gemeinsam festgelegt werden. Diese Tätigkeiten haben nicht nur die gemeinsamen Erfordernisse und Belange in dem jeweiligen Sektor zum Ziel, sondern auch die Förderung der Umsetzung politischer Ziele in diesen spezifischen Sektoren. Die Tätigkeiten sind deutlich auf die Mobilisierung von Investitionen des Privatsektors und Innovationen ausgerichtet.

Die Einbeziehung der Grundlagentechnologien in Lösungen für die gesellschaftlichen Herausforderungen wird zusammen mit den jeweiligen Herausforderungen unterstützt. Die Anwendung von Grundlagentechnologien, die nicht unter eine der gesellschaftlichen Herausforderungen fallen, für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft jedoch wichtig sind, wird im Rahmen des Einzelziels „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ unterstützt.

Die Einbeziehung der Grundlagentechnologien in Lösungen für die gesellschaftlichen Herausforderungen wird zusammen mit den jeweiligen Herausforderungen unterstützt. Die Anwendung von Grundlagentechnologien, die nicht unter eine der gesellschaftlichen Herausforderungen fallen, für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft jedoch wichtig sind, wird im Rahmen des Einzelziels „Führende Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ unterstützt.

Ein gemeinsamer Ansatz

Ein gemeinsamer Ansatz

Dieser Ansatz beinhaltet sowohl agendaabhängige Tätigkeiten als auch mehr Freiräume für die Förderung innovativer Projekte und bahnbrechender Lösungen. Das Hauptaugenmerk gilt FuE, großmaßstäblichen Pilotprojekten und Demonstrationstätigkeiten, Versuchseinrichtungen und Living Labs, der Entwicklung von Prototypen und der Validierung von Produkten in Pilotlinien. Die Tätigkeiten sollen durch Forschungs- und Innovationsanreize für die Wirtschaft – vor allem für KMU – die industrielle Wettbewerbsfähigkeit steigern.

Dieser Ansatz beinhaltet sowohl agendaabhängige Tätigkeiten als auch mehr Freiräume für die Förderung innovativer Projekte und bahnbrechender Lösungen. Das Hauptaugenmerk gilt FuE und Innovationstätigkeiten in der vorkommerziellen und der vorwettbewerblichen Phase, wie etwa Demonstrationstätigkeiten, Versuchseinrichtungen und Living Labs, der Entwicklung von Prototypen und der Validierung von Produkten in Pilotlinien. Die Tätigkeiten sollen der Wirtschaft Anreize bieten, in Forschung und Innovation zu investieren und dadurch ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Die Tätigkeiten sollen vor allem KMU dabei unterstützen, in Forschungs- und Innovationsmaßnahmen zu investieren und einen besseren Zugang zu solchen Maßnahmen zu erhalten. Dabei werden Projekte kleinen und mittleren Umfangs im Mittelpunkt stehen. Direkte Folgemaßnahmen zu den Projekten wie Pilotanwendungen, Demonstration und Überführung in die Praxis werden durch flexible Instrumente wie z. B. offene Aufforderungen unterstützt.

Ein wichtiger Teil des Einzelziels „Führende Rolle bei Grundlagentechnologien und industriellen Technologien“ sind die Technologien der Mikro- und Nanoelektronik, Photonik, Nanotechnologie, Biotechnologie sowie fortgeschrittene Werkstoffe und Herstellungssysteme, die als Schlüsseltechnologien gelten. Diese multidisziplinären, wissens- und kapitalintensiven Technologien finden in vielen unterschiedlichen Sektoren Anwendung und bilden die Grundlage für einen deutlichen Wettbewerbsvorteil der europäischen Wirtschaft. Ein integrierter Ansatz, mit dem die Kombination, Konvergenz und gegenseitige Bereicherung der Schlüsseltechnologien in verschiedenen Innovationszyklen und Wertschöpfungsketten gefördert werden, kann vielversprechende Forschungsergebnisse hervorbringen und den Weg für neue industrielle Technologien, Produkte, Dienstleistungen und neuartige Anwendungen freimachen(beispielsweise auf den Gebieten Raumfahrt, Verkehr, Umwelt und Gesundheit). So werden die zahlreichen Wechselwirkungen zwischen den Schlüsseltechnologien und den sonstigen Grundlagentechnologien flexibel als wichtige Innovationsquelle genutzt. Dies ergänzt die möglicherweise im Rahmen der intelligenten Spezialisierungsstrategien der Fonds der Kohäsionspolitik von nationalen oder regionalen Stellen geleistete Unterstützung für Forschung und Innovation bei den Schlüsseltechnologien.

Ein wichtiger Teil des Einzelziels „Führende Rolle bei Grundlagentechnologien und industriellen Technologien“ sind die Technologien der Mikro- und Nanoelektronik, Photonik, Nanotechnologie, Biotechnologie sowie fortgeschrittene Werkstoffe und Herstellungssysteme, die als Schlüsseltechnologien gelten. Diese multidisziplinären, wissens- und kapitalintensiven Technologien finden in vielen unterschiedlichen Sektoren Anwendung und bilden die Grundlage für einen deutlichen Wettbewerbsvorteil der europäischen Wirtschaft und im Hinblick auf die Schaffung von Arbeitsplätzen. Ein integrierter Ansatz, mit dem die Kombination, Konvergenz und gegenseitige Bereicherung der Schlüsseltechnologien in verschiedenen Innovationszyklen und Wertschöpfungsketten gefördert werden, kann vielversprechende Forschungsergebnisse hervorbringen und den Weg für neue industrielle Technologien, Produkte, Dienstleistungen und neuartige Anwendungen freimachen (z. B. in den Bereichen Raumfahrt, Verkehr, Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft usw.). So werden die zahlreichen Wechselwirkungen zwischen den Schlüsseltechnologien und den sonstigen Grundlagentechnologien flexibel als wichtige Innovationsquelle genutzt. Dies ergänzt die möglicherweise im Rahmen der intelligenten Spezialisierungsstrategien der Fonds der Kohäsionspolitik von nationalen oder regionalen Stellen geleistete Unterstützung für Forschung und Innovation bei den Schlüsseltechnologien.

Für alle grundlegenden und industriellen Technologien, einschließlich der Schlüsseltechnologien, gelten als wichtiges Ziel die Wechselwirkungen zwischen diesen Technologien und den Anwendungen im Rahmen der gesellschaftlichen Herausforderungen. Bei der Umsetzung der Agenden und Schwerpunkte wird dies uneingeschränkt berücksichtigt. Daher müssen Akteure, die die unterschiedlichen Perspektiven vertreten, in die Festlegung und Umsetzung der Schwerpunkte voll einbezogen werden. In einigen Fällen wird dies auch Maßnahmen erfordern, die sowohl aus den Mitteln für grundlegende und industrielle Technologien als auch aus den Mitteln für die jeweilige gesellschaftliche Herausforderung gefördert werden. Dies beinhaltet die gemeinsame Finanzierung öffentlich-privater Partnerschaften, deren Ziel die Entwicklung von Technologien und deren Anwendung zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen ist.

Für alle grundlegenden und industriellen Technologien, einschließlich der Schlüsseltechnologien, gelten als wichtiges Ziel die Wechselwirkungen zwischen diesen Technologien und den Anwendungen im Rahmen der gesellschaftlichen Herausforderungen. Bei der Umsetzung der Agenden und Schwerpunkte wird dies uneingeschränkt berücksichtigt. Daher müssen alle Akteure, die die unterschiedlichen Perspektiven vertreten, in die Festlegung und Umsetzung der Schwerpunkte voll einbezogen werden. In einigen Fällen wird dies auch Maßnahmen erfordern, die sowohl aus den Mitteln für grundlegende und industrielle Technologien als auch aus den Mitteln für die jeweilige gesellschaftliche Herausforderung gefördert werden. Dies beinhaltet die gemeinsame Finanzierung öffentlich-privater Partnerschaften, deren Ziel die Entwicklung von Technologien und Innovationen und deren Anwendung zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen ist.

Eine wichtige Rolle kommen den IKT zu, zu denen einige der Schlüsseltechnologien gehören und die die Kerninfrastrukturen, Technologien und Systeme liefern, die für wirtschaftliche und gesellschaftliche Prozesse sowie neue private und öffentliche Produkte und Dienstleistungen unerlässlich sind. Die europäische Industrie muss bei den technologischen Entwicklungen auf dem Gebiet der IKT, auf dem viele Technologien in eine neue Umbruchphase eintreten und neue Möglichkeiten eröffnen, weiterhin eine Spitzenstellung einnehmen.

Eine wichtige Rolle kommen den IKT zu, zu denen einige der Schlüsseltechnologien gehören und die die Kerninfrastrukturen, Technologien und Systeme liefern, die für wirtschaftliche und gesellschaftliche Prozesse sowie neue private und öffentliche Produkte und Dienstleistungen unerlässlich sind. Die europäische Industrie muss bei den technologischen Entwicklungen auf dem Gebiet der IKT, auf dem viele Technologien in eine neue Umbruchphase eintreten und neue Möglichkeiten eröffnen, weiterhin eine Spitzenstellung einnehmen.

Die Weltraumforschung ist ein rasch wachsender Sektor, der für viele Bereiche der modernen Gesellschaft unentbehrliche Informationen liefert und grundlegende Bedürfnisse der Gesellschaft befriedigt, universelle wissenschaftliche Fragen angeht und der EU hilft, ihre Position als wichtiger Akteur auf der internationalen Bühne zu verteidigen. Die Weltraumforschung, die allen Tätigkeiten im Weltraum zugrunde liegt, ist jedoch in nationale Programme einiger EU-Mitgliedstaaten fragmentiert. Sie erfordert Koordinierung und Investitionen auf Unionsebene, um ihren Wettbewerbsvorteil zu wahren, die Strukturen der EU im Weltraum (wie Galileo) zu sichern und dafür zu sorgen, dass die EU auch in Zukunft eine Rolle im Weltraum spielt. Darüber hinaus stellen nachgelagerte innovative Dienste und Anwendungen, die Informationen aus der Weltraumforschung nutzen, eine wichtige Quelle für Wachstum und Arbeitsplätze dar.

Die Weltraumforschung ist ein rasch wachsender Sektor, der für viele Bereiche der modernen Gesellschaft unentbehrliche Informationen liefert und grundlegende Bedürfnisse der Gesellschaft befriedigt, universelle wissenschaftliche Fragen angeht und der EU hilft, ihre Position als wichtiger Akteur auf der internationalen Bühne zu verteidigen. Die Weltraumforschung liegt allen Tätigkeiten im Weltraum zugrunde. Sie erfordert Koordinierung und Investitionen auf Unionsebene, um ihren Wettbewerbsvorteil zu wahren, die Strukturen der EU im Weltraum (wie Galileo) zu sichern und dafür zu sorgen, dass die EU auch in Zukunft eine Rolle im Weltraum spielt. Dies soll in enger Zusammenarbeit der Europäischen Weltraumorganisation und der nationalen Weltraumorganisationen erreicht werden. Darüber hinaus stellen nachgelagerte innovative Dienste und Anwendungen, die Informationen aus der Weltraumforschung nutzen, eine wichtige Quelle für Wachstum und Arbeitsplätze dar, und die Entwicklung dieser Dienste ist für die EU eine bedeutende Chance.

Mit Hilfe von Partnerschaften, Clustern, Netzen und Normung, die die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen wissenschaftlichen und technologischen Fachrichtungen und Sektoren mit einem ähnlichen Forschungs- und Entwicklungsbedarf fördern, kann Europa eine kritische Masse erreichen, die bahnbrechende Ergebnisse, neue Technologien und innovative Lösungen hervorbringt.

Mit Hilfe von Partnerschaften, Clustern, Netzen und Normung, die die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen wissenschaftlichen und technologischen Fachrichtungen und Sektoren mit einem ähnlichen Forschungs- und Entwicklungsbedarf fördern, kann Europa eine kritische Masse erreichen, die bahnbrechende Ergebnisse, neue Technologien und innovative Lösungen hervorbringt.

Die Entwicklung und Umsetzung von Forschungs- und Innovationsagenden im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften, der Aufbau von effizienten Verbindungen zwischen Unternehmen und Hochschulen, die Mobilisierung zusätzlicher Investitionen, der Zugang zur Risikofinanzierung, Normung und die Unterstützung der vorkommerziellen Auftragsvergabe sowie öffentliche Aufträge für innovative Produkte und Dienstleistungen – all dies sind für die Wettbewerbsfähigkeit entscheidende Aspekte.

Die Entwicklung und Umsetzung von Forschungs- und Innovationsagenden im Rahmen europäischer Technologieplattformen oder öffentlich-privater Partnerschaften, der Aufbau von effizienten Verbindungen zwischen Unternehmen und Hochschulen, die Mobilisierung zusätzlicher Investitionen, der Zugang zur Risikofinanzierung, Normung und die Unterstützung der vorkommerziellen Auftragsvergabe sowie öffentliche Aufträge für innovative Produkte und Dienstleistungen – all dies sind für die Wettbewerbsfähigkeit entscheidende Aspekte.

Daher wird auch eine enge Anbindung des EIT benötigt, um unternehmerische Spitzentalente in ihrer Entwicklung zu fördern und Innovationen zu beschleunigen, indem Menschen aus unterschiedlichen Ländern, Fachrichtungen und Organisationen zusammengebracht werden.

Daher wird auch eine enge Anbindung des EIT benötigt, um unternehmerische Spitzentalente in ihrer Entwicklung zu fördern und Innovationen zu beschleunigen, indem Menschen aus unterschiedlichen Ländern, Fachrichtungen und Organisationen zusammengebracht werden.

Auch durch die Ausarbeitung europäischer oder internationaler Normen für neu entstehende Produkte, Dienstleistungen und Technologien kann die Zusammenarbeit auf EU-Ebene Handelsmöglichkeiten unterstützen. Gefördert werden Tätigkeiten in der Normung, Interoperabilität und Sicherheit sowie präregulatorische Tätigkeiten.

Auch durch die Ausarbeitung europäischer oder internationaler Normen für neu entstehende Produkte, Dienstleistungen und Technologien muss die Zusammenarbeit auf EU-Ebene Handelsmöglichkeiten unterstützen. Die Ausarbeitung solcher Normen im Anschluss an eine Konsultation der relevanten Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft könnte sich positiv auswirken. Gefördert werden Tätigkeiten in der Normung, Interoperabilität und Sicherheit sowie präregulatorische Tätigkeiten.

Änderungsantrag  127

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Nummer 1 – Punkt 1.1.

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.1. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)

1.1. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)

1.1.1. Einzelziel für IKT

1.1.1. Einzelziel für IKT

Entsprechend der Digitalen Agenda für Europa besteht das Einzelziel der IKT-Forschung und –Innovation (FuI) in der Befähigung Europas, die Möglichkeiten aus dem IKT-Fortschritt zum Nutzen von Bürgern, Unternehmen und der Wissenschaft weiterzuentwickeln und auszuschöpfen.

Entsprechend der Digitalen Agenda für Europa besteht das Einzelziel der IKT-Forschung und –Innovation (FuI) in der Befähigung Europas, die Möglichkeiten aus dem IKT-Fortschritt zum Nutzen von Bürgern, Unternehmen und der Wissenschaft weiterzuentwickeln und auszuschöpfen. „IKT“ umfasst alle IKT-Bereiche, einschließlich unter anderem Festnetze, drahtlose Netze, Glasfasernetze und Satellitennetze, vernetzte elektronische Medien, computerbasierte intelligente Systeme und eingebettete Software sowie die Bereiche Photonik, molekulare Elektronik, Magnetoelektronik, Robotik Nanoelektronik und Bioelektronik.

Als größter Wirtschaftsraum der Welt, der den größten Anteil am IKT-Weltmarkt darstellt, dessen Volumen heute 2,6 Billionen EUR übersteigt, kann Europa einen berechtigen Ehrgeiz hegen, dass seine Unternehmen, Regierungen, Forschungs- und Entwicklungszentren und Hochschulen eine Führungsrolle im Bereich der IKT übernehmen, mehr in IKT-Innovationen investieren und neue Geschäftsfelder erschließen.

Als größter Wirtschaftsraum der Welt, der den größten Anteil am IKT-Weltmarkt darstellt, dessen Volumen heute 2,6 Billionen EUR übersteigt, kann Europa einen berechtigen Ehrgeiz hegen, dass seine Unternehmen, Regierungen, Forschungs- und Entwicklungszentren und Hochschulen eine Führungsrolle im Bereich der IKT übernehmen, mehr in IKT-Innovationen investieren und neue Geschäftsfelder erschließen.

Bis 2020 sollte Europas IKT-Sektor mindestens soviel produzieren wie dies seinem Anteil am IKT-Weltmarkt entspricht, der heute bei etwa einem Drittel liegt. Europa sollte auch dafür sorgen, dass innovative IKT-Unternehmen expandieren, so dass ein Drittel aller Unternehmensausgaben für Forschung und Entwicklung von IKT, die heute bei über 35 Mrd. EUR pro Jahr liegen, von Unternehmen investiert werden, die in den letzten beiden Jahrzehnten gegründet wurden. Dies würde bedeuten, dass die öffentlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung von IKT deutlich und in einer Art und Weise erhöht werden müssten, die private Gelder mobilisiert, um das Ziel einer Verdopplung der Investitionen in den nächsten zehn Jahren zu erreichen und um die Zahl der europäischen IKT-Exzellenzzentren von Weltrang signifikant zu steigern.

Bis 2020 sollte Europas IKT-Sektor mindestens soviel produzieren wie dies seinem Anteil am IKT-Weltmarkt entspricht, der heute bei etwa einem Drittel liegt. Europa sollte auch dafür sorgen, dass innovative IKT-Unternehmen expandieren, so dass ein Drittel aller Unternehmensausgaben für Forschung und Entwicklung von IKT, die heute bei über 35 Mrd. EUR pro Jahr liegen, von Unternehmen investiert werden, die in den letzten beiden Jahrzehnten gegründet wurden. Dies würde bedeuten, dass die öffentlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung von IKT deutlich und in einer Art und Weise erhöht werden müssten, die private Gelder mobilisiert, um das Ziel einer Verdopplung der Investitionen in den nächsten zehn Jahren zu erreichen und um die Zahl der europäischen IKT-Exzellenzzentren von Weltrang signifikant zu steigern.

Um die zunehmend komplexe und multidisziplinäre Technologie und die Geschäftsabläufe bei IKT zu beherrschen, werden EU-weit Partnerschaften, Risikoteilung und die Mobilisierung einer kritischen Masse benötigt. EU-Maßnahmen helfen der Wirtschaft, durch die Binnenmarktperspektive Einsparungen aufgrund von Größe und Umfang zu erzielen. Die Zusammenarbeit im Rahmen gemeinsamer, offener Technologieplattformen mit Spillover- und Hebeleffekten wird es unterschiedlichsten Akteuren ermöglichen, neue Entwicklungen zu nutzen und weiterentwickelte Innovationen anzuwenden. Zusammenschlüsse und Partnerschaften auf EU-Ebene erleichtern auch die Konsensbildung, stellen einen sichtbaren Dreh- und Angelpunkt für internationale Partner dar und führen zur Entwicklung von europäischen und internationalen Normen sowie von Interoperabilitätslösungen.

Um die zunehmend komplexe und multidisziplinäre Technologie und die Geschäftsabläufe bei IKT zu beherrschen, werden EU-weit Partnerschaften, Risikoteilung und die Mobilisierung einer kritischen Masse benötigt. EU-Maßnahmen helfen der Wirtschaft, durch die Binnenmarktperspektive Einsparungen aufgrund von Größe und Umfang zu erzielen. Die Zusammenarbeit im Rahmen gemeinsamer, offener Technologieplattformen mit Spillover- und Hebeleffekten wird es unterschiedlichsten Akteuren ermöglichen, neue Entwicklungen zu nutzen und weiterentwickelte Innovationen anzuwenden. Zusammenschlüsse und Partnerschaften auf EU-Ebene erleichtern auch die Konsensbildung, stellen einen sichtbaren Dreh- und Angelpunkt für internationale Partner dar und führen zur Entwicklung von europäischen und internationalen Normen sowie von Interoperabilitätslösungen.

1.1.2. Begründung und EU-Mehrwert

1.1.2. Begründung und EU-Mehrwert

Informations- und Kommunikationstechnologien untermauern Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in einem breiten Spektrum privater und öffentlicher Märkte und Sektoren und ermöglichen wissenschaftliche Fortschritte in allen Fachbereichen. In den nächsten Jahrzehnten werden die transformativen Auswirkungen der digitalen Technologien, IKT-Komponenten, Infrastrukturen und Dienstleistungen in allen Lebensbereichen noch deutlicher zutage treten. Jedem Bürger werden weltweit unbegrenzte Rechner- und Kommunikationsleistungen sowie Datenspeicherkapazitäten zur Verfügung stehen. Sensoren, Maschinen und rechnergestützte Produkte werden riesige Mengen von Informationen und Daten generieren, so dass die Fernsteuerung selbstverständlich wird und Unternehmensprozesse und nachhaltige Produktionsstandorte an jedem Ort der Welt realisiert werden können, was ein breites Spektrum an Dienstleistungen und Anwendungen ermöglicht. Viele kritische, kommerzielle und öffentliche Dienstleistungen sowie sämtliche Schlüsselprozesse der Wissensgenerierung in Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft und im öffentlichen Sektor werden mit Hilfe von IKT ermöglicht. IKT bieten die kritische Infrastruktur für Produktion, Unternehmensprozesse, Kommunikation und Transaktionen. IKT leisten aber auch einen unverzichtbaren Beitrag zur Bewältigung zentraler gesellschaftlicher Herausforderungen und – beispielsweise mit Hilfe sozialer Medien – zu gesellschaftlichen Prozessen, wie die Bildung von Gemeinschaften, Verbraucherverhalten und Governance des öffentlichen Sektors.

Informations- und Kommunikationstechnologien untermauern Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in einem breiten Spektrum privater und öffentlicher Märkte und Sektoren und ermöglichen wissenschaftliche Fortschritte in allen Fachbereichen. In den nächsten Jahrzehnten werden die transformativen Auswirkungen der digitalen Technologien, IKT-Komponenten, Infrastrukturen und Dienstleistungen in allen Lebensbereichen noch deutlicher zutage treten. Rechner- und Kommunikationsleistungen sowie Datenspeicherkapazitäten werden sich im Laufe der nächsten Jahre weiter verbreiten. Sensoren, Maschinen und rechnergestützte Produkte werden riesige Mengen von Informationen und Daten in Echtzeit generieren, so dass die Fernsteuerung selbstverständlich wird und Unternehmensprozesse und nachhaltige Produktionsstandorte an jedem Ort der Welt realisiert werden können, was ein breites Spektrum an Dienstleistungen und Anwendungen ermöglicht. Viele kritische, kommerzielle und öffentliche Dienstleistungen sowie sämtliche Schlüsselprozesse der Wissensgenerierung in Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft und im öffentlichen Sektor werden mit Hilfe von IKT ermöglicht, was zu einer besseren Zugänglichkeit führt. IKT bieten die kritische Infrastruktur für Produktion, Unternehmensprozesse, Kommunikation und Transaktionen. IKT leisten aber auch einen unverzichtbaren Beitrag zur Bewältigung zentraler gesellschaftlicher Herausforderungen und – beispielsweise mit Hilfe sozialer Medien sowie Plattformen und Instrumenten des kollektiven Bewusstseins – zu gesellschaftlichen Prozessen, wie die Bildung von Gemeinschaften, Verbraucherverhalten, politische Partizipation und Governance des öffentlichen Sektors. Zur Entwicklung wettbewerbsfähiger Lösungen muss eine von der Perspektive der Nutzer ausgehende Forschung zu Standards, Technologien und Systemen unterstützt und integriert werden.

Die Unterstützung der EU für Forschung und Innovation von IKT ist ein bedeutsamer Beitrag zur Vorbereitung der Technologien und Anwendungen der nächsten Generation, da sie einen Großteil der Gesamtausgaben für die mäßig bis hochrisikante Verbundforschung und Innovation in Europa ausmacht. Öffentliche Investitionen in die IKT-Forschung und -Innovation auf EU-Ebene sind nach wie vor für die Mobilisierung der kritischen Masse unerlässlich, die zu bahnbrechenden Erfolgen und zu einer breiteren Umsetzung und Nutzung der innovativen Lösungen, Produkte und Dienstleistungen führt. Die Unterstützung wird auch in Zukunft eine zentrale Rolle bei der Entwicklung offener Plattformen und Technologien spielen, die EU-weit anwendbar sind, bei Tests und innovativen Pilotprojekten unter realen europaweiten Bedingungen und bei der Optimierung des Ressourceneinsatzes zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU und zur Bewältigung gemeinsamer gesellschaftlicher Herausforderungen. Mit der EU-Förderung von IKT-Forschung und Innovation werden auch Hightech-KMU in die Lage versetzt, zu expandieren und sich die Größe des EU-Marktes zunutze zu machen. Sie stärkt die Zusammenarbeit und Exzellenz unter den EU-Wissenschaftlern und Ingenieuren, untermauert Synergien mit und zwischen nationalen Haushalten und ist Dreh- und Angelpunkt für die Zusammenarbeit mit Partnern außerhalb Europas.

Die Unterstützung der EU für Forschung und Innovation von IKT ist ein bedeutsamer Beitrag zur Vorbereitung der Technologien und Anwendungen der nächsten Generation, da sie einen Großteil der Gesamtausgaben für die mäßig bis hochrisikante Verbundforschung und Innovation in Europa ausmacht. Öffentliche Investitionen in die IKT-Forschung und -Innovation auf EU-Ebene sind nach wie vor für die Mobilisierung der kritischen Masse unerlässlich, die zu bahnbrechenden Erfolgen und zu einer breiteren Umsetzung und Nutzung der innovativen Lösungen, Produkte und Dienstleistungen führt. Die Unterstützung wird auch in Zukunft eine zentrale Rolle bei der Entwicklung offener Plattformen und Technologien spielen, die EU-weit anwendbar sind, bei Tests und innovativen Pilotprojekten unter realen europaweiten Bedingungen und bei der Optimierung des Ressourceneinsatzes zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU und zur Bewältigung gemeinsamer gesellschaftlicher Herausforderungen. Mit der EU-Förderung von IKT-Forschung und Innovation werden auch Hightech-KMU in die Lage versetzt, zu expandieren und sich die Größe des EU-Marktes zunutze zu machen. Sie stärkt die Zusammenarbeit und Exzellenz unter den EU-Wissenschaftlern und Ingenieuren, untermauert Synergien mit und zwischen nationalen Haushalten und ist Dreh- und Angelpunkt für die Zusammenarbeit mit Partnern außerhalb Europas.

Bewertungen der IKT-Tätigkeiten in den aufeinanderfolgenden EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation haben gezeigt, dass gezielte Investitionen in die IKT-Forschung und Innovation auf EU-Ebene eine wesentliche Voraussetzung für den Aufbau der industriellen Führung in Bereichen wie der mobilen Kommunikation und sicherheitskritischen IKT-Systeme und für die Bewältigung von Herausforderungen wie etwa Energieeffizienz und demografischer Wandel sind. EU-Investitionen in IKT-Forschungsinfrastrukturen haben dafür gesorgt, dass europäischen Forschern die weltweit besten Forschungsnetze und Rechnereinrichtungen zur Verfügung stehen.

Bewertungen der IKT-Tätigkeiten in den aufeinanderfolgenden EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation haben gezeigt, dass gezielte Investitionen in die IKT-Forschung und Innovation auf EU-Ebene eine wesentliche Voraussetzung für den Aufbau der industriellen Führung in Bereichen wie der mobilen Kommunikation und sicherheitskritischen IKT-Systeme und für die Bewältigung von Herausforderungen wie etwa Energieeffizienz, demografischer Wandel und effizientere Gesundheitssysteme sind. EU-Investitionen in IKT-Forschungsinfrastrukturen haben dafür gesorgt, dass europäischen Forschern die weltweit besten Forschungsnetze und Rechnereinrichtungen zur Verfügung stehen.

1.1.3. Grundzüge der Tätigkeiten

1.1.3. Grundzüge der Tätigkeiten

Einige Tätigkeitsbereiche werden auf Herausforderungen für die industrielle und technologische Führung bei den Informations- und Kommunikationstechnologien ausgerichtet sein und sich auf generische IKT-Forschungs- und -Innovationsagenden erstrecken, wie beispielsweise Folgende:

Einige Tätigkeitsbereiche werden auf Herausforderungen für die industrielle und technologische Führung bei den Informations- und Kommunikationstechnologien ausgerichtet sein und sich auf generische IKT-Forschungs- und -Innovationsagenden erstrecken, wie beispielsweise Folgende:

(a) Eine neue Generation von Komponenten und Systemen: Entwicklung fortgeschrittener und intelligenter eingebetteter Komponenten und Systeme

(a) Eine neue Generation von Komponenten und Systemen: Entwicklung fortgeschrittener, sicherer und intelligenter eingebetteter Systemkomponenten;

(b) Rechner der nächsten Generation: fortgeschrittene Rechnersysteme und -technologien

(b) Rechner der nächsten Generation: fortgeschrittene und sichere Rechnersysteme und -technologien

(c) Internet der Zukunft: Infrastrukturen, Technologien und Dienste

(c) Internet der Zukunft: Software, Hardware, Infrastrukturen, Technologien und Dienstleistungen

(d) Inhaltstechnologien und Informationsmanagement: IKT für digitale Inhalte und Kreativität

(d) Inhaltstechnologien und Informationsmanagement: IKT für digitale Inhalte, kulturelle Branchen und Kreativität.

(e) Fortgeschrittene Schnittstellen und Roboter: Robotik und intelligente Räume;

(e) Fortgeschrittene Schnittstellen und Roboter: Robotik und intelligente Räume

(f) Mikro- und Nanoelektronik und Photonik: Schlüsseltechnologien für die Mikro- und Nanoelektronik und Photonik

(f) Mikro- und Nanoelektronik und Photonik

 

(fa) Quantentechnologien: die nächste Generation der IKT-Geräte durch die Kombination von Quantenphysik und Informatik

Es wird davon ausgegangen, dass diese sechs übergeordneten Tätigkeitsbereiche den gesamten Bedarf decken. Sie beinhalten die industrielle Führung bei generischen IKT-gestützten Lösungen, Produkten und Dienstleistungen, die zur Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen benötigt werden, sowie anwendungsorientierte IKT-Forschungs- und Innovationspläne, die im Rahmen der jeweiligen gesellschaftlichen Herausforderung unterstützt werden.

Es wird davon ausgegangen, dass diese sieben übergeordneten Tätigkeitsbereiche den gesamten Bedarf decken. Sie beinhalten die industrielle Führung bei generischen IKT-gestützten Lösungen, Produkten und Dienstleistungen, die zur Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen benötigt werden, sowie anwendungsorientierte IKT-Forschungs- und Innovationspläne, die im Rahmen der jeweiligen gesellschaftlichen Herausforderung unterstützt werden. Besondere Aufmerksamkeit sollte darauf gelegt werden, dass moderne IKT-Lösungen für Projekte ausgewählt werden, die unter dem Schwerpunkt „Gesellschaftliche Herausforderungen“ finanziert werden. Verstärkte Unterstützung wird für die Erforschung und Entwicklung offener und dezentraler Systeme geleistet. Um das IKT-Potential voll auszuschöpfen, wird die für die IKT-Forschung typische Vielfältigkeit der Forschungsbereiche und -zyklen über die Beteiligungsregeln gewährleistet, mit denen langfristige und kostenintensive Großforschungsprojekte sowie Tätigkeiten der schnellen Ergreifung von auf dem Markt erkannten Chancen ermöglicht werden.

Jede der sechs Tätigkeitsbereiche umfasst auch IKT-spezifische Forschungsinfrastrukturen wie beispielsweise Living Labs für großmaßstäbliche Experimente und Infrastrukturen für die entsprechenden Schlüsseltechnologien und deren Integration in fortgeschrittene Produkte und innovative intelligente Systeme, wie beispielsweise Geräte, Werkzeuge, Unterstützungsdienste, Reinräume und Zugang zu Gießereien für die Herstellung von Prototypen.

Jede der sieben Tätigkeitsbereiche umfasst auch IKT-spezifische Forschungsinfrastrukturen wie beispielsweise Living Labs für großmaßstäbliche Experimente und Infrastrukturen für die entsprechenden Schlüsseltechnologien und deren Integration in fortgeschrittene Produkte und innovative intelligente Systeme, wie beispielsweise Geräte, Werkzeuge, Unterstützungsdienste, Reinräume und Zugang zu Gießereien für die Herstellung von Prototypen. Die Finanzmittel der Union werden gemeinsam genutzten Einrichtungen und Infrastrukturen zugute kommen, die für eine Vielfalt von Akteuren offen sind, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen.

 

Den Grundrechten und Grundfreiheiten der natürlichen Personen und insbesondere ihrem Recht auf Schutz ihrer Privatsphäre kommt in der Union Schlüsselbedeutung zu. Im Rahmen von „Horizont 2020“ werden die Erforschung und Entwicklung von Systemen unterstützt, die den Bürgern Europas die uneingeschränkte Kontrolle ihrer Kommunikationen vermitteln können.

Änderungsantrag  128

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Nummer 1 – Punkt 1.2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.2. Nanotechnologien

1.2. Nanotechnologien

1.2.1. Einzelziel für Nanotechnologien

1.2.1. Einzelziel für Nanotechnologien

Einzelziel der Forschung und Innovation auf dem Gebiet der Nanotechnologien ist die Sicherung der Führungsrolle der EU auf diesem durch hohe Wachstumsraten gekennzeichneten Weltmarkt durch Anreize für Investitionen in Nanotechnologien und ihren Einsatz in wettbewerbsfähigen Produkten und Dienstleistungen mit hoher Wertschöpfung in unterschiedlichsten Anwendungen und Sektoren.

Einzelziel der Forschung und Innovation auf dem Gebiet der Nanotechnologien ist die Sicherung der Führungsrolle der EU auf diesem durch hohe Wachstumsraten gekennzeichneten Weltmarkt durch Anreize für Investitionen in Nanotechnologien und ihren Einsatz in wettbewerbsfähigen Produkten und Dienstleistungen mit hoher Wertschöpfung in unterschiedlichsten Anwendungen und Sektoren.

Bis 2020 werden die Nanotechnologien allgegenwärtig sein, d. h. sie werden sich nahtlos in die meisten Technologien und Anwendungen zum Nutzen der Verbraucher, der Lebensqualität und der nachhaltigen Entwicklung einfügen und das große Potenzial der Industrie ausschöpfen, um bislang unerreichbare Lösungen für die Produktivität und Ressourceneffizienz zu realisieren.

Bis 2020 werden die Nanotechnologien allgegenwärtig sein, d. h. sie werden sich nahtlos in die meisten Technologien und Anwendungen zum Nutzen der Verbraucher, der Lebensqualität und der nachhaltigen Entwicklung einfügen und das große Potenzial der Industrie ausschöpfen, um bislang unerreichbare Lösungen für die Produktivität und Ressourceneffizienz zu realisieren. Bis 2015 wird die Kommission sämtliche einschlägigen Rechtsvorschriften überarbeiten, um die Sicherheit aller Anwendungen von Nanomaterialien in Produkten zu gewährleisten, die sich im Laufe ihrer Lebenszyklen potenziell auf Gesundheit, Umwelt oder Sicherheit auswirken.

Europa muss auch weltweit Maßstäbe für den sicheren und verantwortbaren Einsatz der Nanotechnologie und Governance setzen, die einen sowohl gesellschaftlichen als auch wirtschaftlichen Nutzen gewährleisten.

Europa muss auch weltweit Maßstäbe für den sicheren und verantwortbaren Einsatz der Nanotechnologie und Governance setzen, die einen sowohl gesellschaftlichen als auch wirtschaftlichen Nutzen gewährleisten.

Produkte, die Nanotechnologien nutzen, stellen einen Weltmarkt dar, den Europa es sich nicht leisten kann zu ignorieren. Marktschätzungen zufolge erreichen Produkte, die Nanotechnologie als Hauptkomponente beinhalten, bis 2015 einen Wert von 700 Mrd. EUR und bis 2020 einen Wert von 2 Billionen EUR und schaffen 2 bzw. 6 Millionen Arbeitsplätze. Europas Nanotechnologieunternehmen sollten diesen Markt mit zweistelligen Wachstumsraten nutzen und bis 2020 einen Marktanteil von 25 %, d. h. in gleicher Höhe wie der Anteil Europas an der globalen Forschungsförderung erlangen.

Produkte, die Nanotechnologien nutzen, stellen einen Weltmarkt dar, den Europa es sich nicht leisten kann zu ignorieren. Marktschätzungen zufolge erreichen Produkte, die Nanotechnologie als Hauptkomponente beinhalten, bis 2015 einen Wert von 700 Mrd. EUR und bis 2020 einen Wert von 2 Billionen EUR und schaffen 2 bzw. 6 Millionen Arbeitsplätze. Europas Nanotechnologieunternehmen sollten diesen Markt mit zweistelligen Wachstumsraten nutzen und bis 2020 einen Marktanteil von 25 %, d. h. in gleicher Höhe wie der Anteil Europas an der globalen Forschungsförderung erlangen.

1.2.2. Begründung und EU-Mehrwert

1.2.2. Begründung und EU-Mehrwert

Nanotechnologien bilden ein breites Spektrum neu entstehender Technologien mit nachgewiesenem Potenzial, die umwälzende Auswirkungen beispielsweise auf Werkstoffe, IKT, Biowissenschaften, Gesundheitsfürsorge und Verbrauchsgüter haben, sobald die Forschungsergebnisse in bahnbrechende Produkte und Produktionsprozesse umgewandelt werden.

Nanotechnologien bilden ein breites Spektrum neu entstehender Technologien mit nachgewiesenem Potenzial, die umwälzende Auswirkungen beispielsweise auf Werkstoffe, IKT, verarbeitendes Gewerbe, Biowissenschaften, Gesundheitsfürsorge und Verbrauchsgüter haben, sobald die Forschungsergebnisse in bahnbrechende, nachhaltige und wettbewerbsfähige Produkte und Produktionsprozesse umgewandelt werden.

Nanotechnologien spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der in der Strategie Europa 2020 genannten Herausforderungen für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Der erfolgreiche Einsatz dieser Schlüsseltechnologien wird durch neuartige und bessere Produkte oder effizientere Verfahren zur Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft beitragen und Antworten auf künftige Herausforderungen liefern.

Nanotechnologien spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der in der Strategie Europa 2020 genannten Herausforderungen für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Der erfolgreiche Einsatz dieser Schlüsseltechnologien wird durch neuartige und bessere Produkte oder effizientere Verfahren zur Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft beitragen und Antworten auf künftige Herausforderungen liefern.

Die Forschungsförderung für Nanotechnologien wurde weltweit von etwa 6,5 Mrd. EUR 2004 auf etwa 12,5 Mrd. EUR 2008 verdoppelt, wobei auf die EU etwa ein Viertel des Gesamtbetrags entfällt. Mit den bis 2015 projizierten rund 4000 Unternehmen in der EU ist die Führung der EU-Forschung auf dem Gebiet der Nanowissenschaften und Nanotechnologien anerkannt.

Die Forschungsförderung für Nanotechnologien wurde weltweit von etwa 6,5 Mrd. EUR 2004 auf etwa 12,5 Mrd. EUR 2008 verdoppelt, wobei auf die EU etwa ein Viertel des Gesamtbetrags entfällt. Mit den bis 2015 projizierten rund 4000 Unternehmen in der EU ist die Führung der EU-Forschung auf dem Gebiet der Nanowissenschaften und Nanotechnologien anerkannt.

Europa muss nunmehr seine Stellung auf dem Weltmarkt sichern und ausbauen und sollte hierfür im großen Maßstab die Zusammenarbeit über verschiedene Wertschöpfungsketten hinweg und auch innerhalb dieser Wertschöpfungsketten und zwischen verschiedenen Branchen fördern, um diese Technologien in größerem Prozessmaßstab für wirtschaftlich sinnvolle Produkte einzusetzen. Als entscheidend für die künftigen Auswirkungen der Nanotechnologien auf Gesellschaft und Wirtschaft zeigen sich Fragen der Risikoabschätzung und des Risikomanagements sowie die verantwortungsvolle Governance.

Europa muss nunmehr seine Stellung auf dem Weltmarkt sichern und ausbauen und sollte hierfür im großen Maßstab die Zusammenarbeit über verschiedene Wertschöpfungsketten hinweg und auch innerhalb dieser Wertschöpfungsketten und zwischen verschiedenen Branchen fördern, um diese Technologien in größerem Prozessmaßstab für sichere, nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Produkte einzusetzen. Als entscheidend für die künftigen Auswirkungen der Nanotechnologien auf Gesellschaft und Wirtschaft zeigen sich Fragen der Risikoabschätzung und des Risikomanagements sowie die verantwortungsvolle Governance.

Damit liegt der Schwerpunkt der Tätigkeiten auf der breit gefächerten und verantwortbaren Anwendung der Nanotechnologien in der Wirtschaft, um aus ihnen einen hohen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen. Die Forschung sollte die notwendigen Werkzeuge für eine ordnungsgemäße Normung und Regulierung liefern, damit die potenziellen Möglichkeiten, wie Unternehmensneugründungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, auch ausgeschöpft werden können.

Damit liegt der Schwerpunkt der Tätigkeiten auf der verantwortbaren und nachhaltigen Anwendung der Nanotechnologien in der Wirtschaft, um aus ihnen einen hohen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen. Die Forschung sollte die notwendigen Werkzeuge für eine ordnungsgemäße Normung und Regulierung liefern, damit die potenziellen Möglichkeiten, wie Unternehmensneugründungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, auch ausgeschöpft werden können.

1.2.3. Grundzüge der Tätigkeiten

1.2.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Entwicklung von Nanowerkstoffen, Nanogeräten und Nanosystemen der nächsten Generation

(a) Entwicklung von Nanowerkstoffen, Nanogeräten und Nanosystemen der nächsten Generation

Ziel sind grundlegend neue Produkte, die tragfähige Lösungen in einem breiten Spektrum von Sektoren ermöglichen.

Ziel sind grundlegend neue Produkte, die tragfähige Lösungen in einem breiten Spektrum von Sektoren ermöglichen und dabei das Vorsorgeprinzip berücksichtigen.

(b) Gewährleistung der sicheren Entwicklung und Anwendung von Nanotechnologien

(b) Gewährleistung der sicheren Entwicklung und Anwendung von Nanotechnologien

Gewinnung wissenschaftlicher Erkenntnisse über die potenziellen Auswirkungen der Nanotechnologien und Nanosysteme auf Gesundheit oder Umwelt und Bereitstellung von Werkzeugen für Risikoabschätzung und Risikomanagement während des gesamten Lebenszyklus.

Gewinnung wissenschaftlicher Erkenntnisse über die potenziellen Auswirkungen der Nanotechnologien und Nanosysteme auf Gesundheit oder Umwelt und Bereitstellung von Werkzeugen für Risikoabschätzung und Risikomanagement während des gesamten Lebenszyklus.

 

(ba) Entwicklung neuer Instrumente zur Gestaltung, Simulierung, Charakterisierung und Manipulierungen von Nanomaterialien, Bestandteilen und Systemen.

 

Ausrichtung auf Erforschung, Darstellung und Kontrolle der neuen Nanomaterialien und Systeme auf der Nanoskala.

(c) Entwicklung der gesellschaftlichen Dimension der Nanotechnologie

(c) Entwicklung der gesellschaftlichen Dimension der Nanotechnologie

Schwerpunkt ist die Governance der Nanotechnologie zum Nutzen der Gesellschaft.

Schwerpunkt ist die Governance der Nanotechnologie zum Nutzen der Gesellschaft und die Bewertung der sozialen Akzeptanz und Relevanz bestimmter Anwendungen.

(d) Effiziente Synthese und Herstellung von Nanowerkstoffen, Komponenten und Systemen

(d) Effiziente Synthese und Herstellung von Nanowerkstoffen, Komponenten und Systemen

Schwerpunkt sind neue Abläufe, die intelligente Integration neuer und vorhandener Prozesse sowie die Maßstabsvergrößerung im Hinblick auf die Massenproduktion von Produkten und Mehrzweckanlagen, so dass Erkenntnisse effizient in industrielle Innovation umgewandelt werden.

Schwerpunkt sind neue Abläufe, die intelligente Integration neuer und vorhandener Prozesse sowie die Maßstabsvergrößerung im Hinblick auf die Massenproduktion von Produkten und flexiblen Anlagen, so dass Erkenntnisse effizient in industrielle Innovation umgewandelt werden.

(e) Entwicklung kapazitätssteigernder Techniken, Messverfahren und Geräte

(e) Entwicklung kapazitätssteigernder Techniken, Messverfahren und Geräte

Schwerpunkt sind die Grundlagentechnologien für die Entwicklung und Markteinführung komplexer Nanowerkstoffe und Nanosysteme.

Schwerpunkt sind die Grundlagentechnologien für die Entwicklung und Markteinführung komplexer Nanowerkstoffe und Nanosysteme.

Änderungsantrag  129

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Nummer 1 – Punkt 1.3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.3. Fortgeschrittene Werkstoffe

1.3. Fortgeschrittene Werkstoffe

1.3.1. Einzelziel für fortgeschrittene Werkstoffe

1.3.1. Einzelziel für fortgeschrittene Werkstoffe

Einzelziel der Forschung und Innovation auf dem Gebiet der fortgeschrittenen Werkstoffe ist die Entwicklung von Werkstoffen mit neuen Funktionalitäten und verbesserter Leistung in der Anwendung, um die Zahl der wettbewerbsfähigen Produkte mit möglichst geringen Umweltauswirkungen und geringem Ressourcenverbrauch zu erhöhen.

Einzelziel der Forschung und Innovation auf dem Gebiet der fortgeschrittenen Werkstoffe ist die Entwicklung von Werkstoffen mit neuen Funktionalitäten und verbesserter Leistung in der Anwendung, um die Zahl der wettbewerbsfähigen Produkte mit größerer Zugänglichkeit für die Verbraucher, möglichst geringen Umweltauswirkungen und geringem Ressourcenverbrauch und verbesserter Sicherheit zu erhöhen.

Werkstoffe stehen als wichtige Grundlage im Mittelpunkt der industriellen Innovation. Fortgeschrittene Werkstoffe, in denen noch mehr Wissen steckt, die neue Funktionalitäten und eine höhere Leistung haben, sind für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung für eine ganze Reihe von Anwendungen und Sektoren unerlässlich.

Werkstoffe stehen als wichtige Grundlage im Mittelpunkt der industriellen Innovation. Fortgeschrittene Werkstoffe, in denen noch mehr Wissen steckt, die neue Funktionalitäten und eine höhere Leistung haben, sind für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung für eine ganze Reihe von Anwendungen und Sektoren unerlässlich.

1.3.2. Begründung und EU-Mehrwert

1.3.2. Begründung und EU-Mehrwert

Für die Entwicklung leistungsfähigerer und nachhaltiger Produkte und Verfahren sind neue fortgeschrittene Werkstoffe notwendig. Diese Werkstoffe werden uns mit ihrer höheren Nutzleistung, ihrem niedrigeren Ressourcen- und Energieverbrauch sowie mit ihrer Nachhaltigkeit am Lebensende der Produkte helfen, die industriellen und gesellschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen.

Für die Entwicklung leistungsfähigerer und nachhaltiger Produkte und Verfahren sowie für die Substitution knapper Ressourcen sind neue fortgeschrittene Werkstoffe notwendig. Diese Werkstoffe werden uns mit ihrer höheren Nutzleistung, ihrem niedrigeren Ressourcen- und Energieverbrauch sowie mit ihrer Nachhaltigkeit am Lebensende der Produkte helfen, die industriellen und gesellschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen.

Die anwendungsorientierte Entwicklung erfordert häufig die Konzeption vollständig neuer Werkstoffe, die in der Lage sind, die angestrebten Leistungen in der Anwendung zu erbringen. Diese Werkstoffe sind ein wichtiges Glied in der Kette zur Herstellung hochwertiger Produkte. Auch sind sie die Grundlage für den Fortschritt in Querschnittstechnologien (etwa in den Biowissenschaften, der Elektronik und Photonik) sowie in geradezu allen Marktsektoren. Wert- und Leistungssteigerungen eines Produkts hängen vor allem von den Werkstoffen selbst ab. Mit einer jährlichen Wachstumsrate von etwa 6 % und einer erwarteten Marktgröße von etwa 100 Mrd. EUR bis 2015 sind die fortgeschrittenen Werkstoffe hinsichtlich ihres Werts und ihre Auswirkungen signifikant.

Die anwendungsorientierte Entwicklung erfordert häufig die Konzeption vollständig neuer Werkstoffe, die in der Lage sind, die angestrebten Leistungen in der Anwendung zu erbringen. Diese Werkstoffe sind ein wichtiges Glied in der Kette zur Herstellung hochwertiger Produkte. Auch sind sie die Grundlage für den Fortschritt in Querschnittstechnologien (etwa in den Biowissenschaften, der Elektronik und Photonik) sowie in geradezu allen Marktsektoren. Wert- und Leistungssteigerungen eines Produkts hängen vor allem von den Werkstoffen selbst ab. Mit einer jährlichen Wachstumsrate von etwa 6 % und einer erwarteten Marktgröße von etwa 100 Mrd. EUR bis 2015 sind die fortgeschrittenen Werkstoffe hinsichtlich ihres Werts und ihre Auswirkungen signifikant.

Bei der Konzeption der Werkstoffe wird der gesamte Lebenszyklus – von der Lieferung der verfügbaren Werkstoffe bis zum Ende des Lebenszyklus - berücksichtigt, wobei mit innovativen Ansätzen der Ressourceneinsatz während ihrer Verarbeitung minimiert wird. Diese Betrachtung erstreckt sich auch auf die fortgesetzte Nutzung, die Verwertung oder eine Sekundärnutzung am Ende des Lebenszyklus der Werkstoffe sowie auf entsprechende gesellschaftliche Innovationen.

Bei der Konzeption der Werkstoffe wird der gesamte Lebenszyklus – von der Lieferung der verfügbaren Werkstoffe bis zum Ende des Lebenszyklus - berücksichtigt, wobei mit innovativen Ansätzen der Ressourceneinsatz während ihrer Verarbeitung minimiert wird. Diese Betrachtung erstreckt sich auch auf die fortgesetzte Nutzung, die Verwertung oder eine Sekundärnutzung am Ende des Lebenszyklus der Werkstoffe sowie auf entsprechende gesellschaftliche Innovationen.

Um den Fortschritt zu beschleunigen, wird ein multidisziplinärer und konvergenter Ansatz gefördert, der sich auf Chemie, Physik, Ingenieurwissenschaften, theoretische Modelle und Computermodelle, Biowissenschaften und zunehmend auch auf kreatives Industriedesign stützt.

Um den Fortschritt zu beschleunigen, wird ein von den weltweit führenden europäischen Forschungsinfrastrukturen profitierender multidisziplinärer und konvergenter Ansatz gefördert, der sich auf Chemie, Physik, Ingenieurwissenschaften, theoretische Modelle und Computermodelle, Biowissenschaften und zunehmend auch auf kreatives Industriedesign stützt.

Neuartige Allianzen „grüner“ Innovationen und industrielle Symbiosen werden gefördert, um Unternehmen in die Lage zu versetzen, zu diversifizieren, ihre Geschäftsmodelle auszuweiten und ihre Abfallstoffe als Grundlage für neue Produktionen zu nutzen, wie beispielsweise CO2 als Kohlenstoffbasis für Feinchemikalien und alternative Brennstoffe.

Neuartige Allianzen "grüner" Innovationen und industrielle Symbiosen werden gefördert, um Unternehmen in die Lage zu versetzen, zu diversifizieren, ihre Geschäftsmodelle auszuweiten und ihre Abfallstoffe als Grundlage für neue Produktionen zu nutzen.

1.3.3. Grundzüge der Tätigkeiten

1.3.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Übergreifende und grundlegende Werkstofftechnologien

(a) Übergreifende und grundlegende Werkstofftechnologien

Forschung zu funktionalen, multifunktionalen und strukturellen Werkstoffen für Innovationen in allen Industriesektoren.

Forschung zu funktionalen, multifunktionalen und strukturellen Werkstoffen für Innovationen in allen Industriesektoren.

(b) Entwicklung und Transformation von Werkstoffen

(b) Entwicklung und Transformation von Werkstoffen

Forschung und Entwicklung im Hinblick auf künftige Produkte, die effizient und tragfähig im Industriemaßstab hergestellt werden können.

Forschung und Entwicklung im Hinblick auf künftige intelligente Produkte, die effizient und tragfähig im Industriemaßstab hergestellt werden können.

(c) Verwaltung von Werkstoffkomponenten

(c) Verwaltung von Werkstoffkomponenten

Forschung und Entwicklung neuer und innovativer Techniken und Systeme.

Forschung und Entwicklung neuer und innovativer Produktionstechniken für Materialien, Komponenten und Systeme.

(d) Werkstoffe für eine nachhaltige Industrie mit niedrigem CO2-Ausstoß

(d) Werkstoffe für eine nachhaltige Industrie mit niedrigem CO2-Ausstoß

Entwicklung hin zu neuen Produkten und Anwendungen und einem energiesparenden Verbraucherverhalten sowie Erleichterungen für eine Produktion mit niedrigem CO2-Ausstoß.

Entwicklung neuer Materialien, Komponenten, Geschäftsmodelle und Modelle für verantwortungsbewusstes Verbraucherverhalten sowie neuer Produkte und Anwendungen, die den Energieverbrauch verringern und eine Produktion mit niedrigem CO2-Ausstoß erleichtern.

 

(da) Neue Rohstoffe für die Chemieindustrie und Nutzung von Kohlenstoff

 

Die Aktivitäten konzentrieren sich auf die Entwicklung einer alternativen Rohstoffgrundlage für die Chemieindustrie, um auf mittlere und lange Sicht einen umweltfreundlichen Ersatz für Erdöl als Kohlenstoffquelle zu finden, sowie auf CCU-Systeme und Technologien zur Umwandlung von CO2 in Produkte.

(e) Werkstoffe für kreative Branchen

(e) Werkstoffe für kreative Branchen

Anwendung von Design und Entwicklung konvergierender Technologien zur Erschließung neuer Geschäftsmöglichkeiten, einschließlich Erhalt von Werkstoffen von historischem oder kulturellem Wert.

Anwendung von Design und Entwicklung konvergierender Technologien zur Erschließung neuer Geschäftsmöglichkeiten, einschließlich Erhalt und Restaurierung von Material von historischem oder kulturellem Wert, sowie neuartiger Werkstoffe.

(f) Metrologie, Merkmalsbeschreibung, Normung und Qualitätskontrolle

(f) Metrologie, Merkmalsbeschreibung, Normung, Zertifizierung und Qualitätskontrolle

Förderung von Technologien wie Merkmalbestimmung, nichtdestruktive Bewertung und Modelle für Leistungsprognosen für den Fortschritt in der Werkstoffwissenschaft und -technik.

Förderung von Technologien wie Merkmalbestimmung, nichtdestruktive Bewertung, laufende Beurteilung und Überwachung und Modelle für Leistungsprognosen für den Fortschritt und Folgewirkungen in der Werkstoffwissenschaft und -technik.

(g) Optimierung des Werkstoffeinsatzes

(g) Optimierung des Werkstoffeinsatzes

Forschung und Entwicklung zur Untersuchung von Alternativen für den Einsatz von Werkstoffen und innovativen Ansätzen für Geschäftsmodelle.

Forschung und Entwicklung zur Untersuchung von Substitutionen und Alternativen für den Einsatz von Werkstoffen und innovativen Ansätzen für Geschäftsmodelle sowie Identifizierung kritischer Ressourcen.

Änderungsantrag  130

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Nummer 1 – Punkt 1.4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.4. Biotechnologie

1.4. Biotechnologie

1.4.1. Einzelziel für Biotechnologie

1.4.1. Einzelziel für Biotechnologie

Einzelziel der biotechnologischen Forschung und Innovation ist die Entwicklung wettbewerbsfähiger, nachhaltiger und innovativer Industrieprodukte und Verfahren sowie ihr Beitrag als Innovationsmotor für andere europäische Sektoren wie Landwirtschaft, Lebensmittel, Chemie und Gesundheit.

Einzelziel der biotechnologischen Forschung und Innovation ist die Entwicklung wettbewerbsfähiger, nachhaltiger, sicherer und innovativer Industrieprodukte und Verfahren sowie ihr Beitrag als Innovationsmotor für andere europäische Sektoren wie Gesundheit, Chemie, Energie, Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Lebensmittel.

Solide biotechnologische Grundlagen in Wissenschaft, Technologie und Innovation unterstützen die europäische Industrie in der Sicherung ihrer Führungsrolle in dieser Schlüsseltechnologie. Diese Position wird noch gestärkt, indem beim Einsatz der Biotechnologie Fragen der Sicherheitsbewertung und des Sicherheitsmanagements des Gesamtrisikos einbezogen werden.

Solide biotechnologische Grundlagen in Wissenschaft, Technologie und Innovation fördern diese Technologie. Diese Position wird gestärkt, indem beim Einsatz der Biotechnologie Fragen der Gesundheits- und Sicherheitsbewertung, die Folgen für Wirtschaft und Umwelt aufgrund der Nutzung dieser Technologie und Aspekte des Sicherheitsmanagements des Gesamtrisikos sowie spezifischer Risiken einbezogen werden.

1.4.2. Begründung und EU-Mehrwert

1.4.2. Begründung und EU-Mehrwert

Angesichts der Ausweitung der Kenntnisse über lebende Systeme dürfte die Biotechnologie eine Flut neuer Anwendungen hervorbringen und die Industriebasis der EU sowie deren Innovationskapazitäten stärken. Beispiele für die wachsende Bedeutung der Biotechnologie sind industrielle Anwendungen wie Biochemikalien, deren Marktanteil Schätzungen zufolge bis 2015 auf bis zu 12 – 20 % der Chemieproduktion steigen wird. Aufgrund der Selektivität und Effizienz der Biosysteme wird sich die Biotechnologie auch mit einigen der so genannten zwölf Regeln der grünen Chemie befassen. Die möglichen wirtschaftlichen Belastungen für EU-Unternehmen lassen sich reduzieren, indem das Potenzial biotechnologischer Prozesse und biogestützter Produkte für die Reduzierung der CO2-Emissionen genutzt wird, die auf 1 bis 2,5 Mrd. t CO2-Äquivalent bis 2030 veranschlagt werden. Bereits jetzt werden im biopharmazeutischen Sektor Europas etwa 20 % der auf dem Markt befindlichen Arzneimittel mit Hilfe der Biotechnologie hergestellt, wobei bis zu 50 % auf neue Arzneimittel entfallen. Die Biotechnologie eröffnet auch neue Wege für die Nutzung des enormen Potenzials mariner Ressourcen für innovative Anwendungen in der Industrie, im Gesundheitswesen und in der Umwelt. Schätzungen zufolge wird der neu entstehende Sektor der marinen (blauen) Biotechnologie pro Jahr um 10 % wachsen.

Angesichts der Ausweitung der Kenntnisse über lebende Systeme dürfte die Biotechnologie eine Flut neuer Anwendungen hervorbringen und die Industriebasis der EU sowie deren Innovationskapazitäten stärken. Beispiele für die wachsende Bedeutung der Biotechnologie sind industrielle und landwirtschaftliche Anwendungen wie Biopharmaka, die Lebensmittel- und Futtermittelproduktion und Biochemikalien, deren Marktanteil Schätzungen zufolge bis 2015 auf bis zu 12 – 20 % der Chemieproduktion steigen wird. Aufgrund der Selektivität und Effizienz der Biosysteme wird sich die Biotechnologie auch mit einigen der so genannten zwölf Regeln der grünen Chemie befassen. Die möglichen wirtschaftlichen Belastungen für EU-Unternehmen lassen sich reduzieren, indem das Potenzial biotechnologischer Prozesse und biogestützter Produkte für die Reduzierung der CO2-Emissionen genutzt wird, die auf 1 bis 2,5 Mrd. t CO2-Äquivalent bis 2030 veranschlagt werden. Bereits jetzt werden im biopharmazeutischen Sektor Europas etwa 20 % der auf dem Markt befindlichen Arzneimittel mit Hilfe der Biotechnologie hergestellt, wobei bis zu 50 % auf neue Arzneimittel entfallen. Die Biotechnologie eröffnet auch neue Wege für die Nutzung des Potenzials mariner Ressourcen für innovative Anwendungen in der Industrie, im Gesundheitswesen, im Energiesektor, in der Chemie und in der Umwelt. Schätzungen zufolge wird der neu entstehende Sektor der marinen (blauen) Biotechnologie pro Jahr um 10 % wachsen.

Weitere entscheidende Quellen für die Innovation sind die Schnittstellen zwischen der Biotechnologie und anderen wichtigen und konvergierenden Grundlagentechnologien, vor allem den Nanotechnologien und IKT, etwa bei der Anwendung der Sensor- und Diagnosetechnik.

Weitere entscheidende Quellen für die Innovation sind die Schnittstellen zwischen der Biotechnologie und anderen wichtigen und konvergierenden Grundlagentechnologien, vor allem den Nanotechnologien und IKT, etwa bei der Anwendung der Sensor- und Diagnosetechnik.

1.4.3. Grundzüge der Tätigkeiten

1.4.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Unterstützung der Spitzenforschung in der Biotechnologie als künftiger Innovationsmotor

(a) Unterstützung nachhaltiger Spitzenbiotechnologie als künftiger Innovationsmotor

Entwicklung neu entstehender technologischer Bereiche wie die synthetische Biologie, Bioinformatik und Systembiologie, die sehr vielversprechend im Hinblick auf vollständig neue Anwendungen sind.

Entwicklung neu entstehender technologischer Bereiche wie Biologiesysteme, Bioinformatik, synthetische Biologie und Systembiologie, die unter Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips sehr vielversprechend im Hinblick auf vollständig neue Produkte, Anwendungen und Technologien sind.

(b) Biotechnologische Industrieprozesse

(b) Biotechnologische Produkte und Industrieprozesse

Entwicklung industrieller Biotechnologie für wettbewerbsfähige Industrieprodukte und -prozesse (z. B. in den Bereichen Chemie, Gesundheit, Mineralgewinnung, Energie, Zellstoff und Papier, Textil, Stärke, Lebensmittelverarbeitung) und ihre Umweltdimension.

Entwicklung industrieller Biotechnologie für wettbewerbsfähige Industrieverfahren, Produkte und nachhaltige Prozesse (z. B. in den Bereichen Chemie, Gesundheit, Mineralgewinnung, Energie, Zellstoff und Papier, Fasererzeugnisse und Holz, Textil, Stärke, Lebensmittelverarbeitung) und ihre Umwelt- und Gesundheitsdimension.

(c) Innovative und wettbewerbsfähige Plattformtechnologien

(c) Innovative und wettbewerbsfähige Plattformtechnologien

Aufbau von Plattformtechnologien (z. B. Genomik, Metagenomik, Proteomik, molekulare Werkzeuge) zur Festigung der Führungsrolle und für den Ausbau des Wettbewerbsvorteils in einem breiteren Spektrum von Wirtschaftssektoren.

Aufbau von Plattformtechnologien (z. B. Systembiologie, Genomik, Metagenomik, Proteomik, Phänomik, molekulare Werkzeuge und zellbasierte Plattformen) zur Festigung der Führungsrolle und für den Ausbau des Wettbewerbsvorteils in einem breiteren Spektrum von Sektoren mit wirtschaftlicher Bedeutung. Dieser Ansatz kann das Potenzial neuartiger KMU erheblich voranbringen.

 

(ca) Ökologische, gesellschaftliche und ethische Bedenken

 

Ausarbeitung von Bewertungsverfahren, die auch eine breit angelegte Anhörung der interessierten Kreise umfassen, um den ökologischen, gesellschaftlichen und ethischen Bedenken im Zusammenhang mit bestimmten Arten von Technologien Rechnung zu tragen.

Änderungsantrag  131

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Nummer 1 – Punkt 1.5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.5. Fortgeschrittene Fertigung und Verarbeitung

1.5. Fortgeschrittene Fertigung und Verarbeitung

1.5.1. Einzelziel

1.5.1. Einzelziel

Einzelziel fortgeschrittener Fertigung und Verarbeitung in Forschung und Innovation ist die Umwandlung der heutigen industriellen Produktionsformen in eher wissensintensive, nachhaltige und branchenübergreifende Herstellungs- und Verarbeitungstechnologien, aus denen innovativere Produkte, Verfahren und Dienstleistungen hervorgehen.

Einzelziel der Forschung und Innovation im Bereich fortgeschrittener Fertigung und Verarbeitung ist die Umwandlung der heutigen Fertigungsunternehmen, -systeme und -prozesse unter Ausnutzung von Spitzentechnologien, um wissensintensive, nachhaltige, ressourcen- und energieeffiziente und branchenübergreifende Fertigungs- und Verarbeitungstechnologien zu erhalten, aus denen innovativere sichere Produkte, Prozesse und Dienstleistungen hervorgehen.

1.5.2. Begründung und EU-Mehrwert

1.5.2. Begründung und EU-Mehrwert

Mit seinem Anteil von etwa 17 % am BIP und seinen rund 22 Millionen Arbeitsplätzen (2007) in der EU ist der Herstellungssektor von großer Bedeutung für die europäische Wirtschaft. Der Abbau der Handelsschranken und die sich mit der Kommunikationstechnologie eröffnenden Möglichkeiten führten zu einem starken Wettbewerb in der Herstellung, weshalb diese zunehmend in Länder mit den niedrigsten Gesamtkosten verlagert wurde. Angesichts der hohen Gehälter muss sich das europäische Konzept der Herstellung grundlegend ändern, um weltweit wettbewerbsfähig zu bleiben. Um dies zu erreichen, kann „Horizont 2020“ dazu beitragen, alle einschlägigen interessierten Kreise zusammenzubringen.

Mit seinem Anteil von etwa 17 % am BIP und seinen rund 22 Millionen Arbeitsplätzen (2007) in der EU ist der Herstellungssektor von großer Bedeutung für die europäische Wirtschaft. Der Abbau der Handelsschranken und die sich mit der Kommunikationstechnologie eröffnenden Möglichkeiten führten zu einem starken Wettbewerb in der Herstellung, weshalb diese zunehmend in Länder mit den niedrigsten Gesamtkosten verlagert wurde. Das europäische Konzept der Herstellung muss sich grundlegend ändern, um weltweit wettbewerbsfähig zu bleiben. Um dies zu erreichen, kann „Horizont 2020“ dazu beitragen, alle einschlägigen interessierten Kreise zusammenzubringen.

Europa muss auch weiterhin auf EU-Ebene investieren, um seine Führung und Kompetenz in den Herstellungstechnologien zu wahren, einen Wandel hin zu hochwertigen, wissensintensiven Gütern vollziehen und dabei die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Produktion und die Bereitstellung lebenslanger Dienstleistungen rund um das hergestellte Produkt schaffen. Ressourcenintensive Herstellungs- und Verfahrensindustrien müssen auf EU-Ebene weitere Ressourcen und Wissen mobilisieren und fortgesetzt in Forschung, Entwicklung und Innovation investieren, um weitere Fortschritte hin zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß zu erzielen und um die vereinbarten EU-Vorgaben für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2050 für die einzelnen Branchen zu erfüllen.

Europa muss auch weiterhin auf EU-Ebene investieren, um seine Führung und Kompetenz in den Herstellungstechnologien zu wahren, einen Wandel hin zu hochwertigen, wissensintensiven Gütern vollziehen und dabei die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Produktion und die Bereitstellung lebenslanger Dienstleistungen rund um das hergestellte Produkt schaffen. Ressourcenintensive Herstellungs- und Verfahrensindustrien müssen auf EU-Ebene weitere Ressourcen und Wissen mobilisieren und fortgesetzt in Forschung, Entwicklung und Innovation investieren, um weitere Fortschritte hin zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß und effizienter Ressourcennutzung zu erzielen und um die vereinbarten EU-Vorgaben für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2050 für die einzelnen Branchen zu erfüllen.

Eine starke EU-Politik wird dafür sorgen, dass Europa seine bestehenden Industrien ausbauen und die neu entstehenden Industrien der Zukunft fördern wird. Schätzungen zufolge werden Wertschöpfung und Auswirkung des Sektors der fortgeschrittenen Herstellungssysteme mit einer jährlichen Wachstumsrate von etwa 5 % und einer erwarteten Marktgröße von etwa 150 Mrd. EUR bis 2015 signifikant sein.

Eine starke EU-Politik wird dafür sorgen, dass Europa seine bestehenden Industrien ausbauen und die neu entstehenden Industrien der Zukunft fördern wird. Schätzungen zufolge werden Wertschöpfung und Auswirkung des Sektors der fortgeschrittenen Herstellungssysteme mit einer jährlichen Wachstumsrate von etwa 5 % und einer erwarteten Marktgröße von etwa 150 Mrd. EUR bis 2015 signifikant sein.

Um die Herstellungs- und Verarbeitungskapazitäten in Europa zu halten, kommt es ganz entscheidend darauf an, Wissen und Kompetenzen zu wahren. Schwerpunkt der Forschungs- und Innovationstätigkeiten ist die nachhaltige Herstellung und Verarbeitung, die Einführung der notwendigen technischen Innovation und die Ausrichtung auf die Kunden, um Produkte und Dienstleistungen zu produzieren, in denen viel Wissen steckt und die wenig Material und Energie verbrauchen. Ferner muss Europa diese wichtigen Grundlagentechnologien und das Wissen an andere produktive Sektoren, weitergeben – wie beispielsweise an den Bausektor, auf dessen Tätigkeiten rund 40 % des gesamten Energieverbrauchs in Europa entfallen, der für 36 % der CO2-Emissionen verantwortlich ist und damit eine Hauptquelle für die Treibhausgasemissionen darstellt. Der Bausektor, der mit 3 Millionen Unternehmen, darunter 95 % KMU, und etwa 16 Millionen Arbeitsplätzen in Europa 10 % des BIP generiert, muss fortgeschrittene Werkstoffe und Herstellungsformen einsetzen, um seine Umweltauswirkungen abzumildern.

Um die Herstellungs- und Verarbeitungskapazitäten in Europa zu halten, kommt es ganz entscheidend darauf an, Wissen und Kompetenzen zu wahren. Schwerpunkt der Forschungs- und Innovationstätigkeiten ist die nachhaltige Herstellung und Verarbeitung, die Einführung der notwendigen technischen Innovation und die Ausrichtung auf die Kunden, um Produkte und Dienstleistungen zu produzieren, in denen viel Wissen steckt und die wenig Material und Energie verbrauchen. Ferner muss Europa diese wichtigen Grundlagentechnologien und das Wissen an andere produktive Sektoren, weitergeben – wie beispielsweise an den Bausektor, auf dessen Tätigkeiten rund 40 % des gesamten Energieverbrauchs in Europa entfallen, der für 36 % der CO2-Emissionen verantwortlich ist und damit eine Hauptquelle für die Treibhausgasemissionen darstellt. Der Bausektor, der mit 3 Millionen Unternehmen, darunter 95 % KMU, und etwa 16 Millionen Arbeitsplätzen in Europa 10 % des BIP generiert, muss fortgeschrittene Werkstoffe und Herstellungsformen einsetzen, um seine Umweltauswirkungen abzumildern.

1.5.3. Grundzüge der Tätigkeiten

1.5.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Technologien für Fabriken der Zukunft

(a) Technologien für Fabriken der Zukunft

Förderung eines nachhaltigen Wachstums der Industrie durch Erleichterung einer strategischen Verlagerung in Europa von der kostenorientierten Herstellung zu einem Konzept, das auf die Generierung eines hohen Mehrwerts ausgerichtet ist.

Förderung eines nachhaltigen Wachstums der Industrie durch Erleichterung einer strategischen Verlagerung in Europa von der kostenorientierten Herstellung zu einem Konzept, das auf die Generierung eines hohen Mehrwerts und Ressourceneffizienz ausgerichtet ist.

(b) Technologien für energieeffiziente Gebäude

(b) Technologien für energieeffiziente, umweltverträgliche Gebäude

Reduzierung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen durch Entwicklung und Einsatz nachhaltiger Bautechnologien.

Reduzierung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen durch Erforschung, Entwicklung und Einsatz nachhaltiger Bautechnologien, Berücksichtigung der gesamten Wertschöpfungskette, Automatisierungs- und Kontrolltechnologien sowie Reduzierung der Umweltbelastung durch Gebäude.

(c) Nachhaltige Technologien mit niedrigem CO2-Ausstoß für energieintensive Verarbeitungsindustrien

(c) Nachhaltige Technologien mit niedrigem CO2-Ausstoß und verringerten Umweltauswirkungen für energie- und ressourcenintensive Verarbeitungsindustrien

Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der verarbeitenden Industrie durch drastische Erhöhung der Ressourcen- und Energieeffizienz und durch Reduzierung der Umweltauswirkungen der Tätigkeiten dieses Sektors über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg durch die Förderung des Einsatzes von Technologien mit niedrigem CO2-Ausstoß.

Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der verarbeitenden Industrie durch drastische Erhöhung der Ressourcen- und Energieeffizienz und durch Reduzierung der Umweltauswirkungen der Tätigkeiten dieses Sektors über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg durch die Förderung des Einsatzes von Technologien mit niedrigem CO2-Ausstoß, einschließlich der Integration erneuerbarer Energieträger und intelligenter fortgeschrittener Technologien für Kontrollsysteme und der Einführung alternativer nachhaltigerer Industrieprozesse.

(d) Neue tragfähige Geschäftsmodelle

(d) Neue tragfähige Geschäftsmodelle

Ableitung von Konzepten und Methoden für adaptive, wissensgestützte und maßgeschneiderte Unternehmensmodelle.

Ableitung von Konzepten und Methoden für adaptive, wissensgestützte und maßgeschneiderte Unternehmensmodelle. Unterstützung bei der Entwicklung neuer ökoinnovativer Geschäftsmodelle und alternativer ressourcensparender Ansätze.

Änderungsantrag  132

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Punkt 1.6

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1.6. Raumfahrt

1.6. Raumfahrt

1.6.1. Einzelziel für die Raumfahrt

1.6.1. Einzelziel für die Raumfahrt

Einzelziel der Weltraumforschung und -innovation ist die Förderung einer wettbewerbsfähigen und innovativen Raumfahrtindustrie und Forschungsgemeinschaft, um mit Hilfe der Entwicklung und Nutzung der Raumfahrtinfrastruktur künftige Bedürfnisse der EU-Politik und Gesellschaft befriedigen zu können.

Einzelziel der Weltraumforschung und -innovation ist die Förderung einer wettbewerbsfähigen und innovativen Raumfahrtindustrie und Forschungsgemeinschaft, um mit Hilfe der Nutzung der Raumfahrtinfrastruktur künftige Bedürfnisse der EU-Politik und Gesellschaft befriedigen zu können.

Die Stärkung des europäischen Raumfahrtsektors durch Förderung der Weltraumforschung und -innovation ist unerlässlich, um Europa den Zugang zum Weltraum auch in Zukunft zu sichern, seine operativen Fähigkeiten im Weltraum zu wahren und um die EU-Politik, internationale strategische Interessen und die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber etablierten und neuen Raumfahrtnationen zu unterstützen.

Die Stärkung des privatwirtschaftlichen wie öffentlichen europäischen Raumfahrtsektors durch Förderung von Weltraumforschung, Innovation, Erdbeobachtung, Navigation, Wissenschaft und Erkundung ist unerlässlich, um Europa den Zugang zum Weltraum auch in Zukunft zu sichern, seine operativen Fähigkeiten im Weltraum zu wahren und um die EU-Politik, internationale strategische Interessen und die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber etablierten und neuen Raumfahrtnationen und -unternehmen zu unterstützen. Die Tätigkeiten sind von der EU, der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und den Mitgliedstaaten auf komplementäre Weise zu entwickeln und umzusetzen.

1.6.2. Begründung und EU-Mehrwert

1.6.2. Begründung und EU-Mehrwert

Der Weltraum bietet wichtige, doch häufig unsichtbare Voraussetzungen für unterschiedlichste Dienste und Produkte, die für die moderne Gesellschaft unerlässlich sind, wie beispielsweise die Navigation, Kommunikation, Wettervorhersagen und geografische Informationen. Festlegung und Durchführung politischer Maßnahmen auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene hängen zunehmend von weltraumgestützten Daten ab. Der Weltraumsektor wächst weltweit rasant und weitet sich auf neue Regionen aus (z. B. China, Südamerika). Die europäische Industrie exportiert derzeit in beträchtlichem Umfang erstklassige Satelliten für kommerzielle und wissenschaftliche Zwecke. Europas Position auf diesem Gebiet wird durch den zunehmenden globalen Wettbewerb gefährdet. Damit hat Europa ein Interesse daran, dass seine Industrie sich auch weiterhin auf diesem hart umkämpften Markt behaupten kann. Außerdem ermöglichten Daten von europäischen wissenschaftlichen Satelliten einige der bedeutsamsten wissenschaftlichen Durchbrüche der letzten Jahrzehnte in Geografie und Astronomie. Mit seinen einzigartigen Kapazitäten spielt der europäische Raumfahrtsektor eine kritische Rolle bei der Bewältigung der in der Strategie Europa 2020 genannten Herausforderungen.

Der Weltraum bietet wichtige, doch häufig unsichtbare Voraussetzungen für unterschiedlichste Dienste und Produkte, die für die moderne Gesellschaft unerlässlich sind, wie beispielsweise die Navigation und Kommunikation sowie Wettervorhersagen und geografische Informationen, die durch die satellitengestützte Erdbeobachtung bereitgestellt werden. Festlegung und Durchführung politischer Maßnahmen auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene hängen zunehmend von weltraumgestützten Daten ab. Der Weltraumsektor wächst weltweit rasant und weitet sich auf neue Regionen aus (z. B. China, Südamerika und Afrika). Die europäische Industrie exportiert derzeit in beträchtlichem Umfang erstklassige Satelliten für kommerzielle und wissenschaftliche Zwecke. Europas Position auf diesem Gebiet wird durch den zunehmenden globalen Wettbewerb gefährdet. Damit hat Europa ein Interesse daran, dass seine Industrie sich auch weiterhin auf diesem hart umkämpften Markt behaupten kann. Außerdem ermöglichten Daten von europäischen wissenschaftlichen Satelliten einige der bedeutsamsten wissenschaftlichen Durchbrüche der letzten Jahrzehnte in Geografie, Grundlagenphysik und Astronomie. Mit seinen einzigartigen Kapazitäten spielt der europäische Raumfahrtsektor eine kritische Rolle bei der Bewältigung der in der Strategie Europa 2020 genannten Herausforderungen.

Forschung, technologische Entwicklung und Innovation untermauern die Weltraumkapazitäten, die für die europäische Gesellschaft unerlässlich sind. Während die USA etwa 25 % ihres Raumfahrtbudgets für FuE ausgeben, liegt dieser Anteil in der EU unter 10 %. Zudem ist die Weltraumforschung in der EU in nationale Programme einiger weniger Mitgliedstaaten fragmentiert. Um den Vorsprung in der Technologie und im Wettbewerb zu wahren, sind Maßnahmen auf EU-Ebene notwendig, mit denen die Weltraumforschung koordiniert, die Beteiligung von Forschern aus allen Mitgliedstaaten gefördert und die Hemmnisse für die kooperative Weltraumforschung über nationale Grenzen hinweg abgebaut werden. Dies muss im Einvernehmen mit der Europäischen Weltraumorganisation erfolgen, die seit 1975 die industrielle Satellitenentwicklung und Weltraummissionen auf zwischenstaatlicher Basis mit einem Teil der EU-Länder erfolgreich geleitet hat. Außerdem werden die von europäischen Satelliten gelieferten Daten ein wachsendes Potenzial für weitere Entwicklungen innovativer satellitengestützter Dienstleistungen bieten. Dieser gerade für KMU typische Tätigkeitsbereich sollte durch Forschungs- und Innovationsmaßnahmen unterstützt werden, um die sich bietenden Möglichkeiten und insbesondere die beträchtlichen Investitionen für die beiden Leitinitiativen Galileo und GMES voll ausschöpfen zu können.

Forschung, technologische Entwicklung und Innovation untermauern die Weltraumkapazitäten, die für die europäische Gesellschaft unerlässlich sind. Während die USA etwa 25 % ihres Raumfahrtbudgets für FuE ausgeben, liegt dieser Anteil in der EU unter 10 %. Zudem ist die Weltraumforschung in der EU Gegenstand der nationalen Programme der Mitgliedstaaten und der Programme der ESA. Um den Vorsprung in der Technologie und im Wettbewerb zu wahren, sind Maßnahmen auf EU-Ebene notwendig, mit denen die Weltraumforschung koordiniert, die Beteiligung von Forschern aus allen Mitgliedstaaten gefördert und die Hemmnisse für die kooperative Weltraumforschung über nationale Grenzen hinweg abgebaut werden. Dies muss im Einvernehmen mit der Europäischen Weltraumorganisation erfolgen, die seit 1975 die industrielle Satellitenentwicklung und Weltraummissionen auf zwischenstaatlicher Basis mit einem Teil der EU-Länder erfolgreich geleitet hat. Außerdem werden die von europäischen Satelliten gelieferten Daten ein wachsendes Potenzial für weitere Entwicklungen innovativer satellitengestützter Dienstleistungen bieten. Dieser gerade für KMU typische Tätigkeitsbereich sollte durch Forschungs- und Innovationsmaßnahmen unterstützt werden, um die sich bietenden Möglichkeiten und insbesondere die beträchtlichen Investitionen für die beiden Leitinitiativen Galileo und GMES voll ausschöpfen zu können, aber auch um die Möglichkeiten der elektronischen Kommunikation nutzen zu können, die zum Erreichen der Ziele der Digitalen Agenda der Europäischen Union beitragen können.

Seinem Wesen nach kennt der Weltraum keine terrestrischen Grenzen und bietet damit einen einzigartigen Ausgangspunkt globaler Dimension für großmaßstäbliche Projekte, die (wie beispielsweise die Internationale Weltraumstation und die Weltraumlageerfassung) in internationaler Zusammenarbeit durchgeführt werden. Um bei derartigen internationalen Raumfahrtaktivitäten in den nächsten Jahrzehnten eine wichtige Rolle zu spielen, ist eine gemeinsame europäische Weltraumpolitik ebenso unerlässlich wie Weltraumforschung und Innovationsaktivitäten auf europäischer Ebene.

Seinem Wesen nach kennt der Weltraum keine terrestrischen Grenzen und bietet damit einen einzigartigen Ausgangspunkt globaler Dimension für großmaßstäbliche Projekte, die (wie beispielsweise die Internationale Weltraumstation und die Weltraumlageerfassung) in internationaler Zusammenarbeit durchgeführt werden. Um bei derartigen internationalen Raumfahrtaktivitäten in den nächsten Jahrzehnten eine wichtige Rolle zu spielen, ist eine gemeinsame europäische Weltraumpolitik ebenso unerlässlich wie Weltraumforschung und Innovationsaktivitäten auf europäischer Ebene.

Die im Rahmen von „Horizont 2020“ angestrebte Weltraumforschung und –innovation steht im Einklang mit den Schwerpunkten der EU-Weltraumpolitik, wie sie nach wie vor vom ESA-Weltraumrat und der Europäischen Kommission festgelegt werden.

Die im Rahmen von „Horizont 2020“ angestrebte Weltraumforschung und -innovation steht im Einklang mit den Schwerpunkten der EU-Weltraumpolitik und den Erfordernissen der europäischen operativen Programme, wie sie weiterhin von den Weltraumräten der Union und von der Europäischen Kommission festgelegt werden.

1.6.3. Grundzüge der Tätigkeiten

1.6.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Grundlagen der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, Unabhängigkeit und Innovation im Weltraumsektor

(a) Grundlagen der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, Unabhängigkeit und Innovation im Weltraumsektor

Um die Führungsrolle Europas und die Nicht-Abhängigkeit in der Weltraumtechnologie zu wahren, Innovation im Weltraumsektor zu fördern und weltraumgestützte terrestrische Innovationen (beispielsweise durch Fernerkundung und Navigationsdaten) zu ermöglichen, gilt es, eine wettbewerbsfähige und unternehmerische Raumfahrtindustrie in Verbindung mit einer erstklassigen Weltraumforschungsgemeinschaft zu sichern und weiterzuentwickeln.

Um die Führungsrolle Europas zu wahren und weiter zu stärken, indem gewährleistet wird, dass die benötigten Technologien – mit einer ausreichenden Reife, dem gebotenen Grad an Unabhängigkeit und zu Wettbewerbsbedingungen – zur Verfügung stehen, und um die Unabhängigkeit in strategischen Teilbereichen wie dem Zugang zu Weltraumtechnologie und kritischen Technologien, einschließlich sauberer Lösungen, zu erhalten und zu stärken und Innovation im Weltraumsektor zu fördern und weltraumgestützte terrestrische Innovationen (beispielsweise durch Fernerkundung und Navigationsdaten) zu ermöglichen, gilt es, eine wettbewerbsfähige und unternehmerische Raumfahrtindustrie in Verbindung mit einer erstklassigen Weltraumforschungsgemeinschaft zu sichern und weiterzuentwickeln.

(b) Grundlagen für Fortschritte in den Weltraumtechnologien

(b) Grundlagen für Fortschritte in den Weltraumtechnologien

Ziel ist die Entwicklung fortgeschrittener Weltraumtechnologien und operativer Konzepte von der Idee bis zur Demonstration im Weltraum, einschließlich Navigation und Fernerkundung, sowie der Schutz der Weltraumsysteme vor Bedrohungen durch beispielsweise Weltraummüll oder Sonneneruptionen. Die Entwicklung und Anwendung fortgeschrittener Weltraumtechnologien erfordert kontinuierliche Bildung und Ausbildung hochqualifizierter Ingenieure und Wissenschaftler.

Ziel ist die Entwicklung fortgeschrittener und grundlegender Weltraumtechnologien und operativer Konzepte von der Idee bis zur Demonstration im Weltraum. Dies schließt Technologien zum Schutz der Weltraumsysteme vor Bedrohungen durch beispielsweise Weltraummüll oder Sonneneruptionen sowie Technologien für Satellitentelekommunikation, Navigation, elektronische Kommunikation oder Telekommunikation und Fernerkundungsmissionen ein. Die Entwicklung und Anwendung fortgeschrittener Weltraumtechnologien erfordert die kontinuierliche Aus- und Weiterbildung hochqualifizierter Ingenieure und Wissenschaftler sowie eine enge Verbindung zwischen diesen und den Nutzern der Raumfahrtanwendungen.

(c) Grundlagen für die Nutzung von Weltraumdaten

(c) Grundlagen für die Nutzung von Weltraumdaten

Die Nutzung der Daten europäischer Satelliten lässt sich deutlich erhöhen, wenn konzertierte Anstrengungen unternommen werden, um die Verarbeitung, Validierung und Standardisierung der Weltraumdaten zu koordinieren. Innovationen bei der Handhabung und Weitergabe der Daten können auch höhere Renditen der Investitionen in die Weltrauminfrastruktur sicherstellen und zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen insbesondere dann beitragen, wenn sie global koordiniert werden, etwa im Rahmen des Globalen Überwachungssystems für Erdbeobachtungssysteme, des europäischen Satellitennavigationsprogramms Galileo oder des Weltklimarats (IPPC).

Die Nutzung der Daten europäischer Satelliten lässt sich deutlich erhöhen, wenn konzertierte Anstrengungen unternommen werden, um die Verarbeitung, Validierung, Standardisierung und nachhaltige Verfügbarkeit der Weltraumdaten und auch die Entwicklung neuer Informationsprodukte und -dienste, die sich auf diese Daten stützen, zu koordinieren. Innovationen bei der Handhabung, Weitergabe und Kompatibilität der Daten, vor allem Förderung des Zugangs und des Austauschs von wissenschaftlichen Daten sowie Metadaten zur Erde, können auch höhere Renditen der Investitionen in die Weltrauminfrastruktur sicherstellen und zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen dann beitragen, wenn sie global koordiniert werden, etwa im Rahmen des Globalen Überwachungssystems für Erdbeobachtungssysteme (GEOSS) – insbesondere durch vollständige Ausschöpfung des Potenzials des GMES-Programms als wichtigstem europäischem Beitrag hierzu – des europäischen Satellitennavigationsprogramms Galileo oder der Klimawandel- und Ozeanüberwachungsangelegenheiten des Weltklimarats (IPCC). Eine rasche Einbeziehung dieser Innovationen in die einschlägige Anwendung wird unterstützt. Dies schließt auch die Auswertung von Daten für weitere wissenschaftliche Untersuchungen ein.

(d) Betrag und Zugang der europäischen Forschung zu internationalen Weltraumpartnerschaften

(d) Betrag und Zugang der europäischen Forschung zu internationalen Weltraumpartnerschaften

Weltraumunternehmungen haben einen grundlegend globalen Charakter. Dies wird vor allem bei Tätigkeiten wie der Weltraumlageerfassung und bei vielen Projekten der Weltraumwissenschaft und Weltraumforschung deutlich. Die Entwicklung modernster Weltraumtechnologien findet zunehmend innerhalb solcher internationalen Partnerschaften statt. Für die europäische Forschung und Industrie wäre es ein wichtiger Erfolgsfaktor, sich den Zugang zu diesen Partnerschaften zu sichern.

Weltraumunternehmungen haben einen grundlegend globalen Charakter. Dies wird vor allem bei Tätigkeiten wie der Weltraumlageerfassung und bei vielen Projekten der Weltraumwissenschaft und Weltraumforschung deutlich. Die Entwicklung modernster Weltraumtechnologien findet zunehmend innerhalb solcher internationalen Partnerschaften statt. Für die europäische Forschung und Industrie wäre es ein wichtiger Erfolgsfaktor, sich den Zugang zu diesen Partnerschaften zu sichern.

 

(da) Sicherung einer Rendite auf das in Galileo und EGNOS investierte Kapital und Stärkung der europäischen Führungsrolle bei nachgelagerten Anwendungen

 

Die Investitionen in die europäischen satellitengestützten Navigationssysteme EGNOS und Galileo sind von strategischer Bedeutung und die Entwicklung innovativer nachgelagerter Anwendungen ist notwendig, damit die Investitionen einen sozioökonomischen Nutzen bringen. Professionelle Anwendungen wie Präzisionsanwendungen in der Landwirtschaft, Geodäsie, Zeit- und Synchronisationsdienste müssen EGNOS und Galileo zusammen mit den Diensten der Erdbeobachtung unterstützen, damit die führende Rolle der EU in diesem Bereich sichergestellt werden kann.

Änderungsantrag  133

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Nummer 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2. Zugang zur Risikofinanzierung

2. Zugang zur Risikofinanzierung

2.1. Einzelziel

2.1. Einzelziel

Ziel ist die Behebung von Marktdefiziten beim Zugang zur Risikofinanzierung für Forschung und Innovation.

Ziel ist die Behebung von Marktdefiziten beim Zugang zur Risikofinanzierung für Forschung und Innovation.

Die Situation bei den Investitionen in Forschung und Innovation (FuI) ist vor allem bei innovativen KMU und mittelgroßen Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial bedenklich. Der Markt weist hinsichtlich der Bereitstellung von Finanzmitteln zu große Defizite auf, um die Risiken, die mit den zur Erreichung der politischen Ziele notwendigen Innovationen verbunden sind, tragen zu können.

Die Situation bei den Investitionen in Forschung und Innovation (FuI) ist vor allem bei innovativen KMU und mittelgroßen Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial bedenklich. Der Markt weist hinsichtlich der Bereitstellung von Finanzmitteln zu große Defizite auf, um die Risiken, die mit den zur Erreichung der politischen Ziele notwendigen Innovationen verbunden sind, tragen zu können.

Mit einer Fazilität für Kredite („Kreditfazilität“) und einer Fazilität für Beteiligungskapital („Beteiligungskapital-Fazilität“) lassen sich solche Probleme überwinden, indem das Finanzierungs- und das Risikoprofil der betreffenden FuI-Tätigkeiten verbessert werden. Dies erleichtert wiederum Unternehmen und anderen Empfängern den Zugang zu Darlehen, Garantien und anderen Formen der Risikofinanzierung, es fördert Investitionen in einem frühen Stadium und den Aufbau neuer Risikokapitalfonds, es verbessert den Wissenstransfer und den Markt für geistiges Eigentum, es lenkt Mittel auf den Risikokapitalmarkt und trägt insgesamt dazu bei, den Übergang von der Konzeption, Entwicklung und Demonstration neuer Produkte und Dienstleistungen zu ihrer Vermarktung zu erleichtern.

Mit einer Fazilität für Kredite („Kreditfazilität“) und einer Fazilität für Beteiligungskapital („Beteiligungskapital-Fazilität“) lassen sich solche Probleme überwinden, indem das Finanzierungs- und das Risikoprofil der betreffenden FuI-Tätigkeiten verbessert werden. Dies erleichtert wiederum Unternehmen und anderen Empfängern den Zugang zu Darlehen, Garantien und anderen Formen der Risikofinanzierung, es fördert Investitionen in einem frühen Stadium und den Aufbau neuer Risikokapitalfonds, es verbessert den Wissenstransfer und den Markt für geistiges Eigentum, es lenkt Mittel auf den Risikokapitalmarkt und trägt insgesamt dazu bei, den Übergang von der Konzeption, Entwicklung und Demonstration neuer Produkte und Dienstleistungen zu ihrer Vermarktung zu erleichtern.

Insgesamt wird die Bereitschaft des Privatsektors erhöht, in FuI zu investieren und damit zur Umsetzung eines der Hauptziele der Strategie Europa 2020 beizutragen, nämlich bis zum Ende des Jahrzehnts bei den Investitionen in FuE einen Anteil von 3 % des EU-BIP zu erreichen. Der Einsatz der Finanzierungsinstrumente wird darüber hinaus die FuI-Ziele aller Sektoren und Politikfelder unterstützen, die für die Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen (wie Klimawandel, Energie- und Ressourceneffizienz, globale Lebensmittelsicherheit, Gesundheitsfürsorge und Alterung), für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und für die Förderung eines nachhaltigen, integrativen Wachstum sowie die Bereitstellung von ökologischen und sonstigen öffentlichen Gütern entscheidend sind.

Insgesamt wird die Bereitschaft des Privatsektors erhöht, in FuI zu investieren und damit zur Umsetzung eines der Hauptziele der Strategie Europa 2020 beizutragen, nämlich bis zum Ende des Jahrzehnts bei den Investitionen in FuE einen Anteil von 3 % des EU-BIP zu erreichen. Der Einsatz der Finanzierungsinstrumente wird darüber hinaus die FuI-Ziele aller Sektoren und Politikfelder unterstützen, die für die Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen (wie Klimawandel, Energie- und Ressourceneffizienz, globale Lebensmittelsicherheit, Gesundheitsfürsorge und Alterung), für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und für die Förderung eines nachhaltigen, integrativen Wachstum sowie die Bereitstellung von ökologischen und sonstigen öffentlichen Gütern entscheidend sind.

2.2. Begründung und EU-Mehrwert

2.2. Begründung und EU-Mehrwert

Eine Kreditfazilität für FuI auf EU-Ebene ist notwendig, um die Vergabe von Darlehen und Garantien zu erleichtern und um die politischen Ziele für FuI zu erreichen. Es ist davon auszugehen, dass die derzeitige Marktlücke zwischen Nachfrage und Angebot bei Darlehen und Garantien für riskante FuI-Investitionen, die derzeit unter die Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis (RSFF) fallen, angesichts der nach wie vor bestehenden Zurückhaltung der Handelsbanken bei der Vergabe von Darlehen mit höherem Risiko fortbestehen wird. Der Stand der Darlehensfinanzierung, der seit Einrichtung der RSFF Mitte 2007 unverändert hoch ist, überstieg in der ersten Phase (2007-2010) mit 7,6 Mrd. EUR die ursprünglichen Erwartungen von 5 Mrd. EUR um über 50 % bei der aktiven Genehmigung von Darlehen..

Eine Kreditfazilität für FuI auf EU-Ebene ist notwendig, um die Vergabe von Darlehen und Garantien zu erleichtern und um die politischen Ziele für FuI zu erreichen. Es ist davon auszugehen, dass die derzeitige Marktlücke zwischen Nachfrage und Angebot bei Darlehen und Garantien für riskante FuI-Investitionen, die derzeit unter die Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis (RSFF) fallen, angesichts der nach wie vor bestehenden Zurückhaltung der Handelsbanken bei der Vergabe von Darlehen mit höherem Risiko fortbestehen wird. Die Nachfrage nach RSFF-Darlehensfinanzierung ist seit Einrichtung der RSFF Mitte 2007 unverändert hoch; die aktive Genehmigung von Darlehen überstieg in der ersten Phase (2007-2010) mit 7,6 Mrd. EUR die ursprünglichen Erwartungen von 5 Mrd. EUR um über 50 %.

Außerdem sind Banken in der Regel nicht in der Lage, Vermögen in Form von Wissen – etwa geistiges Eigentum – richtig einzuschätzen und sind daher häufig nicht gewillt, in wissensorientierte Unternehmen zu investieren. In der Konsequenz werden vielen etablierten innovativen Unternehmen – großen wie kleinen – keine Darlehen für FuI-Tätigkeiten mit höherem Risiko gewährt.

Außerdem sind Banken in der Regel nicht in der Lage, Vermögen in Form von Wissen – etwa geistiges Eigentum – richtig einzuschätzen und sind daher häufig nicht gewillt, in wissensorientierte Unternehmen zu investieren. In der Konsequenz werden vielen etablierten innovativen Unternehmen – großen wie kleinen – keine Darlehen für FuI-Tätigkeiten mit höherem Risiko gewährt. Der Europäischen Investitionsbank, die die Kreditfazilität für die Kommission verwaltet, wird das Mandat erteilt, nicht nur für Projekte mit einem geringen technischen Risiko zinsbegünstigte Darlehen anzubieten, sondern Darlehen auch für Projekte zu gewähren, die mit einem hohen technischen Risiko verbunden sind. Dieses Mandat unterliegt jedoch Kriterien für die Steuerung von Portfolio- und Projektrisiken und angemessenen Risiko-/Rendite-Kriterien sowie einer angemessenen Aufsicht, die an die verfolgten Ziele angepasst sind.

 

Es wird die Möglichkeit geben, eine Finanzierung in Form ungesicherter Darlehen in Anspruch zu nehmen.

Diese Marktlücken sind im Grunde auf Unsicherheiten, Informationsasymmetrien und höhere Kosten zurückzuführen, die bei der Behandlung dieser Fragen entstehen. Neu gegründete Unternehmen haben eine zu kurze Geschäftstätigkeit, um den Ansprüchen potenzieller Geldgeber zu genügen, selbst etablierte Unternehmen können häufig nur unzureichende Informationen vorlegen, und zu Beginn einer FuI-Investition ist überhaupt nicht sicher, ob die Anstrengungen tatsächlich zu einer erfolgreichen Innovation führen werden.

Diese Marktlücken sind im Grunde auf Unsicherheiten, Informationsasymmetrien und höhere Kosten zurückzuführen, die bei der Behandlung dieser Fragen entstehen. Neu gegründete Unternehmen haben eine zu kurze Geschäftstätigkeit, um den Ansprüchen potenzieller Geldgeber zu genügen, selbst etablierte Unternehmen können häufig nur unzureichende Informationen vorlegen, und zu Beginn einer FuI-Investition ist überhaupt nicht sicher, ob die Anstrengungen tatsächlich zu einer erfolgreichen Innovation führen werden.

 

Dieses Problem berührt insbesondere Prozesse des Wissens- und Technologietransfers innerhalb der öffentlichen Forschung in Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie in Unternehmen, wo sich die entsprechenden Konzepte bewähren und das Innovationspotenzial des zu transferierenden Wissens bzw. der Technologie für den Markt unter Beweis stellen müssen.

Darüber hinaus fehlt es Unternehmen, deren Konzept noch in der Entwicklungsphase steckt oder die auf neu entstehenden Geschäftsfeldern tätig sind, in der Regel an Personal. Ein weiterer Hinderungsgrund besteht darin, dass selbst wenn aus den FuI-Tätigkeiten ein kommerzielles Produkt oder Verfahren hervorgeht, es überhaupt nicht sicher ist, dass das Unternehmen, das die Anstrengungen unternommen hat, auch der alleinige Nutznießer daraus sein wird.

Darüber hinaus fehlt es Unternehmen, deren Konzept noch in der Entwicklungsphase steckt oder die auf neu entstehenden Geschäftsfeldern tätig sind, in der Regel an Personal. Ein weiterer Hinderungsgrund besteht darin, dass selbst wenn aus den FuI-Tätigkeiten ein kommerzielles Produkt oder Verfahren hervorgeht, es überhaupt nicht sicher ist, dass das Unternehmen, das die Anstrengungen unternommen hat, auch der alleinige Nutznießer daraus sein wird.

Im Hinblick auf den EU-Mehrwert wird eine Kreditfazilität dazu beitragen, Marktdefizite zu beheben, die den Privatsektor davon abhalten, FuI-Investitionen in optimaler Höhe zu tätigen. Die Umsetzung dieser Fazilität ermöglicht die Zusammenlegung einer kritischen Masse von Ressourcen aus dem EU-Haushalt und, auf Risikoteilungsbasis, der mit der Durchführung betrauten Finanzinstitute. So erhalten Unternehmen Anreize, einen höheren Anteil ihres eigenen Kapitals in FuI zu investieren, als sie es sonst getan hätten. Ferner hilft eine Kreditfazilität öffentlichen und privaten Organisationen, die Risiken der vorkommerziellen Auftragsvergabe oder der Auftragsvergabe für innovative Produkte und Dienstleistungen zu verringern.

Im Hinblick auf den EU-Mehrwert wird eine Kreditfazilität dazu beitragen, Marktdefizite zu beheben, die den Privatsektor davon abhalten, FuI-Investitionen in optimaler Höhe zu tätigen. Die Umsetzung dieser Fazilität ermöglicht die Zusammenlegung einer kritischen Masse von Ressourcen aus dem EU-Haushalt und, auf Risikoteilungsbasis, der mit der Durchführung betrauten Finanzinstitute. So erhalten Unternehmen Anreize, einen höheren Anteil ihres eigenen Kapitals in FuI zu investieren, als sie es sonst getan hätten. Ferner hilft eine Kreditfazilität öffentlichen und privaten Organisationen, die Risiken der vorkommerziellen Auftragsvergabe oder der Auftragsvergabe für innovative Produkte und Dienstleistungen zu verringern.

Eine Beteiligungskapital-Fazilität für FuI auf EU-Ebene ist notwendig, um bei Investitionen im Früh- und Wachstumsstadium die Verfügbarkeit von Beteiligungsfinanzierungen zu verbessern und der Entwicklung des EU-Risikokapitalmarkts einen Schub zu geben. Während des Technologietransfers und der Gründungsphase stehen neue Unternehmen vor einer Durststrecke – die öffentliche Forschungsförderung läuft aus und private Finanzmittel sind noch nicht zu beschaffen. Die öffentliche Förderung der Mobilisierung von privatem Gründungs- und Startkapital, das diese Lücke schließt, ist zurzeit zu zersplittert und unregelmäßig oder wird nicht professionell genug gehandhabt. Ferner sind die meisten Risikokapitalfonds in Europa zu klein, um das Wachstum innovativer Unternehmen anhaltend zu fördern und verfügen auch nicht über die kritische Masse, um sich zu spezialisieren und auf transnationaler Basis zu arbeiten.

Eine Beteiligungskapital-Fazilität für FuI auf EU-Ebene ist notwendig, um bei Investitionen im Früh- und Wachstumsstadium die Verfügbarkeit von Beteiligungsfinanzierungen zu verbessern und der Entwicklung des EU-Risikokapitalmarkts einen Schub zu geben. Während des Technologietransfers und der Gründungsphase stehen neue Unternehmen vor einer Durststrecke – die öffentliche Forschungsförderung läuft aus und private Finanzmittel sind noch nicht zu beschaffen. Die öffentliche Förderung der Mobilisierung von privatem Gründungs- und Startkapital, das diese Lücke schließt, ist zurzeit zu zersplittert und unregelmäßig oder wird nicht professionell genug gehandhabt. Ferner sind die meisten Risikokapitalfonds in Europa zu klein, um das Wachstum innovativer Unternehmen anhaltend zu fördern und verfügen auch nicht über die kritische Masse, um sich zu spezialisieren und auf transnationaler Basis zu arbeiten.

Die Folgen sind schwerwiegend. Vor der Finanzkrise lag der von europäischen Risikokapitalfonds in KMU investierte Betrag bei 7 Mrd. EUR pro Jahr, während die Zahlen für 2009 und 2010 sich im Bereich von 3 bis 4 Mrd. EUR bewegen. Die geringere Risikokapitalfinanzierung wirkt sich auf die Zahl der von den Risikokapitalfonds anvisierten Firmenneugründungen aus: 2007 erhielten etwa 3000 KMU eine Risikokapitalfinanzierung, während 2010 die Zahl bei nur etwa 2500 lag.

Die Folgen sind schwerwiegend. Vor der Finanzkrise lag der von europäischen Risikokapitalfonds in KMU investierte Betrag bei 7 Mrd. EUR pro Jahr, während die Zahlen für 2009 und 2010 sich im Bereich von 3 bis 4 Mrd. EUR bewegen. Die geringere Risikokapitalfinanzierung wirkt sich auf die Zahl der von den Risikokapitalfonds anvisierten Firmenneugründungen aus: 2007 erhielten etwa 3000 KMU eine Risikokapitalfinanzierung, während 2010 die Zahl bei nur etwa 2500 lag.

Im Hinblick auf den EU-Mehrwert wird die Beteiligungskapital-Fazilität für FuI nationale Systeme ergänzen, die sich nicht auf grenzüberschreitende FuI-Investitionen erstrecken. Die Unterstützung zu einem frühen Zeitpunkt wird auch einen Demonstrationseffekt haben, von dem öffentliche und private Investoren europaweit profitieren werden. In der Wachstumsphase ist es nur auf europäischer Ebene möglich, den notwendigen Umfang und eine massive Beteiligung privater Investoren zu erreichen, die für einen funktionierenden und selbsttragenden Risikokapitalmarkt unerlässlich sind.

Im Hinblick auf den EU-Mehrwert wird die Beteiligungskapital-Fazilität für FuI nationale Systeme ergänzen, die sich nicht auf grenzüberschreitende FuI-Investitionen erstrecken. Die Unterstützung zu einem frühen Zeitpunkt wird auch einen Demonstrationseffekt haben, von dem öffentliche und private Investoren europaweit profitieren werden. In der Wachstumsphase ist es nur auf europäischer Ebene möglich, den notwendigen Umfang und eine massive Beteiligung privater Investoren zu erreichen, die für einen funktionierenden und selbsttragenden Risikokapitalmarkt unerlässlich sind.

Die Kredit- und Beteiligungskapital-Fazilitäten unterstützen – zusammen mit flankierenden Maßnahmen – die politischen Ziele von „Horizont 2020“. Daher werden sie eingesetzt für die Konsolidierung und Steigerung der Qualität der europäischen Wissenschaftsbasis, die Förderung von Forschung und Innovation mit einer unternehmensorientierten Agenda und die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen mit einem Schwerpunkt auf Tätigkeiten wie Pilotprojekten, Demonstration, Testläufe und Vermarktung.

Die Kredit- und Beteiligungskapital-Fazilitäten unterstützen – zusammen mit flankierenden Maßnahmen – die politischen Ziele von „Horizont 2020“. Daher werden sie eingesetzt für die Konsolidierung und Steigerung der Qualität der europäischen Wissenschaftsbasis, die Förderung von Forschung und Innovation mit einer unternehmensorientierten Agenda und die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen mit einem Schwerpunkt auf Tätigkeiten wie Pilotprojekten, Demonstration, Testläufe und Vermarktung. Es sollten spezielle unterstützende Maßnahmen wie Informations- und Coachingangebote für KMU bereitgestellt werden. Regionale Behörden, KMU-Verbände, Handelskammern und Finanzvermittler sollten in die Planung und Umsetzung dieser Angebote einbezogen werden.

Ferner unterstützen sie die Erreichung der FuI-Ziele anderer Programme und Politikfelder, beispielsweise der Gemeinsamen Agrarpolitik, im Klimaschutz (Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß und Anpassung an den Klimawandel) und der Gemeinsamen Fischereipolitik. Im Zusammenhang mit dem Gemeinsamen strategischen Rahmen für die Kohäsionspolitik, der eine größere Rolle für Finanzierungsinstrumente vorsieht, werden Ergänzungen zu den nationalen und regionalen Finanzierungsinstrumenten entwickelt.

Ferner unterstützen sie die Erreichung der FuI-Ziele anderer Programme und Politikfelder, beispielsweise der Gemeinsamen Agrarpolitik, im Klimaschutz (Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß und Anpassung an den Klimawandel) und der Gemeinsamen Fischereipolitik. Im Zusammenhang mit dem Gemeinsamen strategischen Rahmen für die Kohäsionspolitik, der eine größere Rolle für Finanzierungsinstrumente vorsieht, werden Ergänzungen zu den nationalen und regionalen Finanzierungsinstrumenten entwickelt.

Bei ihrer Konzeption werden die Notwendigkeit, die jeweiligen Marktdefizite zu beheben, die Merkmale (etwa Grad der Dynamik und Gründungsrate von Unternehmen) sowie der Finanzierungsbedarf in diesem und in anderen Bereichen berücksichtigt. Mittelzuweisungen zwischen den Instrumenten können im Verlauf von „Horizont 2020“ entsprechend den veränderten ökonomischen Rahmenbedingungen angepasst werden.

Bei ihrer Konzeption werden die Notwendigkeit, die jeweiligen Marktdefizite zu beheben, die Merkmale (etwa Grad der Dynamik und Gründungsrate von Unternehmen) sowie der Finanzierungsbedarf in diesem und in anderen Bereichen berücksichtigt. Mittelzuweisungen zwischen den Instrumenten können im Verlauf von „Horizont 2020“ entsprechend den veränderten ökonomischen Rahmenbedingungen angepasst werden.

Die Beteiligungskapital-Fazilität und der KMU-Teil der Kreditfazilität werden als Teil der beiden Finanzierungsinstrumente der EU umgesetzt, mit denen Beteiligungs- und Kreditkapital zur Unterstützung von FuI und Wachstum von KMU in Verbindung mit den Beteiligungs- und Kreditfazilitäten des Programms für Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU bereitgestellt werden.

Die Beteiligungskapital-Fazilität und der KMU-Teil der Kreditfazilität werden als Teil der beiden Finanzierungsinstrumente der EU umgesetzt, mit denen Beteiligungs- und Kreditkapital zur Unterstützung von FuI und Wachstum von KMU in Verbindung mit den Beteiligungs- und Kreditfazilitäten des Programms für Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU bereitgestellt werden.

2.3. Grundzüge der Tätigkeiten

2.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Die Kreditfazilität für FuI: „EU-Darlehen und Garantien für Forschung und Innovation“

(a) Die Kreditfazilität für FuI: „EU-Darlehen und Garantien für Forschung und Innovation“

Ziel ist ein leichterer Zugang zur Kreditfinanzierung – in Form von Darlehen, Garantien, Rückbürgschaften und sonstigen Arten der Kredit- und Risikofinanzierung – für öffentliche und private Rechtspersonen und öffentlich-private Partnerschaften, die auf dem Gebiet der Forschung und Innovation tätig sind und die bei ihren Investitionen Risiken eingehen müssen, damit diese Früchte tragen. Schwerpunkt ist die Unterstützung von Forschung und Innovation mit einem hohen Exzellenzpotenzial.

Ziel ist ein leichterer Zugang zur Kreditfinanzierung – in Form von Darlehen, Garantien, Rückbürgschaften und sonstigen Arten der Kredit- und Risikofinanzierung – für öffentliche und private Rechtspersonen und öffentlich-private Partnerschaften, die auf dem Gebiet der Forschung und Innovation tätig sind und die bei ihren Investitionen Risiken eingehen müssen, damit diese Früchte tragen. Schwerpunkt ist die Unterstützung von Forschung und Innovation mit einem hohen Risiko, aber auch mit einem hohen Exzellenzpotenzial. Der Schwerpunkt liegt insbesondere für KMU eher auf dem projektbezogenen Risiko als auf dem unternehmensbezogenen Risiko. Um eine kritische Masse sowie die gesamte Innovationskette zu erreichen, richten sie sich vorzugsweise an Tätigkeiten, die aus anderen im Rahmen von „Horizont 2020“ finanzierten Maßnahmen resultieren, darunter die Unterstützung von Phase 3 des neuen KMU-Instruments.

 

Da es zu den Zielen von „Horizont 2020” gehört, dazu beizutragen, die Lücke zwischen der Forschung und Entwicklung und Innovationen zu schließen und den Markteintritt neuer und verbesserter Produkte und Dienstleistungen zu befördern, und angesichts der entscheidenden Rolle der Konzepterprobung beim Wissenstransferprozess werden Mechanismen zur Finanzierung der Konzepterprobungsphasen eingeführt, die notwendig sind, um die Bedeutung, Relevanz und künftige Innovationskraft der Forschungsergebnisse oder Erfindungen zu bewerten, die es zu transferieren gilt.

Die Unterstützung zielt auf Empfänger, bei denen es sich um Rechtspersonen jeder Größe handelt, die Geld leihen und zurückzahlen können, KMU mit dem Potenzial, Innovationen durchzuführen und rasch zu expandieren, Unternehmen mittlerer Größe und Großunternehmen, Hochschulen und Forschungsinstitute, Forschungs- und Innovationsinfrastrukturen, öffentlich-private Partnerschaften sowie Zweckgesellschaften oder Projekte.

Die Unterstützung zielt auf Empfänger, bei denen es sich um Rechtspersonen jeder Größe handelt, die Geld leihen und zurückzahlen können, KMU mit dem Potenzial, Innovationen durchzuführen und rasch zu expandieren, Unternehmen mittlerer Größe und Großunternehmen, Hochschulen und Forschungsinstitute, Forschungs- und Innovationsinfrastrukturen, öffentlich-private Partnerschaften sowie Zweckgesellschaften oder Projekte.

Die Förderung auf der Grundlage der Kreditfazilität beinhaltet die folgenden beiden Komponenten:

Die Förderung auf der Grundlage der Kreditfazilität beinhaltet die folgenden beiden Komponenten:

(1) Abhängig von der Nachfrage werden Darlehen und Garantien in der Reihenfolge des Eingangs der Anträge gewährt, wobei Empfänger wie KMU und Unternehmen mittlerer Größe besonders unterstützt werden. Diese Komponente entspricht dem stetig und kontinuierlich zu verzeichnenden Anstieg des Volumens der nachfragegesteuerten RSFF-Kreditvergabe. Im Rahmen des KMU-Teils werden Tätigkeiten gefördert, mit denen der Zugang der KMU und anderer FuE- und/oder innovationsorientierter Unternehmen zur Finanzierung verbessert werden soll.

(1) Abhängig von der Nachfrage werden Darlehen und Garantien in der Reihenfolge des Eingangs der Anträge gewährt, wobei Empfänger wie KMU und Unternehmen mittlerer Größe besonders unterstützt werden. Diese Komponente entspricht dem stetig und kontinuierlich zu verzeichnenden Anstieg des Volumens der nachfragegesteuerten RSFF-Kreditvergabe. Im Rahmen des KMU-Teils werden Tätigkeiten gefördert, mit denen der Zugang der KMU und anderer FuE- und/oder innovationsorientierter Unternehmen zur Finanzierung verbessert werden soll, wie eine sich auf geistiges Eigentum stützende Finanzierung oder die Verwendung immaterieller Vermögenswerte als Sicherheit.

(2) Die Förderung ist gezielt und konzentriert sich auf die Strategien und Schlüsselsektoren, die für die Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Unterstützung eines nachhaltigen und integrativen Wachstums mit niedrigem CO2-Ausstoß und die Bereitstellung ökologischer und sonstiger öffentlicher Güter entscheidend sind. Diese Komponente unterstützt die EU dabei, die forschungs- und innovationsrelevanten Aspekte der sektorspezifischen Ziele anzugehen.

(2) Die Förderung ist gezielt und konzentriert sich auf die Strategien und Schlüsselsektoren, die für die Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Unterstützung eines nachhaltigen und integrativen Wachstums mit niedrigem CO2-Ausstoß und die Bereitstellung ökologischer und sonstiger öffentlicher Güter entscheidend sind. Diese Komponente unterstützt die EU dabei, die forschungs- und innovationsrelevanten Aspekte der sektorspezifischen Ziele anzugehen.

(b) Die Beteiligungskapital-Fazilität für FuI: „EU-Instrumente für die Beteiligungsfinanzierung von Forschung und Innovation“

(b) Die Beteiligungskapital-Fazilität für FuI: „EU-Instrumente für die Beteiligungsfinanzierung von Forschung und Innovation“

Angestrebt werden die Überwindung der Defizite des EU-Risikokapitalmarkts und die Bereitstellung von Beteiligungskapital und Quasi-Beteiligungskapital zur Deckung des Entwicklungs- und Finanzierungsbedarfs innovativer Unternehmen – von der Gründung bis zum Wachstum und zur Expansion. Schwerpunkt ist die Unterstützung der Ziele von „Horizont 2020“ und der einschlägigen Politik.

Angestrebt werden die Überwindung der Defizite des EU-Risikokapitalmarkts und die Bereitstellung von Beteiligungskapital und Quasi-Beteiligungskapital zur Deckung des Entwicklungs- und Finanzierungsbedarfs innovativer Unternehmen – von der Gründung bis zum Wachstum und zur Expansion. Schwerpunkt ist die Unterstützung der Ziele von „Horizont 2020“ und der einschlägigen Politik.

Die Unterstützung zielt auf Empfänger, bei denen es sich um Unternehmen jeder Größe handeln kann, die auf dem Gebiet der Innovation tätig sind oder ihre Innovationstätigkeit aufnehmen, wobei innovativen KMU und Unternehmen mittlerer Größe die besondere Aufmerksamkeit gilt.

Die Unterstützung zielt auf Empfänger, bei denen es sich um Unternehmen jeder Größe handeln kann, die auf dem Gebiet der Innovation tätig sind oder ihre Innovationstätigkeit aufnehmen, wobei innovativen KMU und Unternehmen mittlerer Größe die besondere Aufmerksamkeit gilt.

Die Beteiligungskapital-Fazilität konzentriert sich auf Frühphasen-Risikokapitalfonds, mit denen einzelnen Portfolio-Unternehmen Risikokapital und Quasi-Beteiligungskapital (einschließlich Mezzanine-Kapital) zur Verfügung gestellt wird. Die Fazilität bietet auch die Möglichkeit für Investitionen in der Expansions- und Wachstumsphase in Verbindung mit der Beteiligungskapital-Fazilität für Wachstum des Programms für Wettbewerbsfähigkeit und KMU, um eine kontinuierliche Unterstützung von der Gründung bis zur Expansion der Unternehmen zu gewährleisten.

Die Beteiligungskapital-Fazilität konzentriert sich auf Risikokapitalfonds, mit denen einzelnen Portfolio-Unternehmen in der Startphase Risikokapital und Quasi-Beteiligungskapital (einschließlich Mezzanine-Kapital) zur Verfügung gestellt wird. Die Fazilität bietet auch die Möglichkeit für Investitionen in der Expansions- und Wachstumsphase in Verbindung mit der Beteiligungskapital-Fazilität für Wachstum des Programms für Wettbewerbsfähigkeit und KMU, um eine kontinuierliche Unterstützung von der Gründung bis zur Expansion der Unternehmen zu gewährleisten.

Die Beteiligungskapital-Fazilität, die vor allem nachfrageabhängig ist, stützt sich auf ein Portfolio-Konzept, bei dem Risikokapitalfonds und andere vergleichbare Intermediäre die für sie in Frage kommenden Unternehmen auswählen.

Die Beteiligungskapital-Fazilität, die vor allem nachfrageabhängig ist, stützt sich auf ein Portfolio-Konzept, bei dem Risikokapitalfonds und andere vergleichbare Intermediäre die für sie in Frage kommenden Unternehmen auswählen.

In Anlehnung an die positiven Erfahrungen mit dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, in dem Mittel speziell für Öko-Innovationen bereitgestellt wurden, können Mittel speziell für die Unterstützung bestimmter politischer Ziele vorgesehen werden.

In Anlehnung an die positiven Erfahrungen mit dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, in dem Mittel speziell für Öko-Innovationen, insbesondere für die Erreichung von Zielen im Zusammenhang mit festgestellten gesellschaftlichen Herausforderungen, bereitgestellt wurden, werden Mittel speziell für die Unterstützung bestimmter politischer Ziele vorgesehen.

 

Der Abschnitt der Konzepterprobung unterstützt die Prozesse des Wissens- und Technologietransfers in den Phasen vor der industriellen Verwertung und dient dazu, die Innovationskraft des betreffenden Transfers für den Markt zu prüfen und gegebenenfalls zu erhöhen, wodurch die Unwägbarkeiten und Risiken des Transfers der Ergebnisse und Erfindungen der öffentlichen Forschung zum Produktionssektor reduziert werden.

Der Gründungsteil, mit dem die Gründungs- und die Frühphase unterstützt werden, soll Beteiligungskapitalinvestitionen u. a. in Organisationen für den Wissenstransfer, in Gründungskapitalfonds, grenzüberschreitende Gründungsfonds, Business-Angel-Koinvestitionsvehikel, Rechte an geistigem Eigentum, Plattformen für den Handel mit Rechten am geistigen Eigentum und in Risikokapitalfonds für die Frühphase ermöglichen.

Der Gründungsteil, mit dem die Gründungs- und die Frühphase unterstützt werden, soll Beteiligungskapitalinvestitionen u. a. in Organisationen für den Wissenstransfer, in Gründungskapitalfonds, grenzüberschreitende Gründungsfonds und Frühphasen-Fonds, Business-Angel-Koinvestitionsvehikel, Rechte an geistigem Eigentum, Plattformen für den Handel mit Rechten am geistigen Eigentum und in Risikokapitalfonds für die Frühphase sowie Gründungsfonds für grenzüberschreitende Tätigkeiten, eventuell in Kombination mit der Eigenkapitalfazilität für die Wachstumsphase (EFG) im Rahmen des Programms für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und KMU, ermöglichen.

Der Wachstumsteil ermöglicht Investitionen in der Expansions- und Wachstumsphase in Verbindung mit der Beteiligungskapital-Fazilität für Wachstum des Programms für Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU, einschließlich Investitionen in grenzüberschreitend tätige Dachfonds, die in Risikokapitalfonds investieren und die überwiegend einen thematischen Schwerpunkt haben, der die Ziele der Strategie Europa 2020 unterstützt.

Der Wachstumsteil ermöglicht Investitionen in der Expansions- und Wachstumsphase in Verbindung mit der EFG, einschließlich Investitionen in grenzüberschreitend tätige private und öffentliche Dachfonds, die in Risikokapitalfonds investieren und die überwiegend einen thematischen Schwerpunkt haben, der die Ziele der Strategie Europa 2020 unterstützt.

Änderungsantrag  134

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil II – Nummer 2 – Punkt 2.3 – Buchstabe b – Absatz 7 a (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Angesichts der sehr schwierigen Situation, in der sich der EU-Risikokapitalmarkt befindet, und unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der Lage sollte es möglich sein, bis zum nächsten Haushaltszeitraum 2014-2020 ein Pilotprojekt für Risikokapitalfonds einzurichten.

Begründung

Risikokapital ist eine existenzrelevante Finanzierungsquelle für Tausende von europäischen innovativen Start-ups und wachstumsstarken KMU, die aufgrund eines vielversprechenden, jedoch noch unerprobten Geschäftsmodells nur sehr schwer Zugang zu Bankfinanzierungen bekommen. Die Einrichtung eines Pilotprojekts für Risikokapitalfonds würde die Maximierung des Hebeleffekts des Gemeinschaftshaushalts ermöglichen und so zur Bekämpfung der Krise beitragen.

Änderungsantrag  135

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang 1 – Teil 2 – Nummer 2 – Punkt 2.3 – Buchstabe b – Absatz 7 b (neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

Die Eigenkapitalfazilität wird zusammen mit der EFG als einheitliches und integriertes Instrument der Union zur Risikokapitalfinanzierung von Innovation und Wachstum von Unternehmen ab der Gründungsphase bis zur Wachstumsphase bereitgestellt.

Begründung

Es ist hervorzuheben, dass die beiden Unterstützungsmechanismen für Risikokapital aus den Programmen H2020 und COSME in der Praxis ein einziges integriertes Finanzierungsinstrument darstellen müssen, um in der Praxis effizient zu sein und den Bedürfnissen des Marktes zu entsprechen,

Änderungsantrag  136

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil II – Nummer 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3. Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen

3. Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen

3.1 Einzelziel

3.1 Einzelziel

Einzelziel ist die Erhöhung des Innovationsniveaus von KMU als Wachstumsmotor. Indem der unterschiedliche Innovationsbedarf über den gesamten Innovationszyklus für alle Arten von Innovation abgedeckt wird, soll eine schneller wachsende und international aktive Anzahl von KMU geschaffen werden.

Einzelziel ist die Erhöhung des Innovationsniveaus von KMU als Motor für dauerhaftes Wirtschaftswachstum. Indem der unterschiedliche Innovationsbedarf über den gesamten Innovationszyklus für alle Arten von Innovation abgedeckt wird, soll eine schneller wachsende und international aktive Anzahl von KMU geschaffen werden.

Angesichts der zentralen Rolle der KMU im europäischen Wirtschaftsgefüge, sind Forschung und Innovation in KMU von entscheidender Bedeutung für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die Stärkung des Wirtschaftswachstums und die Schaffung von Arbeitsplätzen und damit für die Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020 und insbesondere ihrer Leitinitiative „Innovationsunion“.

Angesichts der zentralen Rolle der KMU im europäischen Wirtschaftsgefüge, sind Forschung und Innovation in KMU von entscheidender Bedeutung für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die Stärkung des Wirtschaftswachstums und die Schaffung von Arbeitsplätzen und damit für die Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020 und insbesondere ihrer Leitinitiative „Innovationsunion“.

Trotz ihres großen Anteils an Wirtschaft und Beschäftigung und ihres signifikanten Innovationspotenzials sehen sich KMU mit dem Problem konfrontiert, dass sie aufgrund ihrer Größe ihre Innovationstätigkeit und Wettbewerbsfähigkeit kaum steigern können. In Europa gibt es zwar ähnlich viele Firmenneugründungen wie in den USA, doch europäische KMU finden es sehr viel schwerer als US-amerikanische KMU, zu expandieren. Das internationale Unternehmensumfeld mit zunehmend verknüpften Wertschöpfungsketten setzt sie noch zusätzlich unter Druck. KMU müssen ihre Innovationskapazität stärken. Sie müssen neues Wissen und neue Geschäftsideen schneller generieren, aufgreifen und vermarkten und in größerem Umfang erfolgreich auf den sich schnell entwickelnden Weltmärkten konkurrieren. Es geht darum, den KMU mehr Anreize für Innovationen zu geben und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihr Wachstum zu fördern.

Trotz ihres großen Anteils an Wirtschaft und Beschäftigung und ihres signifikanten Innovationspotenzials sehen sich KMU mit verschiedenartigen Problemen konfrontiert, die dazu führen, dass sie ihre Innovationstätigkeit und Wettbewerbsfähigkeit kaum steigern können, hierzu gehören zu geringe finanzielle Mittel und fehlender Zugang zu Finanzierung, mangelnde Fähigkeiten beim Innovationsmanagement, Schwachstellen beim Netzwerken und bei der Kooperation mit externen Partnern sowie unzureichende Nutzung öffentlicher Aufträge für die Förderung von Innovation bei KMU. In Europa gibt es zwar ähnlich viele Firmenneugründungen wie in den USA, doch europäische KMU finden es sehr viel schwerer als US-amerikanische KMU, zu expandieren. Das internationale Unternehmensumfeld mit zunehmend verknüpften Wertschöpfungsketten setzt sie noch zusätzlich unter Druck. KMU müssen ihre Forschungs- und Innovationskapazität stärken. Sie müssen neues Wissen und neue Geschäftsideen schneller generieren, aufgreifen und vermarkten und in größerem Umfang erfolgreich auf den sich schnell entwickelnden Weltmärkten konkurrieren. Es geht darum, den KMU mehr Anreize für Innovationen zu geben und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit zu fördern.

Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen nationale und regionale Innovationsstrategien und –programme für Unternehmen ergänzt, die Zusammenarbeit zwischen KMU und anderen innovationsrelevanten Akteuren gefördert, die Lücke zwischen Forschung bzw. Entwicklung und erfolgreicher Vermarktung überbrückt, ein innovationsfreundlicheres Unternehmensumfeld, auch durch nachfrageorientierte Maßnahmen, geschaffen und dabei der Wandel der Innovationsprozesse, neue Technologien, Märkte und Unternehmensmodelle berücksichtigt werden.

Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen nationale und regionale Innovationsstrategien und –programme für Unternehmen ergänzt, die Zusammenarbeit zwischen KMU und anderen innovationsrelevanten Akteuren gefördert, die Lücke zwischen Forschung bzw. Entwicklung und erfolgreicher Vermarktung überbrückt, ein innovationsfreundlicheres Unternehmensumfeld, auch durch nachfrageorientierte und andere im öffentlichen Bereich durchgeführte Maßnahmen zur Förderung des Wissenstransfers geschaffen und dabei der Wandel der Innovationsprozesse, neue Technologien, Märkte und Unternehmensmodelle berücksichtigt werden.

Zur Gewährleistung von Synergien und eines kohärenten Ansatzes werden enge Verbindungen zwischen industriespezifischen EU-Strategien, vor allem mit den Programmen für Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU und den Fonds der Kohäsionspolitik hergestellt.

Zur Gewährleistung von Synergien und eines kohärenten Ansatzes werden enge Verbindungen zwischen industriespezifischen EU-Strategien, vor allem mit den Programmen für Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU und den Fonds der Kohäsionspolitik hergestellt.

3.2. Begründung und EU-Mehrwert

3.2. Begründung und EU-Mehrwert

Dank ihrer Fähigkeit, neue Geschäftsideen schnell, effizient und erfolgreich umzusetzen, sind KMU wichtige Innovationsmotoren. Sie spielen eine bedeutende Rolle bei der Kanalisierung von Wissen, indem sie Forschungsergebnisse vermarkten. In den letzten zwanzig Jahren haben innovative KMU dafür gesorgt, dass ganze Sektoren erneuert wurden und neue Branchen entstanden sind. Für die Entwicklung neu entstehender Branchen und zur Beschleunigung des strukturellen Wandels, den Europa benötigt, um zu einer wissensgestützten Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, nachhaltigem Wachstum und hochqualifizierten Arbeitsplätzen zu werden, sind schnell wachsende Unternehmen unerlässlich.

Dank ihrer Fähigkeit, neue Geschäftsideen schnell, effizient und erfolgreich umzusetzen, sind KMU wichtige Innovationsmotoren. Sie spielen eine bedeutende Rolle bei der Kanalisierung von Wissen, indem sie Forschungsergebnisse vermarkten. In den letzten zwanzig Jahren haben innovative KMU dafür gesorgt, dass ganze Sektoren erneuert wurden und neue Branchen entstanden sind. Für die Entwicklung neu entstehender Branchen und zur Beschleunigung des strukturellen Wandels, den Europa benötigt, um zu einer wissensgestützten Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, nachhaltigem Wachstum und hochqualifizierten Arbeitsplätzen zu werden, sind schnell wachsende Unternehmen unerlässlich.

KMU finden sich in allen Bereichen der Wirtschaft. Sie haben einen größeren Anteil an der europäischen Wirtschaft als in anderen Regionen, wie etwa in den USA. Alle Arten von KMU sind innovationsfähig. Sie brauchen Anreize und Unterstützung, um in Forschung und Innovation zu investieren. Dabei sollten sie das gesamte Innovationspotenzial des Binnenmarkts und des Europäischen Forschungsraums ausschöpfen können, um neue Geschäftsmöglichkeiten in Europa und darüber hinaus zu erschließen und zur Lösung der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen beizutragen.

KMU finden sich in allen Bereichen der Wirtschaft. Sie haben einen größeren Anteil an der europäischen Wirtschaft als in anderen Regionen, wie etwa in den USA. Alle Arten von KMU sind innovationsfähig. Sie brauchen Unterstützung, um in Forschung und Innovation zu investieren und ihre Kapazitäten zur Verwaltung von Innovationsprozessen zu verbessern. Dabei sollten sie das gesamte Innovationspotenzial des Binnenmarkts und des Europäischen Forschungsraums ausschöpfen können, um neue Geschäftsmöglichkeiten in Europa und darüber hinaus zu erschließen und zur Lösung der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen beizutragen.

Die Beteiligung an EU-Forschung und Innovation stärkt die FuE- und Technologiekapazität der KMU, erhöht ihre Fähigkeit, neues Wissen zu generieren, zu absorbieren und zu nutzen, stärkt die wirtschaftliche Auswertung neuer Lösungen, fördert die Innovation von Produkten, Dienstleistungen und Geschäftsmodellen, unterstützt Unternehmenstätigkeiten in größeren Märkten und internationalisiert die Wissensnetze von KMU. KMU, die bereits über ein gutes Innovationsmanagement verfügen und häufig auf externe Beratung und Fähigkeiten zurückgreifen, übertreffen andere.

Die Beteiligung an EU-Forschung und Innovation stärkt die FuE- und Technologiekapazität der KMU, erhöht ihre Fähigkeit, neues Wissen zu generieren, zu absorbieren und zu nutzen, stärkt die wirtschaftliche Auswertung neuer Lösungen, fördert die Innovation von Produkten, Dienstleistungen und Geschäftsmodellen, unterstützt Unternehmenstätigkeiten in größeren Märkten und internationalisiert die Wissensnetze von KMU. KMU, die bereits über ein gutes Innovationsmanagement verfügen und häufig auf externe Beratung und Fähigkeiten zurückgreifen, übertreffen andere. Den KMU kommt ebenfalls eine Schlüsselrolle als Empfänger von Prozessen des Wissens- und Technologietransfers zu, da sie dazu beitragen, dass Innovationen aus der Forschung von Hochschulen, öffentlichen Forschungseinrichtungen und selbst forschenden KMU auf den Markt gelangen.

Grenzüberschreitende Kooperationen sind ein wichtiger Faktor in der Innovationsstrategie von KMU, die damit ihre größenbedingten Probleme überwinden können – wie den Zugang zu technologischen und wissenschaftlichen Kompetenzen und neuen Märkten. Sie tragen dazu bei, Ideen in Gewinn und Unternehmenswachstum zu verwandeln und erhöhen damit die Privatinvestitionen in Forschung und Innovation.

Grenzüberschreitende Kooperationen sind ein wichtiger Faktor in der Innovationsstrategie von KMU, die damit ihre größenbedingten Probleme überwinden können – wie den Zugang zu technologischen und wissenschaftlichen Kompetenzen und neuen Märkten. Sie tragen dazu bei, Ideen in Gewinn und Unternehmenswachstum zu verwandeln und erhöhen damit die Privatinvestitionen in Forschung und Innovation. Fortbildung und Technologietransfer an KMU können eine Schlüsselrolle bei der Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und ihres Innovationspotentials spielen.

Regionale und nationale Programme für Forschung und Innovation, die häufig von der europäischen Kohäsionspolitik unterstützt werden, spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung von KMU. So sind die Fonds der Kohäsionspolitik von zentraler Bedeutung für den Aufbau von Kapazitäten und dienen als Stufenleiter auf dem Weg zur Exzellenz für KMU, die hervorragende Projekte entwickeln und für diese Fördermittel im Rahmen von „Horizont 2020“ beantragen könnten. Allerdings bieten nur wenige nationale und regionale Programme Fördermittel für transnationale Forschungs- und Innovationstätigkeiten von KMU, die EU-weite Verbreitung und Einführung innovativer Lösungen oder für grenzüberschreitende Dienstleistungen zur Unterstützung von Innovation. Es geht darum, den KMU eine thematisch offene Unterstützung zu bieten, um internationale Projekte im Einklang mit den Innovationsstrategien der Unternehmen zu verwirklichen. Daher sind Maßnahmen auf EU-Ebene notwendig, um Tätigkeiten auf nationaler oder regionaler Ebene zu ergänzen, deren Auswirkungen zu verstärken und um die Systeme zur Förderung von Forschung und Innovation zu öffnen.

Regionale und nationale Programme für Forschung und Innovation, die häufig von der europäischen Kohäsionspolitik unterstützt werden, spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung von KMU. So sind die Fonds der Kohäsionspolitik von zentraler Bedeutung für den Aufbau von Kapazitäten und dienen als Stufenleiter auf dem Weg zur Exzellenz für KMU, die hervorragende Projekte entwickeln und für diese Fördermittel im Rahmen von „Horizont 2020“ beantragen könnten. Allerdings bieten nur wenige nationale und regionale Programme Fördermittel für transnationale Forschungs- und Innovationstätigkeiten von KMU, die EU-weite Verbreitung und Einführung innovativer Lösungen oder für grenzüberschreitende Dienstleistungen zur Unterstützung von Innovation. Es geht darum, den KMU eine thematisch offene Unterstützung zu bieten, um internationale Projekte im Einklang mit den Innovationsstrategien der Unternehmen zu verwirklichen. Daher sind Maßnahmen auf EU-Ebene notwendig, um Tätigkeiten auf nationaler oder regionaler Ebene zu ergänzen, deren Auswirkungen zu verstärken und um die Systeme zur Förderung von Forschung und Innovation zu öffnen.

3.3. Grundzüge der Tätigkeiten

3.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Durchgehende Berücksichtigung der KMU-Förderung

(a) KMU-Förderung über ein spezielles KMU-Instrument

KMU werden im Rahmen von „Horizont 2020“ bereichsübergreifend unterstützt. Hierzu bietet ein eigenes KMU-Instrument eine abgestufte und nahtlose Unterstützung über den gesamten Innovationszyklus hinweg. Das KMU-Instrument richtet sich an alle Arten innovativer KMU, die deutlich und erkennbar das Ziel verfolgen, zu entwickeln, zu wachsen und international tätig zu werden. Es ist für alle Arten von Innovation gedacht, auch für Dienstleistungen, nichttechnologische und soziale Innovationen. Angestrebt werden Ausbau und Nutzung des Innovationspotenzials von KMU durch Überbrückung der Förderlücke bei hoch riskanter Forschung und Innovation in einer frühen Phase und durch Anreize für bahnbrechende Innovationen und die Stärkung der Vermarktung von Forschungsergebnissen durch den Privatsektor.

Ein spezielles KMU-Instrument bietet eine abgestufte und nahtlose Unterstützung über den gesamten Innovationszyklus hinweg. Das KMU-Instrument richtet sich an alle Arten von Innovation in KMU, die deutlich und erkennbar das Ziel verfolgen, sich zu entwickeln, zu wachsen, international tätig zu werden und Innovationen zu tätigen, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Neugründungen, Ausgründungen und schnell wachsende KMU liegt. KMU sind die wichtigsten Adressaten. Sie werden jedoch ermutigt, mit Forschungsinstituten und anderen Unternehmen zu kooperieren. Es ist für alle Arten von Innovation gedacht, auch für Dienstleistungen, nichttechnologische und soziale Innovationen, sofern jede Tätigkeit mit einem eindeutigen Mehrwert für die Union verbunden ist. Angestrebt werden Ausbau und Nutzung des Innovationspotenzials von KMU durch Überbrückung der Förderlücke bei hoch riskanter Forschung und Innovation in einer frühen Phase und durch Anreize für bahnbrechende Innovationen und die Stärkung der Vermarktung von Forschungsergebnissen durch den Privatsektor. Das Instrument wird ein Qualitätssiegel für erfolgreiche KMU mit Blick auf ihre Beteiligung an öffentlichen Ausschreibungen anbieten.

 

Das Instrument erhält eine einheitliche Verwaltungsstruktur mit geringem Verwaltungsaufwand und einer einzigen Anlaufstelle. Bei der Umsetzung kommt ein Bottom-up-Ansatz mit offenen Ausschreibungen zur Anwendung.

 

Es werden spezielle Dienste zur Unterstützung von Innovationen für die KMU eingerichtet, die am KMU-Instrument teilnehmen. Dabei wird auf bestehende Strukturen wie das Enterprise Europe Network und andere Anbieter von Innovationsdiensten sowie auf Mentoren- und Coachingprogramme aufgebaut.

Bei allen Einzelzielen der „Gesellschaftlichen Herausforderungen" und der „Führenden Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ findet das KMU-Instrument Anwendung und erhält eine eigene Mittelzuweisung.

Bei allen Einzelzielen der „Gesellschaftlichen Herausforderungen" und der „Führenden Rolle bei grundlegenden und industriellen Technologien“ findet das KMU-Instrument Anwendung. Das Instrument sorgt für die nötige Flexibilität, um KMU innerhalb der Laufzeit eines Projekts sowie in eingeschränktem Maße innerhalb eines kürzeren Zeitrahmens als die Projektlaufzeit in Forschungsprojekte einzubinden.

 

Das KMU-Instrument kann ferner als Instrument für die vorkommerzielle Auftragsvergabe oder die Vergabe öffentlicher Aufträge für innovative Lösungen genutzt werden.

(b) Unterstützung forschungsintensiver KMU

(b) Unterstützung forschungsintensiver KMU

Ziel ist die Förderung marktorientierter Innovation durch KMU, die auf dem Gebiet der FuE tätig sind. Eine Maßnahme richtet sich speziell an forschungsintensive KMU in Hochtechnologiesektoren, die erkennbar die Fähigkeit haben, die Projektergebnisse kommerziell zu nutzen.

Ziel ist die Förderung marktorientierter Innovation durch KMU, die auf dem Gebiet der FuE tätig sind. Eine Maßnahme richtet sich speziell an forschungsintensive KMU in Hochtechnologiesektoren, die erkennbar die Fähigkeit haben, die Projektergebnisse kommerziell zu nutzen.

(c) Stärkung der Innovationskapazität von KMU

(c) Straffung der KMU-Förderung und Stärkung der Innovationskapazität von KMU

Tätigkeiten zur Umsetzung und Ergänzung KMU-spezfischer Maßnahmen werden in allen Bereichen von „Horizont 2020“ unterstützt, insbesondere zur Erhöhung der Innovationskapazität von KMU.

KMU werden im Rahmen von „Horizont 2020“ unterstützt. Zu diesem Zweck werden Tätigkeiten zur Umsetzung und Ergänzung KMU-spezfischer Maßnahmen in allen Bereichen von „Horizont 2020“ und zur Schaffung besserer Rahmenbedingungen für KMU unterstützt, insbesondere zur Erhöhung der Innovationskapazität von KMU, auch durch die Finanzierung der europäischen Institutionen für angewandte Forschung, damit diese bei vereinbarten Projekten mit einzelnen KMU zusammenarbeiten.

(d) Unterstützung marktorientierter Innovation

(d) Unterstützung marktorientierter Innovation

Um die Rahmenbedingungen für Innovation zu verbessern und die Hemmnisse abzubauen, die vor allem das Wachstum innovativer KMU behindern, werden die Innovationen unterstützt, die vom Markt angeregt werden.

Um die Rahmenbedingungen für Innovation zu verbessern und die Hemmnisse abzubauen, die vor allem das Innovationswachstum von KMU behindern, werden die Innovationen unterstützt, die vom Markt angeregt werden, und es wird eine Innovationsklausel eingeführt, die die Entscheidung für ein KMU ermöglicht, das ein innovatives Produkt anbietet.

 

(da) Unterstützung des Wissens- und Technologietransfers zwischen der öffentlichen Forschung und dem Markt.

 

Unterstützung der Transferprozesse zwischen dem Bereich der öffentlichen Forschung und innovativen KMU als wirksamer Mechanismus für den Transfer der Forschungsergebnisse und Erfindungen von Hochschule, Forschungszentren und selbst forschenden KMU zum Markt.

Änderungsantrag  137

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil III – Nummer -1(neu)

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

 

-1. Wissenschaft mit der und für die Gesellschaft: eine bereichsübergreifende Herausforderung

 

-1.1. Einzelziel

 

Das Einzelziel besteht darin, eine wirksame Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Gesellschaft aufzubauen, neue Talente für die Wissenschaft zu rekrutieren und wissenschaftliche Exzellenz mit sozialem Bewusstsein und Verantwortung zu verknüpfen.

 

Schnelle Fortschritte in der aktuellen wissenschaftlichen Forschung und Innovation haben zu einer Zunahme wichtiger ethischer, rechtlicher und sozialer Fragen geführt, die eine vertiefte Partnerschaft und Engagement zwischen Wissenschaft und Gesellschaft erfordert.

 

Um die richtigen Antworten auf die Herausforderungen zu finden, vor denen Europa steht, ist die Einbeziehung möglichst vieler unterschiedlicher Akteure in den Forschungs- und Innovationsprozess erforderlich. Traditionell war die Interaktion zwischen Wissenschaft und Gesellschaft auf eine einseitige, von oben nach unten gerichtete Wissensübermittlung von den Sachverständigen zu den Bürgern beschränkt. Das Vorangehen hin zu einer offenen, wirksamen und demokratischen wissensbasierten Gesellschaft erfordert einen Wechsel zu einem stärker zweiseitig ausgerichteten Dialog und einer aktiven Zusammenarbeit, die über die traditionelle Wissenschaftsbildung oder die derzeitige Wahrnehmung der Bürger als ausschließliche Verbraucher von wissenschaftlichen Ergebnissen hinausgehen. Diese Dialogbeziehung und aktive Zusammenarbeit wird es Wissenschaft und Innovation zweifelsohne ermöglichen, verantwortungsbewusster voranzugehen.

 

Die Union braucht alle ihre Talente, um ihre Wettbewerbsvorteile in einer globalen Wirtschaft zu stärken. Damit letztlich die eine Million zusätzlichen Wissenschaftler zur Verfügung stehen, die in Europa bis 2020 zum Erreichen eines FuE-Intensitätsziels von 3 % des BIP gebraucht werden, muss die Union zudem bei ihrer Jugend Interesse für eine wissenschaftliche Laufbahn wecken, und sie benötigt eine vielfältige und geschlechtlich ausgewogene Erwerbsbevölkerung.

 

Es ist jedoch zunehmend schwieriger geworden, einen größeren Teil junger Menschen für Wissenschaft und Technologie zu begeistern, und es besteht eine zunehmende Besorgnis in Europa, dass viele talentierte junge Menschen sich nicht für eine Laufbahn in diesen Bereichen entscheiden. Außerdem ist es auch erforderlich zu gewährleisten, dass Menschen, die sich für eine wissenschaftliche oder technische Laufbahn entschieden haben, ihren Enthusiasmus und ihre Motivation erhalten können und Möglichkeiten für eine persönliche Entwicklung haben, ohne dazu ihre Bereiche verlassen zu müssen.

 

Außerdem besteht in der Wissenschaft ein klares geschlechtsspezifisches Ungleichgewicht. Wenn Europa sicherstellen möchte, dass es ein wirksames und effizientes Forschungs- und Innovationsprogramm finanziert, dann muss besonderes Augenmerk auf die Unterrepräsentation von Frauen in der Wissenschaft und auf die mangelnde Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede in Forschung und Innovation gelegt werden.

 

-1.2. Begründung und EU-Mehrwert

 

Die Verbesserung der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Gesellschaft mit dem Ziel, die gesellschaftliche und politische Unterstützung für Wissenschaft und Technologie in allen Mitgliedstaaten zu fördern, ist eine zunehmend kritische Problematik, die durch die derzeitige Wirtschaftskrise stark verschärft wurde: In demokratischen Gesellschaften, erfordert die Priorität öffentlicher Investitionen in die Wissenschaft eine große soziale und politische Wählerschaft, die die Werte der Wissenschaft teilt, in ihren Prozessen geschult ist und Beiträge der Wissenschaft zum Wissen, zur Gesellschaft und zum wirtschaftlichen Fortschritt erkennen kann.

 

Vertrauen kann nur entstehen, wenn ein fruchtbarer und reicher Dialog und eine aktive Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Gesellschaft herbeigeführt werden, um mehr Verantwortungsbewusstsein der Wissenschaft und mehr Bürgernähe bei der Konzipierung von Maßnahmen zu gewährleisten.

 

Diese interaktive Förderung einer Wissenschaftskultur in Europa wird außerdem die demokratischen Werte stärken und dazu beitragen, das Interesse an wissenschaftlichen und technologischen Laufbahnen zu erhöhen. Der Stärke des europäischen Wissenschafts- und Technologiesystems hängt von seiner Fähigkeit ab, Talente und Ideen anzuziehen, wo immer diese vorhanden sind.

 

-1.3. Grundzüge der Tätigkeiten

 

Die Maßnahmen sollten darauf ausgerichtet sein, neue Talente zur Aufnahme eines naturwissenschaftlichen oder technischen Hochschulstudiums in europäischen Gesellschaften zu motivieren und in der Union das Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern in der Forschung zu beseitigen. Gefördert werden auch die Ausweitung unserer Kapazität zur Einbeziehung von Wissenschaft und technologischem Wissen und Methoden in Beschlussfassungsprozesse; die Entwicklung von Mechanismen, die eine umfassendere und eingehendere gesellschaftliche Einschätzung von Optionen ermöglichen; Gefördert werden auch die Ausweitung unserer Kapazität zur Einbeziehung von Wissenschaft und technologischem Wissen und Methoden in Beschlussfassungsprozesse und die Entwicklung von Mechanismen zur Verbreiterung und Vertiefung der sozialen Akzeptanz wissenschaftlicher Optionen, wodurch gewährleistet wird, dass ethische und soziale Werte in den gesamten Innovationsprozess einbezogen werden.

 

Schwerpunkte der Tätigkeiten:

 

(a) Erhöhung der Attraktivität wissenschaftlicher und technologischer Laufbahnen für junge Studenten und Förderung einer nachhaltigen Interaktion zwischen Schulen, Forschungseinrichtungen, Wirtschaft und Organisationen der Zivilgesellschaft;

 

(b) Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in ihren beiden Dimensionen durch Änderungen (i) der Organisation von Forschungseinrichtungen und (ii) der Konzipierung von Forschungsprogrammen. Dies umfasst verschiedene Dimensionen, die sich insbesondere auf Folgendes beziehen: Gewährleistung der Gleichstellung in Forschungslaufbahnen und in der Entscheidungsfindung sowie die Berücksichtigung der Geschlechterdimension bei den Forschungs- und Innovationsinhalten;

 

(c) Einbeziehung der Gesellschaft in Fragen der Wissenschaft und Innovation, um die Interessen und Werte der Bürger zu berücksichtigen, sowie Verbesserung der Qualität, Relevanz, Akzeptanz und Nachhaltigkeit von Forschungs- und Innovationsergebnissen;

 

(d) Förderung der Bürgerbeteiligung in der Wissenschaft durch formelle und informelle wissenschaftliche Bildung und die Verbreitung wissenschaftlicher Aktivitäten insbesondere in Wissenschaftszentren und über sonstige geeignete Kanäle;

 

(e) den offenen Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen und Daten zu verbessern, um die wissenschaftliche Exzellenz und ökonomische Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen;

 

(f) Ausarbeitung einer Governance für die Entwicklung von verantwortungsbewusster Forschung und Innovation durch alle Akteure (Forscher, öffentliche Stellen, Industrie und Organisationen der Zivilgesellschaft) entwickeln, die auf gesellschaftliche Bedürfnisse und Forderungen eingeht; Förderung eines ethischen Rahmens für Forschung und Innovation;

 

(g) Kenntnisse über Wissenschaftskommunikation verbessern, um die Qualität und Wirksamkeit von Interaktionen zwischen Wissenschaftlern, allgemeinen Medien und der Öffentlichkeit zu verbessern.

Änderungsantrag  138

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil III – Nummer 1

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

1. Gesundheit, demografischer Wandel und Wohlergehen

1. Gesundheit, demografischer Wandel und Wohlergehen

1.1. Einzelziel

1.1. Einzelziel

Das Einzelziel besteht in der Verbesserung der lebenslangen Gesundheit und dem Wohlergehen aller.

Das Einzelziel besteht in der Verbesserung der lebenslangen Gesundheit und dem Wohlergehen aller.

Lebenslange Gesundheit und Wohlergehen für alle, qualitativ hochwertige und wirtschaftlich tragfähige Gesundheits- und Pflegesysteme sowie Möglichkeiten für neue Arbeitsplätze und Wachstum sind die Herausforderungen, deren Bewältigung mit der Förderung von Forschung und Innovation angestrebt wird und einen wichtigen Beitrag zur Strategie Europa 2020 leistet. Die Kosten der Gesundheits- und Sozialfürsorgesysteme der Europäischen Union steigen.

Lebenslange Gesundheit und Wohlergehen für alle, qualitativ hochwertige und wirtschaftlich tragfähige, sichere Gesundheits- und Pflegesysteme, die eine soziale Absicherung gewährleisten, Lösungen für die Selbständigkeit einer alternden Bevölkerung sowie Möglichkeiten für neue Arbeitsplätze und Wachstum sind die Herausforderungen, deren Bewältigung mit der Förderung von Forschung und Innovation angestrebt wird und einen wichtigen Beitrag zur Strategie Europa 2020 leistet.

Medizinische Versorgung und Prävention für alle Altersstufen werden immer teurer, die Zahl der Europäer über 65 Jahre dürfte sich von 85 Millionen 2008 auf 151 Millionen 2060 nahezu verdoppeln und im gleichen Zeitraum wird die Zahl der über 80-jährigen von 22 auf 61 Millionen steigen. Damit diese Kosten noch tragfähig bleiben, müssen sie reduziert und eingedämmt werden, was zum Teil von der Gewährleistung lebenslanger Gesundheit und Wohlergehen und damit von einer wirksamen Prävention, Behandlung und Verwaltung von Krankheit und Invalidität abhängt.

Die Beseitigung der Ungleichheiten im Gesundheitsbereich ist ein wichtiges Anliegen in Europa, da sie zunehmen und gleichzeitig die medizinische Versorgung und Prävention für alle Altersstufen immer teurer wird; die Zahl der Europäer über 65 Jahre dürfte sich von 85 Millionen 2008 auf 151 Millionen 2060 nahezu verdoppeln und im gleichen Zeitraum wird die Zahl der über 80-jährigen von 22 auf 61 Millionen steigen. Auch aus der Diskriminierung Behinderter und der Schaffung physischer und sozialer Umfelder, die für Menschen mit Behinderungen unzugänglich sind, entstehen Kosten. Damit diese Kosten noch tragfähig bleiben, müssen sie reduziert und eingedämmt werden, was zum Teil dadurch erreicht wird, dass die Bürger über die Faktoren informiert werden, die für die Gesundheit entscheidend sind, und ihr Verantwortungsgefühl geweckt wird, um auf diese Weise optimale Voraussetzungen für lebenslange Gesundheit und Wohlergehen, wirksame Prävention, Behandlung und Verwaltung von Krankheit und Invalidität zu ermöglichen. Eine graduelle Entwicklung, die nur auf derzeitigen Erkenntnissen aufbaut, wird diese Erfordernisse nicht befriedigen. Radikal neuartige Ideen und Erkenntnisse müssen gesucht und umgesetzt werden. Eine enge Zusammenarbeit zwischen Akademien, Industrie, Anbietern von Gesundheitsdiensten und Regulierungsagenturen werden nötig sein, um diesen Herausforderungen zu begegnen.

Chronische Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, Diabetes, neurologische und mentale Dysfunktionen, Übergewicht und Fettleibigkeit sowie verschiedene funktionale Einschränkungen sind die Hauptursachen u. a. für Invalidität, schlechte Gesundheit und vorzeitige Todesfälle und verursachen erhebliche Kosten für Gesellschaft und Wirtschaft.

Chronische Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, Diabetes, Atemwegserkrankungen, rheumatische Erkrankungen, Muskel- und Skelettstörungen, neurodegenerative und Autoimmunerkrankungen, neurologische und mentale Dysfunktionen, Übergewicht und Fettleibigkeit sowie verschiedene funktionale Einschränkungen sind die Hauptursachen u. a. für Invalidität, schlechte Gesundheit und vorzeitige Todesfälle und verursachen erhebliche Kosten für Gesellschaft und Wirtschaft. Für andere Erkrankungen – beispielsweise neurodegenerative Erkrankungen – muss jedoch zuerst eine wesentlich intensivere Erforschung der Ursachen und die Entwicklung einer besseren Früherkennung und besserer Behandlungsmöglichkeiten erfolgen, um wirksame Vorbeugemaßnahmen ergreifen zu können.

In der EU sterben jährlich über 2 Millionen Menschen an Herz-Kreislauf-Erkrankungen, wodurch der Wirtschaft Kosten in Höhe von über 192 Mrd. EUR entstehen, während Krebs für ein Viertel aller Todesfälle verantwortlich ist und bei den Todesursachen der 45-64-jährigen an erster Stelle steht. Über 27 Millionen Menschen in der EU leiden an Diabetes und die Gesamtkosten für Hirndysfunktionen (auch solcher, die die mentale Gesundheit beeinträchtigen) werden auf 800 Mrd. geschätzt. Die Faktoren Umwelt und Lebensstil sowie sozioökonomische Faktoren spielen bei mehreren dieser Erkrankungen eine Rolle. Ein Drittel der weltweit anfallenden medizinischen Kosten wird auf diese Faktoren zurückgeführt. Infektionskrankheiten (z. B. HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria) sind ein globales Anliegen.

In der EU sterben jährlich über 2 Millionen Menschen an Herz-Kreislauf-Erkrankungen, wodurch der Wirtschaft Kosten in Höhe von über 192 Mrd. EUR entstehen, während Krebs für ein Viertel aller Todesfälle verantwortlich ist und bei den Todesursachen der 45-64-jährigen an erster Stelle steht. Über 27 Millionen Menschen in der EU leiden an Diabetes und über 120 Millionen an rheumatischen Erkrankungen und Muskel- und Skelettstörungen. Die Gesamtkosten für Hirndysfunktionen (auch solcher, die die mentale Gesundheit beeinträchtigen) werden auf 800 Mrd. EUR geschätzt. Diese Zahl wird weiterhin beträchtlich steigen – vorwiegend aufgrund der alternden Bevölkerung in Europa und dem damit verbundenen Anstieg an neurodegenerativen Erkrankungen. Ein Drittel der weltweit anfallenden medizinischen Kosten wird auf diese Faktoren zurückgeführt. Infektionskrankheiten (z. B. HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria) sind ein globales Anliegen. Laut Schätzungen leiden allein an Depressionen 165 Millionen Menschen in der EU, was Kosten in Höhe von 118 000 Millionen Euro verursacht. Für neurodegenerative Erkrankungen und andere Erkrankungen muss zuerst eine wesentlich intensivere Erforschung der Ursachen und die Entwicklung einer besseren Früherkennung und besserer Behandlungsmöglichkeiten, einschließlich neuartiger individueller Therapien, erfolgen, um wirksame Vorbeugemaßnahmen ergreifen zu können.

 

Seltene Krankheiten, von denen europaweit etwa 30 Millionen Menschen betroffen sind, bleiben eine große Herausforderung. Wirksame Behandlungsmethoden können nur dann gefunden werden, wenn Mitgliedstaaten kooperieren, da die Anzahl der Krankheitsfälle in einem Mitgliedstaat nicht hoch genug ist, um sie effektiv erforschen zu können.

 

Kinderkrankheiten, darunter auch Krankheiten bei Frühgeborenen.

 

Die Gesundheit von Kindern hat höchste Priorität für die Europäische Union. Ähnlich wie bei seltenen Krankheiten kann wirksame Forschung und Behandlung nur im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Strategie entwickelt werden.

Auf sie entfallen weltweit 41 % der 1,5 Mrd. um den Invaliditätsfaktor bereinigten Lebensjahre, wovon 8 % auf Europa entfallen. Auch gilt es, sich auf neu entstehende Epidemien und die Gefahr einer zunehmenden Resistenz gegen antimikrobiell wirkende Substanzen vorzubereiten.

Auf sie entfallen weltweit 41 % der 1,5 Mrd. um den Invaliditätsfaktor bereinigten Lebensjahre, wovon 8 % auf Europa entfallen. Auch gilt es, sich auf neu entstehende Epidemien, wieder auftretende Infektionskrankheiten und die Gefahr einer zunehmenden Resistenz gegen antimikrobiell wirkende Substanzen vorzubereiten. Infektionskrankheiten (z. B. HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria) sind ein globales Problem;

Zwischenzeitlich nehmen die Kosten der Entwicklung von Arzneimitteln und Impfstoffen bei abnehmender Wirkung zu. Anhaltende gesundheitliche Ungleichgewichte gilt es abzubauen und der Zugang zu effizienten und kompetenten Gesundheitssystemen muss für alle Europäer gewährleistet sein.

Zwischenzeitlich nehmen die Kosten der Entwicklung von Arzneimitteln und Impfstoffen bei abnehmender Wirkung zu, und die Übertragbarkeit der Erkenntnisse aus Tierversuchen auf den Menschen gestaltet sich zunehmend schwieriger. Anhaltende gesundheitliche Ungleichgewichte gilt es abzubauen (z. B. ist der Bedarf an Therapien bei seltenen, vernachlässigten und autoimmunen Erkrankungen riesig) und der Zugang zu effizienten und kompetenten Gesundheitssystemen muss unabhängig von Alter und sozialem Hintergrund für alle Europäer gewährleistet sein.

 

Die Forschung sollte die Verbesserung neuartiger Therapiemethoden und Zelltherapien ermöglichen, deren Schwerpunkt auf der Behandlung von chronischen und degenerativen Krankheiten liegt.

1.2. Begründung und EU-Mehrwert

1.2. Begründung und EU-Mehrwert

Krankheit und Invalidität machen an den nationalen Grenzen nicht Halt. Eine angemessene Reaktion durch Forschung und Innovation auf europäischer Ebene kann und sollte einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung dieser Herausforderungen leisten, die Gesundheitsfürsorge und das Wohlergehen für alle verbessern und Europa eine Führungsposition auf den rasant expandierenden Weltmärkten für Innovationen in den Bereichen Gesundheit und Wohlergehen verschaffen.

Krankheit und Invalidität machen an den nationalen Grenzen nicht Halt. Eine angemessene Reaktion durch Forschung und Innovation auf europäischer Ebene in Partnerschaft mit Drittländern kann und sollte einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung dieser globalen Herausforderungen und zur Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele leisten, die Gesundheitsfürsorge und das Wohlergehen für alle verbessern, weltweite Pandemien verhindern und Europa eine Führungsposition auf den rasant expandierenden Weltmärkten für Innovationen in den Bereichen Gesundheit und Wohlergehen verschaffen.

Hierfür bedarf es der Exzellenz in der Forschung, um unsere grundlegenden Erkenntnisse über Gesundheit, Krankheit, Invalidität, Entwicklung und Alterung (einschließlich Lebenserwartung) zu verbessern, sowie der nahtlosen und breit gestreuten Umsetzung der neuen und bereits vorhandenen Kenntnisse in innovative, skalierbare und wirksame Produkte, Strategien, Maßnahmen und Dienstleistungen. Ferner erfordert die Relevanz dieser Herausforderungen für Europa und vielfach weltweit eine Antwort, die sich durch eine langfristige und koordinierte Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen hervorragenden, multidisziplinären und sektorübergreifenden Teams auszeichnet.

Hierfür bedarf es der Exzellenz in der Forschung, um unsere grundlegenden Erkenntnisse über Gesundheit, Krankheit, Invalidität, Entwicklung und Alterung (einschließlich Lebenserwartung) zu verbessern, sowie der nahtlosen und breit gestreuten Umsetzung der neuen und bereits vorhandenen Kenntnisse in innovative, skalierbare, wirksame, zugängliche und sichere Produkte, Strategien, Maßnahmen und Dienstleistungen. Ferner erfordert die Relevanz dieser Herausforderungen für Europa und vielfach weltweit eine Antwort, die sich durch eine langfristige und koordinierte Unterstützung der weltweiten Zusammenarbeit zwischen hervorragenden, multidisziplinären und sektorübergreifenden Teams, einschließlich Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in Endemiegebieten, auszeichnet. Die Herausforderung muss auch in sozial-, wirtschafts- und humanwissenschaftlicher Hinsicht gemeistert werden.

Genauso machen die Komplexität der Herausforderung und die Interdependenz ihrer Faktoren eine Antwort auf europäischer Ebene notwendig. Viele Konzepte, Instrumente und Technologien lassen sich auf Forschungs- und Innovationsbereiche dieser Herausforderung anwenden und werden am besten auf EU-Ebene unterstützt. Hierunter fallen der Aufbau langfristiger Kohorten und klinische Studien, der klinische Einsatz von „-omik“-Technologien oder die Entwicklung von IKT und deren Anwendung vor allem für elektronische Gesundheitsdienste in der Gesundheitsfürsorge. Auch die Bedürfnisse bestimmter Bevölkerungsgruppen lassen sich am besten auf integrierte Art und Weise angehen, etwa bei der Entwicklung stratifizierter bzw. personalisierter Arzneimittel, bei der Behandlung seltener Krankheiten und bei der Bereitstellung von Lösungen für eine unterstützte und unabhängige Lebensführung.

Genauso machen die Komplexität der Herausforderung und die Interdependenz ihrer Faktoren eine Antwort auf europäischer Ebene notwendig. Viele Konzepte, Instrumente und Technologien lassen sich auf Forschungs- und Innovationsbereiche dieser Herausforderung anwenden und werden am besten auf EU-Ebene unterstützt. Hierunter fallen das Verständnis der molekularen Basis von Krankheiten, die Identifizierung innovativer therapeutischer Strategien und neuartiger Modelsysteme, die multidisziplinäre Anwendung von Erkenntnissen aus der Physik, Chemie und Systembiologie auf den Gesundheitsschutz, der Aufbau langfristiger Kohorten und klinische Studien (deren Schwerpunkt auf der Entwicklung und den Auswirkungen von Medikamenten für alle Altersgruppen liegt), der klinische Einsatz von „-omik“-Technologien oder die Entwicklung von IKT und deren Anwendung vor allem für elektronische Gesundheitsdienste in der Gesundheitsfürsorge. Auch die Bedürfnisse bestimmter Bevölkerungsgruppen lassen sich am besten auf integrierte Art und Weise angehen, etwa bei der Entwicklung stratifizierter bzw. personalisierter Arzneimittel, bei der Behandlung armutsbezogener, vernachlässigter und seltener Krankheiten und bei der Bereitstellung von Lösungen für eine unterstützte und unabhängige Lebensführung.

Um die Wirkung von Maßnahmen auf EU-Ebene zu optimieren, gilt es die gesamte Bandbreite der Forschungs- und Innovationstätigkeiten zu unterstützen. Dies reicht von der Grundlagenforschung, der Umsetzung von Wissen in Großversuche und Demonstrationsmaßnahmen sowie der Mobilisierung von Privatkapital bis zur öffentlichen und vorkommerziellen Auftragsvergabe für neue Produkte und zu Dienstleistungen und skalierbaren Lösungen, die gegebenenfalls interoperabel sind und von festgelegten Normen bzw. gemeinsamen Leitlinien untermauert werden. Diese koordinierte europäische Anstrengung wird den weiteren Aufbau des Europäischen Forschungsraums unterstützen. Sie bildet gegebenenfalls auch Schnittstellen mit Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Programm Gesundheit für Wachstum und der europäischen Innovationspartnerschaft für Aktivität und Gesundheit im Alter entwickelt werden.

Um die Wirkung von Maßnahmen auf EU-Ebene zu optimieren, gilt es die gesamte Bandbreite der Forschungs- und Innovationstätigkeiten zu unterstützen. Dies reicht von der Grundlagenforschung, der Umsetzung von grundlegendem Wissen über Krankheiten in neue Therapien, Großversuche und Demonstrationsmaßnahmen sowie der Mobilisierung von Privatkapital bis zur öffentlichen und vorkommerziellen Auftragsvergabe für neue Produkte und zu Dienstleistungen und skalierbaren Lösungen, die gegebenenfalls interoperabel sind und von festgelegten Normen bzw. gemeinsamen Leitlinien untermauert werden. Um die strategische Koordinierung der Forschung und Innovation im Gesundheitsbereich durchgehen in „Horizont 2020“ zu verstärken und transnationale Medizinforschung zu fördern, werden korrespondierende wissenschaftliche Lenkungsausschüsse für Gesundheitsfragen eingerichtet. Diese Koordinierung kann auf andere mit dieser Herausforderung verbundene Programme und Instrumente ausgeweitet werden. Diese koordinierte europäische Anstrengung wird die wissenschaftlichen und personellen Möglichkeiten in der Gesundheitsforschung erhöhen und den weiteren Aufbau des Europäischen Forschungsraums unterstützen. Sie bildet gegebenenfalls auch Schnittstellen mit Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Programm Gesundheit für Wachstum und der europäischen Innovationspartnerschaft für Aktivität und Gesundheit im Alter entwickelt werden.

1.3. Grundzüge der Tätigkeiten

1.3. Grundzüge der Tätigkeiten

Eine wirksame Gesundheitsfürsorge, unterstützt durch eine robuste Evidenzbasis, verhindert Krankheiten, verbessert das Wohlergehen und ist kosteneffizient. Gesundheitsfürsorge und Prävention hängen auch vom Verständnis der gesundheitsbestimmenden Faktoren, von wirksamen Instrumenten für die Prävention (wie Impfstoffe), von einer effizienten medizinische Überwachung und Vorbereitung sowie von effizienten Screeningprogrammen ab.

Eine wirksame Gesundheitsfürsorge, unterstützt durch eine robuste Evidenzbasis, verhindert Krankheiten, verbessert das Wohlergehen und ist kosteneffizient. Gesundheitsfürsorge und Prävention, auch von Berufskrankheiten, hängen auch vom Verständnis der gesundheitsbestimmenden Faktoren, darunter sozioökonomischer Status und Geschlecht, von wirksamen Instrumenten für die Prävention (wie Impfstoffe und politische Maßnahmen in Bezug auf soziale Faktoren und Risikogruppen), von einer effizienten medizinischen Überwachung und Vorbereitung sowie von effizienten Screeningprogrammen ab.

Erfolgreiche Bemühungen zur Verhütung, Verwaltung, Behandlung und Heilung von Krankheiten, Invalidität und verminderter Funktionalität stützen sich auf grundlegende Kenntnisse ihrer bestimmenden Faktoren und Ursachen, der Prozesse und Auswirkungen sowie der Faktoren, die einer guten Gesundheit und dem Wohlergehen zugrunde liegen. Die effiziente Weitergabe von Daten und die Verknüpfung dieser Daten mit großmaßstäblichen Kohortenstudien ist genauso wichtig wie die Umsetzung der Forschungsergebnisse in klinische Anwendungen, vor allem durch klinische Studien.

Erfolgreiche Bemühungen zur Verhütung, Verwaltung, Behandlung und Heilung von Krankheiten, Invalidität und verminderter Funktionalität stützen sich auf grundlegende Kenntnisse ihrer bestimmenden Faktoren und Ursachen, der Prozesse und Auswirkungen sowie der Faktoren, die einer guten Gesundheit und dem Wohlergehen zugrunde liegen. Die effiziente Weitergabe von Daten, die standardisierte Datenverarbeitung und die Verknüpfung dieser Daten mit großmaßstäblichen Kohortenstudien ist genauso wichtig wie die Umsetzung der Forschungsergebnisse in klinische Anwendungen, etwa durch klinische Studien, in denen alle Altersgruppen berücksichtigt werden sollten, um sicherzustellen, dass Medikamente an ihren Anwendungsbereich angepasst sind.

 

Armutsbedingte und vernachlässigte Krankheiten sind Gegenstand weltweiter Besorgnis, und Forschungslücken müssen durch Innovationsmaßnahmen behoben werden, die von den Bedürfnissen der Patienten ausgehen. Der Wiederanstieg alter Infektionskrankheiten einschließlich Tuberkulose in europäischen Regionen, die wachsende Verbreitung von durch Impfungen verhütbaren Krankheiten in entwickelten Ländern und die zunehmenden Probleme der antimikrobischen Resistenz machen weiterhin deutlich, dass ein umfassender Ansatz und eine breitere staatliche Unterstützung für FuE an den Krankheiten, durch die jährlich Millionen von Menschen sterben, erforderlich sind.

 

Eine personalisierte Medizin muss darauf abziele, neue präventive und therapeutische Strategien zu entwickeln, die an die Anforderungen der Patienten angepasst werden können, um die Prävention und die Früherkennung von Krankheiten zu verbessern. Die Faktoren, die Therapieentscheidungen beeinflussen, müssen ermittelt und durch Forschung weiter aufgeklärt und erschlossen werden.

Die steigende Belastung durch Krankheit und Invalidität vor dem Hintergrund einer älter werdenden Bevölkerung stellt an die Gesundheits- und Pflegesektoren noch größere Anforderungen. Wenn für jedes Alter effiziente Gesundheits- und Pflegedienste aufrechterhalten werden sollen, sind Anstrengungen notwendig, um die Entscheidungsfindung in der Prävention und Behandlung zu verbessern, bewährte Verfahren im Gesundheits- und Pflegesektor zu ermitteln und weiterzugeben sowie integrierte Pflege und die breite Einführung technologischer, organisatorischer und gesellschaftlicher Innovationen zu unterstützen, die es insbesondere älteren und behinderten Menschen ermöglichen, aktiv und unabhängig zu bleiben. Dies wird dazu beitragen, ihr physisches, soziales und mentales Wohlergehen zu verbessern und zu verlängern.

Die steigende Belastung durch Krankheit und Invalidität sowie Probleme in Bezug auf Mobilität und Zugänglichkeit stellen vor dem Hintergrund einer älter werdenden Bevölkerung an die Gesundheits- und Pflegesektoren noch größere Anforderungen. Wenn für jedes Alter effiziente Gesundheits- und Pflegedienste aufrechterhalten werden sollen, sind Anstrengungen notwendig, um die Entscheidungsfindung in der Prävention und Behandlung zu verbessern, bewährte Verfahren im Gesundheits- und Pflegesektor zu ermitteln und weiterzugeben sowie integrierte Pflege und die breite Einführung technologischer, organisatorischer und gesellschaftlicher Innovationen zu unterstützen, die es insbesondere älteren und behinderten Menschen sowie Menschen mit chronischen Krankheiten ermöglichen, aktiv und unabhängig zu bleiben. Dies wird dazu beitragen, ihr physisches, soziales und mentales Wohlergehen zu verbessern und zu verlängern.

All diese Tätigkeiten sind so durchzuführen, dass über den gesamten Forschungs- und Innovationszyklus hinweg Unterstützung gewährt wird, wodurch die Wettbewerbsfähigkeit der in der EU ansässigen Unternehmen und die Entwicklung neuer Marktchancen gestärkt werden.

All diese Tätigkeiten sind so durchzuführen, dass für langfristige Forschungsprogramme, die sich über den gesamten Forschungs- und Innovationszyklus erstrecken, Unterstützung gewährt wird, wodurch die Wettbewerbsfähigkeit der in der EU ansässigen Unternehmen und die Entwicklung neuer Marktchancen gestärkt werden. Besonderes Augenmerk ist auch auf die Einbindung sämtlicher Interessenträger im Gesundheitswesen – darunter auch Patienten und Patientenorganisationen – in die Entwicklung einer Forschungs- und Innovationsagenda zu legen, an der die Bürger aktiv beteiligt sind und die ihre Anforderungen und Erwartungen widerspiegelt.

Im Einzelnen geht es u. a. um folgende Tätigkeiten: Erforschung der gesundheitsbestimmenden Faktoren (einschließlich umwelt- und klimabezogene Faktoren), Verbesserung der Gesundheitsfürsorge und Prävention; Erforschung von Krankheiten und Verbesserung der Diagnose; Entwicklung effizienter Screeningprogramme und Verbesserung der Einschätzung der Krankheitsanfälligkeit; Verbesserung der Überwachung und Vorbereitung; Entwicklung besserer präventiver Impfstoffe; Nutzung von In-Silico-Arzneimitteln zur Verbesserung des Krankheitsmanagements und der Prognose; Behandlung von Krankheiten; Übertragung von Wissen in die klinische Praxis und skalierbare Innovationsmaßnahmen; bessere Nutzung von Gesundheitsdaten; aktive, unabhängige und unterstützte Lebensführung; individuelle Befähigung zur selbständigen Gesundheitsfürsorge; Förderung der integrierten Pflege; Verbesserung der wissenschaftlichen Instrumente und Verfahren zur Unterstützung der politischen Entscheidungsfindung und des Regulierungsbedarfs; Optimierung der Effizienz und Wirksamkeit der Gesundheitssysteme und zur Verringerung von Ungleichheiten durch evidenzbasierte Entscheidungen und Verbreitung bewährter Verfahren sowie innovativer Technologien und Konzepte.

Im Einzelnen geht es u. a. um folgende Tätigkeiten: Erforschung der gesundheitsbestimmenden Faktoren (einschließlich lebensmittelgenetik-, phatogen-, umwelt-, klima-, sozial-, geschlechter- und armutsbezogene Faktoren), Verbesserung der Gesundheitsfürsorge und Prävention; Erforschung der Ursachen von Krankheiten und Verbesserung der Diagnose unter Berücksichtigung unterschiedlicher sozioökonomischer Gegebenheiten; Entwicklung effizienter Screeningprogramme und Verbesserung der Einschätzung der Krankheitsanfälligkeit; Verbesserung der Überwachung von Infektionskrankheiten sowohl in der Union als auch in Nachbarländern und Entwicklungsländern und Vorbereitung auf die Bekämpfung neu auftretender Epidemien und Krankheiten; Entwicklung neuer und besserer präventiver Impfstoffe und Medikamente; Nutzung von In-Silico-Arzneimitteln zur Verbesserung des Krankheitsmanagements und der Prognose; Weiterentwicklung angepasster Behandlungen und Behandlung von Krankheiten; Übertragung von Wissen in die klinische Praxis und skalierbare Innovationsmaßnahmen; bessere Erhebung und Nutzung von Gesundheits- Kohorten und Verwaltungsdaten; standardisierte Techniken zur Datenanalyse; gesunde und aktive, unabhängige und unterstützte Lebensführung; Verbesserung der palliativmedizinischen, individuellen Befähigung zur selbständigen Gesundheitsfürsorge; Förderung der integrierten Pflege, einschließlich der psychosozialen Aspekte; Verbesserung der wissenschaftlichen Instrumente und Verfahren zur Unterstützung der politischen Entscheidungsfindung und des Regulierungsbedarfs; Optimierung der Effizienz und Wirksamkeit der Gesundheitssysteme und zur Verringerung von Ungleichheiten durch evidenzbasierte Entscheidungen und Verbreitung bewährter Verfahren sowie innovativer Technologien und Konzepte. Bei all diesen Aktivitäten soll der Gleichstellung der Geschlechter Rechnung getragen werden. Die Aktivitäten sollen die für einen interdisziplinären Ansatz bestehenden Möglichkeiten umfassend nutzen, der Wissen aus allen sieben Formen von Herausforderungen und den anderen Säulen verbindet, um im Bereich nachhaltige Lösungen zu gewährleisten. Eine aktive Einbeziehung von Anbietern von Gesundheitsdiensten sollte gefördert werden, um eine schnelle Übernahme und die Umsetzung der Ergebnisse sicherzustellen.

Änderungsantrag  139

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil III – Nummer 2

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

2. Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit, nachhaltige Landwirtschaft, marine und martime Forschung und Biowirtschaft

2. Lebensmittelqualität, Lebensmittel- und Ernährungssicherheit, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft, Meeresforschung und maritime Forschung und Biowirtschaft

2.1 Einzelziel

2.1 Einzelziel

Das Einzelziel ist die Sicherheit der Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln und anderen biogestützten Produkten durch den Aufbau produktiver und ressourcenschonender Systeme der Primärproduktion und Unterstützung der dazugehörigen Ökosystem-Leistungen, sowie wettbewerbsfähiger Lieferketten mit niedrigem CO2-Ausstoß. Dies beschleunigt den Übergang zu einer nachhaltigen Biowirtschaft in Europa.

Das Einzelziel ist die Sicherheit der Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln und anderen biogestützten Produkten durch den Aufbau produktiver, nachhaltiger und ressourcenschonender Systeme der Primärproduktion und Unterstützung der dazugehörigen Ökosystem-Leistungen, sowie wettbewerbsfähiger Lieferketten mit niedrigem CO2-Ausstoß. Dies beschleunigt den Übergang zu einer nachhaltigen Biowirtschaft in Europa.

In den nächsten Jahrzehnten wird Europa einem verschärften Wettbewerb um begrenzte und endliche natürliche Ressourcen ausgesetzt sein, mit den Folgen des Klimawandels konfrontiert werden, der sich vor allem auf die Primärproduktion (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur) auswirkt, und vor der Herausforderung stehen, angesichts einer in Europa und weltweit wachsenden Zahl von Menschen die Versorgung mit sicheren und nachhaltigen Lebensmitteln zu gewährleisten. Schätzungen gehen davon aus, dass die weltweite Versorgung mit Lebensmitteln um 70 % gesteigert werden muss, um die bis 2050 auf 9 Milliarden Menschen wachsende Weltbevölkerung ernähren zu können. 10 % der Treibhausgasemissionen der EU entfallen auf die Landwirtschaft, deren Treibhausgasemissionen in Europa zwar zurückgehen, doch weltweit auf bis zu voraussichtlich 20 % im Jahr 2030 ansteigen werden. Ferner muss Europa bei abnehmenden Beständen an fossilen Brennstoffen (die Produktion von Öl und Flüssiggas wird bis 2050 um voraussichtlich 60 % zurückgehen) eine ausreichende Versorgung mit Rohstoffen, Energie und Industrieprodukten sicherstellen und seine Wettbewerbsfähigkeit aufrechterhalten. Der Bioabfall (geschätzt auf bis zu 138 Millionen Tonnen pro Jahr in der EU, davon bis zu 40 % auf Deponien entsorgt) verursacht trotz seines potenziell hohen Mehrwerts gewaltige Probleme und Kosten. So werden schätzungsweise 30 % aller in den entwickelten Ländern erzeugten Lebensmittel weggeworfen. Die Halbierung dieses Anteils in der EU bis 2030 erfordert tiefgreifende Veränderungen. Ferner macht die Verbreitung von Tier- und Pflanzenseuchen und –krankheiten, auch von Zoonosen und mit Lebensmitteln übertragenen Erregern an nationalen Grenzen nicht Halt. Neben wirksamen nationalen Präventivmaßnahmen sind für die ultimative Kontrolle und ein wirksames Funktionieren des Binnenmarkts auch Maßnahmen auf EU-Ebene notwendig. Die Herausforderung ist gewaltig, wirkt sich auf eine große Bandbreite miteinander verflochtener Sektoren aus und erfordert eine Vielfalt von Konzepten.

In den nächsten Jahrzehnten wird Europa einem verschärften Wettbewerb um begrenzte und endliche natürliche Ressourcen ausgesetzt sein, mit den Folgen des Klimawandels konfrontiert werden, der sich vor allem auf die Primärproduktion (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur) auswirkt, und vor der Herausforderung stehen, angesichts einer in Europa und weltweit wachsenden Zahl von Menschen die Versorgung mit sicheren und nachhaltigen Lebensmitteln zu gewährleisten. Schätzungen gehen davon aus, dass die weltweite Versorgung mit Lebensmitteln um 70 % gesteigert werden muss, um die bis 2050 auf 9 Milliarden Menschen wachsende Weltbevölkerung ernähren zu können. 10 % der Treibhausgasemissionen der EU entfallen auf die Landwirtschaft, deren Treibhausgasemissionen in Europa zwar zurückgehen, doch weltweit auf bis zu voraussichtlich 20 % im Jahr 2030 ansteigen werden. Ferner muss Europa bei abnehmenden Beständen an fossilen Brennstoffen (die Produktion von Öl und Flüssiggas wird bis 2050 um voraussichtlich 60 % zurückgehen) eine ausreichende Versorgung mit Rohstoffen, sauberem Wasser, Energie und Industrieprodukten sicherstellen und seine Wettbewerbsfähigkeit aufrechterhalten. Der Bioabfall (geschätzt auf bis zu 138 Millionen Tonnen pro Jahr in der EU, davon bis zu 40 % auf Deponien entsorgt) verursacht trotz seines potenziell hohen Mehrwerts gewaltige Probleme und Kosten. So werden schätzungsweise 30 % aller in den entwickelten Ländern erzeugten Lebensmittel weggeworfen. Die Halbierung dieses Anteils in der EU bis 2030 erfordert tiefgreifende Veränderungen. Ferner macht die Verbreitung von Tier- und Pflanzenseuchen und –krankheiten, auch von Zoonosen und mit Lebensmitteln übertragenen Erregern an nationalen Grenzen nicht Halt. Neben wirksamen nationalen Präventivmaßnahmen sind für die ultimative Kontrolle und ein wirksames Funktionieren des Binnenmarkts auch Maßnahmen auf EU-Ebene notwendig. Die Herausforderung ist gewaltig, wirkt sich auf eine große Bandbreite miteinander verflochtener Sektoren aus und erfordert eine Vielfalt von Konzepten.

Der Bedarf an biologischen Ressourcen steigt ständig, um die Nachfrage nach sicheren und gesunden Lebensmitteln, nach Biowerkstoffen, Biobrennstoffen und biogestützten Produkten – von Verbraucherprodukten bis zu chemischen Grundprodukten – zu befriedigen. Die für ihre Erzeugung benötigten Kapazitäten terrestrischer und aquatischer Ökosysteme, an deren Nutzung zudem konkurrierende Ansprüche gestellt werden, sind jedoch begrenzt und häufig nicht optimal bewirtschaftet, was sich beispielsweise am Kohlenstoffgehalt im Boden und an der Fruchtbarkeit erkennen lässt, die stark abnehmen. Aus der Einbeziehung agronomischer und ökologischer Ziele in die nachhaltige Produktion ergibt sich ein noch zu wenig ausgeschöpfter Spielraum für die Förderung von Ökosystemleistungen aus landwirtschaftlichen Flächen, Wäldern, Meer- und Süßwasser.

Der Bedarf an biologischen Ressourcen steigt ständig, um die Nachfrage nach sicheren und gesunden Lebensmitteln, nach Biowerkstoffen, Biobrennstoffen und biogestützten Produkten – von Verbraucherprodukten bis zu chemischen Grundprodukten – zu befriedigen. Die für ihre Erzeugung benötigten Kapazitäten terrestrischer und aquatischer Ökosysteme, an deren Nutzung zudem konkurrierende Ansprüche gestellt werden, sind jedoch begrenzt und häufig nicht optimal bewirtschaftet, was sich beispielsweise am starken Rückgang des Kohlenstoffgehalts und der Fruchtbarkeit der Böden und an der Dezimierung der Fischbestände erkennen lässt. Aus der Einbeziehung agronomischer und ökologischer Ziele in die nachhaltige Produktion ergibt sich ein noch zu wenig ausgeschöpfter Spielraum für die Förderung von Ökosystemleistungen aus landwirtschaftlichen Flächen, Wäldern, Meer- und Süßwasser.

Das Potenzial biologischer Ressourcen und Ökosysteme könnte sehr viel nachhaltiger, effizienter und integrierter genutzt werden. Beispielsweise könnte das Potenzial der Biomasse aus Wäldern und der Abfallströme landwirtschaftlichen, aquatischen, industriellen und auch kommunalen Ursprungs besser ausgeschöpft werden.

Das Potenzial biologischer Ressourcen und Ökosysteme könnte sehr viel nachhaltiger, effizienter und integrierter genutzt werden. Beispielsweise könnte das Potenzial der Biomasse aus Landwirtschaft, Wäldern und der Abfallströme landwirtschaftlichen, aquatischen, industriellen und auch kommunalen Ursprungs besser ausgeschöpft werden.

Im Kern geht es darum, den Übergang zu schaffen zu einem optimalen und erneuerbaren Einsatz biologischer Ressourcen sowie zur Nachhaltigkeit in der Primärproduktion und bei den Verarbeitungssystemen, die mehr Lebensmittel und andere biogestützte Produkte produzieren können, deren Input, Umweltauswirkung und Treibhausgasemissionen niedrig sind und die bessere Ökosystemleistungen, ohne Abfall und mit angemessenem gesellschaftlichen Wert erbringen. Damit dies in Europa und darüber hinaus Realität wird, kommt es auf eine kritische gemeinsame Anstrengung von Forschung und Innovation an.

Im Kern geht es darum, den Übergang zu schaffen zu einem optimalen und erneuerbaren Einsatz biologischer Ressourcen sowie zur Nachhaltigkeit in der Primärproduktion und bei den Verarbeitungssystemen, die mehr Lebensmittel und andere biogestützte Produkte produzieren können, deren Input, Umweltauswirkung und Treibhausgasemissionen niedrig sind und die bessere Ökosystemleistungen, ohne Abfall und mit angemessenem gesellschaftlichen Wert erbringen. Ziel ist die Einrichtung von Nahrungsmittelerzeugungssystemen, die die natürlichen Ressourcen, von denen sie abhängen, im Hinblick auf einen nachhaltigen Wohlstand aufrechterhalten statt sie überzubeanspruchen. Unsere Art, Lebensmittel zu erzeugen, zu vermarkten, zu konsumieren und zu regulieren muss besser verstanden und weiterentwickelt werden. Damit dies in Europa und darüber hinaus Realität wird, kommt es auf eine kritische gemeinsame Anstrengung von Forschung und Innovation an.

2.2 Begründung und EU-Mehrwert

2.2 Begründung und EU-Mehrwert

Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei bilden zusammen mit der biogestützten Industrie die Sektoren, die die Biowirtschaft stützen. Letztere stellt einen großen und wachsenden Markt mit einem Wert von schätzungsweise über 2 Billionen EUR dar, der 20 Millionen Arbeitsplätze bietet und auf den im Jahr 2009 9 % der Gesamtbeschäftigung in der EU entfallen sind. Investitionen in Forschung und Innovation im Rahmen dieser gesellschaftlichen Herausforderung werden Europa in die Lage versetzen, eine führende Rolle auf den betreffenden Märkten einzunehmen, und zur Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020 sowie ihrer Leitinitiativen „Innovationsunion“ und „Ressourcenschonendes Europa“ beizutragen.

Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei bilden zusammen mit der biogestützten Industrie die Sektoren, die die Biowirtschaft stützen. Letztere stellt einen großen und wachsenden Markt mit einem Wert von schätzungsweise über 2 Billionen EUR dar, der 20 Millionen Arbeitsplätze bietet und auf den im Jahr 2009 9 % der Gesamtbeschäftigung in der EU entfallen sind. Investitionen in Forschung und Innovation im Rahmen dieser gesellschaftlichen Herausforderung werden Europa in die Lage versetzen, eine führende Rolle auf den betreffenden Märkten einzunehmen, und zur Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020 sowie ihrer Leitinitiativen „Innovationsunion“ und „Ressourcenschonendes Europa“ beizutragen.

Eine uneingeschränkt funktionsfähige europäische Biowirtschaft, die sich von der nachhaltigen Produktion erneuerbarer Ressourcen terrestrischen oder aquatischen Ursprungs bis auf ihre Verarbeitung zu Lebensmitteln, biogestützten Produkten und Bioenergie sowie auf damit zusammenhängende öffentliche Güter erstreckt, generiert einen hohen europäischen Mehrwert. Mit einer nachhaltigen Bewirtschaftung lässt sich der ökologische Fußabdruck der Primärproduktion und der Versorgungskette insgesamt verringern. Sie kann deren Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, Arbeitsplätze schaffen und unternehmerische Chancen für die ländliche und küstennahe Entwicklung bieten. Die sich aus der Lebensmittelsicherheit, einer nachhaltigen Landwirtschaft und insgesamt aus der Biowirtschaft ergebenden Herausforderungen stellen sich in Europa und weltweit. Um die notwendigen Cluster zusammenzubringen, sind Maßnahmen auf EU-Ebene notwendig, um die erforderliche Bandbreite und kritische Masse zu erreichen, mit der die Bemühungen einzelner oder einer Gruppe von Mitgliedstaaten ergänzt werden können. Durch die Einbeziehung unterschiedlichster Akteure werden die notwendigen sich gegenseitig befruchtenden Wechselwirkungen zwischen Forschern, Unternehmen, Landwirten bzw. Produzenten, Beratern und Endnutzern sichergestellt. Die EU-Ebene wird auch benötigt, um eine kohärente und sektorübergreifende Herangehensweise an diese Herausforderung und eine enge Verknüpfung mit der einschlägigen EU-Politik sicherzustellen. Die Koordinierung von Forschung und Entwicklung auf EU-Ebene gibt Anstöße für und beschleunigt die notwendigen Veränderungen in der EU.

Eine uneingeschränkt funktionsfähige europäische Biowirtschaft, die sich von der nachhaltigen Produktion erneuerbarer Land-, Meeres- oder Süßwasserressourcen bis auf ihre Verarbeitung zu Lebensmitteln, Tierfutter, Fasern, biobasierten Produkten und Bioenergie erstreckt, generiert einen hohen europäischen Mehrwert. Parallel zu den marktbezogenen Funktionen fördert die Biowirtschaft außerdem zahlreiche zu bewahrende öffentliche Güter und Ökosystemdienste: land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen, biologische Vielfalt in Landwirtschafts- und Waldgebieten, Wasserqualität und -verfügbarkeit, Bodenfunktionalität, Klimastabilität, Luftqualität, Widerstandsfähigkeit gegenüber Hochwasser und Feuer. Mit einer nachhaltigen Bewirtschaftung lässt sich der ökologische Fußabdruck der Primärproduktion und der Versorgungskette insgesamt verringern. Sie kann deren Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, die Eigenständigkeit Europas stärken, Arbeitsplätze schaffen und unternehmerische Chancen für die ländliche und küstennahe Entwicklung bieten. Die sich aus der Lebensmittelsicherheit, einer nachhaltigen Landwirtschaft und insgesamt aus der Biowirtschaft ergebenden Herausforderungen stellen sich in Europa und weltweit. Um die notwendigen Cluster zusammenzubringen, sind Maßnahmen auf EU-Ebene notwendig, um die erforderliche Bandbreite und kritische Masse zu erreichen, mit der die Bemühungen einzelner oder einer Gruppe von Mitgliedstaaten ergänzt werden können. Durch die Einbeziehung unterschiedlichster Akteure werden die notwendigen sich gegenseitig befruchtenden Wechselwirkungen zwischen Forschern, Unternehmen, Landwirten bzw. Produzenten, Beratern, Verbrauchern und Endnutzern sichergestellt. Die EU-Ebene wird auch benötigt, um eine kohärente und sektorübergreifende Herangehensweise an diese Herausforderung und eine enge Verknüpfung mit der einschlägigen EU-Politik sicherzustellen. Die Koordinierung von Forschung und Entwicklung auf EU-Ebene gibt Anstöße für und beschleunigt die notwendigen Veränderungen in der EU.

Forschung und Innovation bilden Schnittstellen mit einem breiten Spektrum von EU-Strategien und der entsprechenden Ziele, wie beispielsweise mit der Gemeinsamen Agrarpolitik (vor allem der Politik für die ländliche Entwicklung), der Innovationspartnerschaft „Produktivität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft“ der Gemeinsamen Fischereipolitik, der Integrierten Meerespolitik, dem Europäischen Programm zur Klimaänderung, der Wasserrahmenrichtlinie, der Meeresstrategie-Richtlinie, dem Aktionsplan für die Forstwirtschaft, der Bodenschutzstrategie, der EU-Strategie für die biologische Vielfalt (2020), dem Strategieplan für Energietechnologie, der EU-Innovations- und Industriepolitik, der EU-Außen- und Entwicklungspolitik, den Strategien für die Pflanzengesundheit sowie für die Gesundheit und das Wohlergehen von Tieren, den Rechtsrahmen für Umweltschutz, Gesundheit und Sicherheit sowie zur Förderung der Ressourceneffizienz und des Klimaschutzes und zur Verringerung von Abfall. Eine stärkere Einbeziehung von Forschung und Innovation in einschlägige EU-Strategien wird deren europäischen Mehrwert deutlich erhöhen, Hebeleffekte bewirken, die gesellschaftliche Relevanz vergrößern und dazu beitragen, die nachhaltige Bewirtschaftung von Boden, Meeren und der offenen See weiter zu verbessern und die Märkte der Bioökonomie weiterzuentwickeln.

Forschung und Innovation bilden Schnittstellen mit einem breiten Spektrum von EU-Strategien und der entsprechenden Ziele, wie beispielsweise mit der Gemeinsamen Agrarpolitik (vor allem der Politik für die ländliche Entwicklung), der Innovationspartnerschaft „Produktivität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft“ der Europäischen Innovationspartnerschaft für Wasser, der Gemeinsamen Fischereipolitik, der Integrierten Meerespolitik, dem Europäischen Programm zur Klimaänderung, der Wasserrahmenrichtlinie, der Meeresstrategie-Richtlinie, dem Aktionsplan für die Forstwirtschaft, der Bodenschutzstrategie, der EU-Strategie für die biologische Vielfalt (2020), dem Strategieplan für Energietechnologie, der EU-Innovations- und Industriepolitik, der EU-Außen- und Entwicklungspolitik, den Strategien für die Pflanzengesundheit sowie für die Gesundheit und das Wohlergehen von Tieren, den Rechtsrahmen für Umweltschutz, Gesundheit und Sicherheit sowie zur Förderung der Ressourceneffizienz und des Klimaschutzes und zur Verringerung von Abfall. Eine stärkere Einbeziehung des gesamten Kreislaufs von der Grundlagenforschung hin zur Innovation in einschlägige EU-Strategien wird deren europäischen Mehrwert deutlich erhöhen, Hebeleffekte bewirken, die gesellschaftliche Relevanz vergrößern, gesunde Lebensmittel liefern und dazu beitragen, die nachhaltige Bewirtschaftung von Boden, Meeren und der offenen See weiter zu verbessern und die Märkte der Bioökonomie weiterzuentwickeln.

Zur Unterstützung der Unionspolitik im Zusammenhang mit der Bioökonomie und zur Erleichterung der Governance und der Überwachung von Forschung und Innovation, werden sozioökonomische Forschungsarbeiten und vorausschauende Tätigkeiten im Hinblick auf die Strategie für die Bioökonomie durchgeführt, einschließlich der Entwicklung von Indikatoren, Datenbanken, Modellen, Prognosen und Abschätzung der Folgen von Initiativen auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt.

Zur Unterstützung der Unionspolitik im Zusammenhang mit der Bioökonomie und zur Erleichterung der Governance und der Überwachung von Forschung und Innovation, werden sozioökonomische Forschungsarbeiten und vorausschauende Tätigkeiten im Hinblick auf die Strategie für die Bioökonomie durchgeführt, einschließlich der Entwicklung von Indikatoren, Datenbanken, Modellen, Prognosen und Abschätzung der Folgen von Initiativen auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt.

Maßnahmen, die auf die Herausforderungen ausgerichtet sind und sich auf den gesellschaftlichen Nutzen und die Modernisierung der Sektoren und Märkte konzentrieren, die mit der Biowirtschaft in Zusammenhang stehen, werden im Rahmen einer multidisziplinären Forschung unterstützt, um so Innovationen zu befördern und neue Verfahren, Produkte und Prozesse hervorzubringen. Ferner wird ein breit gefasstes Innovationskonzept verfolgt, das technologische, organisatorische, ökonomische und gesellschaftliche Innovationen, beispielsweise neuartige Geschäftsmodelle, Warenzeichen und Dienstleistungen umfasst.

Maßnahmen, die auf die Herausforderungen ausgerichtet sind und sich auf den ökologischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzen und die Modernisierung der Sektoren, Teilnehmer und Märkte konzentrieren, die mit der Biowirtschaft in Zusammenhang stehen, werden im Rahmen einer multidisziplinären Forschung unterstützt, um so Innovationen zu befördern und neue Verfahren, nachhaltige Produkte und Prozesse hervorzubringen. Ferner wird ein breit gefasstes Innovationskonzept verfolgt, das technologische, organisatorische, ökonomische und gesellschaftliche Innovationen, beispielsweise neuartige Geschäftsmodelle, Warenzeichen und Dienstleistungen umfasst. Das Potenzial von Landwirten und KMU für Beiträge zu Innovationen in diesem Bereich muss vollständig anerkannt werden. Im Ansatz der biobasierten Wirtschaft muss die Relevanz lokalen Wissens für die Förderung lokaler Ressourcen berücksichtigt und gleichzeitig Raum für Diversität und Komplexität geschaffen werden.

2.3 Grundzüge der Tätigkeiten

2.3 Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft

(a) Nachhaltige und wettbewerbsfähige Landwirtschaft, Tierhaltung und Forstwirtschaft

Ziel ist die ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Futtermitteln, Biomasse und anderen Rohstoffen unter Wahrung der natürlichen Ressourcen und durch Verbesserung der Ökosystemleistungen, einschließlich des Umgangs mit dem Klimawandel und dessen Abmilderung. Schwerpunkt der Tätigkeiten ist eine nachhaltigere, produktivere, ressourcenschonende (mit geringem CO2-Ausstoß) und widerstandsfähigere Land- und Forstwirtschaft bei gleichzeitiger Entwicklung von Dienstleistungen, Konzepten und Strategien zur Stärkung der wirtschaftlichen Existenz in ländlichen Gebieten.

Ziel ist die ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Futtermitteln, Biomasse und anderen Rohstoffen unter Wahrung der natürlichen Ressourcengrundlage und der biologischen Vielfalt, aus europäischer und globaler Perspektive und Verbesserung der Ökosystemleistungen, einschließlich des Umgangs mit dem Klimawandel und dessen Abmilderung. Schwerpunkt der Tätigkeiten ist eine nachhaltigere, widerstandsfähigere, produktivere, ressourcenschonende (mit geringem CO2-Ausstoß, geringen externen Inputs und ökologischem Landbau), natürliche Ressourcen schonende, vielseitige, weniger Abfälle produzierende, anpassungsfähige und widerstandsfähige Land-, Vieh- und Forstwirtschaft und die Erhöhung der Qualität und des Werts landwirtschaftlicher Erzeugnisse bei gleichzeitiger Entwicklung von Dienstleistungen, Konzepten und Strategien für verschiedene Nahrungsmittelsysteme und zur Stärkung der wirtschaftlichen Existenz in ländlichen Gebieten.

 

Insbesondere in Bezug auf die Forstwirtschaft besteht das Ziel darin, auf nachhaltige Weise biobasierte Produkte, Ökosystemleistungen zu erzeugen und dabei die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Aspekte der Forstwirtschaft gebührend zu berücksichtigen. Schwerpunkt der Tätigkeiten wird die Weiterentwicklung der Produktion und Nachhaltigkeit ressourceneffizienter Forstwirtschaftssysteme sein, die für die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Wälder und für den Schutz der biologischen Vielfalt von entscheidender Bedeutung sind.

(b) Nachhaltiger und wettbewerbsfähiger Agrar- und Lebensmittelsektor für sichere und gesunde Ernährung

(b) Nachhaltiger und wettbewerbsfähiger Agrar- und Lebensmittelsektor für sichere, erschwingliche und gesunde Ernährung

Ziel ist es, den Anforderungen der Bürger an sichere, gesunde und erschwingliche Lebensmittel gerecht zu werden, die Nachhaltigkeit der Lebens- und Futtermittelverarbeitung sowie des Vertriebs zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit des Lebensmittelsektors zu stärken. Schwerpunkt der Tätigkeiten sind gesunde und sichere Lebensmittel für alle, Aufklärung der Verbraucher, wettbewerbsfähige Verfahren für die Lebensmittelverarbeitung, die weniger Ressourcen verbrauchen und weniger Nebenprodukte, Abfall und Treibhausgase produzieren.

Ziel ist es, den Anforderungen der Bürger an sichere, gesunde und erschwingliche Lebensmittel gerecht zu werden, die Nachhaltigkeit der Lebens- und Futtermittelverarbeitung sowie des Vertriebs und Verbrauchs von Nahrungsmitteln zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit des Lebensmittelsektors zu stärken. Schwerpunkt der Tätigkeiten sind eine große Vielfalt an gesunden, hochwertigen und sicheren Lebensmitteln für alle, Aufklärung der Verbraucher, wettbewerbsfähige Verfahren für die Lebensmittelverarbeitung, die weniger Ressourcen und Zusatzstoffe verbrauchen und weniger Nebenprodukte, Abfall und Treibhausgase produzieren.

(c) Erschließung des Potenzials aquatischer Bioressourcen

(c) Erschließung des Potenzials der Fischerei, der Aquakultur und der Meeresbiotechnologien

Ziel ist die nachhaltige Nutzung aquatischer Bioressourcen zur Maximierung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzens der europäischen Meere und der offenen See. Schwerpunkt der Tätigkeiten ist ein optimaler Beitrag zur Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln durch Entwicklung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Fischerei und einer im Rahmen der Weltwirtschaft wettbewerbsfähigen europäischen Aquakultur sowie die Förderung mariner Innovationen mit Hilfe der Biotechnologie als Motor für ein intelligentes „blaues“ Wachstum.

Ziel ist die nachhaltige Nutzung und Erhaltung aquatischer Bioressourcen zur Maximierung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzens der europäischen Meere und der offenen See bei gleichzeitigem Schutz der biologischen Vielfalt und der Ökosystemleistungen. Schwerpunkt der Tätigkeiten ist ein optimaler Beitrag zur Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln durch Entwicklung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Fischerei und einer im Rahmen der Weltwirtschaft wettbewerbsfähigen europäischen Aquakultur sowie die Förderung mariner Innovationen mit Hilfe der Biotechnologie als Motor für ein intelligentes „blaues“ Wachstum, wobei sowohl den Beschränkungen als auch dem Potenzial der Meeresumwelt in angemessener Weise Rechnung getragen werden.

(d) Nachhaltige und wettbewerbsfähige biogestützte Industrien

(d) Nachhaltige und wettbewerbsfähige biogestützte Industrien

Ziel ist die Förderung ressourcenschonender, tragfähiger und wettbewerbsfähiger europäischer, biogestützter Unternehmen mit niedrigem CO2-Ausstoß. Schwerpunkt der Tätigkeiten ist die Förderung der Biowirtschaft durch Umwandlung herkömmlicher Industrieverfahren und -produkte in biogestützte und energieeffiziente Verfahren und Produkte, der Aufbau integrierter Bioraffinerien, die Biomasse aus der Primärproduktion sowie Bioabfall und Nebenprodukte der biogestützten Industrie nutzen, und die Öffnung neuer Märkte durch Unterstützung der Normung und regulatorischer und Demonstrationstätigkeiten sowie von Feldversuchen und sonstigen Tätigkeiten, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Folgen der Biowirtschaft auf die (veränderte) Bodennutzung.

Ziel ist die Förderung ressourcenschonender (beispielsweise durch die effiziente Nutzung von Nährstoffen, Energie und Brennstoffen sowie die schonende Nutzung von Wasser und Boden), tragfähiger und wettbewerbsfähiger europäischer, biogestützter Unternehmen mit niedrigem CO2-Ausstoß sowie die Verwendung von Bioabfall als Wertstoff, dessen Potenzial in vollem Umfang genutzt wird, was die Schaffung eines geschlossenen Nährstoffkreislaufs zischen städtischen und ländlichen Gebieten unabdingbar macht. Schwerpunkt der Tätigkeiten ist die Förderung der Biowirtschaft durch Umwandlung herkömmlicher Industrieverfahren und -produkte in biogestützte und energieeffiziente Verfahren und Produkte, der Aufbau integrierter Bioraffinerien der zweiten und dritten Generation, die Biomasse und andere Rückstände aus der land- und forstwirtschaftlichen Primärproduktion sowie Bioabfall und Nebenprodukte der biogestützten Industrie produzieren und nutzen, die Umwandlung von Bioabfall in städtischen Gebieten in landwirtschaftliche Betriebsmittel durch effiziente Reinigung, ggf. durch Unterstützung der Normung und Zertifizierung und regulatorischer Demonstrationstätigkeiten sowie von Feldversuchen und sonstigen Tätigkeiten, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der ökologischen und sozioökonomischen Folgen der Biowirtschaft auf die (veränderte) Bodennutzung sowie von zivilgesellschaftlichen Ansichten und Anliegen.

 

(da) Übergreifende Meeresforschung und maritime Forschung

 

Die Ausbeutung lebender und nicht lebender Meeresressourcen wie auch die Nutzung verschiedener Quellen von Meeresenergie und die weitreichenden unterschiedlichen Formen der Nutzung der Meere bringen übergreifende wissenschaftliche und technologische Herausforderungen mit sich.

 

Meere und Ozeane spielen auch einer entscheidende Rolle bei der Klimaregulierung, sie werden aber sehr stark durch Aktivitäten des Menschen im Binnenland, an den Küsten und in den Gewässern und auch durch den Klimawandel beeinflusst. Das allgemeine Ziel besteht darin, übergreifende marines und maritimes wissenschaftliches und technologisches Wissen (einschließlich durch die Erforschung von Seevögeln) zu aufzubauen, um über die verschiedenen marinen und maritimen Industrien „blaues“ Wachstumspotenzial zu erschließen, und gleichzeitig die Meeresumwelt zu schützen und sich an den Klimawandel anzupassen. Dieser strategische koordinierte Ansatz für marine und maritime Forschung in allen Herausforderungen und Säulen von „Horizont 2020“ wird auch die Umsetzung relevanter Maßnahmen der Union zur Erreichung blauer Wachstumsziele fördern.

Änderungsantrag  140

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil III – Nummer 3

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

3. Sichere, saubere und effiziente Energie

3. Sichere, saubere und effiziente Energie

3.1. Einzelziel

3.1. Einzelziel

Einzelziel ist der Übergang zu einem zuverlässigen, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Energiesystem angesichts der immer größeren Ressourcenknappheit, des steigenden Energiebedarfs und des Klimawandels.

Einzelziel ist der Übergang zu einem zuverlässigen, bezahlbaren, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Energiesystem angesichts der immer größeren Ressourcenknappheit, des steigenden Energiebedarfs und des Klimawandels.

Die Europäische Union hat die Absicht, bis 2020 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Stand von 1990 um 20 % und bis 2050 nochmals um 80-95 % zu reduzieren. Ferner soll bis 2020 der Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch auf 20 % steigen, gekoppelt an ein Energieeffizienzziel von 20 %. Diese Ziele lassen sich nur erreichen, wenn das Energiesystem – gestützt auf die Komponenten niedriger CO2-Ausstoß, Energieversorgungssicherheit und Erschwinglichkeit – generalüberholt und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit Europas gestärkt werden. Europa ist derzeit von diesem Gesamtziel noch weit entfernt. Zu 80 % stützt sich das europäische Energiesystem noch auf fossile Brennstoffe und der Sektor produziert 80 % der Treibhausgasemission der EU. Jedes Jahr belaufen sich die Ausgaben der Europäischen Union für Energieimporte auf 2,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – Tendenz steigend. Diese Entwicklung wird bis 2050 zu einer vollständigen Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten führen. Vor dem Hintergrund der Schwankungen bei den Energiepreisen auf dem Weltmarkt und der Bedenken hinsichtlich der Versorgungssicherheit geben die europäischen Unternehmen und Verbraucher einen wachsenden Teil ihres Einkommens für Energie aus.

Die Europäische Union hat die Absicht, bis 2020 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Stand von 1990 um 20 % und bis 2050 nochmals um 80-95 % zu reduzieren. Ferner soll bis 2020 der Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch auf 20 % steigen, gekoppelt an ein Energieeffizienzziel von 20 %. Alle Szenarien zur Senkung der CO2-Emissionen im Energie-Fahrplan bis 2050 belegen, dass Technologien erneuerbarer Energien den größten Anteil an den Technologien zur Energiebereitstellung ausmachen werden. Daneben bedarf es ambitionierter Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, da es sich bei diesen um das kosteneffizienteste Mittel zur Erreichung der langfristigen Ziele für die Senkung der CO2-Emissionen handelt. Es ist somit angemessen, 75 % des für diese Herausforderung vorgesehenen Haushalts in die Forschung und Innovation von erneuerbaren Energien, in die Energieeffizienz auf Seiten der Endverbraucher sowie in intelligente Stromnetze und in die Energiespeicherung zu investieren. Weitere 15 % werden für das Programm „Intelligente Energie – Europa“ zur Verfügung gestellt. Diese Ziele lassen sich nur erreichen, wenn das Energiesystem – gestützt auf die Entwicklung von Alternativen zu fossilen Brennstoffen in Verbindung mit Energieversorgungssicherheit und Erschwinglichkeit – generalüberholt und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit Europas gestärkt werden. Europa ist derzeit von diesem Gesamtziel noch weit entfernt. Zu 80 % stützt sich das europäische Energiesystem noch auf fossile Brennstoffe und der Sektor produziert 80 % der Treibhausgasemission der EU. Jedes Jahr belaufen sich die Ausgaben der Europäischen Union für Energieimporte auf 2,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – Tendenz steigend. Diese Entwicklung wird bis 2050 zu einer vollständigen Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten führen. Vor dem Hintergrund der Schwankungen bei den Energiepreisen auf dem Weltmarkt und der Bedenken hinsichtlich der Versorgungssicherheit geben die europäischen Unternehmen und Verbraucher einen wachsenden Teil ihres Einkommens für Energie aus.

Der Fahrplan hin zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß bis 2050 macht deutlich, dass die angestrebten Reduktionen bei den Treibhausgasemissionen größtenteils innerhalb des Gebiets der Europäischen Union erzielt werden müssen. Dafür müssten die CO2-Emissionen bis 2050 um über 90 % im Energiesektor, um über 80 % in der Industrie, um mindestens 60 % im Verkehr und um etwa 90 % im Immobiliensektor und bei den Dienstleistungen reduziert werden.

Der Fahrplan hin zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß bis 2050 macht deutlich, dass die angestrebten Reduktionen bei den Treibhausgasemissionen größtenteils innerhalb des Gebiets der Europäischen Union erzielt werden müssten. Dafür müssten die CO2-Emissionen bis 2050 im Energiesektor um über 90 %, in der Industrie um über 80 %, im Verkehr um mindestens 60 % und im Wohnungs- und Dienstleistungssektor um etwa 90 % reduziert werden. Aus dem Fahrplan geht auch hervor, dass auf kurze bis mittlere Sicht unter anderem Erdgas in Kombination mit dem Einsatz der CCS-Technologie zur Umgestaltung des Energiesektors beitragen kann.

Um diese Reduktionsziele zu erreichen, müssen erhebliche Investitionen in Forschung, Entwicklung, Demonstration und Vermarktung von effizienten, sicheren und zuverlässigen Energietechnologien und –dienstleistungen mit niedrigem CO2-Ausstoß getätigt werden. Diese müssen mit nichttechnologischen Lösungen sowohl auf der Angebots- als auch auf der Nachfrageseite einhergehen. All diese Maßnahmen müssen in eine integrierte Politik zur Verringerung des CO2-Ausstoßes eingebunden sein, was auch die Beherrschung von Schlüsseltechnologien, insbesondere IKT-Lösungen und fortgeschrittene Fertigung, Verarbeitung und Werkstoffe beinhaltet. Ziel ist die Produktion effizienter Energietechnologien und -dienstleistungen, die auf europäischen und internationalen Märkten große Verbreitung finden können, und die Einführung eines nachfrageseitigen Managements, gestützt auf einen offenen und transparenten Markt für den Energiehandel und intelligente Managementsysteme für die Energieeffizienz.

Um die Reduktionsziele zu erreichen, müssen erhebliche Investitionen in Forschung, Entwicklung, Demonstration und Vermarktung – zu erschwinglichen Preisen – von effizienten, sicheren und zuverlässigen Energietechnologien und -dienstleistungen mit niedrigem CO2-Ausstoß, einschließlich Technologien zur Stromspeicherung und der Vermarktung von Klein- und Kleinstenergieerzeugungsanlagen, getätigt werden. Diese müssen mit nichttechnologischen Lösungen sowohl auf der Angebots- als auch auf der Nachfrageseite einhergehen. All diese Maßnahmen müssen in eine integrierte nachhaltige Politik zur Verringerung des CO2-Ausstoßes eingebettet sein, was auch die Beherrschung von Schlüsseltechnologien, insbesondere IKT-Lösungen und fortgeschrittene Fertigung, Verarbeitung und Werkstoffe beinhaltet. Ziel ist die Produktion effizienter Energietechnologien und -dienstleistungen, die zur Bewältigung der insbesondere mit der Einbindung erneuerbarer Energien zusammenhängenden Herausforderungen im Energiebereich beitragen und auf europäischen und internationalen Märkten große Verbreitung finden können, und die Einführung eines nachfrageseitigen Managements, gestützt auf einen offenen und transparenten Markt für den Energiehandel und intelligente, sichere Managementsysteme für die Energieeffizienz.

3.2. Begründung und EU-Mehrwert

3.2. Begründung und EU-Mehrwert

Neue Technologien und Lösungen müssen sich im Hinblick auf Kosten und Zuverlässigkeit gegenüber höchst optimierten Energiesystemen gut etablierter Betreiber und Technologien als wettbewerbsfähig erweisen. Damit diese neuen, umweltfreundlichen und effizienteren Energiequellen mit niedrigem CO2-Ausstoß im jeweiligen Maßstab kommerziell interessant werden, kommt es entscheidend auf Forschung und Innovation an. Weder die Industrie noch die Mitgliedstaaten sind jeweils allein in der Lage, die Kosten und Risiken zu tragen, deren wichtigsten Akteure außerhalb des Marktes stehen (Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, Bereitstellung erschwinglicher und sicherer Energie).

Neue Technologien und Lösungen müssen sich gegenüber Energiesystemen bisheriger Betreiber und Technologien, noch immer den überwiegenden Teil der weltweiten Forschungsgelder und -prämien erhalten, als wettbewerbsfähig erweisen. Damit diese neuen, umweltfreundlichen, erneuerbaren und effizienteren Energiequellen mit niedrigem CO2-Ausstoß im jeweiligen Maßstab kommerziell interessant werden, kommt es entscheidend auf Forschung und Innovation an. Weder die Industrie noch die Mitgliedstaaten sind jeweils allein in der Lage, die Kosten und Risiken zu tragen, deren wichtigsten Akteure außerhalb des Marktes stehen (Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, Bereitstellung erschwinglicher und sicherer Energie).

Eine Forcierung dieser Entwicklung erfordert ein strategisches Konzept auf EU-Ebene, das sich auf Energieversorgung, Nachfrage und Einsatz in Gebäuden, Dienstleistungen, Verkehr sowie industrielle Wertschöpfungsketten erstreckt. Es bedingt die unionsweite Bündelung von Ressourcen, auch der Fonds der Kohäsionspolitik, vor allem durch nationale und regionale Strategien für eine intelligente Spezialisierung, Emissionshandelssysteme, öffentliche Auftragsvergabe und andere Finanzierungsmechanismen. Darüber hinaus werden für erneuerbare Energien und Energieeffizienz regulatorische und einsatzbezogene Strategien, maßgeschneiderte technische Hilfe und Kapazitäten für den Abbau nichttechnologischer Hemmnisse benötigt.

Eine Forcierung dieser Entwicklung erfordert ein strategisches Konzept auf EU-Ebene, das sich auf Energieversorgung, Nachfrage und Einsatz in Gebäuden, Dienstleistungen, Verkehr sowie industrielle Wertschöpfungsketten erstreckt. Es bedingt die unionsweite Bündelung von Ressourcen, auch der Fonds der Kohäsionspolitik, vor allem durch nationale und regionale Strategien für eine intelligente Spezialisierung, Emissionshandelssysteme, öffentliche Auftragsvergabe und andere Finanzierungsmechanismen. Darüber hinaus werden für erneuerbare Energien und Energieeffizienz regulatorische und einsatzbezogene Strategien, maßgeschneiderte technische Hilfe und Kapazitäten für den Abbau nichttechnologischer Hemmnisse benötigt.

Der Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) bietet ein solches strategisches Konzept. Er beinhaltet eine langfristige Agenda zur Beseitigung der größten Innovationsengpässe, mit denen Energietechnologien im Stadium der Pionierforschung, der FuE bzw. des Konzeptnachweises sowie im Demonstrationsstadium konfrontiert sind, wenn Unternehmen für die Finanzierung großer, gänzlich neuer Projekte und für die Eröffnung der Markteinführungsphase Kapital benötigen.

Der Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) bietet ein solches strategisches Konzept. Er beinhaltet eine langfristige Agenda zur Beseitigung der größten Innovationsengpässe, mit denen Energietechnologien im Stadium der Pionierforschung, der FuE bzw. des Konzeptnachweises sowie im Demonstrationsstadium konfrontiert sind, wenn Unternehmen für die Finanzierung großer, gänzlich neuer Projekte und für die Eröffnung der Markteinführungsphase Kapital benötigen. Neben den zahlreichen im SET-Plan enthaltenen Technologien werden auch andere neue potenziell bahnbrechende Technologien in Betracht gezogen.

Die zur vollständigen Umsetzung des SET-Plans notwendigen Ressourcen wurden für die nächsten 10 Jahre mit 8 Mrd. EUR pro Jahr veranschlagt. Dies übersteigt bei weitem die Möglichkeiten einzelner Mitgliedstaaten oder Akteure in Forschung und Industrie. Benötigt werden Investitionen in Forschung und Innovation auf EU-Ebene sowie eine europaweite Mobilisierung von Anstrengungen in Form gemeinsamer Durchführung, Risikoteilung und Kapazitätsnutzung. Die EU-Förderung von Forschung und Innovation im Energiebereich ergänzt damit die Aktivitäten der Mitgliedstaaten und konzentriert sich auf Tätigkeiten mit klarem EU-Mehrwert und vor allem auf solche mit großem Potenzial, nationale Ressourcen zu mobilisieren. Maßnahmen auf EU-Ebene dienen darüber hinaus der Unterstützung hoch riskanter, kostenintensiver und langfristiger Programme, die über die Möglichkeiten einzelner Mitgliedstaaten hinausgehen, der Bündelung von Anstrengungen zur Reduzierung des Risikos von Investitionen in großmaßstäbliche Tätigkeiten (etwa in industrielle Demonstration) und der Entwicklung europaweiter, interoperabler Energielösungen.

Die zur vollständigen Umsetzung des SET-Plans notwendigen Ressourcen wurden für die nächsten 10 Jahre mit 8 Mrd. EUR pro Jahr veranschlagt. Dies übersteigt bei weitem die Möglichkeiten einzelner Mitgliedstaaten oder Akteure in Forschung und Industrie. Benötigt werden Investitionen in Forschung und Innovation auf EU-Ebene sowie eine europaweite Mobilisierung von Anstrengungen in Form gemeinsamer Durchführung, Risikoteilung und Kapazitätsnutzung. Die EU-Förderung von Forschung und Innovation im Energiebereich ergänzt und erweitert damit die Aktivitäten der Mitgliedstaaten und konzentriert sich auf Tätigkeiten mit klarem EU-Mehrwert und vor allem auf solche mit großem Potenzial, nationale Ressourcen zu mobilisieren und Arbeitsplätze in Europa zu schaffen. Maßnahmen auf EU-Ebene dienen darüber hinaus der Unterstützung hoch riskanter, kostenintensiver und langfristiger Programme, die über die Möglichkeiten einzelner Mitgliedstaaten hinausgehen, der Bündelung von Anstrengungen zur Reduzierung des Risikos von Investitionen in großmaßstäbliche Tätigkeiten (etwa in industrielle Demonstration) und der Entwicklung europaweiter, interoperabler Energielösungen. EU-Finanzmittel werden im Einklang mit den langfristigen klima- und energiepolitischen Zielen der Union für nachhaltige Technologien verwendet.

Die Durchführung des SET-Plans als Forschungs- und Innovationspfeiler der europäischen Energiepolitik erhöht die Versorgungssicherheit der EU und erleichtert den Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, trägt zur Verknüpfung der Forschungs- und Innovationsprogramme mit transeuropäischen und regionalen Energieinfrastrukturinvestitionen bei und erhöht die Bereitschaft von Investoren, Kapital für Projekte mit langen Vorlaufzeiten und erheblichen Technologie- und Marktrisiken bereitzustellen. Er bietet kleinen und großen Unternehmen Möglichkeiten für Innovation und unterstützt sie darin, auf dem riesigen und wachsenden Weltmarkt für Energietechnologien ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verteidigen oder auszubauen.

Die Durchführung des SET-Plans als Forschungs- und Innovationspfeiler der europäischen Energiepolitik erhöht die Versorgungssicherheit der EU und erleichtert den Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, trägt zur Verknüpfung der Forschungs- und Innovationsprogramme mit transeuropäischen und regionalen Energieinfrastrukturinvestitionen bei und erhöht die Bereitschaft von Investoren, Kapital für Projekte mit langen Vorlaufzeiten und erheblichen Technologie- und Marktrisiken bereitzustellen. Er bietet kleinen und großen Unternehmen Möglichkeiten für Innovation und unterstützt sie darin, auf dem riesigen und wachsenden Weltmarkt für Energietechnologien ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verteidigen oder auszubauen. Die SET-Plan-Technologien werden über separate Haushaltslinien finanziert.

International betrachtet schaffen Maßnahmen auf EU-Ebene eine ‚kritische Masse’, die das Interesse anderer Technologieführer weckt und internationale Partnerschaften fördert, mit denen die Ziele der EU verwirklicht werden können. Besteht ein gegenseitiger Nutzen und gemeinsames Interesse, ist es für internationale Partner leichter, mit der EU bei gemeinsamen Maßnahmen zusammenzuarbeiten.

International betrachtet schaffen Maßnahmen auf EU-Ebene eine ‚kritische Masse’, die das Interesse anderer Technologieführer weckt und internationale Partnerschaften fördert, mit denen die Ziele der EU verwirklicht werden können. Besteht ein gegenseitiger Nutzen und gemeinsames Interesse, ist es für internationale Partner leichter, mit der EU bei gemeinsamen Maßnahmen zusammenzuarbeiten.

Die Tätigkeiten im Rahmen dieser Herausforderung bilden daher das technologische Rückgrat der europäischen Energie- und Klimapolitik. Außerdem werden sie zur Verwirklichung der Innovationsunion im Energiebereich beitragen sowie zu den in den Leitinitiativen „Innovationsunion“, „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ und „Eine digitale Agenda für Europa“ genannten politischen Zielen.

Die Tätigkeiten im Rahmen dieser Herausforderung bilden daher das technologische Rückgrat der europäischen Energie- und Klimapolitik. Außerdem werden sie zur Verwirklichung der Innovationsunion im Energiebereich beitragen sowie zu den in den Leitinitiativen „Innovationsunion“, „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ und „Eine digitale Agenda für Europa“ genannten politischen Zielen.

Forschungs- und Innovationstätigkeiten zur Kernspaltung und Fusionsenergie fallen unter den Euratom-Teil von „Horizont 2020“.

Forschungs- und Innovationstätigkeiten zur Fusionsenergie und den Sicherheitsaspekten der Kernspaltung fallen unter den Euratom-Teil von „Horizont 2020“. Es werden mögliche Synergien zwischen der Herausforderung „sichere, saubere und effiziente Energie“ und dem Euratom-Teil von „Horizont 2020“ in Betracht gezogen.

3.3. Grundzüge der Tätigkeiten

3.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Verringerung des Energieverbrauchs und des CO2-Fußabdrucks durch intelligente und nachhaltige Nutzung

(a) Erhöhung der Energieeffizienz und Verringerung des Energieverbrauchs und des CO2-Fußabdrucks durch intelligente, nachhaltige und sichere Nutzung

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Forschung und vollmaßstäbliche Tests neuer Konzepte, nichttechnologische Lösungen sowie technologische Komponenten und Systeme mit integrierter Intelligenz, die effizienter, gesellschaftlich akzeptabel und erschwinglich sind. Dies ermöglicht ein Energiemanagement in Echtzeit für nahezu emissionsfreie Gebäude, für den Einsatz erneuerbarer Energien in Heizung und Kühlung, für hocheffiziente Industrien und Energieeffizienzlösungen in großem Maßstab für Unternehmen, Privatpersonen, Gemeinden und Städte.

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Forschung und vollmaßstäbliche Tests neuer Konzepte, nichttechnologische Lösungen sowie technologische Komponenten und Systeme mit integrierter Intelligenz, die effizienter, gesellschaftlich akzeptabel und erschwinglich sind. Dies ermöglicht ein Energiemanagement in Echtzeit für Städte und Gebiete, nahezu emissionsfreie Gebäude und Energieüberschusshäuser, nachgerüstete Gebäude, für den Einsatz erneuerbarer Energien in Heizung und Kühlung, für hocheffiziente Industrien sowie Energieeffizienz- und Energiesparlösungen und -dienste in großem Maßstab für Unternehmen, Privatpersonen, Gemeinden und Städte.

(b) Kostengünstige Stromversorgung mit niedrigen CO2-Emissionen

(b) Nachhaltige, kostengünstige Stromversorgung mit niedrigen CO2-Emissionen

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Forschung, Entwicklung und vollmaßstäbliche Demonstration innovativer Technologien für erneuerbare Energieträger, Kohlenstoffabscheidung und -speicherung, die kostengünstiger und umweltverträglich sind und in größerem Maßstab eingesetzt werden können und dabei einen hohen Wirkungsgrad haben und für unterschiedliche Märkte und betriebliche Gegebenheiten leichter verfügbar sind.

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Forschung, Entwicklung und vollmaßstäbliche Demonstration innovativer Technologien für erneuerbare Energieträger sowie Kohlenstoffabscheidung und -speicherung, die eine Alternative zu fossilen Brennstoffen darstellen oder dazu beitragen, den CO2-Fußabdruck von fossilen Brennstoffen deutlich zu verkleinern, und kostengünstiger sowie umweltverträglich sind und in größerem Maßstab eingesetzt werden können und dabei einen höheren Umwandlungs- und Speicherungswirkungsgrad haben und für unterschiedliche Märkte und betriebliche Gegebenheiten leichter verfügbar sind.

(c) Alternative Brennstoffe und mobile Energiequellen

(c) Alternative Brennstoffe und mobile Energiequellen

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Forschung, Entwicklung und die vollmaßstäbliche Demonstration von Technologien und Wertschöpfungsketten, die darauf abzielen, die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit der Bioenergie zu erhöhen, die Zeit bis zur Marktreife von Wasserstoff- und Brennstoffzellen zu verringern und neue Optionen mit langfristigem Potenzial zur Marktreife aufzuzeigen.

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Forschung, Entwicklung und die vollmaßstäbliche Demonstration von Technologien und Wertschöpfungsketten, die darauf abzielen, die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit von Bioenergie, Wasserstoff, Brennstoffzellen und sonstigen alternativen flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen mit Potenzial zu einer effizienteren Energieumwandlung zu erhöhen.

 

Schwerpunkte der Tätigkeiten sind außerdem die Entwicklung und Einführung von Reserve- und Ausgleichstechnologien, einschließlich konventioneller Kraftwerke, die eine höhere Flexibilität und Effizienz ermöglichen, damit notwendige Zuschaltungen erfolgreich vorgenommen werden können, wenn aufgrund von Schwankungen keine erneuerbaren Energien verfügbar sind und die Netzstabilität sichergestellt werden muss.

(d) Ein intelligentes europäisches Stromverbundnetz

(d) Ein intelligentes, anpassungsfähiges europäisches Energiegesamtnetz

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Forschung, Entwicklung und vollmaßstäbliche Demonstration neuer Netztechnologien (einschließlich Speicherung), Systeme und Marktkonzepte für die Planung, Überwachung, Kontrolle und den sicheren Betrieb interoperabler Netze – unter normalen Bedingungen und im Notfall – auf einem offenen und wettbewerbsfähigen Markt mit niedrigen CO2-Emissionen, der gegen den Klimawandel gewappnet ist.

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind Forschung, Entwicklung und vollmaßstäbliche Demonstration neuer Netztechnologien, darunter flexible Energiespeichersysteme entlang der gesamten Elektrizitätskette und Marktkonzepte für die Planung, Überwachung, Kontrolle und den sicheren Betrieb interoperabler und flexibler Netze und ein Ausgleich für einen erhöhten Anteil von erneuerbaren Energien – unter normalen Bedingungen und im Notfall – auf einem offenen, ökologisch nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Markt mit niedrigen CO2-Emissionen, der gegen den Klimawandel gewappnet ist, wodurch die uneingeschränkte Einführung und Nutzung nicht kontinuierlich verfügbarer Energie aus erneuerbaren Quellen gefördert wird.

 

Aufmerksamkeit muss ferner „intelligenten Netzen“ in ländlichen Gebieten zuteil werden, da sie besondere Herausforderungen bergen und innovative technologische Fortschritte erfordern.

(e) Neue Erkenntnisse und Technologien

(e) Neue Erkenntnisse und Technologien

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind die multidisziplinäre Erforschung von Energietechnologien (auch visionäre Maßnahmen) und die gemeinsame Durchführung europaweiter Forschungsprogramme sowie erstklassiger Einrichtungen.

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind die multidisziplinäre Erforschung nachhaltiger Energietechnologien (auch visionäre Maßnahmen) und die gemeinsame Durchführung europaweiter Forschungsprogramme sowie erstklassiger Einrichtungen. Neben der Förderung technologischer Innovationen wird es Maßnahmen und Initiativen geben, die nichttechnologische Innovationen unterstützen.

(f) Robuste Entscheidungsfindung und Einbeziehung der Öffentlichkeit

(f) Robuste Entscheidungsfindung und Einbeziehung der Öffentlichkeit

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist die Entwicklung von Instrumenten, Verfahren und Modellen für eine robuste und transparente Unterstützung der Politik, worunter auch Tätigkeiten im Hinblick auf die Akzeptanz und die Einbeziehung der Öffentlichkeit und der Nutzer sowie die Nachhaltigkeit fallen.

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist die Entwicklung von Instrumenten, Verfahren und Modellen wie etwa Zukunftsszenarien für eine robuste und transparente Unterstützung der Politik, worunter auch Tätigkeiten im Hinblick auf die Akzeptanz und die Einbeziehung der Öffentlichkeit und der Nutzer, die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die Nachhaltigkeit fallen.

(g) Markteinführung von Energieinnovation

(g) Übernahme von Energieinnovationen auf dem Markt und robuste Entscheidungsfindung durch das Programm „Intelligente Energie – Europa III“.

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist die angewandte Innovation, um die Einführung von Energietechnologien und -dienstleistungen auf dem Markt zu erleichtern, nichttechnologische Hemmnisse zu beseitigen und die kosteneffizienten Umsetzung der EU-Energiepolitik zu beschleunigen.

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist die angewandte Innovation, um die Einführung nachhaltiger Energietechnologien und -dienstleistungen auf dem Markt zu erleichtern, nichttechnologische Hemmnisse zu beseitigen und die kosteneffizienten Umsetzung der EU-Energiepolitik zu beschleunigen. In diesem Kontext wird das Programm „Intelligente Energie – Europa“, das im Rahmen des gesamten Programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation erfolgreich umgesetzt wurde, im Rahmen des aktuellen Programms „Horizont 2020“ mit einer ambitionierten Haushaltsmittelausstattung fortgesetzt.

Änderungsantrag  141

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil III – Nummer 4

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

4. Intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr

4. Intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr und intelligente, umweltfreundliche und integrierte Mobilität

4.1. Einzelziel

4.1. Einzelziel

Einzelziel ist ein ressourcenschonendes, umweltfreundliches, sicheres und nahtloses europäisches Verkehrssystem zum Nutzen der Bürger, der Wirtschaft und der Gesellschaft.

Einzelziel ist ein ressourcenschonendes, erschwingliches, klima- und umweltfreundliches, sicheres und interoperables europäisches Verkehrssystem (einschließlich seiner Infrastrukturnetze) zum Nutzen der Bürger, der Wirtschaft der Union und der Gesellschaft. Dieses Verkehrssystem beruht auf der Philosophie des „gesunden Alterns“ und ist somit für alle unabhängig vom Alter, Geschlecht und Behinderungen nutzbringend und berücksichtigt die Dimensionen des universellen Designs.

Europa muss es schaffen, die wachsenden Mobilitätsbedürfnisse seiner Bürger mit den Anforderungen an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, an eine Gesellschaft mit niedrigen CO2-Emissionen und eine Wirtschaft, die gegen den Klimawandel gewappnet ist, in Einklang zu bringen. Trotz seines Wachstums muss der Verkehrssektor seine Treibhausgasemissionen und anderen umweltschädlichen Folgen deutlich reduzieren, seine Abhängigkeit vom Öl durchbrechen und dabei ein hohes Maß an Effizienz und Mobilität aufrechterhalten.

Europa muss es schaffen, die sich ändernden Mobilitätsbedürfnisse seiner Bürger, die von neuen demografischen und gesellschaftlichen Herausforderungen geprägt sind, sowie jene in Bezug auf den territorialen Zusammenhalt mit den Anforderungen an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, an eine energieeffiziente Gesellschaft mit niedrigen CO2-Emissionen und eine Wirtschaft, die gegen den Klimawandel gewappnet ist, in Einklang zu bringen. Trotz seines Wachstums muss der Verkehrssektor seine Treibhausgasemissionen und anderen umweltschädlichen Folgen deutlich reduzieren, seine Abhängigkeit vom Öl und anderen fossilen Brennstoffen durchbrechen und dabei ein hohes Maß an Effizienz, Erschwinglichkeit und Mobilität aufrechterhalten, ohne dass der Rückstand der ohnehin schon abgelegenen Regionen noch größer wird. Massenverkehrssysteme stellen Herausforderungen für die Sicherheit dar, die bereits in der Forschungsphase angegangen werden müssen.

Eine nachhaltige Mobilität lässt sich nur durch tiefgreifende Veränderungen im Verkehrssystem erreichen, für die Durchbrüche in der Verkehrsforschung, weitreichende Innovationen und eine kohärente europaweite Umsetzung umweltfreundlicherer, sicherer und intelligenterer Verkehrslösungen den Anstoß geben.

Eine nachhaltige Mobilität lässt sich nur durch tiefgreifende Veränderungen im Verkehrs- und Mobilitätssystem erreichen, für die Durchbrüche in der Verkehrsforschung, weitreichende Innovationen und eine kohärente europaweite Umsetzung umweltfreundlicherer, sichererer, verlässlicherer und intelligenterer Verkehrs- und Mobilitätslösungen den Anstoß geben.

Forschung und Innovation müssen gezielte und zeitnahe Fortschritte bewirken, die die wichtigsten Ziele der EU-Politik unterstützen und dabei die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärken, den Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, die gegen den Klimawandel gewappnet ist, fördern und die globale Marktführerschaft aufrechterhalten.

Forschung und Innovation müssen gezielte und zeitnahe Fortschritte für jedes Verkehrsmittel bewirken, die die wichtigsten Ziele der EU-Politik unterstützen und dabei die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärken, den Übergang zu einer energieeffizienten Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, die gegen den Klimawandel gewappnet ist und sich auf erneuerbare Energien stützt, fördern, die Mobilität europaweit verbessern und die globale Marktführerschaft aufrechterhalten.

Zwar sind beträchtliche Investitionen in Forschung, Innovation und Einsatz notwendig, wird jedoch die Nachhaltigkeit des Verkehrs nicht verbessert, entstehen langfristig hohe gesellschaftliche, ökologische und wirtschaftliche Kosten, die nicht hinnehmbar sind.

Zwar sind beträchtliche Investitionen in Forschung, Innovation und Einsatz notwendig, wird jedoch die Nachhaltigkeit des gesamten Verkehrs- und Mobilitätssystems nicht verbessert, entstehen langfristig hohe gesellschaftliche, ökologische und wirtschaftliche Kosten, die nicht hinnehmbar sind. Daneben würde ein Verlust der technologischen Führungsrolle Europas das Erreichen des oben genannten Ziels erschweren und schwerwiegende schädigende Folgen für den europäischen Arbeitsmarkt und das langfristige Wirtschaftswachstum nach sich ziehen.

4.2 Begründung und EU-Mehrwert

4.2 Begründung und EU-Mehrwert

Der Verkehr ist ein wichtiger Faktor für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in Europa. Er gewährleistet die für einen integrierten europäischen Binnenmarkt und eine offene und integrative Gesellschaft notwendige Mobilität von Menschen und Gütern. Er ist hinsichtlich der Industriekapazität und der Dienstleistungsqualität einer der wichtigsten Aktivposten Europas und spielt eine führende Rolle auf vielen Weltmärkten. Auf die Verkehrsindustrie und die Herstellung von Verkehrsausrüstung entfallen zusammengenommen 6,3 % des EU-BIP. Gleichzeitig sieht sich die europäische Verkehrsindustrie einem verschärften Wettbewerb aus anderen Teilen der Welt ausgesetzt. Damit Europa auch in Zukunft seinen Vorsprung im Wettbewerb halten kann und um Schwachstellen unseres derzeitigen Verkehrssystems zu beseitigen, sind technologische Durchbrüche notwendig.

Der Verkehr ist ein wichtiger Faktor für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in Europa. Er gewährleistet den für die Integration des europäischen Binnenmarkts und eine offene und integrative Gesellschaft notwendigen territorialen Zusammenhalt und die entsprechende Mobilität von Menschen und Gütern. Er ist hinsichtlich der Industriekapazität und der Dienstleistungsqualität einer der wichtigsten Aktivposten Europas und spielt eine führende Rolle auf vielen Weltmärkten. Allein auf die Verkehrsindustrie und die Herstellung von Verkehrsausrüstung entfallen 6,3 % des EU-BIP und etwa 13 Millionen Arbeitsplätze. Dennoch ist der Gesamtbeitrag des Verkehrs zur Wirtschaft in der EU sehr viel bedeutender, da die Waren, die fast 30 % des BIP ausmachen, sowie sehr viele Dienstleistungen und Beschäftigte, die sich zu ihrem Arbeitsplatz begeben, voll und ganz von einem wirksamen Verkehr abhängig sind. Der Beitrag des Verkehrs zur Gesellschaft durch das Zusammenführen der Personen ist ebenfalls wichtig, aber sehr schwer zu bewerten, und von grundlegender Bedeutung für die freie Mobilität in Europa. Gleichzeitig sieht sich die europäische Verkehrsindustrie einem verschärften Wettbewerb aus anderen Teilen der Welt ausgesetzt. Damit Europa auch in Zukunft seinen Vorsprung im Wettbewerb halten kann und um Schwachstellen unseres derzeitigen Verkehrssystems zu beseitigen, sind technologische Durchbrüche notwendig.

Der Verkehrssektor ist einer der Hauptverursacher der Treibhausgasemissionen und generiert bis zu einem Viertel aller Emissionen. Der Verkehr hängt zu 96 % von fossilen Brennstoffen ab. Zwischenzeitlich stellt das hohe Verkehrsaufkommen ein wachsendes Problem dar – es mangelt an ausreichend intelligenten Systemen und an attraktiven Alternativen für das Wechseln zwischen verschiedenen Verkehrsträgern. Die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle ist mit 34 000 pro Jahr in der EU nach wie vor auf einem dramatisch hohen Niveau und Bürger und Unternehmen erwarten ein sicheres und zuverlässiges Verkehrssystem. Eine besondere Herausforderung für die Nachhaltigkeit des Verkehrs ist die Situation in den Städten.

Der Verkehrssektor ist einer der Hauptverursacher der Treibhausgasemissionen und generiert bis zu einem Viertel aller Emissionen. Der Verkehr hängt zu 96 % von fossilen Brennstoffen ab. Zwischenzeitlich stellt das hohe Verkehrsaufkommen ein wachsendes Problem dar – es mangelt an ausreichend intelligenten Systemen und an attraktiven Alternativen für einen Umstieg auf nachhaltigere Verkehrsträger. Die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle ist mit 34 000 pro Jahr in der EU nach wie vor auf einem dramatisch hohen Niveau und Bürger und Unternehmen erwarten ein allgemein zugängliches, sicheres und zuverlässiges Verkehrssystem. Eine besondere Herausforderung für eine ausgewogenere Lebensqualität und für die Nachhaltigkeit des Verkehrs und der Mobilität ist die Situation in den Städten.

Schätzungen gehen davon aus, dass innerhalb weniger Jahrzehnte die Zunahme des Verkehrs in Europa zu einem Kollaps führen wird, dessen wirtschaftliche und gesellschaftliche Kosten untragbar sein werden. Die Personenkilometer dürften sich in den nächsten 40 Jahren verdoppeln, wobei sie im Luftverkehr doppelt so schnell zunehmen. Bis 2050 werden die CO2-Emissionen um 35 % steigen. Die Kosten der Verkehrsüberlastung steigen um etwa 50 % auf nahezu 200 Mrd. EUR jährlich. Bei den externen Kosten für Unfälle wird mit einem Anstieg um etwa 50 Mrd. EUR im Vergleich zum Jahr 2005 gerechnet.

Schätzungen gehen davon aus, dass innerhalb weniger Jahrzehnte die Zunahme des Verkehrs in Europa zu einem Kollaps führen wird, dessen wirtschaftliche und gesellschaftliche Kosten untragbar sein und mit katastrophalen Auswirkungen für Wirtschaft und Gesellschaft einhergehen werden. Wenn sich die Tendenzen der Vergangenheit in der Zukunft fortsetzen, dürften sich die Personenkilometer in den nächsten 40 Jahren verdoppeln, wobei sie im Luftverkehr doppelt so schnell zunehmen. Bis 2050 werden die CO2-Emissionen um 35 % steigen. Die Kosten der Verkehrsüberlastung steigen um etwa 50 % auf nahezu 200 Mrd. EUR jährlich. Bei den externen Kosten für Unfälle wird mit einem Anstieg um etwa 50 Mrd. EUR im Vergleich zum Jahr 2005 gerechnet.

Ein „weiter so wie bisher“ ist daher keine Option. Forschung und Innovation, die sich an den politischen Zielen orientieren und sich auf die großen Herausforderungen konzentrieren, werden einen erheblichen Beitrag dazu leisten, bis 2050 die EU-Ziele zu erreichen, d. h. die globale Erwärmung auf 2° C zu begrenzen, die CO2-Emissionen aus dem Verkehr um 60 % zu reduzieren, die Verkehrsüberlastung und die Unfallkosten deutlich zu senken und tödliche Unfälle quasi zu vermeiden.

Ein „weiter so wie bisher“ ist daher keine Option. Forschung und Innovation, die sich an den politischen Zielen orientieren und sich auf die großen Herausforderungen konzentrieren, werden einen erheblichen Beitrag dazu leisten, bis 2050 die EU-Ziele zu erreichen, d. h. die globale Erwärmung auf 2° C zu begrenzen, die CO2-Emissionen aus dem Verkehr um 60 % zu reduzieren, die Verkehrsüberlastung und die Unfallkosten deutlich zu senken und tödliche Unfälle quasi zu vermeiden.

Da die Probleme der Umweltverschmutzung, des hohen Verkehrsaufkommens und der Sicherheit in der gesamten EU auftreten, bedarf es einer europaweiten Kooperation, um hierauf Antworten zu geben. Ein unweltfreundlicheres und effizienteres Verkehrssystem in der EU, Klimaschutz, eine Verbesserung der Ressourceneffizienz und die Festigung Europas Führung auf den Weltmärkten für verkehrsrelevante Produkte und Dienstleistungen lassen sich nur erreichen, wenn Entwicklung und Einsatz neuer Technologien und innovativer Lösungen für Fahrzeuge, Infrastrukturen und Verkehrsmanagement beschleunigt werden. Diese Ziele lassen sich durch fragmentierte nationale Anstrengungen allein nicht verwirklichen.

Da die Probleme der Umweltverschmutzung, des hohen Verkehrsaufkommens und der Sicherheit in der gesamten EU auftreten, bedarf es einer europaweiten Kooperation, um hierauf Antworten zu geben. Ein unweltfreundlicheres, sichereres, zugänglicheres und effizienteres Verkehrssystem in der EU, Klimaschutz, eine Verbesserung der Ressourceneffizienz und die Festigung Europas Führung auf den Weltmärkten für verkehrsrelevante Produkte und Dienstleistungen lassen sich nur erreichen, wenn Entwicklung und Einsatz neuer Technologien und innovativer Lösungen für Fahrzeuge, die eine kohärente Entwicklung von Infrastrukturen und Verkehrsmanagement gewährleisten, beschleunigt werden. Diese Ziele lassen sich durch fragmentierte nationale Anstrengungen allein nicht verwirklichen.

 

Darüber hinaus müssen die bereits bestehenden Lösungen unbedingt durch die Schaffung effizienter, intelligenter, interoperabler und verknüpfter Systeme im Zusammenhang mit SESAR, Galileo, EGNOS, GMES, ERTMS, RIS, SafeSeaNet, LRIT und IVS gefördert werden. Auch müssen Initiativen wie eSafety und eCall weiterverfolgt werden.

Die EU-Förderung der Verkehrsforschung und -innovation wird die Maßnahmen der Mitgliedstaaten ergänzen und sich auf solche mit einem klaren europäischen Mehrwert konzentrieren. Daher liegt das Augenmerk auf Schwerpunktbereichen, die den europäischen politischen Zielen entsprechen, für die eine kritische Masse von Anstrengungen notwendig ist, bei denen es um europaweite, interoperable verkehrstechnische Lösungen geht oder bei denen die Bündelung transnationaler Bemühungen dazu beitragen kann, die Investitionsrisiken in die Forschung zu verringern, gemeinsame Normen voranzubringen und die Vermarktung der Forschungsergebnisse zu beschleunigen.

Die EU-Förderung der Verkehrsforschung und -innovation wird die Maßnahmen der Mitgliedstaaten ergänzen und sich auf solche mit einem klaren europäischen Mehrwert konzentrieren. Daher liegt das Augenmerk auf Schwerpunktbereichen, die den europäischen politischen Zielen entsprechen, für die eine kritische Masse von Anstrengungen notwendig ist, bei denen es um europaweite Verkehrssysteme, moderne Quellen des Antriebs und der Energiezuführung, interoperable verkehrstechnische Lösungen und intermodale Infrastrukturen oder multimodale integrierte verkehrstechnische Lösungen und Infrastrukturen geht oder bei denen die Bündelung transnationaler Bemühungen dazu beitragen kann, die Engstellen in den Verkehrssystemen und die Investitionsrisiken in die Forschung zu verringern, gemeinsame Normen und Standards voranzubringen und die Vermarktung der Forschungsergebnisse zu beschleunigen.

Forschungs- und Innovationstätigkeiten beinhalten eine große Bandbreite von Initiativen, die sich auf die gesamte Innovationskette erstrecken. Speziell für die Vermarktung der Ergebnisse sind mehrere Tätigkeiten vorgesehen: Ein programmatisches Konzept für Forschung und Innovation, Demonstrationsprojekte, Maßnahmen zur Marktübernahme und Unterstützung von Strategien für Normung, Regulierung und innovative Auftragsvergabe wird diesem Ziel dienen. Auch werden Engagement und Sachverstand der interessierten Kreise dazu beitragen, die Lücke zwischen den Forschungsergebnissen und deren Einsatz im Verkehrssektor zu überbrücken.

Forschungs- und Innovationstätigkeiten beinhalten eine große Bandbreite von Initiativen, die sich auf die gesamte Innovationskette erstrecken, und es sollte dabei ein integrierter Ansatz für innovative Verkehrslösungen verfolgt werden, der sich über Innovationen in Bezug auf Fahrzeuge, Infrastrukturen und Verkehrssysteme erstreckt. Speziell für die Vermarktung der Ergebnisse sind mehrere Tätigkeiten vorgesehen: Ein programmatisches Konzept für Forschung und Innovation, Demonstrationsprojekte, Maßnahmen zur Marktübernahme und Unterstützung von Strategien für Normung, Regulierung und innovative Auftragsvergabe wird diesem Ziel dienen. Auch werden Engagement und Sachverstand der interessierten Kreise dazu beitragen, die Lücke zwischen den Forschungsergebnissen und deren Einsatz im Verkehrssektor zu überbrücken.

Investitionen in Forschung und Innovation im Hinblick auf ein umweltfreundlicheres, intelligenteres und besser integriertes Verkehrssystem werden einen wichtigen Beitrag zu den Zielen der Strategie Europa 2020 eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums und zu den Zielen der Leitinitiative „Innovationsunion“ leisten. Die Tätigkeiten unterstützen die Umsetzung des Verkehrsweißbuchs, mit dem ein einheitlicher europäischer Verkehrsraum angestrebt wird. Ferner werden sie zu den in den Leitinitiativen „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ und „Eine digitale Agenda für Europa“ genannten politischen Zielen beitragen.

Investitionen in Forschung und Innovation im Hinblick auf ein umweltfreundlicheres, intelligenteres, vollständig integriertes und verlässliches Verkehrssystem werden einen wichtigen Beitrag zu den Zielen der Strategie Europa 2020 eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums und zu den Zielen der Leitinitiative „Innovationsunion“ leisten. Die Tätigkeiten unterstützen die Umsetzung des Verkehrsweißbuchs, mit dem ein einheitlicher europäischer Verkehrsraum angestrebt wird. Ferner werden sie zu den in den Leitinitiativen „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ und „Eine digitale Agenda für Europa“ genannten politischen Zielen beitragen.

4.3. Grundzüge der Tätigkeiten

4.3. Grundzüge der Tätigkeiten

(a) Ressourcenschonender umweltfreundlicher Verkehr

(a) Ressourcenschonender umweltfreundlicher, für die Gesundheit der Bürger verträglicher Verkehr

Ziel ist die Verringerung der Auswirkungen des Verkehrs auf das Klima und die Umwelt durch Erhöhung seiner Effizienz bei der Nutzung natürlicher Ressourcen und durch die Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen.

Ziel ist die Verringerung der Auswirkungen des Verkehrs auf das Klima und die Umwelt, jedoch auch auf die Gesundheit der Bürger, durch Erhöhung seiner Effizienz und Effektivität bei der Nutzung natürlicher Ressourcen und der Diversifizierung der Versorgungsquellen, und durch die Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen bei gleichzeitiger Verringerung der Treibhausgasemissionen. Zur Steigerung der Kosteneffizienz ist der Wartung, der Reparatur, der Umrüstung und der Wiederverwertung bei allen Verkehrsträgern Aufmerksamkeit zu widmen.

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind die Verringerung des Ressourcenverbrauchs und der Treibhausgasemissionen, die Verbesserung der Fahrzeugeffizienz, beschleunigte Entwicklung und Einsatz einer neuen Generation von elektrischen oder sonstigen emissionsarmen Fahrzeugen sowie Durchbrüche bei Motoren, Batterien und bei der Infrastruktur, die Erforschung und Nutzung des Potenzials alternativer Brennstoffe sowie innovativer und effizienterer Antriebssysteme, einschließlich der Infrastruktur für Brennstoffe, die optimierte Nutzung der Infrastrukturen mit Hilfe intelligenter Verkehrssysteme und Ausrüstung sowie, vor allem in Stadtgebieten, der verstärkte Einsatz von Nachfragemanagement, öffentlichem und nichtmotorisiertem Verkehr.

Schwerpunkt der Tätigkeiten sind in erster Linie die Verringerung des Ressourcenverbrauchs, des Geräuschpegels und der Treibhausgasemissionen, die Verbesserung der Fahrzeugeffizienz, beschleunigte Entwicklung und Einsatz einer neuen Generation von elektrischen oder sonstigen emissionsarmen Fahrzeugen und der dazugehörigen Infrastruktur sowie Durchbrüche bei Motoren, Batterien und bei der Infrastruktur sowie die Nutzung erneuerbarer Energiequellen im Schienen- und Wasserverkehr sowie in der Luftfahrt. Darüber hinaus sollten in sämtlichen Verkehrsbereichen alle Innovationen gefördert werden, die auf eine Reduzierung von Emissionen oder vollständige Emissionsfreiheit abzielen, einschließlich der Nutzung des großen Potenzials alternativer und nachhaltiger Brennstoffe sowie der Entwicklung innovativer und effizienterer Antriebssysteme, der Optimierung von Brennstoffsystemen sowie des Gewichts und der Aerodynamik von Fahrzeugen, der Entwicklung von Infrastrukturen und deren optimierter Nutzung mit Hilfe intelligenter Verkehrssysteme und Ausrüstung. Insbesondere in Stadtgebieten muss ferner der Anteil des öffentlichen und nichtmotorisierten Verkehrs und intermodularer Mobilitätsketten erhöht werden.

(b) Größere Mobilität, geringeres Verkehrsaufkommen, größere Sicherheit

(b) Größere Mobilität und Zugänglichkeit, geringeres Verkehrsaufkommen, größere Sicherheit

Ziel ist es, den wachsenden Mobilitätsbedarf mit einem besseren Verkehrsfluss in Einklang zu bringen und hierfür innovative Lösungen für nahtlose, integrative, sichere und robuste Verkehrssysteme zu erforschen.

Ziel ist es, den wachsenden Mobilitätsbedarf mit einem besseren Verkehrsfluss in Einklang zu bringen und hierfür innovative Lösungen für nahtlose, intermodale, integrative, zugängliche, erschwingliche, sichere, gesunde und robuste Verkehrssysteme zu erforschen, ohne die Bedeutung einer hochwertigen, innovativen und intermodalen Infrastruktur zu vernachlässigen.

Schwerpunkte der Tätigkeiten sind eine Verringerung des Verkehrsaufkommens, ein besserer Zugang, die Befriedigung der Bedürfnisse der Nutzer durch Unterstützung einer integrierten Beförderung und Logistik von Tür zu Tür, die Verbesserung der Intermodalität und der Einsatz intelligenter Planungs- und Managementlösungen, um die Zahl der Unfälle und die Folgen von Sicherheitsbedrohungen deutlich zu reduzieren.

Schwerpunkte der Tätigkeiten sind eine Verringerung des Verkehrsaufkommens, eine Verbesserung der Lebensqualität, ein besserer Zugang, eine bessere Interoperabilität, die Befriedigung der Bedürfnisse der Nutzer durch Unterstützung einer integrierten Beförderungslogistik von Tür zu Tür und eines Mobilitätsmanagements, bessere intermodale Lösungen für Passagiere (intermodale Fahrscheine), die Verbesserung der Inter- und Multimodalität und der Einsatz intelligenter Planungs- und Managementlösungen, um die Zahl der Unfälle und die Folgen von Sicherheitsbedrohungen deutlich zu reduzieren.

(c) Weltweit führende Rolle der europäischen Verkehrsindustrie

(c) Weltweit führende Rolle der europäischen Verkehrsindustrie

Ziel ist die Stärkung der Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit der europäischen Hersteller im Verkehrssektor und der damit zusammenhängenden Dienstleistungen.

Ziel ist die Stärkung der Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit der europäischen Hersteller im Verkehrssektor und der damit zusammenhängenden Dienstleistungen mit Blick auf den vielversprechenden, jedoch in höchstem Maße von Konkurrenz geprägten zukünftigen Weltmarkt. Logistischen Prozessen, Wartung, Reparatur, Umrüstung und Recycling ist gebührende Aufmerksamkeit zu widmen.

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist die Entwicklung der nächsten Generation innovativer Verkehrsmittel und die Vorbereitung der Grundlagen für die nachfolgende Generation durch Ausarbeitung von Konzepten, intelligenten Kontrollsystemen und interoperablen Normen, effizienten Produktionsprozessen, kürzeren Entwicklungszeiten und geringeren Lebenszykluskosten.

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist die Entwicklung der nächsten Generation innovativer Verkehrsmittel und die Vorbereitung der Grundlagen für die nachfolgende Generation durch Ausarbeitung von Konfigurationen und Technologien, Konzepten, intelligenten Kontrollsystemen und interoperablen Normen, effizienten Produktionsprozessen, Einsatzmöglichkeiten für fortgeschrittene Werkstoffe und biologische Nebenerzeugnisse, die nachhaltiger sind, innovativen Zertifizierungsverfahren, kürzeren Entwicklungszeiten und geringeren Lebenszykluskosten oder neuen nachhaltigeren Werkstoffen oder Beschichtungen.

 

(ca) Intelligente Logistik

 

Das Ziel besteht in der Vereinbarung von entstehendem neuen Verbraucherverhalten mit einer effizienten Ressourcenangebotskette und einer optimalen Güterverteilung auf den letzten Kilometern.

 

Die Aktivitäten sollten darauf ausgerichtet werden, die Auswirkungen neuen und künftigen Verbraucherverhaltens und städtischer Güterlogistik, des Verkehrs und von Staubildungen besser zu verstehen; neue IT- und Managementinstrumente für die Logistik durch die Verbesserung der Echtzeitinformationssysteme zu entwickeln, um den Güterfluss, die Integration und Kommunikation auf Fahrzeugen und mit der Infrastruktur zu verwalten, zu verfolgen und rückzuverfolgen; unkonventionelle Systeme für die Güterverteilung zu entwickeln; wettbewerbsfähige intermodale Lösungen für die Angebotskette und Logistikplattformen zu entwickeln, die die Güterflüsse verbessern.

(d) Sozioökonomische Forschung und vorausschauende Tätigkeiten für die politische Entscheidungsfindung

(d) Sozioökonomische Forschung, Verhaltensforschung und vorausschauende Tätigkeiten für die politische Entscheidungsfindung

Ziel ist die Erleichterung der für die Förderung von Innovation und die Bewältigung der sich durch den Verkehr stellenden Herausforderungen und der entsprechenden gesellschaftlichen Anforderungen notwendigen politischen Entscheidungsfindung.

Ziel ist die Erleichterung der für die Förderung von Innovation und die Bewältigung der sich durch den Verkehr und die Mobilität stellenden Herausforderungen und der entsprechenden gesellschaftlichen und individuellen Anforderungen notwendigen politischen Entscheidungsfindung.

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist ein besseres Verständnis der verkehrsbezogenen sozioökonomischen Entwicklungen und Prognosen sowie die Versorgung der politischen Entscheidungsträger mit evidenzbasierten Daten und Analysen.

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist ein besseres Verständnis der verkehrsbezogenen sozioökonomischen Entwicklungen und Prognosen sowie die Versorgung der politischen Entscheidungsträger mit evidenzbasierten Daten und Analysen, die unter anderem über das Wissenszentrum für Verkehrsforschung der Kommission verbreitet werden.

 

Die Organisation aller verkehrsbezogenen Tätigkeiten folgt einem integriertem und verkehrsträgerspezifischen Konzept und steht im Einklang mit den Strategischen Forschungs- und Innovationsagenden der Europäischen Technologie-Plattformen. Die mehrjährige Sichtbarkeit und die Kontinuität sind von wesentlicher Bedeutung, um einen wirklichen europäischen Mehrwert sicherzustellen und den zahlreichen Besonderheiten jedes Verkehrsträgers Rechnung zu tragen.

Änderungsantrag  142

Vorschlag für eine Verordnung

Anhang I – Teil III – Nummer 5

Vorschlag der Kommission

Geänderter Text

5. Klimaschutz, Ressourceneffizienz und Rohstoffe

5. Klimaschutz, Umwelt, Ressourceneffizienz und nachhaltige Nutzung von Rohstoffen

5.1. Einzelziel

5.1. Einzelziel

Einzelziel ist die Verwirklichung einer Wirtschaft, die die Ressourcen schont und gegen den Klimawandel gewappnet ist und eine nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen, um die Bedürfnisse einer weltweit wachsenden Bevölkerung innerhalb der Grenzen der Nachhaltigkeit natürlicher Ressourcen der Erde zu erfüllen. Die Tätigkeiten werden die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken und das Wohlergehen verbessern und gleichzeitig die Integrität und Nachhaltigkeit der Umwelt gewährleisten, indem die durchschnittliche globale Erwärmung unter 2°C gehalten wird und Ökosysteme und die Gesellschaft in die Lage versetzt werden, sich an den Klimawandel anzupassen.

Einzelziel ist die Verwirklichung einer Wirtschaft und Gesellschaft, die die Ressourcen schont, sicher ist und gegen den Klimawandel gewappnet ist, der Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Ökosysteme, ein nachhaltiger Einsatz von und eine nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen und Wasser, um die Bedürfnisse einer weltweit wachsenden Bevölkerung innerhalb der Grenzen der Nachhaltigkeit natürlicher Boden- und Meeresressourcen der Erde zu erfüllen. Die Tätigkeiten werden die Wettbewerbsfähigkeit und Rohstoffsicherheit Europas stärken und das Wohlergehen verbessern und gleichzeitig die Integrität, Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit der Umwelt gewährleisten, indem die durchschnittliche globale Erwärmung unter 2°C gehalten wird und Ökosysteme und die Gesellschaft in die Lage versetzt werden, sich an den Klimawandel anzupassen.

Im Lauf des 20. Jahrhunderts vervielfachten sich der Verbrauch fossiler Brennstoffe und die Gewinnung von Materialressourcen um etwa den Faktor 10. Diese Ära der scheinbar im Überfluss vorhandenen und billigen Ressourcen neigt sich dem Ende zu. Rohstoffe, Wasser, Luft, biologische Vielfalt sowie terrestrische, aquatische und marine Ökosysteme stehen insgesamt unter Druck. Viele der weltweit größten Ökosysteme sind geschädigt, da bis zu 60 % der Leistungen, die sie erbringen, in nicht nachhaltiger Art und Weise genutzt werden. In der EU werden etwa 16 Tonnen Material pro Person und Jahr verbraucht, davon werden 6 Tonnen verschwendet, die Hälfte landet auf Abfalldeponien. Angesichts des wachsenden Bevölkerung und der steigenden Ansprüche vor allem der Bezieher mittlerer Einkommen in Schwellenländern nimmt die weltweite Nachfrage nach Ressourcen weiter zu. Eine Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourcenverbrauch ist unbedingt notwendig.

Im Lauf des 20. Jahrhunderts vervielfachten sich der Verbrauch fossiler Brennstoffe und die Gewinnung von Materialressourcen um etwa den Faktor 10. Diese Ära der scheinbar im Überfluss vorhandenen und billigen Ressourcen neigt sich dem Ende zu. Rohstoffe, Wasser, Luft, biologische Vielfalt sowie terrestrische, aquatische und marine Ökosysteme stehen insgesamt unter Druck. Viele der weltweit größten Ökosysteme sind geschädigt, da bis zu 60 % der Leistungen, die sie erbringen, in nicht nachhaltiger Art und Weise genutzt werden. In der EU werden etwa 16 Tonnen Material pro Person und Jahr verbraucht, davon werden 6 Tonnen verschwendet, die Hälfte landet auf Abfalldeponien. Angesichts des wachsenden Bevölkerung und der steigenden Ansprüche vor allem der Bezieher mittlerer Einkommen in Schwellenländern nimmt die weltweite Nachfrage nach Ressourcen weiter zu. Eine Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourcenverbrauch ist unbedingt notwendig.

In den letzten 100 Jahren ist die durchschnittliche Temperatur der Erdoberfläche um etwa 0,8° C gestiegen und wird Prognosen zufolge bis zum Ende des 21. Jahrhunderts (im Verhältnis zum Durchschnitt der Jahre 1980-1999) um 1,8 bis 4° C weiter ansteigen. Die aufgrund dieser Veränderungen voraussichtlich eintretenden Folgen für die natürlichen und menschlichen Systeme werden eine Herausforderung für den Planten und seine Anpassungsfähigkeit darstellen und die künftige Wirtschaftsentwicklung und das Wohlergehen der Menschen gefährden.

In den letzten 100 Jahren ist die durchschnittliche Temperatur der Erdoberfläche um etwa 0,8° C gestiegen und wird Prognosen zufolge bis zum Ende des 21. Jahrhunderts (im Verhältnis zum Durchschnitt der Jahre 1980-1999) um 1,8 bis 4° C weiter ansteigen. Die aufgrund dieser Veränderungen voraussichtlich eintretenden Folgen für die natürlichen und menschlichen Systeme werden eine Herausforderung für den Planten und seine Anpassungsfähigkeit darstellen und die künftige Wirtschaftsentwicklung und das Wohlergehen der Menschen gefährden. Die ungewollten Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltverschmutzung gefährden zusammen mit der wachsenden Verstädterung, dem Massentourismus, menschlicher Nachlässigkeit und der übermäßigen Nutzung von Ressourcen das zerbrechliche kulturelle Geflecht der Gemeinden, die das kulturelle Erbe Europas ausmachen.

Die zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels und Umweltprobleme – wie etwa die Versauerung der Meere, das schmelzende Eis in der Arktis, die Bodenverschlechterung und der Flächenverbrauch, der Wasserverbrauch, die Verschmutzung durch Chemikalien und der Verlust der biologischen Vielfalt – zeigen, dass die Erde allmählich die Grenzen ihrer Nachhaltigkeit erreicht. So wird in 20 Jahren die Wassernachfrage ohne Verbesserungen bei der Effizienz das Angebot um 40 % übersteigen. In alarmierend hohem Tempo verschwinden jedes Jahr 5 Millionen Hektar Wald. Die Wechselwirkungen zwischen den Ressourcen können Systemrisiken bergen, indem durch das Verschwinden einer Ressource ein Punkt erreicht wird, an dem auch andere Ressourcen und Ökosysteme irreversibel geschädigt werden. Ausgehend von der derzeitigen Entwicklung wird bis 2050 das Äquivalent von über zwei Planeten Erde benötigt, um die wachsende Weltbevölkerung tragen zu können.

Die zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels und Umweltprobleme – wie etwa die Versauerung der Meere, Veränderungen bei den Meeresströmungen, der Anstieg der Süßwassertemperatur, das schmelzende Eis in der Arktis und der abnehmende Salzgehalt des Meerwassers, die Bodenverschlechterung, der Verlust der Bodenfruchtbarkeit und der Flächenverbrauch, Wasserknappheit, hydrologische Anomalien, zeitliche und räumliche Heterogenität bei den Niederschlägen, Veränderungen bei der räumlichen Verteilung der Arten, die Verschmutzung durch Chemikalien und der Verlust der biologischen Vielfalt – zeigen, dass die Erde allmählich die Grenzen ihrer Nachhaltigkeit erreicht. So wird in 20 Jahren die Wassernachfrage ohne Verbesserungen bei der Effizienz das Angebot um 40 % übersteigen. In alarmierend hohem Tempo verschwinden jedes Jahr 5 Millionen Hektar Wald. Die Wechselwirkungen zwischen den Ressourcen können Systemrisiken bergen, indem durch das Verschwinden einer Ressource ein Punkt erreicht wird, an dem auch andere Ressourcen und Ökosysteme irreversibel geschädigt werden. Ausgehend von der derzeitigen Entwicklung wird bis 2050 das Äquivalent von über zwei Planeten Erde benötigt, um die wachsende Weltbevölkerung tragen zu können.

 

In Europa besteht im Interesse der Schaffung integrierter Wassersysteme dringender Bedarf an Innovationen. Europa sieht sich mit einer veraltenden Wasserinfrastruktur (sowohl für die Abwasserbehandlung als auch für die Trinkwasserversorgung), einer zunehmenden Wasserknappheit, höheren Überschwemmungsrisiken in Städten, Wasserverschmutzung sowie einem steigenden und spezifischeren Wasserbedarf der Landwirtschaft, der Industrie und der städtischen Bevölkerung konfrontiert.

Die nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen und deren ressourcenschonende Bewirtschaftung (einschließlich Exploration, Gewinnung, Verarbeitung, Wiederverwendung und –verwertung sowie Ersatz) sind für das Funktionieren moderner Gesellschaften und ihrer Wirtschaft unerlässlich. EU-Sektoren wie der Bau-, Chemie-, Automobil-, Luftfahrt-, Maschinenbau- und Ausrüstungssektor mit einer Wertschöpfung von etwa 1,3 Billionen EUR und 30 Millionen Arbeitsplätzen sind enorm abhängig vom Zugang zu Rohstoffen. Die Lieferung von Rohstoffen in die EU steht jedoch zunehmend unter Druck. Zudem ist die EU in höchstem Maße abhängig von strategisch wichtigen Rohstoffen, deren Einfuhr durch Marktverzerrungen in alarmierendem Tempo beeinträchtigt wird. Außerdem verfügt die EU nach wie vor über wertvolle Vorkommen von Mineralien, deren Exploration und Gewinnung durch fehlende geeignete Technologien und den zunehmenden internationalen Wettbewerb behindert werden. Angesichts der Bedeutung von Rohstoffen für die europäische Wettbewerbsfähigkeit, die Wirtschaft und deren Anwendung in innovativen Produkten, haben die nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen und deren ressourcenschonende Bewirtschaftung für die EU größte Priorität.

Die nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen und deren ressourcenschonende und sichere Bewirtschaftung (einschließlich Exploration, Gewinnung, Verarbeitung, ressourceneffizientem Einsatz, Wiederverwendung und –verwertung sowie Ersatz) sind für das Funktionieren moderner Gesellschaften und ihrer Wirtschaft unerlässlich. EU-Sektoren wie der Bau-, Chemie-, Automobil-, Luftfahrt-, Maschinenbau- und Ausrüstungssektor mit einer Wertschöpfung von etwa 1,3 Billionen EUR und 30 Millionen Arbeitsplätzen sind enorm abhängig vom Zugang zu Rohstoffen. Die Belieferung der EU mit Rohstoffen steht jedoch zunehmend unter Druck, insbesondere angesichts der Mängel im Abfallkreislaufmanagement. Zudem ist die EU in höchstem Maße abhängig von strategisch wichtigen Rohstoffen, deren Einfuhr durch Marktverzerrungen in alarmierendem Tempo beeinträchtigt wird. Außerdem verfügt die EU nach wie vor über wertvolle Vorkommen von Mineralien, deren Exploration, Gewinnung und Verarbeitung durch fehlende geeignete Technologien, den Mangel an Investitionen und den zunehmenden internationalen Wettbewerb behindert werden. Angesichts der Bedeutung von Rohstoffen für die europäische Wettbewerbsfähigkeit, die Wirtschaft und deren Anwendung in innovativen Produkten, haben die nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen und deren ressourcenschonende Bewirtschaftung für die EU größte Priorität.

Inwieweit die Wirtschaft in der Lage ist, sich anzupassen, sich gegen den Klimawandel zu wappnen, die Ressourceneffizienz zu verbessern und gleichzeitig wettbewerbsfähig zu bleiben, hängt von einem hohen Maß an gesellschaftlicher und technologischer Öko-Innovation ab. Mit einem Wert von etwa einer Billion EUR pro Jahr und der erwarteten Verdreifachung dieses Markts bis 2030 stellen Öko-Innovationen eine gewaltige Chance für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der europäischen Wirtschaft dar.

Inwieweit die Wirtschaft in der Lage ist, sich anzupassen, sich gegen den Klimawandel zu wappnen, die Ressourceneffizienz zu verbessern und gleichzeitig wettbewerbsfähig zu bleiben, hängt von einem hohen Maß an gesellschaftlicher, organisatorischer und technologischer Öko-Innovation ab. Mit einem Wert von etwa einer Billion EUR pro Jahr und der erwarteten Verdreifachung dieses Markts bis 2030 stellen Öko-Innovationen eine gewaltige Chance für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der europäischen Wirtschaft dar.

5.2. Begründung und EU-Mehrwert